Stuttgarts Schwarzer Donnerstag

Daniel Kartmann und der Schwarze Donnerstag

"Die Opferrolle überwinden"

Der Musiker Daniel Kartmann gehörte zu den Verletzten des "Schwarzen Donnerstags", des brutalen Polizeieinsatzes gegen Stuttgart-21-Gegner:innen am 30. September 2010. Auf einem Auge verlor er einen großen Teil seiner Sehfähigkeit. Doch der Tag schärfte auch seinen Blick auf Politik und Gesellschaft.

Grüne und Schwarzer Donnerstag

"Eure Lügen – unser Zorn!"

Nur weil die versammelten S-21-Fans von Anfang an Mängel und Schwächen des Tiefbahnhofs verschleierten, wird er gebaut. Der Aufklärungseifer einflussreicher Grüner erlahmte schlagartig, als sie 2011 ins Staatsministerium einzogen. Die nach jahrelanger Verzögerung jetzt vorgelegten Akten offenbaren, wie Transparenzversprechen gebrochen wurden – vorsätzlich.

Akten zu S 21 und "Schwarzem Donnerstag"

"Entschuldigung? Nie!"

Die seit Kurzem öffentlichen Akten rund um den ersten Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten 2010 erlauben auch neue Einblicke in den zweiten. Der tagte zwischen 2013 und 2016, und wieder mühten sich CDU und FDP um eine Banalisierung des Skandals.

StaMi-Akten zu Stuttgart 21

Anleitungen für die Zeugen

Stefan Mappus hat ausweislich neu eingesehener Akten seine Rolle beim "Schwarzen Donnerstag" heruntergespielt, als er Ende 2010 vor dem Untersuchungsausschuss aussagte. Aber nicht nur der frühere CDU-Ministerpräsident Baden-Württembergs versuchte, die Wahrheit zu verschleiern.

Stuttgart 21

Gott sei Dank, Herr Pope

Ministerialrat Michael Pope war Mappus' Mann für Stuttgart 21. Und in seinem Leben außerhalb der Villa Reitzenstein war und ist er Vize in der Degerlocher Kirchengemeinde "Mariä Himmelfahrt". Mit einem reinen Gewissen, weil der Herr auch Sündern verzeiht.

StaMi-Akten zu Stuttgart 21

Mappus' Manipulationen

Erst jetzt eingesehene Dokumente zur S-21-Schlichtung und zum ersten Untersuchungsausschuss zum "Schwarzen Donnerstag" belegen, wie manipulativ die Regierung Mappus Ende 2010 vorgegangen war. Die grüngeführten Regierungen ab 2011 hätten für Aufklärung bei den massiven Täuschungen und Tricksereien sorgen können. Stattdessen führte ihre Blockade zur strafrechtlichen Verjährung.

Erinnern an den Schwarzen Donnerstag

Geschichte, die noch qualmt

Zum elften Jahrestag des Schwarzen Donnerstags, des brutalen Polizeieinsatzes gegen S-21-GegnerInnen im Stuttgarter Schlossgarten, hat das Stadtpalais einen Rundgang zu den Orten des Geschehens gemacht. Viele Fragen werden noch lange offen bleiben, trotz historischer Einordnungsversuche.

10 Jahre Schwarzer Donnerstag

"Der 30. September war eine Zäsur"

Hermann G. Abmayr hat eine Dokumentation über den Schwarzen Donnerstag gedreht, den Polizeieinsatz im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010. Sie wird heute erstmals ausgestrahlt. Kontext hat mit dem Filmemacher gesprochen.

10 Jahre Schwarzer Donnerstag

Schlag in den Magen

Der ehemalige Richter Dieter Reicherter erlebte den Polizeieinsatz gegen S-21-Gegner am 30. September 2010 hautnah mit. Zehn Jahre später rekapituliert er die juristische Aufarbeitung des Einsatzes ­– und kritisiert, dass objektive Ermittlungen ausblieben und viele Straftaten ungeahndet sind.

10 Jahre Schwarzer Donnerstag

Bürger werden weggespritzt

Als Polizeieinheiten am 30. September 2010 einen Teil des Schlossgartens für die erste Baumfällaktion zugunsten des Projekts Stuttgart 21 räumen, kommt es zu Hunderten Verletzten. Bilder eines traumatischen Tages.

Schmerz lässt nicht nach

Vor genau einem Jahr hat das Verwaltungsgericht Stuttgart geurteilt: Der Polizeieinsatz am Schwarzen Donnerstag war unrechtmäßig. Konsequenzen gezogen hat daraus bis heute niemand. Und auch die Schwerverletzten vom 30. September 2010 sind immer noch nicht entschädigt.

Wo bleibt das Schmerzensgeld?

Ministerpräsident Kretschmann hat sich bei den Opfern der Polizeigewalt vom Schwarzen Donnerstag entschuldigt. Das war's dann aber schon, was Grün-Rot an Wiedergutmachung geleistet hat. Über Schadensersatz und Schmerzensgeld müssen die Verletzten mit den Tätern verhandeln: mit dem Polizeipräsidium Stuttgart. Und was ist nach der Wahl?

Mit zweierlei Maß

Der Schlossgarten-Untersuchungsausschuss hat seinen Abschlussbericht präsentiert. Für die CDU steht fest: Es hat vonseiten der Politik nie eine "direkte oder indirekte Einflussnahme auf die Polizei" gegeben. Die FDP wirft Grün-Rot gar "sachwidrige Legendenbildung" vor.

Marionettentheater

Ministerpräsident Stefan Mappus und seine Verkehrsministerin Tanja Gönner (beide CDU) nahmen erheblichen Einfluss auf die Arbeit ihrer Parteifreunde im ersten parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Schwarzen ­­Donnerstag vor fünf Jahren. Die Verlesung bisher geheimer Mails im Landtag belegt, wie den Kontrolleuren die Hand geführt wurde.

Kurzer Prozess

Fünf Jahre und zwei Monate hat es gedauert seit dem Schwarzen Donnerstag. Jetzt hat das Verwaltungsgericht Stuttgart den Polizeieinsatz vom 30. 9. 2010 im Stuttgarter Schlossgarten als rechtswidrig beurteilt und deutliche Worte gefunden: "Es wurde mit Kanonen auf Spatzen geschossen."

Pfeffer in die Augen

Zum fünften Jahrestag des Schwarzen Donnerstags gibt es ein neues Dokument, das bedrückt und zornig macht: Videoszenen aus dem Schlossgarten, die den Einsatz der Wasserwerfer in seiner ganzen Brutalität zeigen. Das Magazin "Stern" hat sie zusammengestellt. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart prüft jetzt.

Elendes Ende

Um den Wasserwerferprozess am Landgericht Stuttgart schnell zu einem Abschluss zu bringen, ließ die Richterin Manuela Haußmann sogar eine Beweis- und Festnahmeeinheit (BFE) der Polizei den Gerichtssaal räumen. Das elende Ende passt zum Ergebnis: Das Verfahren wurde eingestellt.

Im Augenschein des Feldherrnhügels

Der Wasserwerfer-Prozess vor dem Stuttgarter Landgericht hält immer mal wieder Überraschungen parat. Verhandlungstag Nummer 15 bot bisher die meisten.

Das lärmende Schweigen

Kommenden Sonntag jährt sich der Schwarze Donnerstag zum zweiten Mal. Aufgearbeitet wurde der Vorgang, der mehr als 400 Verletzte forderte und das Weltbild so manches Augenzeugen veränderte, bis heute nicht. Schlimmer noch: an einer solchen Aufarbeitung hat offenbar auch niemand Interesse, weder die neue Landesregierung noch die Justiz. Doch über einigen schwebt ein Damoklesschwert: die Festplatte des Stefan Mappus.

Auf den alten CDU-Pfaden

Der Rechtsanwalt Frank-Ulrich Mann vertritt vier Schwerverletzte des Polizeieinsatzes vom 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten bei ihrer Klage gegen das Land. Darunter auch den durch einen Wasserwerferstrahl fast erblindeten Dietrich Wagner. Mann ist unzufrieden: In zwei Jahren hat sich juristisch und politisch wenig bewegt.