Ausgabe 398
Medien

Hirn einschalten hilft

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 14.11.2018
Sauberes Trinkwasser ist eine Selbstverständlichkeit in Mitteleuropa. Saubere Medien sind es nicht mehr. Eine umfangreiche Studie zur demokratischen Grundversorgung mit Information und Meinung zieht das Fazit: "Guter Journalismus wird nur von guten Journalistinnen und Journalisten gemacht."

Jetzt auf einmal: Ausgerechnet Silvio Berlusconi spürt "in Italien ein Klima mangelnder Freiheit". Der schräge Multimillionär, Medienmogul und mehrfache Regierungschef, der zum heutigen Zustand Italiens viel beigetragen hat, sieht das Land auf einer "Vorstufe der Diktatur". Weil seine Partei Forza Italia nicht mitregiert, versteht sich, vor allem aber, weil dem virtuosen Verführer, Vereinfacher und Verhetzer die Instrumente abhandengekommen sind. "Ich bin vor drei Generationen zur Welt gekommen", lamentiert der 82-Jährige, "das Internet ist nicht meine Welt."

Stuttgarter Journalisten machen sich ihr eigenes Bild. Fotos: Joachim E. Röttgers
Stuttgarter Journalisten machen sich ihr eigenes Bild. Fotos: Joachim E. Röttgers

DemokratInnen schauen gegenwärtig in die USA, wenn es um die Radikalisierung einer Gesellschaft geht. Da kursiert so viel gefährlicher Unsinn, dass es immer schwerer wird, sich ein halbwegs vernünftiges Bild zu machen von den gesellschaftlichen Verhältnissen. Oder nach Polen, wo vor zwei Jahren aus Sendern "nationale Medien" wurden mit dem Auftrag, ein konservatives, christliches Bild des Landes zu transportieren. Beispielsweise am vergangenen Wochenende waren im polnischen Fernsehen glückliche Eltern zu sehen mit glücklichen Kindern auf den Schultern, die nichts daran finden, am Unabhängigkeitstag mit Rechtsextremisten zu marschieren. Oder nach Ungarn, wo die öffentlich-rechtlichen Programme schon seit acht Jahren gleichgeschaltet sind.

Die Blaupause für das, was die AutorInnen der Europäischen Rundfunk Union, des Bayerischen und des Österreichischen Rundfunks in ihrer Studie "Auftrag-Demokratie" eine "Vielfaltsverengung" und damit eine "radikale Herausforderung" nennen, lieferte Italien. Untersucht und belegt ist, wie Berlusconi 1994 überhaupt nur deshalb erstmals an die Macht kam, weil er zwei Jahrzehnte lang mit seinen Gewinnen aus dubiosen Immobiliengeschäften lokale Fernsehbetreiber aufgekauft und dann zusammengespannt hatte. Das war verboten. Schon 1989 wurde aber das entsprechende Gesetz zu seinen Gunsten novelliert. Also besaß er drei landesweite Senderketten, seinem Bruder Paolo musste er eine Zeitung abtreten, die zum zügellosen Werbeblatt wurde und die Stimmung anheizte gegen Institutionen, gegen RichterInnen und StaatsanwältInnen, Frauen, Schwule oder Linke. Vollends demokratiezerstörend entwickelte sich Berlusconis Einfluss, als er sich – inzwischen Regierungschef – die "Radiotelevisione Italiana" zu Nutze machte. "Er hatte stets willige Helfer an den wichtigsten Schaltstellen in den Medien", heißt es in einer der ungezählten Analysen.

Bedeutungsverlust der Qualitätsmedien

"Pointiert", schreiben die AutorInnen der EBU/BR/ORF-Untersuchung, ließen sich am Beispiel Italien die negativen Folgen des Bedeutungsverlusts von Qualitätsjournalismus auf die Öffentlichkeit beschreiben. Vor allem, weil die Qualitätspresse traditionell schwach sei "und die Politik das Format des Reality-TV" angenommen habe: "Der politische Populismus wird durch den Medienpopulismus beflügelt, populistische Akteure erzielen über ihre medienwirksamen Aktionsformen wesentlich bessere Resonanz als die traditionellen Volksparteien."

Eine von vielen Konsequenzen ist, welche Auswirkungen die über so viele Jahre schleichend, aber stetig veränderte Landschaft auf den Umgang mit offiziellen Informationen hat. Im EU-Durchschnitt nutzen in den vergangenen zwölf Monaten immerhin knapp die Hälfte aller Menschen zwischen 16 und 74 Jahren Regierungsportale im Netz. In Italien sind es nur 19 Prozent.

Gegen alternative Fakten: "Print gewinnt."
Gegen alternative Fakten: "Print gewinnt."

Auch der Münsteraner Professor Bernd Holznagel schaut noch einmal zurück auf die "Fragmentierung" früherer Tage. Die sei schon "durch das Mehrkanalfernsehen befördert worden". Durch die Flut an Angeboten im Internet nehme diese Tendenz weiter an Fahrt auf, und es wird "immer weniger wahrscheinlich, dass bestimmte Werte von allen geteilt werden und Gemeinschaft erlebt werden kann". Was dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eine noch viel größere Bedeutung verschafft als bisher. Denn der müsse sich einer Entwicklung entgegenstemmen, so Holznagel, bei der "ein Fundament der demokratischen Öffentlichkeit, nämlich die Trennung von Tatsachen und Meinungen, und in der Folge die Unterscheidbarkeit von wahr und unwahr, schrittweise erodieren". Teile der Öffentlichkeit seien "nicht mehr bereit, unstrittigen wissenschaftlichen Erkenntnissen argumentativ zu folgen (Stichwort: Klimawandel)". Ein Zeichen dafür: "Der Begriff der alternativen Fakten, der zum Unwort des Jahres 2017 erklärt wurde."

Unverzichtbar: gute Ausbildung und feste Anstellung 

Grundsätzlich muss nach Meinung der Auftraggeber das Bewusstsein dafür wachsen, dass öffentlich-rechtliche Medien dank ihres nicht kommerziellen Geschäftsmodells einen "Vertrag mit der Gesellschaft" eingegangen sind, den es in Zeiten wie diesen neu auszugestalten gilt. Es gehe nicht um "die Rendite für Shareholder, sondern um Public Value für Bürger/innen".

Claudia Ritzi, Professorin an der Uni Trier, arbeitete fünf Aspekte heraus, wie der "Postdemokratisierung der politischen Öffentlichkeit entgegenzuwirken" ist. An erster Stelle steht dieses Credo: "Guter Journalismus wird durch gute Journalistinnen und Journalisten gemacht." Ihre Kompetenz sei ein "zentraler Faktor", damit verbunden die gute Ausbildung, die feste Anstellung – " damit Journalistinnen und Journalisten bei ihrer Arbeit gegen den Strom schwimmen können" – , Zeit für Recherche und schließlich konkrete Formen der Rückkoppelung mit den ZuschauerInnen/GebührenzahlerInnen: "Um dem Eindruck entgegenzuwirken, dass es – trotz der staatsfernen Institutionalisierungsform – Klüngeleien zwischen öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten und Politikern gibt, sollten die Bürgerinnen und Bürger einen besseren Einblick und Mitspracherecht in möglichst alle relevanten Gremien bekommen."

Wie Sender auch in stabilen Demokratien unter Druck geraten, zeigt sich bei jeder medienpolitischen Debatte im baden-württembergischen Landtag. AfD-RednerInnen sparen nicht mit Verbalinjurien gegen den SWR, gegen ARD und ZDF und mit phantastischen Behauptungen über die angebliche Mission der verhassten Sender. Allen voran der zuständige Fachpolitiker Heiner Merz aus Heidenheim, für den der sogenannte Staatsfunk "omnipräsent" ist und die von ihm gesetzlich verlangte Grundversorgung "absurd".

Merz sieht in den über 20 Fernsehkanälen, über 80 Radiosendern und den "Metastasen im Internet" Einrichtungen, die "weiterhin jegliche Zustände im Lande bejubeln und keinesfalls systemkritisch senden". Schon im Landtagswahlprogramm hatte die AfD "korruptionsanfällige Strukturen" unterstellt und versprochen, "endlich Staatsferne" herzustellen, weil die Bundesregierung und die Landesregierungen "einem Modell der gelenkten Demokratie als Herrschaftsinstrument verhaftet sind". 

Falschmeldungen? Eingestampft!
Falschmeldungen? Eingestampft!

Im Nachbarland Österreich, vermeintlich wohlregiert von einem christdemokratischen Kanzler, der vielerorts in Europa als Polit-Star und Vorbild gefeiert wird, droht zunehmend eine mediale und damit demokratische Schieflage. Die rechtskonservative "Kronen-Zeitung", zum Teil in deutschem Besitz übrigens, hat dank enormer Reichweite nur wenige Ausgaben gebraucht, um den UN-Migrationspakt derart verdreht als Horrorvertrag hinzustellen, dass 44 Prozent der ÖsterreicherInnen das plötzliche "Nein" dazu aus Wien gut und richtig finden. Der demokratieferne Teil der Leser- und NutzerInnen wird konsequent bedient, agiert aus der eigenen Filterblase heraus dank Kommentarfunktion und sozialer Medien und erfährt auf diese Weise immer weiter Zustimmung, bis diese überschwappt auf eine Mehrheit. Dass inzwischen 180 000 ÖsterreicherInnen den Migrationspakt als Individuen und aus Protest unterschrieben haben, findet medial nicht statt.

Dafür wird tagtäglich, bis hin zu übereilten und nur mäßig korrigierten Falschmeldungen, die kleine Zahl jener Staaten heruntergebetet, die ebenfalls abspringen wollen. Wenn sich Institutionen und Politiker wehren, wie EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der den Abtrünnigen vorwirft, den Pakt nicht richtig gelesen und verstanden zu haben, ist die Schlagzeile besonders groß: "Juncker spottet über Wien." Dazu findet das Thema in Windeseile seinen Weg zu anderen Aufrührern. "Dieser Pakt vernichtet unsere europäische, unsere deutsche Identität und Souveränität", behauptet der Böblinger AfD-Abgeordnete Harald Pfeiffer allein fake-news-basiert. Er verändere "unsere Art zu leben für immer irreparabel", und es sei skandalös, ihn "zwanghaft durchzusetzen". Alles falsch, aber laut und schnell verbreitet. 

"Social Media haben die Debatte versaut"

Von Nöten ist das genaue Gegenteil. Nämlich "die Versorgung der Bevölkerung mit den Informationen, die diese braucht, um ihren staatsbürgerlichen Rechten und Pflichten in der Demokratie nachzukommen, ähnlich wie die Wasserversorgung der Kommunen, die für sauberes und gesundes Trinkwasser sorgt", so Holznagel. Den Öffentlich-Rechtlichen schreibt er dabei eine zentrale Rolle zu. Ebenso der Soziologe Christian Fuchs von der Universität von Westminster: "Die digitale Öffentlichkeit ist heute eine kolonialisierte und feudalisierte Öffentlichkeit, die von der Logik der Akkumulation und der Beschleunigung dominiert und geprägt wird."

Fuchs bereichert die Debatte mit einschneidenden Ideen, darunter der Einführung eines öffentlich-rechtlichen YouTube-Kanals – etwa ORFTube, BR- oder SWRTube – als "reale Konkurrenz zu dem kalifornischen Internetgiganten Google/Alphabet, dem YouTube gehört". Und er empfiehlt eine EU-weite Online-Werbeabgabe, deren Erlöse verwendet werden, "um öffentliche und öffentlich-rechtliche Projekte der digitalen Demokratie zu finanzieren".

Irgendwann immer.
Irgendwann immer.

"Social Media haben die Debatte versaut", sagte ORF-Anchorman Armin Wolf kürzlich auf den Münchener Medientagen. Es fehle "ein direktes Gegenüber und dessen Reaktion – oder das Korrektiv einer Redaktion". Die praktische Regel "Engage brain before typing!" (Gehirn einschalten vor dem Tippen) hielten viele offenbar für feige Selbstzensur, und es dominiere bisher, "die maximale Erregung über Diskurs-Partikel ohne jeden Zusammenhang und ohne jeden Versuch, verstehen zu wollen".

Auf eben diesem Niveau strebt Silvio Berlusconi jetzt zurück zu alter Stärke. Er gab zu, "die Relevanz des politischen Austauschs per Internet" unterschätzt zu haben, und dafür sei seine Partei bestraft worden. Gleich danach rief er seine "jungen Anhänger" auf, die sozialen Medien im anstehenden EU-Wahlkampf zu Gunsten der Forza Italia zu nutzen. Denn: "Wir müssen zu Protagonisten des neuen Kommunikationssystems Internet werden." Nicht auch das noch.


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