Ausgabe 372
Gesellschaft

"Mir saget nix"

Von Martin Himmelheber
Fotos: Jens Volle
Datum: 16.05.2018
Acht Jahre ist es her, dass der Friedensaktivist Jürgen Grässlin eine Anzeige gegen Heckler und Koch wegen illegalen Waffenexports nach Mexiko erstattet hat. Nun beginnt in Stuttgart der Prozess gegen den Oberndorfer Waffenhersteller wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontroll- und das Außenwirtschaftsgesetz. Ein Ortsbesuch in Oberndorf.

Vor dem Landgericht Stuttgart halten am Dienstag Rüstungsgegner eine Mahnwache ab und erinnern an die 43 ermordeten Studenten in Mexiko, mutmaßlich erschossen mit Heckler-und-Koch-Gewehren. Drinnen beginnt unter strengen Sicherheitsvorkehrungen und großem Medieninteresse einer der wichtigsten Prozesse seit Jahrzehnten. Der gegen die Waffenfirma Heckler und Koch aus Oberndorf.

Im August 2010 machte der Mexiko-Deal von Heckler und Koch das erste Mal Schlagzeilen. Erstmals berichtete der "Spiegel" darüber, dass der Waffenhersteller zwischen 2006 und 2009 einige tausend G 36-Gewehre in vier mexikanische Unruheprovinzen geliefert haben soll: Und zwar nach Chiapas, Chihuahua, Guerrero und Jalisco, und obwohl dies das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Sommer 2006 ausdrücklich verboten habe wegen anhaltender Menschenrechtsverletzungen in diesen Staaten. Ein Whistleblower hatte dem langjährigen Heckler-und-Koch-Kritiker Jürgen Grässlin Dokumente gesteckt, die zeigen, dass bei den Geschäften des Unternehmens mit Mexiko etwas faul war.

Mahnwache für die ermordeten mexikanischen Studenten vor dem Gerichtsgebäude.
Mahnwache für die ermordeten mexikanischen Studenten vor dem Gerichtsgebäude.

Der damalige Heckler-und-Koch-Geschäftsführer Peter Beyerle nannte die Vorwürfe "absurd". Beyerle sitzt jetzt selbst auf der Anklagebank. Vor seiner Zeit als Justiziar und dann als Geschäftsführer in Oberndorf war er Präsident des Landgerichts Rottweil. 

Als der Spiegel berichtete, war die Anzeige schon drei Monate alt. Beyerle allerdings erklärte damals im Gespräch mit der "Neuen Rottweiler Zeitung" (NRWZ): "Das erfahre ich von Ihnen jetzt zum ersten Mal." Es sei lediglich Zubehör für das G-36-Gewehr nach Chiapas, in eine der Unruheprovinzen, geliefert worden. Ein Fehler, den die Mexikaner begangen hätten. Als man von der Behörde darauf hingewiesen worden sei, habe man das sofort korrigiert. In der Sache Mexiko werde "wider besseres Wissen" etwas behauptet, das nicht stimme, so Beyerle. Und überhaupt sei der mexikanische Markt für sein Unternehmen "völlig unbedeutend".

Das mag sein. Aber für Beyerle und fünf weitere Angeklagte hat die Mexiko-Affäre inzwischen sicher an Bedeutung gewonnen. Nach sechs Jahren Ermittlungen, Hausdurchsuchungen, Arbeitsgerichtsverfahren, mehreren Fernsehdokumentationen, ja sogar einem preisgekrönten Spielfilm zum Thema und weiteren zwei Jahren Wartezeit hat jetzt vor dem Landgericht Stuttgart die juristische Aufarbeitung begonnen. Aktenzeichen 13 KLs 143 Js 38100/10. 

Seit Dienstag wird in der Olgastraße wegen des Vorwurfs des bandenmäßigen Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontroll- und Außenwirtschaftsgesetz verhandelt. Bis Ende Oktober hat das Gericht bereits 24 Termine eingeplant. Ein juristisches Mammutverfahren.

Auf knapp 200 Seiten hat die Staatsanwaltschaft aufgelistet, wie die Heckler-und-Koch-Mitarbeiter das Exportverbot in die vier Unruheprovinzen umgangen haben. Und das liest sich ganz anders als die Aussage des ehemaligen HK-Geschäftsführers Beyerle zum vermeintlichen Fehler auf mexikanischer Seite: Auf Bitte der Oberndorfer hätten die mexikanischen Partner die erforderlichen Papiere wie Endverbleibserklärungen so geändert, dass die deutschen Behörden die Ausfuhr genehmigten.

Als dann Teile für das G 36 nach Chiapas geliefert werden sollen und die Oberndorfer dafür eine Genehmigung beantragen, merken die Mitarbeiter im Auswärtigen Amt in Berlin, dass da etwas nicht stimmt. Denn nach Chiapas dürfen keine G 36 exportiert werden. Weshalb dann nun Ersatz- oder Zubehörteile? Die Oberndorfer, so die Staatsanwaltschaft, hätten nach Mexiko geschrieben, und die Mexikaner gebeten, die Lieferung nach Chiapas als Fehler zu deklarieren. Der Bitte kommen sie in Mexiko nach und das meldet Beyerle dann den Behörden.

Nun also der Prozess. Nach den Einlassungen einiger Verteidiger wird die Taktik der Angeklagten schon am ersten Prozesstag deutlich: Sie sind entweder krank und können deshalb nicht kommen, sie hatten damals keine Verantwortung oder sehen die Schuld bei den Behörden. Heckler und Koch hat immer mit den Behörden kooperiert und aus all dem gelernt.

In der gut 200-jährigen Geschichte der Waffenherstellung hat Oberndorf schon viel erlebt: Erst gründete König Friedrich von Württemberg 1812 ausgerechnet im ehemaligen Augustinerkloster eine Gewehrfabrik. Dann kamen 1872 die Brüder Wilhelm und Paul Mauser. Ihre Mauser-Gewehre waren auf den Schlachtfeldern der folgenden Kriege im Einsatz. Seit 2004 gehören die Mauserwerke zum Rüstungskonzern Rheinmetall und bauen Kanonen für Schiffe und Flugzeuge.

In den Fünfzigerjahren kommt Heckler und Koch hinzu, eine Ausgründung von alten Mauser-Leuten, die weiterhin Pistolen und Gewehre produzieren. Für die Menschen in Oberndorf ein heikles Erbe. Die Mehrzahl ist gegenüber Fotografen und Reportern traditionell eher reserviert. Und dennoch: Eine ganze Reihe Oberndorferinnen und Oberndorfer, Leute, die hier arbeiten oder zur Schule gehen, haben mit Kontext gesprochen. Mit zwei Ausnahmen: Personen, die selbst in einem der Rüstungsbetriebe arbeiten, haben abgewunken. Und fast alle städtischen Angestellten: "Mir saget nix."

Der Stadtteil Lindenhof liegt oberhalb der eigentlichen Stadt. Auf der Höhe ist Platz für die Metallbetriebe Mafell und Exeron, sowie die Feinmechaniker von Heckler und Koch. Die Firma hat ihren Sitz an der gleichnamigen Straße. Videokameras beobachten den Sicherheitszaun. Schilder warnen vor unbefugtem Betreten. Ein hohes Doppeltor versperrt den Zugang zur Pforte.

Was halten die Beschäftigten und Lieferanten, die aus dem Werk kommen, vom Prozessbeginn gegen die Oberndorfer Waffenschmiede? Sie winken allesamt ab. An Reporterfragen kein Interesse.

Einige hundert Meter entfernt auf dem Parkplatz von Real und Aldi herrscht am Vormittag gemächliches Treiben. Hausfrauen und Rentner schieben Einkaufswagen mit Sprudelkisten und Fertigpizza zum Kofferraum. "Ich bin nicht von Oberndorf." – "Ich komm ned von hier." Schließlich ein Rentner: "Sicher liest man von dene Sachen in der Zeitung." Die Vorwürfe gegen die Firma seien schon schwierig, aber es gehe auch um 600 oder 700 Arbeitsplätze. "Ich war selber beim Heckler", erzählt der etwa 70-Jährige. Vorher sei er bei Mauser gewesen, aber dann kam die Krise "und die Leut' wurden rausgeschmissen. Ich hab kurz vorher ein Haus gekauft …", sagt er, da war der neue Arbeitsplatz bei Heckler die Rettung. Von seinem Haus aus könne er die gelegentlichen Friedensdemos sehen. Die Polizei sei dann vor Ort und er beobachte, "wie se da so rumhopsen."

"Ist nicht gut, Leute totzuschlagen", meint Eduard Bedel. Klar, weiß der 80-Jährige, dass dort drüben im Werk Waffen gebaut werden. Aber wichtiger als das mit den Gewehren ist dem Russlanddeutschen zu sagen, dass früher alles gut war in Deutschland, aber jetzt: "Moscheen bauen kann ich nicht akzeptieren." Er ist sicher, dass ein Gottesgericht kommen wird. Bedel schüttelt seine Lidl-Tasche. Und schiebt im Weggehen hinterher: "Claudia Roth und Merkel, das sind Verräter."

An der Landstraße vom Lindenhof ins Tal steht vor einer scharfen Kurve ein Wegkreuz: Umrahmt vom Maigrün der Bäume steht die Inschrift: "Süßer Jesu um zu sterben, gingst du hinaus Lieb zu mir. Um das Leben zu erwerben, Laß mich sterben Herr mit Dir."

Im Amtsgericht brütet Wolfgang Heuer über der schriftlichen Urteilsbegründung zu einem Prozess um einen angeblichen Hausfriedensbruch, den Hermann Theisen vor drei Jahren auf der Heckler-und-Koch-Straße begangen haben soll, als der Friedensaktivist Flugblätter gegen die Waffenfirma an deren Mitarbeiter verteilt hatte.

Der erfahrene Jurist Heuer hatte Theisen freigesprochen, ja, freisprechen müssen. In der mündlichen Urteilsbegründung meinte er, ein solches Verfahren habe er "noch nie erlebt". Der Freispruch erfolge nämlich, weil die Juristen bei Heckler und Koch eine "Dienstanweisung für den Werkschutz" erlassen hatten, deren Inhalt Heuer als "dilettantisch" und "unsinnig" bezeichnet. Sie enthält den Passus, dass der Werkschutz "in den Abwesenheitszeiten von Mitarbeitern" Unbefugte vom Gelände schicken und das Hausrecht ausüben darf. Das heißt, so lange nur ein HK-Beschäftigter im Werksgelände ist, hat der Werkschutz kein Recht, jemanden von sich aus zu verjagen.

Da Theisen aber seinen "Hausfriedensbruch" tagsüber begangen hatte, hunderte Heckler-und-Koch-Mitarbeiter waren bei der Arbeit, hatte der Werkschutz kein Recht, ihn ohne Anweisung von oben des Geländes zu verweisen. Da die Firma die Anzeige gegen Theisen "wissentlich falsch" erstattet habe, werde Heuer prüfen, ob die Firma nicht die Kosten des Verfahrens tragen muss. "Ich habe den Paragraf 469 noch nie in meinem Berufsleben angewandt", so Heuer – die "Kostentragungspflicht des Anzeigenden bei leichtfertiger oder vorsätzlicher Erstattung einer unwahren Anzeige". Nun schaut er, ob er das zum ersten Mal tun kann.

Vom Oberndorfer Amtsgericht – in der Mauserstraße gelegen – ist das Redaktions- und Verlagsgebäude des "Schwarzwälder Boten" nach ein paar Gehminuten erreicht. Die Zeitung, 1835 gegründet, begleitet die heimische Industrie wohlwollend. Auch die Rüstungsbetriebe, die Redaktion hat einen guten Draht in die PR-Abteilung. Bei nicht so erfreulichen Dingen, wie Umsatzeinbruch oder Managementwechseln, greift man lieber auf Agenturmaterial der dpa zurück. Seit Jahrzehnten wird auch über familiäre Bande zwischen dem Schwabo und Heckler und Koch gemunkelt. Seit Jahren sinkt die Auflage. Von etwa 145 000 im Jahr 2002 auf etwa 111 000 Exemplare 2017. In letzter Zeit erscheinen auch häufiger kritische Geschichten über Heckler und Koch im Blatt. Auch über das "vermurkste" Theisen-Verfahren.

Schräg gegenüber hat Mohamed Abbas Hassoun vor ein paar Monaten seine "Shisha Zentrale Schwarzwald" eröffnet. Er verkauft alle Arten von Wasserpfeifen und Zubehör. Was er zum Prozess in Stuttgart so höre? "Wir Jüngeren reden darüber nicht." Abhängen sei wichtiger. Er hat einen wichtigen Tipp: "Shishas muss man immer putzen." Auf seinem Flyer hat er seine Tabaksorten aufgelistet. Darunter: über zwei gekreuzten Sturmgewehren und einem Fadenkreuz der Schriftzug Amok.

Auf dem Schuhmarktplatz schiebt eine junge Frau ihr Fahrrad: "Ist es ok, wenn ich nichts sage, weil ich früher bei Rheinmetall war?" Sie trägt ein schwarzes T-Shirt, ihr Gesicht zieren etliche Piercings, die Arme sind tätowiert. Wenige Meter weiter im Café schlägt eine andere junge Frau die Hände über dem Kopf zusammen: "Heckler? Oh Gott, nein, ich bin befangen, ich bin nicht von hier." Sie habe das Café gerade erst eröffnet und es sei vom Start weg gut besucht. 

Ein anderer Oberndorfer ist gesprächiger. Er kenne "viele, die beim Heckler schaffet." Da sei seit einiger Zeit der Wurm drin, erzählten die Leute: "Ausschuss ohne Ende." Die Firma habe Leiharbeiter geholt, Arbeiter die vorher bei Autofirmen waren. "Die könne des ned." Dass der Heckler-und-Koch-Vorstandsvorsitzende Norbert Scheuch im vergangenen Sommer so Knall auf Fall gefeuert worden sei, das habe mehr damit zu tun als mit seiner neuen Unternehmenspolitik. Scheuch und das Unternehmen hatten Anfang April einen Vergleich geschlossen, Scheuch keine Abfindung bekommen. Ob er seinen Namen nennen wolle? "Ha, nei!", sagt der Mann.

Katrin Allgaier sitzt im Büro der AOK-Filiale der Stadt. "Klar hab ich mitverfolgt, was da geht", sagt die Angestellte."Ich halte mich lieber raus." Die Waffenproduktion habe Vor- und Nachteile, sicher. Aber Heckler und Koch sei ein großer Arbeitgeber. "Wenn die nicht da wären, wäre das ein großer Verlust für die Stadt."

Im Schwedenbau ist das Heimat- und Waffenmuseum eingerichtet. Der Bau stammt aus dem Jahr 1899. Die Gebrüder Mauser ließen ihn als industriellen Zweckbau errichten. Ein Großauftrag aus Schweden machte den Neubau nötig und gab ihm seinen Namen.

Auch die Stadtjugendpflegerin Heidi Kuhring hat ihr Büro in dem Gebäude. Seit 17 Jahre arbeitet sie bei der Stadt. Kuhring ist als Waffenlobbyistin unverdächtig. Seit fast 30 Jahren sitzt sie für die Grünen in Sulz, einem Nachbarstädtchen von Oberndorf, im Gemeinderat.

Sie stellt klar: "Oberndorf besteht nicht nur aus HK und Waffen." Die Stadt sei längst nicht mehr so abhängig von der Waffenindustrie, es gebe viele andere wichtige Firmen. Sie lobt das für eine Kleinstadt reichhaltige kulturelle Leben. Die Stadtentwicklung gehe voran. Ein Mehrgenerationenhaus entstehe, in dem auch ein Jugendtreff eingerichtet werde. Für die Jugendlichen, so die Jugendpflegerin, sei der Rüstungsaspekt der Stadt kaum ein Problem: "Sie schätzen Mauser und Heckler und Koch als sehr gute Ausbildungsbetriebe." In Oberndorf herrsche bei Jung und Alt generell die Ansicht: "Die Bundesregierung macht die Gesetze zum Waffenexport, wir stellen die Waffen nur her."

Über die Bundesstraße und die eingleisige Gäubahn – die Franzosen hatten das zweite Gleis nach dem zweiten Weltkrieg demontiert – geht es hinüber zu den ehemaligen Mauser-Werken, heute Rheinmetall Defence. Es ist inzwischen Mittagspause. Ein Herr mit graumelierten Schläfen meint: "Ich darf nix sagen, ich arbeite bei Rheinmetall." Zwei Frauen schlendern am Neckar entlang. "Da dürfen wir uns nicht zu äußern, wir arbeiten bei der Stadtverwaltung."

Zwei Jungs kommen von der Berufsschule, angehende Elektroniker, Energydrink-Dose in der Hand, beide kommen nicht aus Oberndorf. "Heckler und Koch ist immer wieder in den Schlagzeilen", weiß Frederik Erdmann. Er meint, Waffenfirmen sollten sich auf den legalen Part konzentrieren. Er findet die Anklage "korrekt". Auch sein Kollege Chris Weinmann sagt: "Wenn's verboten ist, sollte man sich dran halten."

Zurück auf dem Schuhmarktplatz. Seit kurzem betreibt die Arbeiterwohlfahrt hier einen Second-Hand-Laden. Neben dem "Mann im Goldhelm" finden sich gebrauchte Klamotten und Tassen im Rosendesign. Zur Untermiete hat der Oberndorfer Weltladen ein paar Quadratmeter bei der AWO. An der Schaufensterscheibe klebt ein Plakat für einen Staffellauf: "Frieden geht". Der Staffellauf startet in Oberndorf an Pfingsten und geht bis Berlin.

Ingrid Schleicher zieht die Ohrstöpsel heraus und legt ihr Strickzeug weg. "Jeder in Oberndorf verfolgt die Geschichte um Heckler und Koch irgendwie", meint die alte Dame. Sie findet, Oberndorf sei ein wunderschönes Städtchen, in dem sie sehr gerne lebe. Aber klar: "Wenn es keinen Krieg auf der Welt gäbe, wäre das schön, und wenn keiner an Waffen verdienen würde, noch besser."

Vorn im Laden erzählt die AWO-Mitarbeiterin, über Heckler und Koch und die Waffen werde wenig geredet. "Nur wenn die Leute in der Ecke im Laden stehen, hört man schon mal was." Sie selbst kennt das Dilemma aus der eigenen Familie: "Mein Vater hat bei HK gearbeitet", erzählt die 59-Jährige. Sie hätten sich fast gegenseitig gewürgt, wenn das Thema hochkam. Am Ende habe ihr Vater immer gesagt: "Mädle, alles, was wir haben, hab ich bei Heckler und Koch verdient."


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