Peter Erben neben der schwarzen Lunge Stuttgarts. Fotos: Jens Volle

Ausgabe 416
Politik

Vom Dreck der Ewiggestrigen

Von Johanna Henkel-Waidhofer (Interview)
Datum: 20.03.2019
Derzeit sind vor allem die GegnerInnen von Fahrverboten in den Medien präsent, weniger diejenigen, die unter den hohen Schadstoffkonzentrationen zu leiden haben. Peter Erben von der Bürgerinitiative Neckartor hofft dennoch langfristig auf ein Umdenken vieler. Nicht nur im Stuttgarter Talkessel.

Herr Erben, die Generalsekretärin der baden-württembergischen FDP Ingrid Skudelny hat den Standort der Messstation am Stuttgarter Neckartor als idiotisch bezeichnet. Was denken Sie bei dieser Kritik?

Das ist hart, aber sie hat recht. Nur ganz anders, als sie denkt. Seit mehr als 15 Jahren wird an besagtem Standort gemessen. Seit Jahren werden an dieser Stelle negative Spitzenwerte registriert. Das war so nicht unbedingt zu erwarten. Die B14 grenzt hier an den Mittleren und den Unteren Schlossgarten. Vielleicht wäre die Schadstoffkonzentration in einer beidseitig bebauten Straßenschlucht noch höher. Und inzwischen erst recht, weil sich viele der Bemühungen auf die Senkung der Werte direkt am Neckartor konzentrieren. Was wäre, wenn heute am Heslacher Tunnelmund gemessen würde? Oder in der Hauptstätter Straße? Messstationen müssen errichtet werden, wo die höchste Luftschadstoffbelastung zu erwarten ist. So schreibt es die EU vor. Es ist nicht seriös, in nächster Umgebung zur Messstation mit Staubsaugern, Nassreinigung und Pinselaktionen mit Ach und Krach zu versuchen, die Einhaltung der Grenzwerte zu schaffen.

Diese Erkenntnis hat aber momentan nicht wirklich Konjunktur.

Unter Vernünftigen schon. Aber es ist wahr, die aktuellen Debatten wollen gerade andere bestimmen. Aber ich bin mir ziemlich sicher, dass das nicht funktionieren wird. Die Stuttgarter FDP-Gemeinderatsfraktion hat zwei Mal wissen wollen, ob die Messstation am Neckartor richtig steht. Das wurde 2006 mit der Unterschrift von OB Wolfgang Schuster erstmals bejaht und 2010 noch einmal. In der Antwort wird erläutert, wie die Sollvorgaben der EU in der Praxis umgesetzt wurden, und dass die Ergebnisse repräsentativ sind. Und jetzt macht die FDP Veranstaltungen, bei denen Norbert Haug auftritt, der frühere Rennleiter von Mercedes, und sagt, ihm täten die Stuttgarter Mütter leid, die wegen der Fahrverbote ihre Kinder nicht in die Schule bringen können. Mir tun die Kinder leid, die auf dem Weg zur Schule den Dreck aus den Auspuffrohren der Ewiggestrigen einatmen müssen.

Und dennoch gelten Fakten gerade wenig. Warum?

Die Stimmung ist aufgeheizt durch die Fahrverbote. Oder besser: Die Fahrverbote werden genutzt, um Leute zu mobilisieren. Aber es ist völlig absurd, wenn jetzt auf einmal argumentiert wird, dass Griechen und Italiener anders messen. Anders als wir, nämlich nicht so gründlich, und deshalb müssten wir jetzt auch weniger gründlich messen. Was die Italiener tun, hat mit der Luftqualität am Stuttgarter Neckartor gar nichts zu tun. Und noch viel mehr stört mich, wenn Gerichtsurteile in Frage gestellt werden, die gefällt wurden, um geltendes Recht zum Schutz der Menschen vor Gift in der Atemluft durchzusetzen. Damit wird der Rechtsstaat ausgehöhlt. Wenn die FDP oder die CDU jetzt dazu aufrufen, beim Messen weniger gründlich vorzugehen, ist das ein Aufruf zum Rechtsbruch.

Argumentiert wird mit der Verhältnismäßigkeit.

Das ist ein ganz besonderes Stichwort. Das Problem ist zunächst nicht die Menge der Luftschadstoffe aus den Motoren der einzelnen Fahrzeuge. Das Problem ist die schiere Masse der Emittenten. Deshalb ist es natürlich verhältnismäßig, einen Großteil dieser Schadstoffquellen zu stopfen beziehungsweise aus der Stadt zu entfernen. Da taucht aber das nächste Problem auf: Denn auf dem Land bliebe dann immer noch die Flutung der Atmosphäre mit klimazerstörendem CO2.

Wie ließe sich das lösen?

Verhältnismäßig wäre auch hier die massenhafte Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene. Faktisch passiert aber viel zu wenig, um unsere Luft so sauber zu bekommen, dass weder unsere Gesundheit noch unser Klima Schaden nehmen. Wer auf dem Steg über der B14 steht und die Zustände ehrlich und unvoreingenommen auf sich wirken lässt, der sieht doch, dass Verhältnismäßigkeit etwas ganz anderes wäre: die Beschränkung des motorisierten Individualverkehrs auf eine Spur stadtein- und eine stadtauswärts, wenn überhaupt, und dazu großzügige Bus- und Fahrradspuren.

Was heißt: wenn überhaupt?

Man könnte doch auch sagen, es solle gar keine Spuren mehr für den motorisierten Individualverkehr geben. Wer mit dem Fahrrad oder zu Fuß unterwegs ist, ist ja auch individuell unterwegs. Und für Autos gibt es nur noch zwei Spuren für Car-Sharing, für Stadtmobile, vielleicht für Fahrgemeinschaften und Taxis, aber nicht für die 62 000 Fahrzeuge, die jeden Tag hier unterwegs sind. Direkt unter den Fenstern von Anwohnern, zum Beispiel in dem Heim für Studierende mit immerhin 200 Plätzen. Und da sagen Fahrverbotsgegner, da lebe ja niemand. Oder man hört Sprüche wie: Wem es am Neckartor nicht passt, der kann ja wegziehen. Die Leute wollen hier wohnen, ich selbst wohne hier auch gern. Hier sind viele Geschäfte fußläufig zu erreichen, auch der Hauptbahnhof. Es gibt eine gute soziale Mischung, und wir alle haben dasselbe Recht auf gute Luft wie all die anderen Menschen in dieser Stadt. Das ist ja gerade das Gute an Grenzwerten. Sie sind der Hebel, dieses Recht auf saubere Luft festzustellen zu lassen. Und das haben wir erreicht.

Noch einmal: Die Fahrverbotsgegner halten Verkehrsbeschränkungen für nicht verhältnismäßig, Sie hingegen halten das hohe Verkehrsaufkommen in einer Stadt wie Stuttgart für nicht verhältnismäßig. Wie könnte denn den unbestreitbaren Mobilitätsbedürfnissen der Gesellschaft entsprochen werden?

Ich weiß natürlich, dass es keinen Schalter gibt, den wir umlegen können. Wir von der Bürgerinitiative Neckartor kämpfen seit so vielen Jahren. Wir treffen uns einmal im Monat, wir diskutieren, wir zerbrechen uns die Köpfe. Es gibt nur wenige der gängigen Vorschläge, die wir nicht immer wieder durchdacht haben. Ich könnte eine ganz lange Liste machen. Mobilität ist ein Grundbedürfnis. Die Menschen müssen zur Arbeit, also dorthin, wo sie ihre Brötchen verdienen. Mobilität hat etwas mit Komfort zu tun und mit Kultur. Aber eben auch mit dem Klima. Es geht darum, die Deutungshoheit über den Begriff Mobilität zu erlangen, und wir sind nicht so unerfolgreich damit, diese fehlgeleitete Gleichsetzung von Mobilität und Autofahren aufzubrechen. Es sind so viele Fahrradfahrer in der Stadt unterwegs, und es können noch viel mehr werden. Ich plädiere für ein richtig dichtes Netz an Busspuren. Da müssen keine neuen Schienen verlegt werden, das geht viel schneller. Es wird Taxis geben, nicht nur für letzte Teilstrecken. Aber wir müssen uns die Stadt wieder zurückerobern und den Raum völlig neu verteilen. Städte existieren viel länger als Autos oder Pferdefuhrwerke. Nehmen Sie nur das Einkaufsverhalten. Menschen müssen nicht von Esslingen mit ihrem Auto nach Stuttgart, um etwas zu kaufen, was es in Esslingen genauso gibt.

Die Grünen haben keine guten Erfahrungen gemacht mit Ideen, die als Bevormundung und ungerechtfertigte Eingriffe in den persönlichen Lebensstil gebrandmarkt wurden. Stichwort "Veggie-Day". Können sich Wahlkämpfer leisten, lenkend einzuwirken auf das, was massiv als Einkaufserlebnis beworben wird?

Die paar hundert Demonstranten gegen Fahrverbote sind nicht repräsentativ für die Stadt. Hartnäckigkeit und ein langer Atem zahlen sich aus, das beweist unsere Bürgerinitiative. Vergangenen Sommer war sogar das koreanische Fernsehen bei uns und wollte wissen, wie Bürgerinitiative geht. Mut zahlt sich aber auch aus. Die ganze Neckarstraße könnte Fahrradstraße werden, die Tübinger Straße ist es doch auch ...

... mitten in einer Stadt, in der das Auto noch zur DNA gehört.

Eben! Noch. Ich hab' auch mit 18 den Führerschein gemacht. Dann war ich unterwegs mit dem Auto meiner Schwester oder meines Bruders. Das war ein Gefühl der Freiheit, das stimmt. Aber es hat nicht lange gedauert, dann hat es mir gedämmert, dass Freiheit etwas anderes ist. Und heute gibt es so viele Untersuchungen, die sagen, dass Jugendliche und junge Erwachsene ein eigenes Auto gar nicht mehr für erstrebenswert halten. Jedenfalls in der Stadt.

 Bleibt das Argument der gefährdeten Arbeitsplätze.

Die Nachfrage nach Mobilität generiert immer Arbeitsplätze. In der Produktion, der Forschung, der Entwicklung und im Dienstleistungsgewerbe. Schienenfahrzeuge, Seilbahnen und Lastenräder wollen auch gebaut und unterhalten werden. Das nicht eingelöste Versprechen der Automobilindustrie, für saubere Diesel zu sorgen, hat uns mit in die Situation gebracht, in der wir jetzt sind. Die sind jetzt am Zug. Die müssten so unter Druck gesetzt werden, dass sie reagieren und Produkte auf den Markt bringen, die Mobilitätsbedürfnisse adäquat erfüllen und die dringend notwendigen Konsequenzen aus dem Klimawandel ziehen. Das ist das Gebot der Stunde. Der radikale Strukturwandel der Automobilindustrie hin zu einer klimaneutralen Mobilitätsindustrie ist längst überfällig.

Sind Sie ein Optimist?

Ich bin ein Realist. Der Kampf ist noch lange nicht vorbei. Aber gerade die Jugendlichen zeigen uns an den Freitagen in so vielen Industrieländern, wie schnell eine Bewegung Zulauf und Bedeutung bekommt. Dahinter bleiben wir am Neckartor nicht zurück. Dahinter dürfen wir nicht zurückbleiben.

 

Mehr Infos zur Bürgerinitiative Neckartor gibt's auf ihrerHomepage.


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7 Kommentare verfügbar

  • Frank Frei
    am 22.03.2019
    Die Leute, die klagen produzieren durch eigenen Konsum viel Drexk. Nir woanders.
    • Sebastian Blom
      am 25.03.2019
      Alle menschen die konsumieren produzieren dreck. Auch woanders. Das ist momentan nicht zu verhindern. Aber es ist kein argument schlechte luft zu atmen, weil es alternativen gibt.
  • Jue.So Jürgen Sojka
    am 22.03.2019
    @Johanna Henkel-Weidhofer,
    @Peter Erben,
    da lässt sich doch mit einfachen Mitteln die Medien-Präsenz, zur "Verursacher-Haftung" für Umwelt- / Gesundheitsschäden, hiermit befördern https://up.picr.de/35332557tu.pdf ...
    Bitte nochmal: Die Verantwortlichen -im Außenverhältnis- der Firma Daimler mit
    _S E L B S T A N Z E I G E_
    – Bereits vor der Selbstanzeige des VW-Konzerns im Jahr 2016 – geben also zu, dass gegen geltendes Recht verstoßen wurde!
    Um einer Strafzahlung zu entgehen, die sich in Milliardenhöhe bewegen wird, legen sie die Verfehlungen offen!!
    Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut „Ich denke auch, man darf jetzt hier nicht Vorverurteilungen treffen. Wir warten ab, bis …“

    Stand: 25.7.2017, 7.10 Uhr SWR Tagesgespräch mit Michael Cramer | Made in Germany wird zum Makel (Internetseite nicht mehr online) [b][1][/b]

    Die möglichen illegalen Absprachen der Autohersteller seien ein Skandal. Im Bereich der Abgasreinigung hätten sie verhindert, dass deutsche Unternehmen bei der Diesel-Reinigung eine Führungsrolle übernehmen.

    Wer, so stellt sich damit nicht mehr die Frage, sind die Verursacher? Das Verursacherprinzip!
    … +++ Mit 13 Kommentaren
    Und im PS-Forum von Markt (33200) https://www.parkschuetzer.de//statements/193262
    Amtspflichtverletzung mit der Begründungsebene im GG und der Anwendungsebene im BGB

    [b][1][/b] SWR2 PRESSE Information https://www.swr.de/-/id=19734214/property=download/nid=660264/1v4l6hh/swr2-tagesgespraech-20170725.pdf
    • Jue.So Jürgen Sojka
      am 24.03.2019
      Information zu den Tatsachen im "Klima- und Umweltschutz" hat erstrangig im Vordergrund zu stehen.

      ALLE Verantwortlichen Entscheidungsträger auf Gemeinde-, Landes-, Bundes-, Europa-Ebene haben die gewonnenen Erkenntnisse für die eigene Denk- und Handlungsgrundlage zu kennen und auch anzuwenden!!!
      Und so das Bestehende, was in unserer Landeshauptstadt aus dem vergangenen Jahrtausend sich entwickelnd bekannt ist, hier genannt:
      • 300 Jahre Stadtklima in Stuttgart -ein historischer Rückblick- https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?luft_rueckblick_1698
      1698 - Luft und Klima werden zum Thema der Stadtplanung
      • Langzeitentwicklung Station Schwabenzentrum S-Mitte (AfU) https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?luft_entwicklung_sz
      Download: Tabellen und Grafiken zur Langzeitentwicklung 1965 - 2018 (Pdf)
      • 1971-2000 Tage mit Wärmebelastung https://www.stadtklima-stuttgart.de/stadtklima_filestorage/download/kliks/Mit-Frischluft-und-Gruen-aktiv-im-Klimaschutz.pdf Mit Frischluft und Grün aktiv im Klimaschutz - Beispiel Stuttgart –
      Seite 5 Auszug aus [b]Baugesetzbuch § 1[/b] Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung
      • Luftverunreinigungen: Entstehung und Wirkungen https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?luft_grundlagen_entstehung_wirkung … Die Emissionen
      Mit denen vom Land erhobenen Emissionskatastern für den Großraum Stuttgart liegen seit 1997 beziehungsweise 1998 nun auch aktualisierte Daten flächenhaft für das gesamte Stadtgebiet vor (Fortschreibung der Erhebungen von 2012).
      • 6. bis 8. Oktober 2003 Fachtagung METTOOLS https://www.stadtklima-stuttgart.de/stadtklima_filestorage/download/AKUMET_Geschichte.pdf
      Von AKUMET zu METTOOLS = Warum und wie alles wurde =
      Zur Entwicklungsgeschichte der Umweltmeteorologie in der DMG
      Seite 10 Meteorologische Fragen des Umweltschutzes in der Zeit vor 3 000 000 Jahren bis vor ~30 Jahren
      • [b]Preise und Auszeichnungen[/b] für Stuttgarter Stadtklimatologen https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?klima_kliks_preise
      „Öffentlichkeitsarbeit für den Klimaschutz in der Kommune" 2000, ENERGY GLOB 2002 und…
  • Real Ist
    am 20.03.2019
    Da die ersten Demos gegen zu hohe Feinstaubwerte durchaus sinnvoll waren, nahm ich auch daran teil, mittlerweile werden die Werte aber eingehalten, die Demos haben immerhin bewirkt, dass man sich dem Thema Atemluft angenommen hat und es Fortschritte gibt.

    Nun demonstriert man gegen Stickoxyde, deren politisch festgelegter Grenzwert sehr umstritten ist, da die Autos, insbesondere der Diesel, immer sauberer werden, wird auch dieser Grenzwert bald eingehalten werden, das ist dann der Moment, wo die Autogegner auf Bahnsteigen demonstrieren sollten, weil dort doppelt so hohe Feinstaubwerte als auf den Strassen gemessen wurden, und dort halten sich im Gegensatz zur Messstelle am Neckartor tatsächlich viel Menschen auf, falls man nach Einhalten der Grenzwerte dann wider besseren Wissens doch noch gegen Autos demonstriert, sollte die Frage erlaubt sein, wer hier die ewig Gestrigen sind.
    • Stefan Kleineikenscheidt
      am 22.03.2019
      Mir stinkt‘s im wörtlichen und übertragenen Sinne, wenn anonyme Kommentarschreibende so tun als ob die Luftqualitätswert in Stuttgart kein Problem (mehr) seien bzw. behaupten Autos, hätten wenig bis nichts mit der Luftqualität zu tun.

      Wenn sie sich nicht trauen, Ihren Namen zu nennen, dann behalten Sie doch bitte Ihre anonymen Falschinformationen für sich. Danke.
    • Jue.So Jürgen Sojka
      am 23.03.2019
      @Real Ist,
      wir haben während unser Schul-Bildung gelernt: 3x Lesen https://up.picr.de/35341460me.pdf auf Seite 3,
      " 2016.09.14 Mi. 10.45 Mail über Mail-Formular an Stefanie Czaja.pdf" Bildung bis 1969
      UND Seite 4, 14. Juli 2015 Dokumentation Bürgerinformation zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt ...

      Landeshauptstadt Stuttgart – Amt für Umweltschutz – Abteilung Stadtklimatologie
      https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?luft_messdaten_ueberschreitungen
      2002 bis 2019 Stickstoffdioxid Überschreitungsstunden von NO2 > 200 µg/m³
      2002 bis 2019 Feinstaub Überschreitungstage von PM10 > 50 µg/m³
      [b]Download[/b]: Aktuelle Tabellen der NO2- und PM10-Überschreitungen (pdf)

      75 Jahre Stadtklimatologie in Stuttgart (2013) https://www.stadtklima-stuttgart.de/index.php?service_kontakt_75_jahre_stadtklimatologie
      [b]1. Medizinische Wurzeln des Arbeitsgebietes[/b]
      ...
      2. Meteorologische Wurzeln des Arbeitsgebietes
      ...
      3. Die Anfänge des Arbeitsgebietes Stadtklimatologie
      ...
      5. Die Weiterentwicklung zu einem Bereich des Umweltschutzes

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