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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Killt gern Gerüchte: Michael Würz an seinem Schreibtisch. Foto: Kontext

Killt gern Gerüchte: Michael Würz an seinem Schreibtisch. Foto: Kontext

Ausgabe 283
Medien

Der Gerüchte-Killer

Von Susanne Stiefel
Datum: 31.08.2016
Mit der sturen Beharrlichkeit eines Don Quichotte ficht Michael Würz für die Ehrenrettung des Lokaljournalismus. Für Haltung und für Menschlichkeit. Gegen Hetze und gegen den Vorwurf der Lügenpresse. Als Online-Redakteur in Balingen.

Seine Ducati steht seit zwei Jahren träge in der Garage. Seit dem 14. August 2014 genau. An diesem Tag verkündete die baden-württembergische Integrationsministerin Bilkay Öney, dass in der Kaserne in Meßstetten Flüchtlinge untergebracht werden sollen. Es war der Tag, an dem ein Shitstorm im Netz losbrach und keine Zeit mehr blieb für lustige Motorradtrips. Vor allem nicht für einen leidenschaftlichen Online-Redakteur wie Michael Würz.

Ein Jahr lang hatte er mit einer kleinen Online-Revolution beim "Zollern-Alb-Kurier" (ZAK) in Balingen einen direkten Draht zu seinen LeserInnen aufgebaut, hatte gechattet, gepostet, getwittert. Das war sein Baby. Er wollte sich seine Arbeit nicht durch Hassmails über Flüchtlinge kaputt machen lassen. "Ich bin schneller gealtert in diesen zwei Jahren", sagt der 33-Jährige mit einem schiefen Grinsen. Es war ein Job ohne Feierabend und ohne Urlaub. Der kommt erst jetzt und heißt: eine Woche Wandern in Tirol. Das Handy bleibt im Rucksack.

Michael Würz ist Lokalredakteur mit Herz und Verstand. Gut vorbereitet sitzt er in seinem kargen Redaktionsbüro, der Bildschirm erholt sich im Ruhemodus, und kurz nach dem Hallo legt Würz schon los: Wie schwierig es war, manch altgediente Journalisten für Facebook zu gewinnen. Wie viele Balinger ihn als linksgrünversifften Mainstream-Journalisten und ihre Lokalzeitung als Lügenpresse beschimpft haben. Wie er nach Öneys Ankündigung ununterbrochen online war, erklärte, antwortete, argumentierte, löschte, Tag und Nacht, sodass der Betriebsrat mehr als einmal protestierte.

Sein Motto: sich nichts gefallen lassen

Der ganze Kerl vibriert vor Mitteilungsdrang. Der Ring im Ohr blitzt kämpferisch, die Hände rudern mit, doch die Sätze sind wohlüberlegt. Das Telefon blinkt anhaltend, doch kein Klingeln stört, keine Mails fordern lautstark Aufmerksamkeit. Der Facebook-Aficionado ist offline? "Passt schon", sagt Würz. Der Mann hat vorgearbeitet.

Journalismus mit Haltung, lautet sein Credo, sich nichts gefallen lassen, sein Motto. Es geht ja nicht nur um die Geflüchteten. Wenn er rausfährt, um über einen Brand zu berichten, schreibt er, in guter journalistischer Tradition, was er sieht. Etwa, dass die Feuerwehrkinder gefährlich nahe um die Gasflaschen herumwuseln, als sei dies ein vergnügter Familienausflug und kein Ernstfall. Und wenn dann Kommandant und Bürgermeister in die Redaktion kommen, um sich zu beschweren, dass man das doch nicht schreiben könne, weil es den Ruf der Feuerwehr beschädige, bleibt er stur. "Wenn ich das nicht mehr täte, wäre ich nicht mehr glaubwürdig", sagte er ihnen, "Sie alle wollen eine unabhängige Presse, der Sie vertrauen können." Nach wenigen Minuten hat sich die Delegation verabschiedet. Nicht glücklich, aber überzeugt. Ein couragierter Lokalreporter kämpfte um den Ruf seiner Profession. Ob es um Feuerwehr, Geflüchtete oder um Sternschnuppen über der Zollernburg geht.

Flüchtlingshetze und Hass haben bei ZAK-Facebook nix verloren

Für sein Engagement hat ihn die Jury des "Medium Magazins" unter die Journalisten des Jahres 2015 gewählt. Über seinen Kampf um das Vertrauen der ZAK-Leser hat er in Stefan Niggemeiers Medienblog einen Erfahrungsbericht geschrieben. Das NDR-Medienmagazin "Zapp" hat vor wenigen Wochen über seine Mission impossible, über die Jagd nach Gerüchten, berichtet. In Balingen und Umgebung ist der Journalist schon längst bekannt wie ein bunter Hund. Ob er Tomaten im Supermarkt kauft oder in der Kneipe ein Bier trinkt – Würz wird angesprochen. Seit seinen fieberhaften Netzaktivitäten nach der Meßstetten-Entscheidung sowieso. "Ich habe inzwischen wohl mit jedem unserer 20 000 Abonnenten gechattet", scherzt er mit diesem schiefen Grinsen, das nicht so recht weiß, ob es dem Braten trauen kann. Zwei Tage und Nächte ununterbrochener Flüchtlingshass, das macht etwas mit einem.

Inzwischen ist es wieder ruhiger im Netz. Und die "Guten" sind wieder zurück, die argumentieren und inzwischen, darauf ist er besonders stolz, den Erklärjob für die größten Krawallschachteln übernehmen. Viele fragen nach seinem Erfolgskonzept, wollen es kopieren. Doch Würz hat kein Rezept. Nur ein paar Grundsätze. Einer davon lautet, die Leser ernst zu nehmen. "Zuhören ist nie falsch", sagt der gebürtige Balinger, "der Schwabe will schwätzen und keine vorgestanzten Antwortschablonen."

Sein Erfolg hat Begehrlichkeiten beim örtlichen Konkurrenten geweckt. Beim "Schwarzwälder Boten" hätte man den umtriebigen Onliner gerne abgeworben. Doch dort hat man ein Konzept, das ein schlichtes ist: Rot- und Blaulicht, Reichweite und Traffic über alles. "Das kommt von ganz oben", sagt Würz. Ganz oben ist dort die Südwestdeutsche Medienholding, zu der auch die Stuttgarter Zeitungsnachrichten gehören. Da wird munter freigeschaltet, was immer auch reinkommt. Das passte dem Journalisten nicht, der das Netz freihalten will von Hetze, Rassismus oder Erschießungsfantasien. "Schwabo" und Würz sind nicht zusammengekommen.

Michael Würz gefält das: der "Zollern-Alb-Kurier".
Michael Würz gefält das: der "Zollern-Alb-Kurier". Foto: Kontext

Arroganz und Sarkasmus sind seine Sache nicht. Würz redet mit allen, erklärt die Arbeitsweise von Journalisten, aber er macht nicht alles öffentlich. Einem Balinger Grundschullehrer etwa hat er wohl seinen Job gerettet, weil er dessen rassistische Empörung zur Landeserstaufnahmestelle LEA in Meßstetten nicht freigeschaltet hat. Der Mann hat sich später bei ihm bedankt. "Hetze gibt es quer durch alle Bevölkerungsschichten, Akademiker sind genauso darunter wie Hartz-IV-Empfänger", sagt Würz. Das Netz verleitet zu Schnell- und Kurzschlüssen. Und Gerüchte verbreiten sich in Windeseile.

So ist Michael Würz zum Gerüchtejäger geworden. Da er in vielen Facebook-Gruppen unterwegs ist, schnappt er manches schon im Entstehen auf. Manchem geht er nach, anderes ist schon so absurd, dass es sich von selbst entlarvt. Und wieder andere Gerüchte kleben wie Pattex, da hilft nicht einmal die Wahrheit. Die Schafe des örtlichen Schäfers stehen nicht mehr auf der Weide? Klarer Fall – geschächtet von den Flüchtlingen. Die Erklärung war viel banaler: Die Tiere waren ins Winterquartier gebracht worden, wie jedes Jahr. Keiner wollte das glauben. Lügenpresse halt. Einmal saß der Schäfer selbst beim Arzt im Wartezimmer, als das Thema aufkam. Er gab sich zu erkennen, erzählte von seinen quicklebendigen Schäfchen, doch die Wartenden schnitten ihm das Wort ab: Er habe doch keine Ahnung. Der Schäfer gab auf. Es ist zum Lachen und manchmal zum Verzweifeln. Würz hat sich für ein schiefes Grinsen entschieden.

ZAK-Verleger Welte ist schon mal mit einstelliger Rendite zufrieden

Und für Aufklärung. Auch Michael Würz weiß, dass es Manipulation durch Medien gibt, dass manche Medienkritik berechtigt ist. Er weiß aber auch, dass Einflussnahme subtiler funktioniert, als es Verschwörungstheorien suggerieren. Immer wieder versucht er deshalb zu erklären, wie Journalismus funktioniert, und Recherchen transparent zu machen. Die ZAK-Facebook-Seite ist eine Art Balinger Volkshochschule für Medienkompetenz geworden und Michael Würz ihr Dozent.

Erst kürzlich hat Bundesrichter Thomas Fischer zur Lokaljournalisten-Schelte angehoben und die "unterschichtenorientierte Medienberichterstattung über Straftaten" gegeißelt. "Kritik bitte an die Verlage", hat ihm die renommierte "Spiegel"-Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen geantwortet, die nicht nur Prozesse, sondern auch die Arbeitsbedingungen der Gerichtskollegen jahrzehntelang beobachtet hat. Keine Zeit für einen zweiten Gedanken, funken auf allen Kanälen. Nun ist es nicht so, dass beim ZAK in Balingen das journalistische Paradies ausgebrochen ist. Auch dort verliert man jährlich Abonnenten, 200 im Jahr, auch dort wird gespart. Mehr Stellen hätten Würz und seinem jungen Kollegen sicherlich weniger Nachtschichten beschert.

Keine Gesellschafter im Nacken: Verleger Daniel Welte.
Keine Gesellschafter im Nacken: Verleger Daniel Welte.

Doch immerhin versteht der dortige Verleger und Geschäftsführer seine Zeitung nicht nur als eine Ware, die es möglichst gewinnbringend zu verkaufen gilt, sondern auch als Verantwortung. Daniel Welte unterstützt seinen Online-Redakteur nach Kräften. Seit Anfang des Jahres erst ist der Jungverleger, 34, als Geschäftsführer zuständig für die Redaktion. "Wir müssen in der Regionalität mit Qualität punkten", sagt er. Dazu gehöre auch, das Vertrauen der LeserInnen wieder zu gewinnen. Bereits in der sechsten Generation ist der ZAK in Familienbesitz. "Uns sitzen keine Gesellschafter im Nacken", sagt Welte forsch, "wir können auch mal mit einer einstelligen Rendite leben." Hoppla – das hat man von Verlegern schon lange nicht mehr gehört.

Inzwischen sitzt Michael Würz im Krokodil. Die Gaststätte liegt gleich gegenüber dem ZAK-Verlagshaus im Balinger Industriegebiet und ist eine Art Kantine des Zollern-Alb-Kuriers. Bei Kaffee und Cola lässt sich entspannter über die Glaubwürdigkeitskrise der Medien, über Ethik und Verantwortung im Journalismus diskutieren. Und auch über Drohgebärden in der analogen, real existierenden Welt. Wenn AfD-Plakate unter den Scheibenwischern seines Autos klemmen. Oder in seinem Briefkasten die rechtslastige "Junge Freiheit" steckt, dann sind die Signale von rechtsaußen klar: Wir wissen, wo du wohnst und welches Auto du fährst. Doch Michael Würz ist kein ängstlicher Mensch. Und er ist über die Hassmails auch nicht verzweifelt.

Ohne Angst im Krokodil: Michael Würz.
Ohne Angst im Krokodil: Michael Würz. Foto: Kontext

Ein nüchterner Erklärbär

Dafür sorgten Freunde, die ihm irgendwann mal das Handy aus der Hand nahmen und ein Bier vor ihn hinstellten. Da helfen zwei SWR-KollegInnen, die an einer Langzeitreportage über Meßstetten arbeiten, mit denen er sich regelmäßig austauscht. Und da hilft die brennende Geduld, mit der er wie ein Erklärbar immer wieder argumentiert, begründet und erklärt und erklärt. So nüchtern, wie es irgendwie geht.

Nicht so wie die Facebook-Zurücktroller der "Welt", die ihm manchmal gehörig auf die Nerven gehen. "Woher kommt es, dass innerhalb von zehn Minuten alle Medien die gleiche Eilmeldung haben?", wurden sie auf Facebook gefragt. Und die "Welt"-Journalisten trollten los. "Das ist doch eine berechtigte Frage", sagt Würz, "schließlich wissen viele nicht, dass alle Zeitungen eine Eilmeldung der dpa verwenden." Ist das wirklich die Aufgabe der Journalisten?, fragte ihn kürzlich Medienblogger Stefan Niggemeier. Michael Würz findet ja. Vielleicht wird er in seinem zweiten Leben ja Lehrer.


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