In der Stadt des Tiefbahnhof-Debakels wollen die Grünen neue Wege gehen. Optimierte Kostensteuerung heißt die neue Herangehensweise technokratisch. Deshalb ist paradox, dass sie zum ersten Mal publikumswirksam angewendet werden soll für die Bretter, die die Welt bedeuten. "Mit noch mehr Transparenz, Offenheit, Gründlichkeit und einer verstärkten Bürgerbeteiligung will das Land bei der Kostensicherheit von Bauvorhaben neue Wege gehen", heißt es im Hochglanztext von Finanzministerin Edith Sitzmann, als sie die neuen Verfahren vorstellt.
Für die Sanierung der Oper läuft das konkret auf 740 bis 960 Millionen Euro hinaus, die irgendwann Anfang der 2030er-Jahre geflossen sein werden. Und Finanzstaatssekretärin Gisela Splett legt ausdrücklich Wert auf die Feststellung, die Differenz von 200 Millionen sei gerade nicht Ausdruck von Un-, sondern von Seriosität und wohlbedachter Risikovorsorge. Umgerechnet aufs Jahr, zehn Jahre unterstellt, geht's also, den Höchstbetrag zu Grunde gelegt, um 50 Millionen Euro jeweils für Stadt und Land. Das ist viel Geld. Demgegenüber steht allerdings allein ein Landesetat mit einer Milliarde Ausgaben für Bau oder Sanierung, und das per anno.
Operninterim soll in die "Maker-City"
Und noch eine Überraschung hatten Land und Stadt, Wissenschaftsministerin Theresia Bauer, Splett und OB Fritz Kuhn – bekanntermaßen alles Grüne, was für den Fortgang der Dinge nicht unwichtig ist – im Verwaltungsrat zu präsentieren. Denn dessen endgültige Zustimmung irgendwann im Frühjahr 2020 vorausgesetzt, ist auch die Frage der Interimsspielstätte endgültig gelöst: Die wird nicht am Beginn der Königstraße stehen, nicht auf den Gründen der Post, nicht im "Kulturschutzgebiet". Schon allein für die "Sprachkreativität", die in dem Begriff steckt, mag der studierte Linguist im OB die experimentierfreudige Wagenhallen-Truppe ganz besonders leiden.
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Die im Artikel erwähnte Ausstellung im Berliner Haus der Demokratie zeichnet eine viel differenziertere Sicht. Dort geht es auch um den Afrokommunismus, eine afrikanische Variante des Kommunismus, der vor allem in Mosambiik viele Anhänger*innen, Das Land...
Hallo Herr Hegmann, ach, das Bürokratendeutsch ... Laut Gemeindeordnung kann ein Bürgerentscheid "binnen drei Jahren" nur durch einen anderen Bürgerentscheid verändert oder aufgehoben werden. Wenn aber drei Jahre rum sind, auch durch einen...
Viel durcheinander geworfen, launig geschrieben, allein was fehlt ist der Sinn... geht schon bei den innerstaatlichen Kompetenzen los.
Ist das Satire oder die moderne Art von Fundrising für zukünftig klamme Unibudgets wegen Aufrüstung ?
Sehr gut, dass Kontext da nachrecherchiert, wenn auf einer linken Demonstration 167 Menschen festgenommen und zahlreiche verletzt wurden. Dann stellt sich heraus, dass der offizielle Anlass des Polizeieingriffs darin bestand, dass die Transparente...