In bestimmten Kreisen hat Franz Feyder einen Ruf wie Donnerhall, im Guten wie im Schlechten. Der Journalist und frühere Elitesoldat gilt als Experte für Innere Sicherheit und soll beste Kontakte zu Polizei und Geheimdiensten pflegen. Zu seinen Quellen zählt sogar Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU). Ende 2021 berichtete Feyder in den "Stuttgarter Nachrichten" (StN) unter dem Titel "Sexskandal: Suspendierter Polizeiinspekteur lässt vor Schlammschlacht warnen". Gegen Andreas Renner, den ranghöchsten Polizisten des Landes, wurde zu diesem Zeitpunkt wegen des Verdachts sexueller Nötigung ermittelt und der Spitzenbeamte suchte ein "persönliches Gespräch" mit Minister Strobl, wie die StN berichteten. Grundlage für den Artikel war ein Anwaltsschreiben, das Feyder vorlag.
Dass diese Informationen an die Öffentlichkeit durchdrangen, sorgte für einige Aufregung, die Staatsanwaltschaft ermittelte wegen Verletzung des Dienstgeheimnisses. Wer könnte das Schreiben durchgestochen haben? Etwa ein halbes Jahr später fliegt auf: Es war Innenminister Strobl selbst, der den Brief an die Zeitung weitergab oder weitergeben ließ. Und zwar um "maximale Transparenz" zu schaffen, wie er sagte, nachdem er die Behörden mehrere Monate ins Leere ermitteln ließ. Strobl einigte sich schließlich mit der Staatsanwaltschaft darauf, eine Geldauflage in Höhe von 15.000 Euro zu zahlen und im Gegenzug das Ermittlungsverfahren gegen ihn einzustellen.
Auch gegen Feyder wurde nach seiner Berichterstattung zwischenzeitlich ermittelt, was dieser als massive Einschränkung der Pressefreiheit bewertete. Doch seine Enthüllungen haben mit dazu beigetragen, dass ein Untersuchungsausschuss im baden-württembergischen Landtag aktuell den Zustand der Landespolizei auf den Prüfstand stellt.
Auskunftsfreudig im Zeugenstand
Feyder selbst war hier im vergangenen November als Zeuge geladen und dabei ein Sesam-öffne-dich für die Opposition. Er gab bereitwillig Auskunft und Dinge preis, nach denen die Abgeordneten gar nicht hätten fragen können, weil sie in deren Akten als geheim eingestuft sind. Feyder zitierte aus "meinen Dokumenten", berichtete von seinen Recherche-Ergebnissen und dass die "zumindest für einen kritischen Journalisten" immer neue Fragen aufgeworfen hätten – vor allem zur Bestellung von Andreas Renner zum Inspekteur der Polizei (IdP).
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Frieder Kohler
am 09.08.2023