KONTEXT Extra:
Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


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Oliver Hildenbrand (rechts), Landeschef im Südwesten, zeigt den KollegInnen Kretschmann, Sitzmann und Walker, wo's lang geht. Foto: Joachim E. Röttgers

Oliver Hildenbrand (rechts), Landeschef im Südwesten, zeigt den KollegInnen Kretschmann, Sitzmann und Walker, wo's lang geht. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 294
Debatte

Grüner Gegenpol

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 16.11.2016
Die Grünen gehen einen schweren Gang. Sie wollen nicht mehr nur in elf Ländern, sie wollen auch im Bund mitregieren. Ihre Debatten in der Zuwanderungs-, Gesellschafts-, Steuer- oder Mobilitätspolitik zeigen, dass sie gebraucht würden. Jedenfalls dann, wenn sie sich nicht weiter verbiegen.

Der 17. Sitzungstag der neuen Legislaturperiode ist ein denkwürdiger. Zum ersten Mal überhaupt werden im baden-württembergischen Landtag zwei Abgeordnete wegen ungebührlichen Verhaltens offiziell abgemahnt. Beide sind Mitglieder der "Alternative für Deutschland" (AfD), einer hat die Abgeordneten der anderen Parteien pauschal mehrfach als "Volksverräter" beschimpft, danach soll es in den AfD-Räumlichkeiten sogar zu Handgreiflichkeiten gekommen sein.

Wittert einen Linksruck: Innenminister Thomas Strobl (CDU).
Wittert einen Linksruck: Innenminister Thomas Strobl (CDU).

Was den langjährigen Bildungsexperten der CDU-Fraktion Karl-Friedrich Röhm aber nicht von einem entspannten Plausch mit einigen Rechtspopulisten am Ende der Beratungen abhält. Entspannt und scherzend steht die Gruppe – allesamt vom Typ weiße, ältere Männer – zusammen. Nichts ist zu spüren von Berührungsängsten, vergessen der Vorsatz, die Kontakte auf ein Mindestmaß zu reduzieren. Ganz im Gegenteil. Die Stimmung ist gelöst, die Sprüche sind locker.

Die Episode wirft ein Licht auf Anfälligkeiten. Röhm, einst Rektor des Gymnasiums von Münsingen, sitzt nicht nur am rechten Rand seiner Fraktion. Er gehört zu den bildungspolitischen Hardlinern in der CDU, er teilt gern aus, der kollegiale Umgang mit bekennenden Verächtern aller Altparteien lässt erahnen, was los wäre im Land, würde die CDU nicht regieren, sondern abermals und jetzt neben der AfD Oppositionsbänke drücken müssen. Der Verlockung, sich von den ganz Rechten nicht die Butter vom Brot nehmen zu lassen, sondern mit ihnen tüchtig zu wetteifern auf gewissen Feldern, wäre sicher schon der eine oder andere erlegen. "Wir müssen die demokratischen Kräfte zusammenhalten", so Ministerpräsident Winfried Kretschmann kürzlich in Brüssel auf die Frage nach den Aufgaben der grün-schwarzen Landesregierung über das Alltagsgeschäft hinaus. Das wäre deutlich schwerer mit einer frustrierten, erneut machtlosen Union.

Politik für sozialen Ausgleich und gesellschaftlichen Zusammenhalt

Kretschmann würde, das hat die Vermögenssteuerdebatte gezeigt, einen vergleichsweise hohen Preis dafür zahlen, der Union im Bund zur prolongierten Regierungsverantwortung zu verhelfen und sie damit einzubinden. Eine große Mehrheit der Grünen will ihre Partei allerdings selbstbewusst in der Mitte zwischen den Bundesregierungsoptionen mit der Union einerseits und den Sozialdemokraten und der Linken andererseits positionieren. Trotz des Drucks, der in den öffentlichen Reaktionen auf die Bundesdelegiertenkonferenz in Münster am Wochenende sofort deutlich wurde. "Die Grünen zeigen schon jetzt, dass sie für die Mitte Deutschlands unwählbar sind" urteilte "Focus" am Samstag. Da war der Parteitag noch gar nicht zu Ende. Eine Einschätzung, die sich flugs auch auf AfD-Facebook-Seiten wiederfand.

Tatsächlich sind einige Pflöcke schon mal eingerammt. Etwa beim Ehegatten-Splitting, über dessen Abschaffung seit bald 20 Jahren diskutiert wird. Schon Fritz Kuhn, damals noch Bundestagsfraktionschef, wollte in der ersten Regierung Schröder zumindest eine Abschmelzung durchsetzen. Jetzt ist ein Ende für künftige Ehen beschlossen. Und sofort müssen sich die Grünen im Netz für den angeblichen Linksruck prügeln lassen, und dafür, dass sie mit der Unterscheidung zwischen alten und neuen Ehen die Spaltung der Gesellschaft vorantreiben. Gar nicht auszudenken die Aufregung, hätten sich die Befürworter einer Neuregelung für alle Ehen durchgesetzt.

Einen Vorgeschmack auf den Bundestagswahlkampf liefert ausgerechnet Baden-Württembergs CDU-Landeschef Thomas Strobl, bei dem jede Solidarität mit dem Koalitionspartner endet, wenn Chancen zur eigenen Profilierung gewittert werden. Die Steuerpläne seien "ein No-Go" und "Gift für unsere Wirtschaft". Selbst Strobl weiß, wie wachsweich der Kompromiss ist und vor allem, dass er schlussendlich von den Realos aus dem Südwesten mitgetragen wurde. Dennoch wetterte er gegen "die linke Ideologie", ohne zu bemerken, dass dies auch Ausdruck dafür ist, wie weit rechts er selber steht.

Schuldenbremse um jeden Preis? Gerhard Schick hält das für kein gutes Konzept.
Schuldenbremse um jeden Preis? Gerhard Schick hält das für kein gutes Konzept.

Die Kardinalfrage wird in den kommenden Monaten die Finanzierung jener Vorhaben sein, die die Gesellschaft zusammenhalten oder sogar wieder zusammenführen müssen. Gerhard Schick, Finanzpolitiker der Bundestagsfraktion vom linken Parteiflügel, erinnert bei jeder Gelegenheit daran, wie das private Vermögen explodiert und der Spielraum der öffentlichen Hand auf Null reduziert ist. Angesichts des Drucks von rechts wünsche er "frohe Verrichtung bei der Einhaltung der Schuldenbremse", rief er in die Münsterland-Halle und erntete Bravo-Rufe.

Kretschmanns Antwort klingt nach der alten Melodie der Bürgerlichen, wonach nur verteilt werden kann, was erwirtschaftet ist. Kein Wunder, dass Jürgen Trittin die Delegierten rockt mit seinen – von niemandem zu bestreitenden – Botschaften. Wie etwa der, dass weltweit 62 Milliardäre genauso viel besitzen wie die ärmsten 3,5 Milliarden Menschen. Oder dass "Raucher in der Bundesrepublik doppelt so viel zum Steueraufkommen beitragen wie Vermögende". Ein solches Land ist nicht gerecht, so auch Baden-Württembergs Grünen-Landeschef Oliver Hildenbrand. Die Klarheit, mit der sich der von ihm unterstützte Kompromiss zur Vermögenssteuer in Münster durchsetzte – gegen das Votum von Kretschmann und mehreren seiner Minister –, stärkt gerade im Südwesten die Partei im Verhältnis zur Ministerriege. "Eine Politik für den gesellschaftlichen Zusammenhalt", sagt der 28-Jährige, "braucht eine Politik für den sozialen Ausgleich."

Kretschmann will die ganz Rechten zähmen

Es gehört nicht viel Phantasie dazu sich auszumalen, welche Gruppen der Gesellschaft im Wahlkampf die Positionen des Ministerpräsidenten stärken, mit wie vielen Krokodiltränen beweint werden wird, wenn er sich nicht durchsetzen kann. Dabei müssten eigentlich Auftritte wie der von Dieter Zetsche scharfe Kritik auf sich ziehen. Der Daimler-Chef leistet sich den gewaltigen Spagat, wenn 3500 waffenfähige LKW in Krisenregionen verkauft werden, nach dem Staat und klaren Regelungen zu schreien, während die Industrie über das Ende des Verbrennungsmotors aber selbst entscheiden dürfen soll.

Auf dem Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd steht an diesem Wochenende die Aufstellung der Bundestagkandidaten und -kandidatinnen an. Die Zusammensetzung der Liste wird auch Ausweis der strategischen Aufstellung für mögliche Koalitionsverhandlungen sein. Leidenschaftlich will Kretschmann seine Vision vom Kampf gegen rechts vertreten, von seinem Verständnis der Grünen als "Gegenpol zu Engstirnigkeit und Nationalismus". Der Ministerpräsident ist nach einem halben Jahr in einer gemeinsamen Regierung mit der CDU noch immer verblüfft über die tief eingebrannten Unterschiede der jeweiligen politischen Kultur. Er sieht sich auch in der Rolle dessen, der die ganz Rechten zähmen muss.

Die Losung dafür hat in Münster einer jener zehn Experten vorgegeben, die – unvorstellbar auf einem CDU-Parteitag – jeweils ausführlich und faktenreich zu ihrer Fachthematik Position bezogen. Mit heißem Herzen und klarem Kopf, sagte der Theologe und früheren UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit Heiner Bielefeldt, müssten "Schwierigkeiten offen angesprochen werden, um sie unter Demokraten fair zu lösen". Wohl zu schön, um wahr zu werden.


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