Das Wissen um die Vergangenheit hilft, die Gegenwart zu verstehen, meint Muhterem Aras. Foto: Joachim E. Röttgers

Das Wissen um die Vergangenheit hilft, die Gegenwart zu verstehen, meint Muhterem Aras. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 388
Politik

Nachhilfe im Erinnern

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 05.09.2018
Muhterem Aras will Geschichte ins Jetzt holen. Bald bekommt die Landtagspräsidentin Gelegenheit dazu, wenn sie den AfD-Fraktionsvorstand zum Gespräch empfängt. Die RechtspopulistInnen brauchen dringend Nachhilfe in Sachen Erinnerungskultur.

In der ersten Ferienwoche ist die Migrantin mit den kurdischen Wurzeln und dem deutschen Pass seit Jahrzehnten zu ihrer "Gedenkstättenreise" aufgebrochen. Fünf historische Orte dies- und jenseits des Rheins: Kippenheim, Haslach im Kinzigtal, Emmendingen, Breisach und Natzwiller. Im Emmendinger Rathaus hielt den Festvortrag zum Thema Erinnerungskultur der Freiburger Zeithistoriker Jörn Leonhard. Die grüne Landtagspräsidentin lobte in ihrer Begrüßung vor 150 Gästen das Engagement von ehrenamtlich tätigen Mitbürgern und Mitbürgerinnen. Seit ihre Partei die Landesregierung führt, sind die Mittel in Sachen Erinnerungskultur auf eine Million Euro etwa vervierfacht worden. Und die Präsidentin versprach weitere Unterstützung.

Ort der Erinnerung in Emmendingen. Foto: Jüdisches Museum Emmendingen.
Ort der Erinnerung in Emmendingen. Foto: Jüdisches Museum Emmendingen.

Dabei allerdings ließ sie es nicht bewenden. Aras spannte zugleich den Bogen vom Ersten zum Zweiten Weltkrieg und bis in die Gegenwart: "Der Holocaust wirkt bis heute nach." Allen Forderungen nach einem "Schlussstrich", wie er auch schon von einem Landtagsabgeordneten gefordert worden sei, erteilte sie eine klare Absage. An den Völkermord durch die Nazis müsse schon deshalb immer wieder erinnert werden, um die "Grundlagen unseres Staatswesens" hoch zu halten, weil "gerade ein so brutaler und tiefer Einschnitt wie der Holocaust eben kein Vogelschiss ist, den man vom glänzenden Lack made in Germany abwischen kann".

Aras kämpft gegen Ausgrenzung und Rassismus

Alle im Sitzungssaal des Emmendinger Rathauses wussten, wovon und von wem die Rede war. Alexander Gauland, Parteichef und Vorsitzender der AfD-Bundestagsfraktion, früher CDU-Staatssekretär in Hessen, hatte beim Bundeskongress des AfD-Nachwuchses "Junge Alternative für Deutschland" (JA) im Juni Hitler und die Nationalsozialisten als "Vogelschiss" im Vergleich mit einer erfolgreichen und jahrtausendealten deutschen Geschichte bezeichnet. Die Empörung war groß, zumal der 77-jährige gebürtige Chemnitzer Wiederholungstäter ist. Vor einem Jahr, auf einem der inzwischen berüchtigten Kyffhäuser-Treffen der AfD-Ultras, plädierte er für einen Schlussstrich unter die Zeit des Nationalsozialismus. Aydan Özoguz (SPD), die frühere Migrationsbeauftragte der Bundesregierung, wollte er wenig später "in Anatolien entsorgen" und "Frau Merkel oder wen auch immer jagen". Nicht zu vergessen sein Appell, "unser Land und unser Volk zurückholen".

Aras' Satz "Je größer das Wissen darüber, wo wir herkommen, desto leichter fällt es uns, die Gegenwart zu verstehen und mit ihr umzugehen" ist von einer derart kalkulierten Geschichtsvergessenheit Antipoden-weit entfernt. Es ist nicht nur das Recht der Landtagspräsidentin, genau dagegen anzuarbeiten und sich der Erinnerungskultur im Südwesten zu widmen. Es ist sogar ihre Pflicht. Moralisch, politisch und zuständigkeitshalber: 2013 wurde die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) vom Geschäftsbereich des Staatsministeriums in den des Landtags geholt. Eine auch parteitaktisch motivierte Aktion, denn der Parlamentspräsident hieß damals Guido Wolf. Als einziger CDU-Politiker hatte er nach dem Machtwechsel noch ein Spitzenamt inne. Weil die Grünen 2016 sogar stärkste Partei wurden und selbst diesen Posten besetzen konnten, ging diese Rechnung nicht wirklich auf.

Wie ein roter Faden zieht sich seither der Kampf gegen Ausgrenzung und Rassismus durch Aras' Engagement. Im Dezember 2016 hat sie, unterstützt von der Landeszentrale, die Veranstaltungsreihe "Wertsachen" ins Leben gerufen: "Was bis vor wenigen Jahren noch als unangefochten gegolten hat, steht plötzlich im Zentrum der öffentlichen Diskussion: Grundrechte werden angezweifelt, Grundwerte unserer Demokratie skeptisch hinterfragt, demokratische Institutionen angezweifelt". Die öffentliche Debattenkultur verrohe, beklagte sie zum Auftakt, im Internet grassierten Hassbotschaften, die Medienlandschaft werde als Lügenpresse bezeichnet: "Vor diesem Hintergrund ist es angezeigt, sich mit der Basis unseres Zusammenlebens auseinanderzusetzen, nämlich mit Grundgesetz und Landesverfassung."

Keine Argumente, nur Beleidigungen

An ihrer Tonlage hat sich seither nichts geändert. "Es begann nicht mit dem Bau von Konzentrationslagern und Gaskammern", sagt die Stuttgarter Abgeordnete, die bei der Landtagswahl mit dem landesweit besten Direktergebnis ins Parlament einzog, "es beginnt mit 'Wir gegen die', mit Hass und Verachtung." Beides schlägt ihr seit vielen Monaten von der ganz rechten Seite entgegen. Gepostet werden unvorteilhafte Fotos, Szenen, die ihre Überforderung in der Sitzungsleitung zeigen sollen, ein Video ist wieder gelöscht.

Parlamentssitzungsleiterin Aras. Foto: Joachim E. Röttgers
Die Landtagspräsidentin bei der Arbeit. Foto: Joachim E. Röttgers

AfD-Fraktionsvize Emil Sänze erlaubte sich per Pressemitteilung einen beispiellosen Rundumschlag, bei dem er sogar Unwahrheiten über ihre Familie verbreitete. Die Aufregung war groß, anstatt in sich zu gehen, legte der Volksvertreter in der FAZ nach: Aras werde in Deutschland "nie voll integriert sein qua ihrer Herkunft".

Sänzes O-Ton in seinem schriftlichen Verteidigungsstatement spricht für sich: "Frau Aras selber ist es, die fast täglich betont, dass sie hier nicht geboren wurde und was sie alles erreicht hat. Sachliche Argumente aber gegen die richtige Feststellung, dass Frau Aras mit aufdringlicher Belehrungsintention an die hier Geborenen über eine Geschichte doziert, die objektiv völlig ohne sie stattfand, und dabei auch noch aus ihrem merkwürdigen Amtsverständnis heraus im Rahmen eines Gedenkanlasses an Diktatur und Mord eine demokratische Partei angreift, hat Frau Aras nicht. (...) Sie beherrscht die Klaviatur ihres Amtes offenkundig nicht, aber wer dem Dauersolo nicht klatscht, der heißt dann 'Rassist'. 'Rassismus' ist im Vokabular der Herrschaften Aras, Sckerl, Özdemir, Sofuoğlu, Gall, Kern, Razavi - und wer immer nicht zu faul war, sich hier zu äußern - zu einem allerbilligsten politischen Kampfbegriff degeneriert, schuld an allen persönlichen und kollektiven Niederlagen, mittels welchem jegliche Kritik an Ausländern und an Menschen mit ausländischen Wurzeln grundsätzlich verunmöglicht werden soll."

Starker Tobak, aber beileibe kein Einzelfall. Rüdiger Klos, ebenfalls Fraktionsvize, arbeitet sich nicht weniger an Aras ab, die aus seiner Sicht "wie ein Hütchenspieler" agierte, als sie entgegen dem Willen der AfD die Einberufung einer Präsidiumssondersitzung ablehnte. Damit habe sie "den vom Recht gesetzten Rahmen verlassen und weiteren schweren Schaden für die Glaubwürdigkeit, das Amt und den Landtag verursacht", lautete Klos' Vorwurf. Und weiter: Wenn Frau Aras glaube, "ihr permanenter Rechtsbruch werde ohne Konsequenzen sein, dann hat sie nicht verstanden, dass wir hier in Baden-Württemberg in einer Demokratie und nicht in einem diktatorischen Präsidialsystem leben". Natürlich kann von Rechtsbruch keine Rede sein, sondern nur davon, dass der direktgewählte Mannheimer Abgeordnete weder die Realität noch die Geschäftsordnung zur Kenntnis nimmt. Letztere kennt gar keine Sondersitzung und einzuladen ist allein dem Präsidenten, wie es offiziell noch immer heißt, vorbehalten.

Noch so haltlose persönliche Attacken können zudem nicht verbergen, dass es der AfD um mehr geht, als allein die Spitzen-Grüne in ein schlechtes Licht zu rücken. Das zeigte sich spätestens bei den Haushaltsberatungen vom Dezember 2017. Nicht nur die 120 000 Euro für die Gedenkstätte im südfranzösischen Gurs, wohin im Oktober 1940 6592 Männer, Frauen und Kinder aus Baden, der Pfalz und dem Saarland verschleppt worden sind, sollte gestrichen werden, sondern die acht Millionen Euro für die LpB insgesamt. Eine Begründung: Die Landeszentrale liefere ja doch nur den Nachschub im linksextremistischen und Antifa-Milieu, so Rainer Podeswa, damals noch ein AfD-Fraktionsvize. Ausdrücklich ausnehmen wollte die AfD nach öffentlicher Kritik dann doch die Gedenkstättenarbeit. Gerade deren Würdigung durch Aras sorgt jetzt aber seit Wochen für den Aufreger.

Erinnerungskultur ganz groß: Jüdisches Museum Berlin. Foto: Joachim E. Röttgers
Erinnerungskultur ganz groß: Jüdisches Museum Berlin. Foto: Joachim E. Röttgers

Dabei hat es so lange gemangelt an Anerkennung vor Ort, weil sich Honoratioren oder GemeinderätInnen der Vergangenheit nicht stellen mochten. Es sei eine "Besonderheit der Gedenkstättenlandschaft in Baden-Württemberg, dass sie weithin von ehrenamtlichem Engagement geprägt ist", schreibt Sibylle Thelen, die Leiterin der LpB-Abteilung "Demokratisches Engagement", die auch die zweitägige Reise organisiert hat, in einem Aufsatz für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW). Gerade ihre Entstehung gehe auf den Einsatz von Bürgerinnen und Bürgern zurück. Sie seien es gewesen, die in den Siebziger und Achtziger Jahren "in einem Akt zivilgesellschaftlicher Selbstermächtigung begannen, die Spuren der NS-Zeit zu Tage zu fördern, oftmals gegen erklärte Widerstände vor Ort, trotz allgegenwärtiger Mauern des Schweigens, in Opposition nicht zuletzt zur universitären Geschichtswissenschaft".

Inzwischen gibt es eine weitere und von der Landtagspräsidentin ebenfalls ausdrücklich unterstützte Triebfeder. "In Zeiten, in denen von 'Schuldkult', von 'Erinnerungsdiktatur', von der angeblichen Notwendigkeit einer 'erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad' geredet wird, zeigt sich umso deutlicher, wie wertvoll die Arbeit der Gedenkstätten ist", so Thelen weiter. Sie öffne die Augen "für die Abgründe und Katastrophen unserer Geschichte, schärfen das Bewusstsein für die Fragilität von Zivilisation und Demokratie, regen zur kritischen Selbstbefragung an: In welcher Gesellschaft wollen wir leben?"

Testbild Kartoffeln

Stolpersteine in echt. Foto: Joachim E. Röttgers

Schlechte Kopie

Dass Erinnern nicht gleich Erinnern ist, beweist die „Alternative für Deutschland“ mit ihrer Kopie der Stolpersteine. Mehr als 60 000 der kleinen Metallwürfel von Gunter Demnig sind seit 1992 auf Gehsteigen in ganz Europa verlegt worden, um an das Schicksal von Hausbewohnern zu erinnern, die in der NS-Zeit, verfolgt, deportiert, in den Selbstmord getrieben oder ermordet wurden. Seit Kurzem kursieren auf AfD-Seiten im Netz Abbildungen von Kopien der Stolpersteine, versehen mit den Namen von Opfern von Verbrechen, die von Migranten in Deutschland verübt wurden – eine teils gedankenlose, teils zynisch gewollte Verharmlosung staatlich organisierter Vernichtung von Millionen durch Gleichsetzung mit einzelnen Mordtaten. „Und das schlachten durch Merkel ihre Gäste geht weiter“, postet ein Kommentator auf der Seite der AfD-Landtagsabgeordneten Christina Baum. Ihr früherer Fraktionskollege Wolfgang Gedeon hatte vor einer Stolperstein-Verlegung in Singen für die Familie des im KZ ermordeten Ernst Thälmann eine angebliche „Erinnerungsdiktatur“ gerügt. Und damit eine scharfe Replik des heutigen Bundesaußenministers Heiko Maas (SPD) ausgelöst: „Umso lauter ihr Ende gefordert wird, desto mehr Stolpersteine brauchen wir.“ Die von Gunter Demnig. (jhw)

Aras will mithelfen, darauf tragfähige Antworten zu finden. Schon allein deshalb ist an Themen in dem von der AfD erbetenen Gespräch kein Mangel. "Mit 'Vogelschiss' anzudeuten, Gedenken sei beschränkt auf eine kurze und außerdem ja immer weiter zurückliegende Zeitspanne, ist eine relativierende und geschichtsverfälschende Denkweise", sagte die 52-Jährige in Emmendingen. Das dahinter steckende Kalkül greife "das Wertefundament unserer Gesellschaft" an. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Gedenkstätten und Gedenkstätteninitiativen (LAGG) in Baden-Württemberg weiß sie dabei an ihrer Seite. Die kennt ebenfalls keine Scheu vor deutlichen Worten an die Adresse der AfD: Die diskreditiere den "langen gesellschaftlichen Lernprozess im Umgang mit den NS-Verbrechen". Sie verunglimpfe die "historische Aufklärungsarbeit, die von einer kritischen Zivilgesellschaft getragen und mit hohen professionellen Standards an Schulen und Gedenkstätten umgesetzt wird".

Und vor allem heißt es in der LAGG-Stellungnahme zur Geschichtspolitik der Rechtsaußen-Opposition: "Die Kritik an der Erinnerungskultur und der vermeintlich verengten Geschichtsbetrachtung wird in dem typischen Sprachduktus der Behauptung, Verleumdung und Unterstellung faktenfrei vorgetragen." Nach der Geschäftsordnung des Landtags hält die Präsidentin übrigens die Ordnung im Parlament aufrecht, hat Hausrecht sowie sogar Polizeigewalt. Und sie ist verantwortlich für die Wahrung der Würde nicht nur im Hohen Haus, sondern des Hohen Hauses. Woran die AfD mit ihren Verbalinjurien ganz und gar nichts ändern kann.


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