Es wäre so schön gewesen: Der Innen-, Migrations- und im vorliegenden Falle vor allem Digitalisierungsminister wollte dem Parlament einen Einblick gewähren in seine Strategie zur Veränderung der Welt, zu 4.0 als gesellschaftliche Aufgabe und den Anstrengungen, die Baden-Württemberg – natürlich – an die Spitze der Bewegung bringen sollen. Leider gibt es Fristen für die Anmeldung von Regierungserklärungen, und die gelten auch für Strobl und seinen Stab. Weil niemand um eine Verlängerung angesucht oder die Opposition wenigstens kontaktiert hat, machten SPD und FDP am Dienstag Nägel mit Köpfen: Der 56-Jährige darf zwar reden. Die Debatte über eines seiner wichtigsten Themen überhaupt in dieser Legislaturperiode verweigert ihm das Parlament aber. Denn, so die beiden Fraktionschefs Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulich Rülke (FDP) unisono, selbst Strobl müsse sich an Regeln halten.
Die Sünde ist nur deshalb nicht lässlich, weil sich Versäumnis an Ausrutscher und Fehleinschätzung an Übertreibung, und nur zu oft Sprechblase an Sprechblase reiht. Der frühere CDU-Landesgruppenchef im Bundestag erlege sich seit der Wahlniederlage im März 2016 einen Druck auf, dem er nicht gewachsen sei, mutmaßen wohlgesonnene Weggefährten. Andere berichten munter von "ununterbrochener Überforderung" und davon, dass er sich in Wirklichkeit noch immer nicht abgefunden hat mit seiner Rolle als Landesminister.
Dabei weiß er durchaus, wie's funktionieren könnte – jedenfalls in der Theorie. "Um die Politik näher zu den Menschen zu bringen, sind drei Grundvoraussetzungen notwendig", sagte Strobl einmal. "Politiker brauchen Sensibilität, sich in die schwierige Lage vieler Menschen hineinzudenken, die Fähigkeit, Probleme nüchtern zu analysieren und beim Namen zu nennen und den Mut, harte, aber gerechte Entscheidungen zu treffen." Das war im Januar 2004. Der aufstrebende Rechtsanwalt und CDU-Fraktionschef im Heilbronner Gemeinderat ist zum ersten Mal wiedergewählt in den Bundestag, er kann sich ausrechnen, dass es in einer Seilschaft mit Günther Oettinger bald aufwärts geht. Tatsächlich wird er 2005 Generalsekretär der Südwest-CDU. Strobl hat Ehrgeiz und eine gute Meinung von sich selbst, er will hoch hinaus, am besten an den Kabinettstisch in einer der nächsten CDU-geführten Bundesregierungen. Nicht zuletzt, um seinem Schwiegervater Wolfgang Schäuble zu zeigen, was er kann.
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Charlotte Rath
am 19.07.2017