Frau Olschowski, wie hat sich Ihr Alltag im Ministerium in den letzten Wochen verändert?
Es ist deutlich mehr Arbeit geworden – obwohl ich keine Abendtermine mehr habe, keine Premieren, keine Theatervorstellungen und keine Grußworte. Aber der Abstimmungsbedarf und die Dringlichkeit haben sich deutlich erhöht, und auch die Brisanz der Entscheidungen, die wir zu fällen haben. Viele der Künstlerinnen und Künstler, der Kreativen, der Einrichtungen, für die wir zuständig sind, sind sehr schnell in eine prekäre Situation geraten.
Sie haben auf die Absagen im Kulturbereich binnen sechs Tagen mit einer Soforthilfe für Künstlerinnen und Künstler reagiert.
Es wird ja der Politik immer vorgeworfen, dass sie so langsam sei. Tatsächlich hat die Landesregierung aber sofort gehandelt. Das war für sehr viele Menschen wichtig.
Wie kam diese Initiative zustande?
Es war ziemlich schnell klar, dass es sowohl im wirtschaftlichen Bereich als auch bei den Kultureinrichtungen und Solo-Selbständigen, also auch bei Künstlerinnen und Künstlern, Überbrückungs- und Hilfsmaßnahmen geben muss. Wir haben das Gespräch mit dem Wirtschaftsministerium gesucht. Wir wussten ja, es gibt einen Nachtragshaushalt in Höhe von fünf Milliarden Euro.
Das ist das Programm des Landes zur Überbrückung aller wirtschaftlichen Ausfälle?
Dazu gehört das Soforthilfeprogramm, aber auch andere Hilfsmaßnahmen.
Wie verlaufen in so einem Fall die Entscheidungen: War das ein Parlamentsbeschluss?
Zuerst fiel die Entscheidung im Kabinett, dann musste das Parlament beschließen und hat beschlossen. Das ging natürlich nur, weil wir uns einig waren, auch mit der Opposition, dass dieses Hilfspaket aufgesetzt werden muss. Allen war die Dringlichkeit klar.
Und die Künstler-Soforthilfe kommt aus diesem Topf?
Ja, für uns war von zentraler Bedeutung, dass die Hilfen für Künstlerinnen und Künstler in diesem Programm enthalten sein müssen. Es gibt Länder wie Nordrhein-Westfalen oder Berlin, die eigene Künstler-Programme aufgelegt haben, die nach wenigen Tagen schon ausgeschöpft waren. Daran zeigt sich aus meiner Sicht, wie wichtig es ist, dass diese Unterstützungsprogramme über die normalen Wirtschaftshilfeprogramme laufen, weil damit ganz andere Mittel zur Verfügung stehen. Kunstschaffende sind Teil unserer Gesellschaft. Dann sollten die Hilfsprogramme auch so ausgerichtet sein, dass sie für alle Teile der Gesellschaft greifen, und damit eben auch für die Solo-Selbstständigen, Journalistinnen, Dolmetscherinnen, Übersetzer, Musikerinnen, die bildenden Künstler, darstellenden Künstlerinnen und so weiter.
Es gab ja auch eine entsprechende Ankündigung des Bundes.
Der Bund hat auch ein Programm aufgelegt, das in weiten Teilen dem Landesprogramm entspricht. Wir haben unser Landesprogramm bereits vorher auf den Weg gebracht. Das Bundesgeld fließt jetzt in das Programm des Landes mit ein. Es gibt also nicht zwei Töpfe, alles wird gesteuert über die Länder, und die Mittel des Bundes fließen mit ein.
Man bewirbt sich also immer beim Land?
Man bewirbt sich beim Land, die Formulare gibt es auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums. Für Fragen stehen die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern und das Institut für Freie Berufe zur Verfügung. Die Gelder werden von der L-Bank ausbezahlt. Dieses Verfahren wird so beibehalten, auch um Unklarheiten zu vermeiden.
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