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Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg ruft für Mittwoch zu Protesten gegen die mittlerweile sechste Sammelabschiebung nach Afghanistan auf. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird auch Baden-Württemberg sich daran beteiligen," heißt es in einer Mitteilung. Die Proteste zeigten, "dass die von der Landes- und Bundesregierung vermutlich erwünschte Normalisierung dieser Abschiebungen nicht eingetreten ist", so Seán McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates. Schon jetzt sei die Resonanz auf den Aufruf so groß wie nie zuvor. Nach wie vor gebe es "eine große Anzahl von Menschen, die das Unrecht von Abschiebungen in eines der gefährlichsten Länder der Welt nicht klaglos hinnehmen wollen".

McGinley erinnerte daran, wie "katastrophal die Lage in Afghanistan unverändert ist". Erst kürzlich sei eine deutsche Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation im vermeintlich sicheren Kabul zusammen mit einem Wachmann getötet und ihre finnische Kollegin wurde entführt worden. Vergangene Woche habe ein Bombenanschlag in der Provinz Herat, die seitens der deutschen Behörden ebenfalls als sicher bezeichnet werde, zehn Menschen in den Tod gerissen: "Unter diesen Umständen sind Abschiebungen nach Afghanistan verantwortungslos und menschenverachtend."

Protestaktionen gibt es am 31.5 in Heilbronn (15 Uhr, Kiliansplatz), Wiesloch, (17 Uhr, Evangelischer Kirchplatz), Schwäbisch Hall (17 Uhr, Milchmarkt), Karlsruhe (17.30 Uhr Ludwigsplatz), Stuttgart (18 Uhr, Schlossplatz), Ravensburg (18 Uhr Marienplatz), Gammertingen (18.30 Uhr Stadtbrunnen, Sigmaringer Straße) und Tübingen (18.30 Uhr, Holzmarkt). (29.5.2017)


AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


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Besonderer Roadtrip: Emil (Răzvan Encu, links) und Mihai Reinholtz (Alex Mărgieanu) mit ihrem Vater William (Ovidiu Schumacher). Fotos: Movienet Film

Besonderer Roadtrip: Emil (Răzvan Encu, links) und Mihai Reinholtz (Alex Mărgieanu) mit ihrem Vater William (Ovidiu Schumacher). Fotos: Movienet Film

Ausgabe 294
Kultur

Heillos überfordert

Von Rupert Koppold
Datum: 16.11.2016
Das tragikomische Roadmovie "Die Reise mit Vater" begleitet eine rumäniendeutsche Familie von Rumänien über die DDR bis in eine Münchner WG. Trotz autobiographischer Elemente kein Blick zurück im Zorn, meint unser Filmkritiker.

Wer hat diese subversiven Worte an die Wand gemalt und ist danach geflüchtet? Der junge Arzt Mihai (Alex Margineanu), der an der Schule eine Impfaktion durchführt, hat es gesehen. Und der hinter ihm stehende Hausmeister hat gesehen, dass er es gesehen hat. So weiß auch der vierschrötige Polizist gleich Bescheid, er hat Mihai in der Hand, er kann dessen Karriere zerstören und wohl noch mehr. Oder er kann diesen introvertierten Wuschelkopf, wenn er aussagt, weiterhin als Spitzel benutzen. Wir sind im Rumänien des Jahres 1968, auch im Ceausescu-Land ist aufrührerische Stimmung zu spüren, aber eine offene Verweigerung der Kooperation kann und will Mihai nicht riskieren. Nein, er wird seinen jüngeren Bruder Emil (Razvan Enciu), einen trotzköpfigen Rebellen, nicht denunzieren. Dafür aber dessen Freund, der bei der Aktion dabei war.

So können die Rumäniendeutschen Mihai, Emil und deren verwitweter kranker Vater (Ovidiu Schumacher) tatsächlich mit einem gültigen Visum in ihren kleinen, gelben Skoda steigen und Richtung DDR fahren. Der Vater soll dort, was ihm zunächst verschwiegen wird, von einem Spezialisten operiert werden. Aber das, was Mihai versucht, nämlich sich mit den Verhältnissen irgendwie zu arrangieren und sich quasi unter diesen durchzumogeln, erweist sich als unmöglich. Denn in fast schon grotesker Weise greift die große Historie in das Schicksal dieser kleinen Familie ein. Kurz vor Dresden, nach einer Nacht im Auto und auf freiem Feld, rattern Panzer vorbei, sie sind auf dem Weg in die Tschechoslowakei, um Dubceks Utopie vom freien Kommunismus im Keim zu ersticken. So findet sich das Trio plötzlich in einer Turnhalle festgesetzt. Und dass Ceausescu, der sich aus dem Ostblock heraussprengen will, nun die Sowjetunion und die DDR als Aggressoren verurteilt, bringt die Internierten noch mehr in die Bredouille.

"Die Reise mit Vater" ist das Spielfilmdebüt der 1979 geborenen Rumäniendeutschen Anca Miruna Lazarescu, die mit ihrer Familie 1990 nach Wien gezogen ist. Die von ihr erzählte Geschichte, für die sie auch das Drehbuch schrieb, basiert auf Erlebnissen ihres Vaters und ihrer Großeltern, die schon 1968 die Chance hatten, sich im Westen eine neue Existenz aufzubauen. Wie ihre drei Filmprotagonisten war die Familie damals in die DDR gereist, strandete dort wegen des Einmarschs der Warschauer-Pakt-Truppen in die Tschechoslowakei, konnte nur auf Umwegen zurück und erhielt deshalb, ebenso wie weitere fünfzig Familien, ein Transitvisum für den Westen. Ein einmaliges Schlupfloch in der Historie. Doch diese zwei Tage seien für ihre Familie zur Zerreißprobe geworden, so die Regisseurin. "Alle drei spürten, dass sie gerade die Chance in den Händen hielten, ihr Leben komplett und unwiderruflich zu ändern. Und alle waren damit heillos überfordert."

Die zeitliche Distanz der Regisseurin schafft Raum für Zwischentöne.
Die zeitliche Distanz der Regisseurin schafft Raum für Zwischentöne.

Ist dieser Film also die Klage einer Nachgeborenen, der die Kindheit von ihrer feigen Familie geraubt wurde? Nein, dies ist kein Blick zurück im Zorn. Die große zeitliche Distanz zu den Ereignissen ermöglicht vielmehr große Empathie, ein abgeklärtes Verständnis für das Dilemma der Figuren. Und diese Distanz schafft auch Raum für Zwischentöne. Anders gesagt: Die Regisseurin kann nun heftigen Debatten zuhören, ohne heftig mitzudiskutieren; kann Historie beschreiben, ohne den Zwang, sich an ihren Frontverläufen hitzig zu positionieren; kann sogar, ohne überheblich zu werden, eine Art nachsichtigen Humor zulassen. Wer noch selber DDR-Grenzen passiert hat, dem ist die Wut inzwischen ja auch verraucht, der kann sich jetzt auch amüsieren über diesen machtbewusst-barschen und im Film wunderbar getroffenen Ton – "Was hamse da!?  Hophop!" – , mit dem der Kleinbürger einst Kommunismus spielte. Oder über locker-lässig und regellos aussehende, in Teilen jedoch dogmatisch durchseuchte Wohngemeinschaften im Westen, so wie jene in München, in der Mihai – und später auch Vater und Bruder – eine Weile unterkommen.

Als Internierter hat Mihai sich nämlich angefreundet mit der Westdeutschen Ullrike von Syberg (Susanne Bormann), einer blonden Frau im bunten Minikleid, die ihre ostdeutschen Landsleute furchtlos anherrscht und die sofortige Freisetzung verlangt. Und weil Mihai sich mit dem Vater und dem Bruder zerstritten hat, sitzt er bald in Ullrikes Käfer und ein bisschen später in ihrer WG, deren Bewohner so ganz anders gekleidet sind als er in seinen jetzt so altbacken wirkenden Hemden und Hosen. Und die vor allem so ganz anders sprechen als er, nämlich laut, selbstsicher und siegesgewiss. Weil aber Mihai für den Zuschauer der Bezugspunkt bleibt, sieht man mit ihm auf diese 68er und auf Westdeutschland insgesamt. Also mit dem Blick von außen. Und man kann natürlich – was hie und da zu Erkenntnis und Verständnis führen könnte – diesen fremden Blick auch mal für aktuelle Ereignisse ausprobieren, sodass für selbstverständlich Genommenes zumindest relativiert würde. Denn als Fremder, der es hierher geschafft hat, beziehungsweise als Flüchtling, den es hierher verschlagen hat, wird einem vieles in diesem Land auch heute in jedem Sinn merkwürdig vorkommen.

Interideologisches Knistern: Mihai und Ullrike von Syberg (Susanne Bormann).
Interideologisches Knistern: Mihai und Ullrike von Syberg (Susanne Bormann).

Aber zurück zu dieser "Reise mit Vater" und in das turbulente Jahr 1968. Der Film schafft es, Zeit und Atmosphäre in Ost und West zu evozieren. Da sind zum Beispiel die Relikte alter Bürgerlichkeit in einer ärmlichen rumänischen Wohnung; die Euphorie der Brüder, wenn in der CSSR Platten von den Beatles oder den Stones frei erhältlich sind; der aufflammende Zorn des Vaters, der den Einmarschierenden Steine hinterher wirft; die mühsam kaschierte Unsicherheit eines DDR-Offiziers, der nicht weiß, ob noch alle Regeln gelten und der irgendwie, wie man so sagt, Mensch bleiben will; die Zerwürfnisse in der Familie, in der die Brüder auf Rumänisch streiten, mit dem Vater aber auf Deutsch; der Schock im Sehnsuchtsland, weil die Westler zwar "alles haben", sich aber "nicht mal drüber freuen"; die ersten Erfahrungen mit der Freiheit und die ersten Anzeichen der Desillusionierung; die "politische" Fremdheit zwischen Mihai und Ullrike, die durch Musik und "private" Gefühle manchmal aufgehoben ist.

Wenn hier Grenzen überfahren werden, ist Jazzmusik als Sound der Freiheit zu hören. Und wenn die Panzer kommen, um den Prager Frühling platt zu walzen, kündigen sie sich indirekt durch plötzliches Wellengekräusel im Wasser an, so wie schon in Philip Kaufmans Adaption von Milan Kunderas Roman "Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins". Überhaupt kennt sich die Regisseurin dieses tragikomischen Roadmovies in der Filmgeschichte aus und ist sich ihrer Mittel sicher. Wie man sich aber nun verhalten müsste in so einer Situation, taktieren oder rebellieren und am Ende, ganz konkret, zurückfahren oder bleiben, da ist sie sich nicht ganz so sicher. Im Westen wurde in jenen Tagen besonders oft ein Adorno-Satz zitiert, der die Situation aller Beteiligten nicht nur gut erfasst, sondern in all seiner Bitternis sogar ein wenig Entlastung und Trost bietet: "Es gibt kein richtiges Leben im falschen."

 

Info:

Anca Miruna Lazarescus "Die Reise mit Vater" kommt am Donnerstag, den 17. November in die deutschen Kinos. Welches Kino in Ihrer Nähe den Film zeigt, finden Sie hier.


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