KONTEXT Extra:
Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


So schnell kann's gehen: Grün-schwarzer Knatsch

Es war schon in trockenen Tüchern, dass die Landesregierung eine Sprungrevision gegen das zweite Stuttgarter Feinstaub-Urteil anstrengt. Fast. Die CDU-Fraktion hatte diesen Weg zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag einstimmig als Kompromiss eröffnet und tags darauf bestätigt. Und die Grünen, von denen viele in Fraktion und Partei zur Annahme des Richterspruchs vom Juli 2017 samt Fahrverboten neigte, wären auch einverstanden gewesen. Trotzdem platzten am Freitag die Verhandlungen der Koalittionsspitzen im Staatsministerium – völlig unerwartet. Denn: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sollte längst im Flieger nach Berlin sitzen, als sich die Verhandlungsgruppen in Stuttgart, mal gemeinsam und mal getrennt, immer noch die Köpfe heiß debattierten.

Ein Knackpunkt klingt besonders absurd. Winfried Hermanns Verkehrsministerium hat ein Maßnahmenbündel zur Luftreinhaltung in Stuttgart erarbeitet, wonach das Land Geld aus dem mit einer Milliarde Euro für diesen Zweck gefüllten Topf des Bundes abrufen und eventuell auch selber Mittel in die Hand nehmen will, etwa um ÖPNV-Preise deutlich abzusenken. Die CDU-Fraktion formulierte am Dienstag ausdrücklich, es solle "jetzt schnell ein Bündel an verbindlichen, rechtlich zulässigen Maßnahmen als Alternative zu Fahrverboten beschlossen werden". Hier sei "in erster Linie das Ministerium für Verkehr gefordert, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten". Das Ministerium hat unterbreitet. Nun aber will die CDU plötzlich ein Gegengeschäft machen und diesen Maßnahmen nur dann zustimmen, wenn die Grünen ihrerseits damit einverstanden sind, dass gegen das Urteil berufen wird. Bis kommenden Mittwoch um 23.59 Uhr bleibt Zeit, einen Kompromiss zu finden. Andernfalls, die KlägerInnen würden jubeln, ist das Urteil angenommen. (29.09.2017)


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

Besonderer Roadtrip: Emil (Răzvan Encu, links) und Mihai Reinholtz (Alex Mărgieanu) mit ihrem Vater William (Ovidiu Schumacher). Fotos: Movienet Film

Besonderer Roadtrip: Emil (Răzvan Encu, links) und Mihai Reinholtz (Alex Mărgieanu) mit ihrem Vater William (Ovidiu Schumacher). Fotos: Movienet Film

Ausgabe 294
Kultur

Heillos überfordert

Von Rupert Koppold
Datum: 16.11.2016
Das tragikomische Roadmovie "Die Reise mit Vater" begleitet eine rumäniendeutsche Familie von Rumänien über die DDR bis in eine Münchner WG. Trotz autobiographischer Elemente kein Blick zurück im Zorn, meint unser Filmkritiker.

Wer hat diese subversiven Worte an die Wand gemalt und ist danach geflüchtet? Der junge Arzt Mihai (Alex Margineanu), der an der Schule eine Impfaktion durchführt, hat es gesehen. Und der hinter ihm stehende Hausmeister hat gesehen, dass er es gesehen hat. So weiß auch der vierschrötige Polizist gleich Bescheid, er hat Mihai in der Hand, er kann dessen Karriere zerstören und wohl noch mehr. Oder er kann diesen introvertierten Wuschelkopf, wenn er aussagt, weiterhin als Spitzel benutzen. Wir sind im Rumänien des Jahres 1968, auch im Ceausescu-Land ist aufrührerische Stimmung zu spüren, aber eine offene Verweigerung der Kooperation kann und will Mihai nicht riskieren. Nein, er wird seinen jüngeren Bruder Emil (Razvan Enciu), einen trotzköpfigen Rebellen, nicht denunzieren. Dafür aber dessen Freund, der bei der Aktion dabei war.

So können die Rumäniendeutschen Mihai, Emil und deren verwitweter kranker Vater (Ovidiu Schumacher) tatsächlich mit einem gültigen Visum in ihren kleinen, gelben Skoda steigen und Richtung DDR fahren. Der Vater soll dort, was ihm zunächst verschwiegen wird, von einem Spezialisten operiert werden. Aber das, was Mihai versucht, nämlich sich mit den Verhältnissen irgendwie zu arrangieren und sich quasi unter diesen durchzumogeln, erweist sich als unmöglich. Denn in fast schon grotesker Weise greift die große Historie in das Schicksal dieser kleinen Familie ein. Kurz vor Dresden, nach einer Nacht im Auto und auf freiem Feld, rattern Panzer vorbei, sie sind auf dem Weg in die Tschechoslowakei, um Dubceks Utopie vom freien Kommunismus im Keim zu ersticken. So findet sich das Trio plötzlich in einer Turnhalle festgesetzt. Und dass Ceausescu, der sich aus dem Ostblock heraussprengen will, nun die Sowjetunion und die DDR als Aggressoren verurteilt, bringt die Internierten noch mehr in die Bredouille.

"Die Reise mit Vater" ist das Spielfilmdebüt der 1979 geborenen Rumäniendeutschen Anca Miruna Lazarescu, die mit ihrer Familie 1990 nach Wien gezogen ist. Die von ihr erzählte Geschichte, für die sie auch das Drehbuch schrieb, basiert auf Erlebnissen ihres Vaters und ihrer Großeltern, die schon 1968 die Chance hatten, sich im Westen eine neue Existenz aufzubauen. Wie ihre drei Filmprotagonisten war die Familie damals in die DDR gereist, strandete dort wegen des Einmarschs der Warschauer-Pakt-Truppen in die Tschechoslowakei, konnte nur auf Umwegen zurück und erhielt deshalb, ebenso wie weitere fünfzig Familien, ein Transitvisum für den Westen. Ein einmaliges Schlupfloch in der Historie. Doch diese zwei Tage seien für ihre Familie zur Zerreißprobe geworden, so die Regisseurin. "Alle drei spürten, dass sie gerade die Chance in den Händen hielten, ihr Leben komplett und unwiderruflich zu ändern. Und alle waren damit heillos überfordert."

Die zeitliche Distanz der Regisseurin schafft Raum für Zwischentöne.
Die zeitliche Distanz der Regisseurin schafft Raum für Zwischentöne.

Ist dieser Film also die Klage einer Nachgeborenen, der die Kindheit von ihrer feigen Familie geraubt wurde? Nein, dies ist kein Blick zurück im Zorn. Die große zeitliche Distanz zu den Ereignissen ermöglicht vielmehr große Empathie, ein abgeklärtes Verständnis für das Dilemma der Figuren. Und diese Distanz schafft auch Raum für Zwischentöne. Anders gesagt: Die Regisseurin kann nun heftigen Debatten zuhören, ohne heftig mitzudiskutieren; kann Historie beschreiben, ohne den Zwang, sich an ihren Frontverläufen hitzig zu positionieren; kann sogar, ohne überheblich zu werden, eine Art nachsichtigen Humor zulassen. Wer noch selber DDR-Grenzen passiert hat, dem ist die Wut inzwischen ja auch verraucht, der kann sich jetzt auch amüsieren über diesen machtbewusst-barschen und im Film wunderbar getroffenen Ton – "Was hamse da!?  Hophop!" – , mit dem der Kleinbürger einst Kommunismus spielte. Oder über locker-lässig und regellos aussehende, in Teilen jedoch dogmatisch durchseuchte Wohngemeinschaften im Westen, so wie jene in München, in der Mihai – und später auch Vater und Bruder – eine Weile unterkommen.

Als Internierter hat Mihai sich nämlich angefreundet mit der Westdeutschen Ullrike von Syberg (Susanne Bormann), einer blonden Frau im bunten Minikleid, die ihre ostdeutschen Landsleute furchtlos anherrscht und die sofortige Freisetzung verlangt. Und weil Mihai sich mit dem Vater und dem Bruder zerstritten hat, sitzt er bald in Ullrikes Käfer und ein bisschen später in ihrer WG, deren Bewohner so ganz anders gekleidet sind als er in seinen jetzt so altbacken wirkenden Hemden und Hosen. Und die vor allem so ganz anders sprechen als er, nämlich laut, selbstsicher und siegesgewiss. Weil aber Mihai für den Zuschauer der Bezugspunkt bleibt, sieht man mit ihm auf diese 68er und auf Westdeutschland insgesamt. Also mit dem Blick von außen. Und man kann natürlich – was hie und da zu Erkenntnis und Verständnis führen könnte – diesen fremden Blick auch mal für aktuelle Ereignisse ausprobieren, sodass für selbstverständlich Genommenes zumindest relativiert würde. Denn als Fremder, der es hierher geschafft hat, beziehungsweise als Flüchtling, den es hierher verschlagen hat, wird einem vieles in diesem Land auch heute in jedem Sinn merkwürdig vorkommen.

Interideologisches Knistern: Mihai und Ullrike von Syberg (Susanne Bormann).
Interideologisches Knistern: Mihai und Ullrike von Syberg (Susanne Bormann).

Aber zurück zu dieser "Reise mit Vater" und in das turbulente Jahr 1968. Der Film schafft es, Zeit und Atmosphäre in Ost und West zu evozieren. Da sind zum Beispiel die Relikte alter Bürgerlichkeit in einer ärmlichen rumänischen Wohnung; die Euphorie der Brüder, wenn in der CSSR Platten von den Beatles oder den Stones frei erhältlich sind; der aufflammende Zorn des Vaters, der den Einmarschierenden Steine hinterher wirft; die mühsam kaschierte Unsicherheit eines DDR-Offiziers, der nicht weiß, ob noch alle Regeln gelten und der irgendwie, wie man so sagt, Mensch bleiben will; die Zerwürfnisse in der Familie, in der die Brüder auf Rumänisch streiten, mit dem Vater aber auf Deutsch; der Schock im Sehnsuchtsland, weil die Westler zwar "alles haben", sich aber "nicht mal drüber freuen"; die ersten Erfahrungen mit der Freiheit und die ersten Anzeichen der Desillusionierung; die "politische" Fremdheit zwischen Mihai und Ullrike, die durch Musik und "private" Gefühle manchmal aufgehoben ist.

Wenn hier Grenzen überfahren werden, ist Jazzmusik als Sound der Freiheit zu hören. Und wenn die Panzer kommen, um den Prager Frühling platt zu walzen, kündigen sie sich indirekt durch plötzliches Wellengekräusel im Wasser an, so wie schon in Philip Kaufmans Adaption von Milan Kunderas Roman "Die unerträgliche Leichtigkeit des Seins". Überhaupt kennt sich die Regisseurin dieses tragikomischen Roadmovies in der Filmgeschichte aus und ist sich ihrer Mittel sicher. Wie man sich aber nun verhalten müsste in so einer Situation, taktieren oder rebellieren und am Ende, ganz konkret, zurückfahren oder bleiben, da ist sie sich nicht ganz so sicher. Im Westen wurde in jenen Tagen besonders oft ein Adorno-Satz zitiert, der die Situation aller Beteiligten nicht nur gut erfasst, sondern in all seiner Bitternis sogar ein wenig Entlastung und Trost bietet: "Es gibt kein richtiges Leben im falschen."

 

Info:

Anca Miruna Lazarescus "Die Reise mit Vater" kommt am Donnerstag, den 17. November in die deutschen Kinos. Welches Kino in Ihrer Nähe den Film zeigt, finden Sie hier.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!
botMessage_toctoc_comments_9210

Letzte Kommentare:
















Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!