KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Mahnmal für die Opfer des SS-Terrors in Sant'Anna di Stazzema.

Mahnmal für die Opfer des SS-Terrors in Sant'Anna di Stazzema.

Ausgabe 294
Kultur

Ein einziger Tag

Von Wilhelm Reschl
Datum: 16.11.2016
Jürgen Weber zeichnet historische und juristische Momente des ungesühnten Nazi-Massakers im kleinen italienischen Dorf Sant'Anna di Stazzema nach. Ein Film, der Schwächen hat – und trotzdem unbedingt gesehen werden muss.

Ein alter Mann in seinem Garten, es ist Herbst, Kastanienzeit. So still, so unspektakulär beginnt Jürgen Webers Dokumentarfilm über das Kriegsverbrechen deutscher SS-Männer im toskanischen Ort Sant'Anna di Stazzema - unweit des mondänen Badeortes Viareggio und des Marmors von Carrara. Der Mann im Garten ist Enrico Pieri, damals ein Kind, zehn Jahre alt, einer der wenigen Überlebenden des Massakers.

Sein ganzes langes Leben ist gezeichnet von einem einzigen Tag: Am 12. August 1944 umzingeln im Morgengrauen vier Kompanien des 35. SS-Panzergrenadier-Regiments das Dorf Sant'Anna di Stazzema, das zu dieser Zeit etwa 300 Einwohner und mehrere hundert Flüchtlinge aus der Küstenregion beherbergt. Rote Leuchtraketen signalisieren den Einwohnern eine Gewaltaktion der Deutschen, daraufhin flüchten die meisten jungen Männer aus Sant'Anna. Sie befürchten, zur Zwangsarbeit nach Deutschland verschleppt zu werden.

Nach den Leuchtsignalen treiben die SS-Männer die restlichen Bewohner, überwiegend Frauen, Kinder und ältere Männer, in den einzelnen Ortsteilen zusammen und ermorden sie. In Sant'Anna selbst treiben sie die Einwohner auf dem Kirchplatz zusammen, etwa 120 bis 140 Menschen, und erschießen sie dort mit Maschinengewehren. Die Leichen stapeln die SS-Männer zu Hügeln, übergießen sie mit Benzin und zünden sie an. Auch alle Häuser in den verschiedenen Weilern des weitläufigen Ortes lassen sie in Flammen aufgehen.

Opfer bleiben ihrem Schmerz überlassen

Die Zeitzeugen im Film können über das Massaker nur wenig berichten. Sie haben überlebt, weil sie sich verstecken konnten. Doch fast alle überlebenden Kinder haben ihre Eltern und Geschwister verloren. Die Zahl der Opfer ist bis heute nicht gesichert, die Angaben schwanken zwischen 400 und 560 Menschen, darunter etwa 130 Kinder - das jüngste ein drei Wochen altes Baby. Der Wehrmachtbericht meldet ein Bandenunternehmen, bei dem es gelungen sei, 270 Banditen zu beseitigen.

Einer der Überlebenden: Enio Mancini.
Einer der Überlebenden: Enio Mancini.

Viele Jahre bleiben die Opfer dieses Kriegsverbrechens alleine ihrem Schmerz überlassen. In der Zeit des sogenannten "Kalten Krieges" hat man Nazi-Kriegsverbrechen mit Rücksicht auf den Nato-Verbündeten BRD nicht ernsthaft ans Tageslicht bringen wollen. Erst Mitte der 1990er Jahre entdeckte man in einem "vergessenen" Archiv – später "Schrank der Schande" genannt – die Akten des Massakers von Sant'Anna am Sitz der obersten Militärstaatsanwaltschaft in Rom.

Im April 2004 eröffnet das Militärgericht von La Spezia einen Prozess gegen mehrere noch in Deutschland lebende Täter, am 22. Juni 2005 werden zehn frühere SS-Angehörige in Abwesenheit zu lebenslanger Haft sowie zu Entschädigungszahlungen in Höhe von rund 100 Millionen Euro verurteilt. Dieses Urteil wird 2006 von einem Militärgericht in Rom bestätigt.

Für immer ungesühnt

Doch die Täter werden nie an Italien ausgeliefert. Einmal aus rechtlichen Gründen, denn Deutschland liefert keine eigenen Staatsbürger aus, die im Ausland zu lebenslanger Haft verurteilt worden sind. Zweitens aber auch mit Verweis auf die seit Jahren laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen 14 ehemalige Waffen-SS-Männer, darunter auch die meisten Angeklagten des Prozesses von La Spezia.

Mahnwache im September 2014 auf dem Stuttgarter Schillerplatz. Foto: Joachim E. Röttgers
Mahnwache im September 2014 auf dem Stuttgarter Schillerplatz. Foto: Joachim E. Röttgers

Dabei kommt im Film mehrfach auch die mehr als dubiose Rolle zur Sprache, die der Stuttgarter Oberstaatsanwalt Bernhard Häußler bei diesem Justizskandal gespielt hat. So weigert er sich, mit Tatzeugen zu sprechen und zeigt zehn Jahre lang kein besonderes Interesse, die Täter vor Gericht zu bringen. So sehen es jedenfalls die Juristinnen der Opfer von Sant'Anna, die im Film von Jürgen Weber ausführlich zu Wort kommen.

2012 stellt die Staatsanwaltschaft Stuttgart die Ermittlungen ein. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hebt diese Verfügung im Falle eines beschuldigten ehemaligen Kompaniechefs wieder auf. Gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Hamburg. Doch auch diese stellt das Ermittlungsverfahren im Mai 2015 ein, da der Beschuldigte zwar "mit hoher Wahrscheinlichkeit wegen grausamen und aus niedrigen Beweggründen begangenen Mordes in 342 Fällen anzuklagen wäre". Doch er sei aufgrund einer tiefgreifenden Demenzerkrankung dauerhaft verhandlungsunfähig. So bleibt der brutale Mord an hunderten Kindern, Frauen, Männern - eines der größten Kriegsverbrechen der Wehrmacht in Westeuropa - für immer ungesühnt.

Hang zur Vollständigkeit

Alles in Jürgen Webers Film ist eindrucksvoll mit ZeitzeugInnen, HistorikerInnen, JuristInnen und UnterstützerInnen aus der Zivilgesellschaft belegt. Die Gestaltung des Films überzeugt über weite Strecken; Kamera und Schnitt sind auf hohem Niveau. Man erfährt nicht nur die Vorgeschichte des Massakers von Sant'Anna, der Film informiert auch über die vielen anderen Verbrechen der 16. SS-Panzergrenadier-Division, die im Sommer 1944 eine grausige Blutspur durch die Toskana zieht.

Doch gerade dieser medienpädadogisch motivierte Hang zur Vollständigkeit wird dem Film zum Verhängnis: Namen und Orte, Fakten und Daten werden über die Zuschauer ergossen ohne jede Chance, sich damit auseinandersetzen zu können. Belegbilder jeglicher Art, Spielfilmfetzen, Wochenschauschnipsel und Fotos sollen die Informationsflut illustrieren. Hier wäre – wie so oft – weniger viel mehr gewesen. Trotzdem bleibt "Das zweite Trauma" ein Film, der angeschaut werden muss.

 

Info:

Jürgen Webers "Das zweite Trauma - das ungesühnte Massaker von Sant'Anna di Stazzema" ist am 20. November um 11 Uhr im Atelier am Bollwerk, Hohe Straße 26, zu sehen. Weitere Infos finden Sie hier.


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