Radikale Lebensschützerinnen in Pforzheim. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 395
Gesellschaft

Schutz vor LebensschützerInnen

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 24.10.2018
Papst Franziskus vergleicht Abtreibung mit Auftragsmord, Beratungsstellen werden tyrannisiert, gegen den "Babycaust" wird demonstriert – Frauen, die abtreiben wollen, sind zunehmend unter Druck. Und ebenso die, die ihnen helfen.

Nur mal angenommen, vor der Schwabengarage oder vor dem Breuninger-Parkhaus in Stuttgart stünden 40 Tage lang UmweltaktivistInnen mit Bildern von Klimatoten oder von feinstaubzerfressenen Lungen und wollten so AutofahrerInnen abbringen von ihrem fatalen Tun. Die Aufregung wäre sicher schnell hochgekocht und solchen Mahnwachen Einhalt geboten – durch Schutzzonen oder Betretungsverbote, weil Autohändler oder Parkhausbetreiber Security-Unternehmen anheuern. Die öffentliche Meinung hätten die DemonstrantInnen in Windeseile gegen sich. Und es gehört wenig Fantasie dazu, sich auszumalen, wie zügig speziell die Grünen mit einer neuen Verbotspartei-Debatte überzogen würden, um Stimmung zu machen für freie Fahrt und die Rechte freier BürgerInnen.

Demonstrationen in etlichen deutschen Städten verfolgen gerade andere Ziele. Die biblischen 40 Tage lang wird mit Plakaten und Gebeten Stimmung gemacht, nicht vor Autohäusern, sondern vor Beratungsstellen und "Abtreibungspraxen". Die gesellschaftliche Empörung, die auch Ausdruck der Solidarität mit jenen Frauen wäre, die nichts anderes wollen als verbrieftes Recht auf Beratung, Unterstützung und Hilfe in Anspruch nehmen, hält sich in engen Grenzen.

Beispiel Frankfurt: Hier hat das Stadtparlament, angestoßen von SPD und Grünen, beschlossen, eine Schutzzone einzurichten vor der Pro-Familia-Beratungsstelle im Westend, vor der fundamentalistische AbtreibungsgegnerInnen auf ratsuchende Frauen einwirken wollen. Doch der zuständige CDU-Ordnungsdezernent Markus Frank ist nicht bereit, den Beschluss umzusetzen; der 49-jährige Kfz-Meister hält die geforderte Schutzzone für rechtswidrig. "Eine 150-Meter-Zone wäre ein schwerwiegender Eingriff ins Versammlungsrecht und damit rechtswidrig", sagt Frank im Interview mit der "Frankfurter Rundschau". Er habe vom Rechtsamt ein Gutachten erstellen lassen und mit einem Verwaltungsrichter gesprochen, und der habe erklärt: "Wenn die Abtreibungsgegner gegen die Schutzzone klagen, dann ist diese Verfügung in nicht einmal 15 Minuten vom Tisch."

In Frankfurt wehrt sich ein breites Bündnis

Der selbstauferlegten Zurückhaltung eines CDU-Mannes steht das Engagement vieler couragierter Frauen und von mehr als 40 Organisationen gegenüber. Schon im März wurde ein Aufruf des Bündnisses Frankfurt für Frauenrechte formuliert: "Im fünfzigsten Jahr der Zweiten Frauenbewegung, die in Frankfurt ihre Wurzeln hat, wollen wir dem Treiben dieser rechtspopulistischen Gruppen nicht länger zusehen." Vor allem eine Erwartung ist unmissverständlich. Rechtsgüter müssten "erneut abgewogen und Mahnwachen auf Plätze verwiesen werden, von denen aus es zu keinerlei Beeinträchtigungen des anonymen Zugangs zu Beratungseinrichtungen mehr kommen kann". Denn das Schwangeren-Beratungsgesetz sehe "ausdrücklich vor, dass es bei der Beratung keinerlei Beeinflussung von außen geben darf".

Die Pforzheimer Pro Familia hat zur Selbsthilfe gegriffen. Nach dem ersten 40-tägigen Belagerungszyklus wurden flugs Veranstaltungen angemeldet und auf diese Weise die selbsternannten LebensschützerInnen auf die weit gegenüberliegende Straßenseite gezwungen. Ein Dauerzustand sei dies aber nicht, so die Pro-Familia-Verantwortlichen, weil die durchgehende Besetzung der eigenen Termine nur schwer zu stemmen sei.

Immerhin: Für Freiburg sind – höchstrichterlich bestätigt – sogenannte "Gehsteigbelästigungen" von der Stadt schon seit Jahren untersagt. Das Bundesverwaltungsgericht begründete seine Entscheidung damit, dass es sich bei Demonstrationen, begleitet von Gebeten, Gesängen und Plakaten von Föten, um "schwerwiegende Persönlichkeitsrechtsverletzung" der ungewollt schwangeren Frauen handelt. Das Ziel der Schutzzonen-BefürworterInnen ist bundesweit immer dasselbe und im Frankfurter Aufruf erläutert: "Das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung und auf eine ergebnisoffene, wohlwollende, kostenlose und anonyme Schwangerschaftskonfliktberatung für Frauen muss uneingeschränkt sichergestellt sein."

In Stuttgart vertrieb eine Hasskampagne den Abtreibungsarzt Stapf

Stuttgart ist gegenwärtig noch verschont von den in evangelikalen Kreisen der USA erdachten Aufmärschen, die seit 2004 und nach Angaben der OrganisatorInnen in inzwischen 28 Ländern stattfinden, mit dem Ziel eines weltweiten Endes von Abtreibungen. Doch deren größter Erfolg ist bereits eingefahren: Mit einer Hasskampagne wurde der renommierte Abtreibungsarzt Friedrich Stapf Anfang 2015 aus der Stadt vertrieben. Seit 1991 hatten er und sein Team pro Jahr rund 2200 Schwangerschaften beendet. Radikale GegnerInnen, versammelt um Klaus Günter Annen, einen früheren Autoverkäufer aus Weinheim, und Gefolgsleute der AfD hatten sogar potenzielle Vermieter traktiert. Stapf wanderte nach München ab, wo er wenigstens Praxisräume fand, die allerdings auch belagert werden.

Annen hat eben erst zwei Mal für Schlagzeilen gesorgt – für positive, aus Sicht einer aufgeklärten Gesellschaft. Denn erneut ist er mit seinen Beschwerden vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gescheitert. Er darf, wie von deutschen Gerichten entschieden, die Arbeit in der Stammzellenforschung nicht mit Menschenversuchen in nationalsozialistischen Konzentrationslagern vergleichen. Und alle Verbote, Abtreibung mit Holocaust und Mord auf eine Stufe zu stellen, haben bisher ebenfalls Bestand.

Dass die in der digitalen wie in der realen Welt gerne mit der "Demo für alle" vernetzten radikalen Gruppen gegenwärtig dennoch meinen, in der Offensive zu sein, hängt an zwei Ereignissen. Papst Franziskus hatte sich abweichend vom Predigttext Mitte Oktober bei einer Generalaudienz seine rhetorische Frage "Ist es richtig, ein menschliches Leben zu beseitigen, um ein Problem zu lösen?" selbst beantwortet: "Einen Menschen zu beseitigen, ist wie die Inanspruchnahme eines Auftragsmörders, um ein Problem zu lösen." Gudrun Christ, der baden-württembergischen Pro-Familia-Landesgeschäftsführerin, "fehlen eigentlich die Worte ob dieses unerträglichen Vergleichs". Es sei inakzeptabel, dass die Notlage von Frauen nicht ernstgenommen werde, betont Christ. Niemand könne sich anmaßen, für andere zu entscheiden. "Da wird eine Debatte aus den Siebzigerjahren geführt", erinnert sich die Diplom-Pädagogin. Die Gesellschaft sei schon weiter gewesen.

Richter zweifelt, ob Paragraf 219a verfassungsgemäß ist

Dieser Befund wird gestützt von einer Entscheidung des Landgerichts Gießen, das eine Verurteilung der Ärztin Kristina Hänel wegen illegaler Werbung für Abtreibungen bestätigte. Der Vorwurf: Die Medizinerin werbe auf ihrer Homepage für Schwangerschaftsabbrüche und verstoße damit gegen den Paragrafen 219a. Der untersage das öffentliche Anbieten, Ankündigen oder Anpreisen von Schwangerschaftsabbrüchen. Die Medizinerin gibt allerdings nicht auf, zumal der Gießener Richter selbst Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Paragrafen erkennen ließ. Geplant ist, die Frage dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen.

Was einerseits erfreuliche Klarheit im Sinne der Frauen schaffen könnte, andererseits aber kein gutes Licht auf die Gestaltungskraft der Großen Koalition wirft. Die SPD hat sich längst auf eine Abschaffung des Paragrafen festgelegt; selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Regelung versprochen, um klar zwischen Information und Werbung zu unterscheiden. In einem Offenen Brief an die Bundesregierung macht sich das Bündnis für sexuelle Selbstbestimmung – getragen von Verbänden wie der AWO über DGB-Frauen und Grüne bis Pro Familia – für eine Abschaffung stark: "Wir, die unterzeichnenden Organisationen, fordern, dass Ärztinnen und Ärzte ohne Risiko vor Strafverfolgung darüber informieren dürfen, wie, wo und durch wen straflose Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden (...). Frauen benötigen einen niedrigschwelligen Zugang zu sachlichen Informationen über medizinische Möglichkeiten und Implikationen eines Schwangerschaftsabbruchs sowie über Ärztinnen und Ärzte in erreichbarer Nähe, die ihn ausführen."

Damit ist ein weiteres drängendes Problem aufgeworfen. Denn "erreichbare Nähe" muss inzwischen dehnbar ausgelegt werden. Rund um den Bischofssitz Trier zum Beispiel sind mehr als hundert Kilometer gemeint. Auch in Südbaden ist die Nachfrage deutlich größer als das Angebot. "In der Gesamtheit", sagt Claudia Krüger, Sprecherin im baden-württembergischen Sozialministerium, "gibt es keine Versorgungs-Engpässe im Land". Die Versorgungslage könne "regional betrachtet jedoch unterschiedlich ausfallen". Die AOK geht landesweit von rund 500 Arztpraxen und von einer zweistelligen Zahl an Kliniken aus, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen oder vorgenommen haben.

Recherche mit Wirkung: Sozialministerium will Versorgungslage checken

Die Länder sind gesetzlich verpflichtet, nicht nur eine ausreichende Versorgung sicherzustellen, sondern sogar die Kontaktdaten jener GynäkologInnen vorzuhalten, die Abbrüche durchführen. Allein die Stadtstaaten Hamburg, Berlin und Bremen erfüllen diese Vorgaben. Immerhin hat die Kontext-Recherche Konsequenzen. "Wir nehmen dies zum Anlass", sagt Krüger, "bei allen Kassen und Kliniken mit gynäkologischer Abteilung eine Abfrage über die Anzahl der vorgenommenen Schwangerschaftsabbrüche durchzuführen. Außerdem wollen wir uns die Altersstruktur der Ärzte genauer anschauen, um zu antizipieren, wo eventuell in den kommenden Jahren Versorgungslücken entstehen können." Und Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) will einen Diskurs in der Ärzteschaft anstoßen. Denn es sei "in unser aller Interesse, eine ausreichende Zahl an Ärztinnen und Ärzten vorzuhalten, die betroffenen Frauen in dieser schwierigen Situation helfen".

Derweil wird in Pforzheim weiter demonstriert. Und im Netz finden sich immer neue Verbündete der radikalen AbtreibungsgegnerInnen. "Abtreibung geht uns alle an. Wegschauen macht das nicht besser!", schreibt etwa Christiane Lambrecht, bayerische Landesvorsitzende der Christdemokraten für das Leben (CDL), "deswegen danke ich Papst Franziskus".


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6 Kommentare verfügbar

  • Peter Balden
    am 31.10.2018
    Wenn der Papst Abtreibung mit Auftragsmord gleichstellt, so leisten Militärpfarrer Beihilfe zum Massenmord. Wenn Männer statt Frauen die Kinder bekämen, so wäre ein Abbruch ohne Schwierigkeiten noch im 9. Monat möglich.
    • Liliane Peters
      am 01.11.2018
      Das glaube ich auch!
      Wenn Männer Kinder kriegen würden, wäre Kinder-Kriegen ein Fall fur das Bundesverdienstkreuz, es hätte schon längst riesen Summen für schwangere Väter und stillende Väter und ErziehungszeitenVäter gegeben!!! Überall im Land gäbe es anstelle Denkmäler für den gefallenen Mann, Denkmäler für den Papa!!
      Der Vatertag wäre garantiert ein Nationalfeiertag! Und überall im Lande gäbe es vom Sozialstaat eingerichtete und finanzierte gute 'Abtreibungskliniken'!
      (Und nebenbei auch von der derangierten Frauenbewegung komplett verdrängt: es hätte tausende von Verhütungsmethoden für den Mann gegeben! Lustig, dass eher Viagra erfunden wurde als die Pille für den Mann, oder?)

      Wette, wenn Männer Kinder kriegen müssten, würden die Priester nicht so rumzicken? Papst Franziskus würde vorne bei einer Bewegung 'für das Selbstbestimmungsrecht des Mannes' mitgehen! Wette?
      Und 'echte Männer' a la Bolsonaro würden nicht so rumtöhlen? Und wette: alle Männer (und viele Frauen) wären solidarisch mit den Männernproblemen? (Dann würden da nicht so'n paar Frauen rumstehen, da wäre männlicher Rabatz!)

      Es geht bei Mütterverachtung, Abtreibung, Bestrafung, Zügelung, Zugriff in erster Linie seit jahrtausenden um etwas, was nur Frauen können: Leben schenken!

      Mein Eindruck: seit Männer wissen, dass sie 'auch was damit zu tun haben', wird mit aller Macht die 5Minuten Terrine zu 100% Ermächtigung und Bemächtigung ausgebaut! Es geht nicht ums Kind, es geht nicht um FrauMensch, sondern um MännerMacht!
      (Zynisch müsste mann doch reflektieren, dass seit sie den neuen Mann, den anders Vater, die Väteraufbrüche gegründet haben, um sich massiv um Kinderbelange zu kümmern, die Armut von Kindern dramatisch angestiegen ist! 3 000 000 bis ca 4 500 000 Kinder sind von Armut betroffen! Dank und mit Hilfe der Väter, oder?)

      Mit der massenhaften Tötung von 'Hexen' hat mann Frauen das natürliche Wissen um Verhütung, Abtreibung und Geburt genommen, damit Männer bestimmen können!
      Jetzt gerade werden Hebammen 'ausgeräuchert', damit die ärztlichen Geburtshelfer Millionen einstreichen können!
      Es geht um Macht des Mannes über das Können, Wissen und Tun der Frau und dann der Mütter!
      Und es geht um Kompensation der Männer-ohne-Macht Befeiche!
      Wenn Männer Kinder kriegen müssten wäre alles anders! Alles!
      (Aber vll würden dann wir Frauen so gewaltätig sein?)
  • er raasch
    am 28.10.2018
    Der wichtigste Satz im Artikel ist mir, wor das Recht auf eine unbeeinflußte, anonyme Beratung ausgesprochen wird. Unbeeinflußt auch von Abtreibungsgegern. "Gehsteigbelästigung" ist ein gutes Wort dafür. Der Ort der Demonstration vor den Praxen ist Stalking und Pöbelei für die Betroffenen.
    Es wird sich aber nicht so leicht vom Tisch wischen lassen, wie es sich Frau Christ etc. gerne wünschen. Auch ohne eine fundamentalistische Weltsicht - mit Ikonen und Marienbildnissen - kann man schnell zum Schluß kommen, dass ab der Schwangerschaft "mein Bauch" leider eben nicht mehr "mir gehört", da eben noch ein Mensch da ist, den man entweder schützen kann (wie es Menschenrechte, Grundgesetz vorsehen) oder "wegmachen" kann.
    Die Frage, ab wann ein Mensch ein Mensch ist, wird immer ein Streitpunkt bleiben. Wer schon mal sein Kind im Ultraschall kennengelernt hat, wird die Schwierigkeit verstehen. Auch schon in der 11 oder 14. Schwangeschaftswoche sieht man deutlich, dass man einen vollwertigen Menschen vor sich hat, auch wenn der/die Kleine erst wenige Zentimeter groß ist.
    Ich möchte das nicht für andere entscheiden müssen. Aber für das eigene Kind ist klar: Auch für die ungeborenen trage ich die gleiche Verantwortung wie für das geborene.

    Ich finde es hoch ehernhaft, wenn sich Menschen für Frauen in Not einsetzen. Es ist aber entsetzlich, wenn das auf dem Rücken der Kinder geschieht die nicht geboren sind.
    Ich nehme an, dass es genau darum auch in einem qualifiziertem Beratungsgespräch gehen wird: Nicht nur eine Lösung für die Frau suchen, sondern auch eine Lösung für das Kind suchen, das für diese Probleme, die wir Erwachsene hier verursachen, überhaupt nichts kann und genauso ein Recht auf Leben hat wie jeder andere Mensch auch.

    An dieser Einschätzung werden leider weder Fristenregelungen noch andere Paragrafen etwas ändern. Genau wie keine Rechtsprechung etwas daran ändern konnte, dass Schwarze auch Mesnchen und keine Arbeitsgeräte auf Baumwollplantagen waren und sind, die man nach belieben verkaufen und töten konnte. Das sind gesellschaftliche Vereinbarungen, die immer ethisch anfechtbar bleiben werden.
  • Ruth Weckenmann
    am 28.10.2018
    vielen Dank für diesen klaren und engagierten Artikel- wiederum wird für Frauen Selbstverantwortung und Selbstbestimmung verneint. Dies ist elementarer Bestandteil eines fundamentalistischen Weltbildes: Ob religiös oder politisch begründet- für mich kein Unterschied, immer verbergen sich dahinter Demokratiegegner (männlich oder weiblich) die autoritäre Strukturen und Denkvorgaben durchsetzen möchten. Es eint die religiösen und politischen Fundamentalisten dass sie sich einig sind, es gibt eine gRuppe, die auf der Hierarcjiestufen ganz unten steht und dass sind Frauen-für sie wird in diesem Weltbild entschieden.
    • Gerda Heller
      am 01.11.2018
      Wer als Frau keine Kinder will, sollte sich nicht mit einem Manne ins Bett legen!
      So einfach ist das.
      Spaß haben kann man auch anders.

      Aber erst seinen Spaß haben und dann das heranwachsende Leben einfach umbringen - das ist Mord. Leute die darauf aus sind (und wie viele Männer drängen die Frau zur Abtreibung!) sollten konsequent und unwiderruflich aus der Gesellschaft ausgestoßen werden, wie eben Mörder ausgestoßen werden - egal ob Mann oder Frau!

      Daß dies in unserer Gesellschaft überhaupt noch diskutiert werden muß, ist schlichtweg makaber. Abtreiber sind Mörder und selbst im medizinischen Notfalle steht die Frage im Raume, wen man sterben lassen sollte - das Kind oder die Mutter, oder beide? Wer aber will DAS guten Gewissens entscheiden?

      Sie nehmen für sich hier einfach gegen die Kinder das Recht des Stärkeren in Anspruch, offensichtlich nicht bedenkend, daß dem Stärkeren stets auch ein noch Stärkerer lebt!

      Haben Sie sich schon mal darüber Gedanken gemacht, ob Sie nicht vielleicht eines Tages selber Opfer Ihrer eigenen (Tötungs-) Ideologie werden könnten?
      Denn es heißt ja schließlich: Gleiches Recht für alle.
      Wenn der "noch nicht" voll entwickelte Fötus aber vom Recht nicht geschützt wird, warum sollte man dann den "nicht mehr" voll entwickelten alten Menschen nicht genau ebenso sein Lebensrecht absprechen? ?
      Merken sie garnicht, was sie mit Ihrer Abtreibungs-Argumentation für eine Lawine lostreten?!

      Die Abtreibungsdiskussion kommt aus Doktor Mabuses Horrorkabinett und ist nichts anders als ein Zeichen skrupellosen, gedankenlosen und verantwortungslosen Egoismus der Erwachsenen gegenüber dem Leben und ihrem eigenen Nachwuchs, der sich in jungen Jahren nicht wehren kann. NOCH nicht. Das ändert sich aber mit der Zeit - man sollte also nicht nur den Frühling des Lebens bedenken, sondern auch die folgen für Herbst und Winter.

      Und zu Weihnachten heißt es dann wieder zynischerweise "Ihr Kinderlein kommet".

      Solch eine "Kultur" wird zwangsläufig untergehen - dies zu erkennen, muß man kein Prophet sein, ein wenig statistische Mathematik und Logik genügen da vollkommen.

      Denn wer Wind sät, wird Sturm ernten - diesen unumgehbaren Zusammenhang kannte man schon vor fünftausend Jahren . . . Lesen bildet.
      Übrigens: Nein ich gehöre keiner Religionsgemeinschaft an und bin erst recht keine Katholikin.
  • Waldemar Grytz
    am 26.10.2018
    Ähnlichen Angriffen und Diffamierungen waren in den 30er Jahren schon die beiden Stuttgarter Ärzte Else Kienle und Friedrich Wolf ausgesetzt. Auch damals in vorderster Linie evangelikale Kreise unterstützt von völkischen und anti-semitischen Gruppen und Parteien. Euthanasie und millionenfachen Massenmord haben die gleichen wenig später kaum widersprochen - wenn nicht sogar gefördert.

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