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Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


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Ausgabe 299
Gesellschaft

Wider die überflüssigen Dinge

Von Toni Keppeler (Text und Fotos)
Datum: 21.12.2016
In Chile soll er geboren worden sein, der Neoliberalismus. Das immer Schneller, Weiter und Mehr, der Konsumismus, ohne den es sich so viel besser leben ließe. Eine Geschichte über Shopping Malls, einen neuen hedonistischen Faschismus, marktkonforme Demokratie und was dagegen zu tun ist.

Am Morgen, wenn die Millionenstadt erwacht und die U-Bahnen sich überfüllen, kommen nicht nur die Angestellten in Anzug und Krawatte oder dezentem Kostüm aus den Mittelklasse-Vierteln ins Zentrum von Santiago de Chile. Auch schlecht gekleidete Leute drängen sich in den Zügen. Sie kommen von weit draußen, vom Stadtrand, wo die Mietskasernen an heruntergekommene Plattenbauten aus Sowjetzeiten erinnern oder nur noch Hütten aus Holz an ungeteerten Wegen mit großen Pfützen stehen. Sie tragen in Tücher zusammengefasste Bündel auf dem Rücken.

Ihr Ziel sind die großen glitzernden Shopping Malls. Dort breiten sie auf dem Bürgersteig ihre Tücher und darauf die mitgebrachten Sachen aus. Sie verkaufen Kappen, Schulhefte, Buntstifte, manche auch Süßigkeiten oder einfach nur Wasser. Sie rufen den ganzen Tag ihre Waren aus. 

Am Abend, bevor sie wieder in den Schacht der U-Bahn hinabsteigen, gehen sie noch schnell in die Shopping Mall und geben einen Teil ihrer schmalen Tageseinnahmen bei einem Hamburger-Bräter oder einem Pizza-Service aus. Sie sind vorbildliche Chilenen: selbständige Unternehmer, um die sich der Staat nicht kümmern muss. Und sie sind Konsumenten. Wenn ihr Bares zur Neige geht, bezahlen sie mit einer Kreditkarte.

Hauptstadt Santiago de Chile.
Hauptstadt Santiago de Chile.

Man hat es längst vergessen: Nicht das Britannien unter Margaret Thatcher und auch nicht die USA unter Ronald Reagan waren das Geburtsland des Neoliberalismus. Es war das Chile unter dem Diktator Augusto Pinochet, wo Milton Friedman, der marktradikale Wirtschaftsprofessor und Nobelpreisgewinner aus Chicago, im Schutz der Gewehre der Militärjunta zum ersten Mal seine Theorie in die Praxis umsetzte. Man nannte seine nach Chile geschickten Schüler die "Chicago-Boys" und sie krempelten das Land gründlich um. Sie schlossen Fabriken, privatisierten Staatsbetriebe, Straßen, Krankenhäuser, Schulen und Universitäten. Sie öffneten die Zollgrenzen für billige Importe. Es war das erste neoliberale Schockprogramm der Geschichte. Die Militärs zerschlugen derweil die Gewerkschaften. 

Zum Trost baute man Shopping Malls für die Chilenen. So wurden aus einer solidarischen Arbeiterbewegung innerhalb weniger Jahre vereinzelte Konsumenten. Die Shopping Mall wurde zum Ort, an dem die aus der Niederlage erwachsenen Frustrationen versüßt hinuntergewürgt werden konnten. Und damit dies auch gewährleistet war, bot man jedem Chilenen an, was vorher nur die Superreichen hatten: eine Kreditkarte. Dass Konsumschulden Abhängigkeiten schaffen gegenüber Finanzkapitalisten - den eigentlichen neuen Herren des Landes - war kein Nebeneffekt, sondern durchaus erwünscht. In der aus siebzehn Jahren Diktatur geborenen neuen Spielart einer "Demokratie" war dann die Wahlfreiheit zur freien Auswahl unter endlos vielen Waren geworden. So ist es kein Wunder, dass der einzige rechte Präsident Chiles seit Pinochet mit Sebastián Piñera ein Mann war, der erst als Investmentbanker und dann als Kreditkartenkönig Lateinamerikas zum Multimilliardär geworden ist.

Diesen Zustand einer Gesellschaft hat der italienische Poet, Literat und Filmemacher Pier Paolo Pasolini in seinen in der ersten Hälfte der 1970er-Jahre meist im Corriere della Sera publizierten und später in den "Freibeuterschriften" zusammengefassten Essays beschrieben, bevor er richtig Wirklichkeit geworden ist. Pasolini dachte dabei nicht an Chile, sondern an Italien und ahnte wohl, was auf Europa zukommen würde. Er beschrieb dabei das, was er "Konsumismus" nannte, als eine neue Form des Totalitarismus, der "die Entfremdung bis zur äußersten Grenze der anthropologischen Degradierung" treibe. In der Konsumgesellschaft werde die Kultur des einzelnen zerstört: "Es ist klar, dass überflüssige Dinge das Leben überflüssig gemacht haben." Pasolini nannte dies einen "neuen", einen "hedonistischen Faschismus", der im Gegensatz zu seiner brutalen althergebrachten Variante die Menschen nicht mehr verfolge, foltere und liquidiere - allenfalls in Ausnahmefällen. (Selbst die chilenischen Militärs waren nur in den Jahren vor dem neoliberalen Schock richtig brutal und danach im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Diktaturen verhältnismäßig unblutig.) Dieser "neue Faschismus" ist nicht mehr dumpf, sondern glitzernd, freundlich, verführerisch. Aber - so Pasolini - er "schaltet mit seiner Diktatur des Konsums die Körper und Köpfe gleich" und liquidiere so die Menschlichkeit.

T-Shirt-Fabrik in El Salvador.
T-Shirt-Fabrik in El Salvador.

Man mag sich an dem Begriff "Faschismus" für diesen Zustand einer Gesellschaft stören. Der Sozialphilosoph Herbert Marcuse hat das Phänomen schon zehn Jahre vor Pasolini auf den Begriff der "repressiven Toleranz" gebracht und erst jüngst nannte der italienische Philosoph und Medientheoretiker Franco Berardi in seinem 2015 auf deutsch erschienenen Buch "Der Aufstand" diesen Zustand "eine Art kapitalistischen Absolutismus".

Im Grund meinen sie alle dasselbe: Eine vom Finanzkapital gesteuerte und vom Konsumwahn geprägte Gesellschaftsordnung, in der Politik so lächerlich sinnlos geworden ist, dass sich ihre Botschaften auf weniger als 140 Anschlägen in so genannte soziale Netzwerke versenden lassen. Man nennt das dann "Mediendemokratie". Wo sie hinführt, konnte erst jüngst bei der Brexit-Abstimmung in Großbritannien studiert werden.

Die Zukunft der Welt, will man weismachen, liege in der grenzenlosen Freiheit der Information, im endlosen Raum des Internets. Die dazugehörenden Konzerne - Apple, Google, Facebook oder Netflix - gelten entsprechend als Zukunftsbranche. Man versucht, darüber vergessen zu machen, dass diese schöne neue körperlose Welt nur möglich ist, weil anderswo, versteckt in der in Europa gern ignorierten armen Welt, Menschen geschunden werden. 

Mobiltelefone, Tablets und Laptops werden in China unter bisweilen im Wortsinn mörderischen Arbeitsbedingungen montiert. Das dafür nötige Coltan wird unter noch viel grausameren Umständen im Herzen Afrikas aus dem Boden gekratzt. Die lässigen T-Shirts der Milliarden schweren jugendlichen Zukunftskonzernchefs werden in regelmäßig einstürzenden Schwitzbuden in Bangladesch genäht, ihre schicken Sportsneakers in stickigen Fabrikhallen in Vietnam. Der hässliche Manchester-Kapitalismus lebt weiter; noch viel hässlicher, als ihn Friedrich Engels in seiner Studie über "Die Lage der arbeitenden Klasse in England" und Charles Dickens in "Oliver Twist" beschrieben haben. Dieser elende dreckige Kapitalismus ist die Grundlage unserer glitzernden marktkonformen Konsumdemokratie.

Minenarbeiter in Kolumbien.
Minenarbeiter in Kolumbien.

Pasolini glaubte schon vor über vierzig Jahren, dass der Konsumismus in den Körpern und Köpfen der davon befallenen Massen eine Eigendynamik entwickelt habe, die "unaufhörlich" und "unaufhaltbar" sei. Rettung kann deshalb nur von außen kommen. Pasolini suchte sie damals im Ländlichen, im Bäuerlichen. Dort hoffte er, noch etwas Ursprüngliches, Unverfälschtes, Echtes zu finden. Aber die Landwirtschaft in den reichen Ländern ist längst industrialisiert und durchrationalisiert, ihre Produkte sind der Finanzspekulation unterworfen. Man muss also anderswo suchen, in Regionen, die noch in geringerem Ausmaß von der Logik des Konsums durchdrungen sind. 

In Bolivien etwa, dem nördlichen Nachbarn von Chile, dem ärmsten Land Südamerikas. Dort findet man auf den Märkten zwar auch schon chinesische Ramschware, aber trotzdem hat Bolivien eine ganz eigene Ursprünglichkeit bewahrt. Von dort, von den Völkern in den Hochlagen der Anden, hat ein uralter Begriff jetzt Europa erreicht, der den von Pasolini so genannten "hedonistischen Faschismus" konterkariert. Er heißt "suma qamaña" in Aymara, "Sumak kawsay" in Quechua, "buen vivir" auf Spanisch und auf Deutsch "das gute Leben".

Was dieses "gute Leben" ist, erklärt der Bauer Silverino Emamani aus dem Dorf Compi am Titicaca-See so: "Mein Vater war glücklich, wenn er Tiere hatte - einen Esel und eine Kuh vielleicht, ein paar Schweine und ein paar Hühner. Und wenn das Haus nach der Ernte voll war mit Vorräten. Das war für ihn das gute Leben." Für den Sohn ist es ein bisschen mehr: Er hat Strom in seinem Häuschen unweit des Ufers, einen Kühlschrank und ein Transistorradio. Und vor allem: Er hat einen Nachen, mit dem er zum Fischen hinausrudert auf den See. Das erweitert den Speiseplan zu Hause. Silverino Emamani ist ein zufriedener Mann.

Der Bauer Silverino Emamani mit seinem Sohn.
Der Bauer Silverino Emamani mit seinem Sohn.

Man muss nicht zurück zu dieser Bescheidenheit der bloßen Subsistenz. Aber man muss hin zu einer Konzentration aufs Wesentliche. Das bricht mit der Logik des Konsumismus. Pasolini es nannte dies eine "Kultur der Armut" und dachte dabei nicht an ein Leben in Elend, Hunger und Darben, sondern an eine Kultur, "in der die lebensnotwendigen Dinge Bedeutung haben". Was für den aus der Kommunistischen Partei Italiens ausgeschlossenen bekennenden Kommunisten wahrer Kommunismus war, schrieb er im Entwurf zu einem bäuerlichen Gedicht: "Lasst uns umkehren! Es lebe die Armut! Es lebe der kommunistische Kampf für die lebensnotwendigen Dinge!"


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