KONTEXT Extra:
Lindenhof kriegt eine Million vom Land

Das Theater Lindenhof ist ein Unikum in der baden-württembergischen Bühnenlandschaft, ein Regionaltheater in dem nicht einmal 1000 Seelen zählenden Dorf Melchingen, das mit Aufsehen erregenden Inszenierungen, etwa 2016 einem Stück mit syrischen Geflüchteten, immer wieder weit ins Land hinaus wirkt. Seit langem allerdings stehen in dem 1981 gegründeten Theater umfangreiche Umbauarbeiten an, um die Standards für Zuschauer und Schauspieler auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben, unter anderem einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten.

Für dieses Vorhaben gibt es nun eine Förderung von einer Million Euro vom Land. Am Freitag überreichte Peter Hauk (CDU), Minister für den ländlichen Raum, Lindenhof-Intendant Stefan Hallmayer den Zuschussbescheid. Eine stattliche Summe, Hallmayer ist dennoch "nicht überrascht" über die Höhe. "Wir hatten ja Anträge in bestimmten Höhen gestellt, das ist alles vorbesprochen worden." Schon bisher wird das Theater von den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und Zollernalb, der Sitzgemeinde Burladingen und vom Land gefördert, insofern entsprächen auch der Finanzierungsmix für den Umbau dieser Konstruktion. Trotzdem ist der Intendant ungeheuer froh über die jetzt bewilligte Landesförderung, denn immerhin habe es über acht Jahre von den ersten Plänen bis jetzt gedauert, die Umbaufinanzierung sicher zu stellen. "Es hat schon viel Überzeugungsarbeit bedurft", sagt Hallmayer, und auch nach dem Wechsel vom früheren zuständigen Minister Alexander Bonde (Grüne) zu Peter Hauk nach der Landtagswahl 2016 habe man wieder neuen Anlauf nehmen müssen. "Aber wir haben gemerkt, dass von allen Fraktionen eine außergewöhnliche Wertschätzung für das Theater da war."

Nun kann sofort mit dem Bauen begonnen werden, "der Bagger ist schon da", so Hallmayer. An den auf 2,5 Millionen Euro veranschlagten Baukosten beteiligen sich auch die angrenzenden Landreise und die Gemeinde Burladingen, und mit 750 000 Euro Eigenmitteln auch die Stiftung Theater Lindenhof. "Einen Teil davon haben wir schon", sagt Hallmayer, "für einen Teil wollen wir noch Unternehmen als Partner werben." (23.7.2017)


Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


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Ausgabe 299
Gesellschaft

Wider die überflüssigen Dinge

Von Toni Keppeler (Text und Fotos)
Datum: 21.12.2016
In Chile soll er geboren worden sein, der Neoliberalismus. Das immer Schneller, Weiter und Mehr, der Konsumismus, ohne den es sich so viel besser leben ließe. Eine Geschichte über Shopping Malls, einen neuen hedonistischen Faschismus, marktkonforme Demokratie und was dagegen zu tun ist.

Am Morgen, wenn die Millionenstadt erwacht und die U-Bahnen sich überfüllen, kommen nicht nur die Angestellten in Anzug und Krawatte oder dezentem Kostüm aus den Mittelklasse-Vierteln ins Zentrum von Santiago de Chile. Auch schlecht gekleidete Leute drängen sich in den Zügen. Sie kommen von weit draußen, vom Stadtrand, wo die Mietskasernen an heruntergekommene Plattenbauten aus Sowjetzeiten erinnern oder nur noch Hütten aus Holz an ungeteerten Wegen mit großen Pfützen stehen. Sie tragen in Tücher zusammengefasste Bündel auf dem Rücken.

Ihr Ziel sind die großen glitzernden Shopping Malls. Dort breiten sie auf dem Bürgersteig ihre Tücher und darauf die mitgebrachten Sachen aus. Sie verkaufen Kappen, Schulhefte, Buntstifte, manche auch Süßigkeiten oder einfach nur Wasser. Sie rufen den ganzen Tag ihre Waren aus. 

Am Abend, bevor sie wieder in den Schacht der U-Bahn hinabsteigen, gehen sie noch schnell in die Shopping Mall und geben einen Teil ihrer schmalen Tageseinnahmen bei einem Hamburger-Bräter oder einem Pizza-Service aus. Sie sind vorbildliche Chilenen: selbständige Unternehmer, um die sich der Staat nicht kümmern muss. Und sie sind Konsumenten. Wenn ihr Bares zur Neige geht, bezahlen sie mit einer Kreditkarte.

Hauptstadt Santiago de Chile.
Hauptstadt Santiago de Chile.

Man hat es längst vergessen: Nicht das Britannien unter Margaret Thatcher und auch nicht die USA unter Ronald Reagan waren das Geburtsland des Neoliberalismus. Es war das Chile unter dem Diktator Augusto Pinochet, wo Milton Friedman, der marktradikale Wirtschaftsprofessor und Nobelpreisgewinner aus Chicago, im Schutz der Gewehre der Militärjunta zum ersten Mal seine Theorie in die Praxis umsetzte. Man nannte seine nach Chile geschickten Schüler die "Chicago-Boys" und sie krempelten das Land gründlich um. Sie schlossen Fabriken, privatisierten Staatsbetriebe, Straßen, Krankenhäuser, Schulen und Universitäten. Sie öffneten die Zollgrenzen für billige Importe. Es war das erste neoliberale Schockprogramm der Geschichte. Die Militärs zerschlugen derweil die Gewerkschaften. 

Zum Trost baute man Shopping Malls für die Chilenen. So wurden aus einer solidarischen Arbeiterbewegung innerhalb weniger Jahre vereinzelte Konsumenten. Die Shopping Mall wurde zum Ort, an dem die aus der Niederlage erwachsenen Frustrationen versüßt hinuntergewürgt werden konnten. Und damit dies auch gewährleistet war, bot man jedem Chilenen an, was vorher nur die Superreichen hatten: eine Kreditkarte. Dass Konsumschulden Abhängigkeiten schaffen gegenüber Finanzkapitalisten - den eigentlichen neuen Herren des Landes - war kein Nebeneffekt, sondern durchaus erwünscht. In der aus siebzehn Jahren Diktatur geborenen neuen Spielart einer "Demokratie" war dann die Wahlfreiheit zur freien Auswahl unter endlos vielen Waren geworden. So ist es kein Wunder, dass der einzige rechte Präsident Chiles seit Pinochet mit Sebastián Piñera ein Mann war, der erst als Investmentbanker und dann als Kreditkartenkönig Lateinamerikas zum Multimilliardär geworden ist.

Diesen Zustand einer Gesellschaft hat der italienische Poet, Literat und Filmemacher Pier Paolo Pasolini in seinen in der ersten Hälfte der 1970er-Jahre meist im Corriere della Sera publizierten und später in den "Freibeuterschriften" zusammengefassten Essays beschrieben, bevor er richtig Wirklichkeit geworden ist. Pasolini dachte dabei nicht an Chile, sondern an Italien und ahnte wohl, was auf Europa zukommen würde. Er beschrieb dabei das, was er "Konsumismus" nannte, als eine neue Form des Totalitarismus, der "die Entfremdung bis zur äußersten Grenze der anthropologischen Degradierung" treibe. In der Konsumgesellschaft werde die Kultur des einzelnen zerstört: "Es ist klar, dass überflüssige Dinge das Leben überflüssig gemacht haben." Pasolini nannte dies einen "neuen", einen "hedonistischen Faschismus", der im Gegensatz zu seiner brutalen althergebrachten Variante die Menschen nicht mehr verfolge, foltere und liquidiere - allenfalls in Ausnahmefällen. (Selbst die chilenischen Militärs waren nur in den Jahren vor dem neoliberalen Schock richtig brutal und danach im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Diktaturen verhältnismäßig unblutig.) Dieser "neue Faschismus" ist nicht mehr dumpf, sondern glitzernd, freundlich, verführerisch. Aber - so Pasolini - er "schaltet mit seiner Diktatur des Konsums die Körper und Köpfe gleich" und liquidiere so die Menschlichkeit.

T-Shirt-Fabrik in El Salvador.
T-Shirt-Fabrik in El Salvador.

Man mag sich an dem Begriff "Faschismus" für diesen Zustand einer Gesellschaft stören. Der Sozialphilosoph Herbert Marcuse hat das Phänomen schon zehn Jahre vor Pasolini auf den Begriff der "repressiven Toleranz" gebracht und erst jüngst nannte der italienische Philosoph und Medientheoretiker Franco Berardi in seinem 2015 auf deutsch erschienenen Buch "Der Aufstand" diesen Zustand "eine Art kapitalistischen Absolutismus".

Im Grund meinen sie alle dasselbe: Eine vom Finanzkapital gesteuerte und vom Konsumwahn geprägte Gesellschaftsordnung, in der Politik so lächerlich sinnlos geworden ist, dass sich ihre Botschaften auf weniger als 140 Anschlägen in so genannte soziale Netzwerke versenden lassen. Man nennt das dann "Mediendemokratie". Wo sie hinführt, konnte erst jüngst bei der Brexit-Abstimmung in Großbritannien studiert werden.

Die Zukunft der Welt, will man weismachen, liege in der grenzenlosen Freiheit der Information, im endlosen Raum des Internets. Die dazugehörenden Konzerne - Apple, Google, Facebook oder Netflix - gelten entsprechend als Zukunftsbranche. Man versucht, darüber vergessen zu machen, dass diese schöne neue körperlose Welt nur möglich ist, weil anderswo, versteckt in der in Europa gern ignorierten armen Welt, Menschen geschunden werden. 

Mobiltelefone, Tablets und Laptops werden in China unter bisweilen im Wortsinn mörderischen Arbeitsbedingungen montiert. Das dafür nötige Coltan wird unter noch viel grausameren Umständen im Herzen Afrikas aus dem Boden gekratzt. Die lässigen T-Shirts der Milliarden schweren jugendlichen Zukunftskonzernchefs werden in regelmäßig einstürzenden Schwitzbuden in Bangladesch genäht, ihre schicken Sportsneakers in stickigen Fabrikhallen in Vietnam. Der hässliche Manchester-Kapitalismus lebt weiter; noch viel hässlicher, als ihn Friedrich Engels in seiner Studie über "Die Lage der arbeitenden Klasse in England" und Charles Dickens in "Oliver Twist" beschrieben haben. Dieser elende dreckige Kapitalismus ist die Grundlage unserer glitzernden marktkonformen Konsumdemokratie.

Minenarbeiter in Kolumbien.
Minenarbeiter in Kolumbien.

Pasolini glaubte schon vor über vierzig Jahren, dass der Konsumismus in den Körpern und Köpfen der davon befallenen Massen eine Eigendynamik entwickelt habe, die "unaufhörlich" und "unaufhaltbar" sei. Rettung kann deshalb nur von außen kommen. Pasolini suchte sie damals im Ländlichen, im Bäuerlichen. Dort hoffte er, noch etwas Ursprüngliches, Unverfälschtes, Echtes zu finden. Aber die Landwirtschaft in den reichen Ländern ist längst industrialisiert und durchrationalisiert, ihre Produkte sind der Finanzspekulation unterworfen. Man muss also anderswo suchen, in Regionen, die noch in geringerem Ausmaß von der Logik des Konsums durchdrungen sind. 

In Bolivien etwa, dem nördlichen Nachbarn von Chile, dem ärmsten Land Südamerikas. Dort findet man auf den Märkten zwar auch schon chinesische Ramschware, aber trotzdem hat Bolivien eine ganz eigene Ursprünglichkeit bewahrt. Von dort, von den Völkern in den Hochlagen der Anden, hat ein uralter Begriff jetzt Europa erreicht, der den von Pasolini so genannten "hedonistischen Faschismus" konterkariert. Er heißt "suma qamaña" in Aymara, "Sumak kawsay" in Quechua, "buen vivir" auf Spanisch und auf Deutsch "das gute Leben".

Was dieses "gute Leben" ist, erklärt der Bauer Silverino Emamani aus dem Dorf Compi am Titicaca-See so: "Mein Vater war glücklich, wenn er Tiere hatte - einen Esel und eine Kuh vielleicht, ein paar Schweine und ein paar Hühner. Und wenn das Haus nach der Ernte voll war mit Vorräten. Das war für ihn das gute Leben." Für den Sohn ist es ein bisschen mehr: Er hat Strom in seinem Häuschen unweit des Ufers, einen Kühlschrank und ein Transistorradio. Und vor allem: Er hat einen Nachen, mit dem er zum Fischen hinausrudert auf den See. Das erweitert den Speiseplan zu Hause. Silverino Emamani ist ein zufriedener Mann.

Der Bauer Silverino Emamani mit seinem Sohn.
Der Bauer Silverino Emamani mit seinem Sohn.

Man muss nicht zurück zu dieser Bescheidenheit der bloßen Subsistenz. Aber man muss hin zu einer Konzentration aufs Wesentliche. Das bricht mit der Logik des Konsumismus. Pasolini es nannte dies eine "Kultur der Armut" und dachte dabei nicht an ein Leben in Elend, Hunger und Darben, sondern an eine Kultur, "in der die lebensnotwendigen Dinge Bedeutung haben". Was für den aus der Kommunistischen Partei Italiens ausgeschlossenen bekennenden Kommunisten wahrer Kommunismus war, schrieb er im Entwurf zu einem bäuerlichen Gedicht: "Lasst uns umkehren! Es lebe die Armut! Es lebe der kommunistische Kampf für die lebensnotwendigen Dinge!"


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