KONTEXT Extra:
Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


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Theodor Bergmann: "Es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht." Fotos: Joachim E. Röttgers

Theodor Bergmann: "Es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht." Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 257
Gesellschaft

Kapitalismus – nicht das letzte Wort

Von Josef-Otto Freudenreich (Interview)
Datum: 02.03.2016
Am 7. März wird Theodor Bergmann 100 Jahre alt. Sohn eines Berliner Rabbiners, Professor für Agrarwissenschaft in Stuttgart-Hohenheim, Nothelfer von Winfried Kretschmann, Kommunist von Kindesbeinen an. Was sagt so einer jungen Menschen?

Es ist fast unglaublich. In wenigen Tagen 100, und der alte Herr hat die Daten im Kopf, als wäre alles gestern gewesen. Jahre, Monate, Tage. Geflohen vor den Nazis, Antifaschist in der Tschechoslowakei und Schweden, blieb er ein "kritischer Kommunist" bis heute. Und sein hohes Alter hält ihn auch nicht davon ab, bei Kundgebungen, zuletzt in Villingen-Schwenningen, zu sprechen. Bergmann ist Mitglied der Linkspartei. Seinen Hundertsten wird er in Jerusalem bei Verwandten feiern.

 

Herr Bergmann, Sie haben den Faschismus erlebt, den Kommunismus und den Kapitalismus ...

... mit seiner ganzen Brutalität.

Woher nehmen Sie dann Ihre ganze Energie, Ihre ungebrochene Hoffnung?

Ich hatte kluge Lehrer, die wussten, dass der Kommunismus nicht monolithisch, sondern vielfältig ist und von Stalin pervertiert wurde. Das fängt an bei Rosa Luxemburg und geht weiter mit August Thalheimer bis zu Michail Gorbatschow.

Sie meinen jene Rosa Luxemburg, die für die Freiheit der Andersdenkenden eingetreten ist.

Ja, weil sie immer für kritische Solidarität plädiert hat. Jeder liest bei ihrem berühmten Satz "Die Freiheit ist immer auch die Freiheit der Anderen" nur den ersten Teil vor. Sogar Helmut Kohl. Der zweite Teil heißt aber: "Trotz aller Kritik, die Zukunft gehört dem Bolschewismus."

"Schaut hin, was passiert!"
"Schaut hin, was passiert!"

Und das erzählen Sie auch den Kindern in den Schulen?

Gerade letzte Woche war ich in einem Gymnasium, im Königin-Katharina-Stift in Stuttgart. Die Schüler wollten wissen, was ich von Frau Merkel halte, und ich habe geantwortet, dass ich mit ihrer Politik ganz und gar nicht zufrieden bin. Schaut, habe ich gesagt, was sie in Griechenland angerichtet hat, schaut, was bei uns passiert. Der Sozialstaat wird abgebaut, wir haben zwölf Millionen prekäre Arbeitsverhältnisse und einen Herrn Winterkorn von VW, der mit 16 Millionen nach Hause geht.

Das stimmt jetzt aber nicht hoffnungsfroh.

Ich muss den Schülern erklären, was ist. Dass sie in einer Klassengesellschaft leben, aber auch, dass ich ihnen Glück wünsche, eine gute Arbeit zu finden. Dafür müssen sie nach einer besseren Gesellschaft suchen, nach einem neuen Modell, jenseits des Kapitalismus, jenseits von Moskau oder China. Es muss eine Gesellschaft sein, in der es keinen Krieg gibt, keinen Faschismus, kein Auschwitz. Eine solche Welt, an die ich noch immer glaube, wird der Kapitalismus nicht schaffen. Und dann sage ich ihnen, dass Utopien wichtig sind. Es reicht nicht zu glauben, alles sei gut, weil sie genug zu essen haben. Mein letztes Wort im Katharina-Stift war: Ich wünsche euch, dass ihr ein gutes Abitur macht, dass ihr etwas lernen könnt.

Wie reagieren die Jungen und Mädchen?

Sie fragen mich, wie man in einer solchen Zeit Optimismus verbreiten kann.

"Ich habe die ganzen 'Endsiege' des Kapitalismus erlebt und überlebt."
"Ich habe die ganzen 'Endsiege' des Kapitalismus erlebt und überlebt."

Und was antworten Sie?

Dass ich die ganzen "Endsiege" des Kapitalismus erlebt und überlebt habe. Im Ersten Weltkrieg wurde gesagt, an Weihnachten 1914 kommt ihr nach Hause. Es war aber nicht 1914, es war 1918. Die Soldaten kehrten nicht mit Lorbeerkranz zurück, sondern auf Krücken. Das Gleiche ist mit Hitler passiert. Er wollte tausend Jahre regieren, am Ende waren es zwölf. Am 18. Oktober 1941 habe ich am Radio in Schweden gehört, dass wir den Krieg gewonnen haben. Schon damals habe ich den Bauern gesagt, jetzt nehmen wir uns mal die Landkarte vor. Leningrad, Moskau, Wladiwostok einnehmen – wie soll das gehen?

Haben Sie den Eindruck, dass Sie den jungen Menschen Hoffnung vermitteln konnten?

Einerseits ja, andererseits bleiben sie skeptisch. Manche fragen mich: Lohnt es sich, sich zu organisieren? Ich sage ja, weil das Kapital auch organisiert ist und sich regelmäßig zum Kaffee bei Frau Merkel trifft. Und ich sage weiter, es reicht nicht, einen Tag gegen Rassismus zu demonstrieren, ihr müsst das ganze Jahr zusammenhalten, lasst euch nicht auseinanderdividieren. Ihr müsst von euren Lehrern verlangen, dass sie berichten, was gewesen ist.

"Kretschmann ist frommer Katholik und ein Freund der Autoindustrie geworden. Aber ein Mensch darf Fehler machen."
"Kretschmann ist frommer Katholik und ein Freund der Autoindustrie geworden. Aber ein Mensch darf Fehler machen."

Die Realität, gerade im reichen Baden-Württemberg, ist eine andere.

Auch mir erzählen die Menschen immer, es gehe uns doch gut, warum sich einmischen? Aber es gibt eben auch viele, denen es schlecht geht, und die gehören ebenso zu unserer Gesellschaft. Das hat schon Gustav Heinemann gesagt, einer der wenigen wirklichen Christen.

Sie haben sich Zeit Ihres Lebens eingemischt. Auch damals, als Sie Professor in Hohenheim waren.

Ja, ich habe mich damals für Studenten eingesetzt, die mich damals scharf kritisiert haben. Von links. Unter anderem für Jörg Hofmann, der heute IG-Metall-Chef ist, und für Winfried Kretschmann, der heute Ministerpräsident ist. Ich habe versucht, sie vor den Berufsverboten zu schützen. Meine Professorenkollegen haben mich damals gefragt, warum ich das mache? Ich habe ihnen gesagt, dass jeder das Recht auf einen guten Abschluss habe. Kretschmann ist frommer Katholik und ein Freund der Autoindustrie geworden. Aber ein Mensch darf Fehler machen.

Wenn man Ihre Biografie, Ihre unveränderte Position als kritischer Kommunist zugrunde legt, müssten Sie ein Problem mit der parlamentarischen Demokratie haben. Gehen Sie wählen?

Selbstverständlich, auch wenn ich bezweifle, dass wir noch eine parlamentarische Demokratie haben. Wir können dort zumindest noch unsere Stimme erheben. Aber auf der anderen Seiten haben wir 2000 Lobbyisten rund um das Parlament, die mit einer Eintrittskarte für den täglichen Besuch ausgestattet sind. Ich erinnere an Kurt Tucholsky, der gesagt hat: Die Sozialdemokraten glauben, sie sind an der Macht, aber sie sind nur in der Regierung. Das trifft heute noch mehr zu als früher.

Ende der Geschichte, der Kapitalismus wird ewig sein?

Ich kann die Geschichte nicht voraussagen. Aber es könnte ja sein, dass es Kapitalisten gibt, die sagen: Wir haben unsere Fähigkeiten verbraucht. Der Kapitalismus kann nicht das letzte Wort der Geschichte sein.


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Ausgabe 327 / Post an den MP / Monika Kremmer / vor 1 Tag 15 Stunden
Großartig ironischer Brief. Danke!



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