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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Großes Hallo: Gerlinde Kretschmann begrüßt ihre Gäste im Neuen Schloss. Foto: Staatsministerium BW

Großes Hallo: Gerlinde Kretschmann begrüßt ihre Gäste im Neuen Schloss. Foto: Staatsministerium BW

Ausgabe 257
Gesellschaft

Dame mit Hütchen

Von Anna Hunger
Datum: 02.03.2016
Der Fascinator ist ein wahrlich royaler Haarschmuck. Ein Muss für selbstbewusste Damen spätestens seit der Hochzeit von Prinz William und Kate und so gewagt, dass sie in Ascot schon verboten sind. Gerlinde Kretschmann, die Frau des amtierenden Ministerpräsidenten, hat sich zum "Festlichen Frühjahrskaffee" für feine Damen einen gekauft. In Grün.

"Meine Damen!", ruft der Fotograf, "bitte einmal Ihre ganze Aufmerksamkeit zu mir!". Er sitzt auf einer Leiter für den Blick von oben, unter ihm eine Menge "aaahhhs" und "oohhhs" und ein kieksendes Quietschen als der Ehrengast und Komiker Christoph Sonntag plötzlich im Foyer erscheint. "Iiih, ein Mann!", ruft eine, Sonntag wirft sich auf den Boden, viel Gelächter, großer Spaß. Knips! Auf dem Bild ergießen sich 85 Damen die marmorne Treppe im Neuen Schloss hinauf, die weibliche Creme de la creme des Landes, davor der Komiker auf den Knien. In der Mitte steht Gerlinde Kretschmann. In wiesengrünen Pumps und mit einem zauberhaften Hütchen auf dem Kopf.

Gruppenbild mit Damen und Herr. Fotos: Joachim E. Röttgers
Gruppenbild mit Damen und Herr. Fotos: Joachim E. Röttgers

"Wie heißt das noch, dieses Hütchen?", fragt die Pressesprecherin zwei Tage später. "Amselnest?", sagt der Fotograf und kichert. Gerlinde Kretschmann, Hutliebhaberin, steht mit roten Filzhäubchen vor ihrer Haustür in Laiz, zuckt mit den Schultern und sagt verträumt: "Ach, das Material ist so toll." Die Pressefrau tippt schon ins Smartphone. "Fascinator!", ruft sie. Abgeleitet von lateinisch fascinare, verzaubern. Ein festliches Gesteck fürs Haar, das unsichtbar am Kopf befestigt wird. Es gibt ihn mit Federn, aus Drahtgeflecht, sehr hoch, ganz flach, ein- und ausladend, jeder einzelne ein kleines Kunstwerk. Der Fascinator sorge, schreibt die "Süddeutsche Zeitung", "statt Diadem und Krönchen für einen Hauch von royalem Dasein". Der von Gerlinde Kretschmann sieht aus wie breite Bandnudeln auf einem Dessertteller. "Den hab' ich mir gegönnt", sagt sie. Sauteuer, feinste Hutmacherarbeit. 

Mädels-Nachmittag auf hohem Niveau

Zwei Tage zuvor, es ist Mittwoch. Die First Lady hat zum Kaffeekranz geladen, ein gesellschaftliches Event, ausgerichtet einmal im Jahr von der aktuellen Ministerpräsidenten-Gattin, das Erbe von Ingeborg Filbinger. Zu Gast: die Ehefrauen der Minister, die Frauen des Konsularischen Korps und die der Landespressekonferenz. Zuerst Empfang mit Glanz und Gloria, dann Rahmenprogramm mit Charity, dann Kuchen von Baden-Württembergs traditionsreichsten Tellern. 

Edeltraud Teufel hat dieses Fest ausgerichtet - 2003 spendete man anstelle von Weihnachtsgaben an ein Kinderheim in Bulgarien. Auch Ursula Späth. Für Inken Oettinger hat dessen Verweigerung zu einem kleinen Skandal geführt und Susanne Verweyen-Mappus durfte immerhin einmal einladen zum "Feierlichen Adventskaffee" bevor der neue Grüne MP ihren Mann schon wieder aus dem Amt katapultierte.

Bei Kretschmanns daheim.
Bei Kretschmanns daheim.

Mit dem Politikwechsel im Landtag kam auch der beim Kaffeeklatsch und Gerlinde Kretschmann übernahm das Ruder des edlen Kahns. Die ehemalige Lehrerin, aufgewachsen zwischen Stall und Feld und als Grüne aus einer Region, in der Kirche, Christdemokraten und Adel die Werte vorgaben gestählt im Umgang mit der CDU. Sie machte aus dem feierlichen Advents- erstmal einen festlichen Frühjahrskaffee. Weil Frauen doch gerade vor Weihnachten so viel zu tun haben.

Die Frau des Honorarkonsul von Monaco posiert im Schloss mit Tulpenstrauß im Arm vor der Linse eines Fotografen. Es weht ein zarter Hauch von Reichtum und Schönheit vorbei. Ein paar Tische weiter stehen Frauen vom Nabu, gackernd und kieksend, begeistert von all dem Klimbim und ein bisschen verschämt, weil alle so fein sind "und wir in Normalklamotte", kieks, kieks. Ob man mal ein Foto machen könnte? In diesem Jahr hat Gerlinde Kretschmann der Feier das Motto "Umweltschutz" verpasst. Auch Vertreterinnen des BUND sind gekommen.

Party mit "Die-gehört-nicht-zu-uns"-Stimmung

"Gerlinde Kretschmann hat den Empfang für normale Leute geöffnet", sagen die, die ihr wohlgesonnen sind. Zur ersten Frühlingsparty 2012 lud sie nicht nur die Society-Klientel ein, sondern sprengte mit dem Chor der Singenden Krankenhäuser den festgerosteten Rahmen des Events. Weil die feine Gesellschaft ja öfter in den Genuss solcher Festlichkeiten kommt, die normale aber nicht. Die Damen des Ancien Régime standen damals an ihren Stehtischen, erinnert sich eine, und drehten der neuen First Lady die wohlgepflegten Hintern zu. Eine beißende "die gehört nicht zu uns"-Stimmung habe da geherrscht. Das Defilée? Erst zur Verabschiedung.

Feine Damen.
Feine Damen.

2013 lädt sie ehrenamtliche Vereinsvorsitzende aus dem ganzen Land ein. Damals im roten Kleid mit Bolerojäckchen. Das war Anfang des Jahres. Im September wird "Die Welt" genüsslich über den "Skandal-Hosenanzug" berichten: Gerlinde Kretschmann in Hosen statt Kleid beim Landespresseball. "Für einige Tiefkonservative im Südwesten war das, auf gut Neudeutsch, ein 'absolutes No-go'. Der Tragweite der Position als erste Frau im Lande nicht angemessen, so das Verdikt", schreibt die Springer-Presse. Und titelte dennoch: "Gerlinde Kretschmann ist auf dem Weg zur Kultfigur". So Bodenständig, so normal, so volksnah und noch dazu ein klein wenig rebellisch. 

Nach einer Kandidatur für die SPD wechselt sie zu den Grünen, "weil man bei denen auch als Frau was werden konnte." Feministin war sie nie. Eher eine, die sich als Frau nie irgendwelchen Rollenbildern angepasst hat. Sie spaziert in der winterlichen Sonne an der heimischen Donau entlang, beliebter Spazierweg, Kinderwagen- und Rollator-freundlich. Ein Pärchen kommt vorbei. "Lassen Sie sich nicht ausfragen", rät der Mann. "Keine Sorge", lacht Frau Kretschmann und bleibt kurz stehen, um das selbst gehäkelte Halsband eines zotteligen Hundes zu loben: "Ja so hübsch lila." Dann erzählt sie, wie sich die Sigmaringer Grünen früher noch in spelunkigen Eckkneipen trafen. "Ich wollte keine Versammlungen in Schmuddelwirtschaften abhalten", das empört sie heute noch. Damals verpflanzte sie ihre Parteikollegen in ein hübscheres Etablissement. Um die Partei "in die Mitte der Gesellschaft zu bringen". Das Upgrade klappte genauso gut, wie das Downgrade des jährlichen Damen-Empfangs. 

First Lady mit "sensationellem Haarschmuck" 

2014, Frau Kretschmann trägt knallpink, sind Ehrenamtliche aus Hospizdiensten und Vertreterinnen des Landesfrauenrats ihre Gäste. 2015 lädt sie Ehrenamtliche ein, die sich in der Flüchtlingshilfe engagieren. Frau Kretschmann trug Petrol mit leichtem Jäckchen. Auf ihrem Haupt thronte - ein Fascinator. In blau und schwarz, wie die Kirsche auf der Sahne. Ein "sensationeller Haarschmuck" befand Ann-Kartrin Bauknecht, Honorargeneralkonsulin von Nepal, eine schmale Frau, die Älteste des Konsularischen Korps und damit Wortführerin bei dergleichen Veranstaltungen.

Die Festrede auf den Umweltschutz.
Die Festrede auf den Umweltschutz.

Gerlinde Kretschmann und der Fascinator. Das passt wie die Faust aufs Auge. Die neue Kopfmode schlägt nämlich fast zeitgleich mit der ersten grünen Ministerpräsidenten-Gattin in Deutschland ein. Grund: Der Fascinator war Accessoire zur Hochzeit von Prinz William und Kate. Selbst die Queen, seit Jahrzehnten absolut stilsicher was Kopfmode angeht, trug einen. Prinzessin Beatrice, eine Tochter von Fergie, sogar ein unsagbar scheußliches Teil , das ihr eine Menge Hohn und noch mehr Publicity einbrachte. Damit war der Fascinator Must Have für Frauen mit besonderem Stil. Seit 2012 ist er sogar in der königliche Loge beim Pferderennen in Ascot verboten, damit er den Hut nicht verdrängt. 

Maxima Königin der Niederlande ist übrigens auch eine Fascinator-Freundin: bei einer Fabrik-Eröffnung trug sie eine Art Blatt auf dem Kopf, zur Hochzeit des luxemburgischen Prinzen Guillaume einen halben Fasan, zum Staatsbesuch in Stuttgart eine Art schwarzes Steak mit Schleier, das sich über ihren Scheitel wölbte.

Die Schwestern sind sehr stolz auf ihre Gerlinde 

Gerlinde Kretschmann kam zu diesem Termin mit dem Zug aus Sigmaringen, nicht mit dem Chauffeur. In Turnschuhen, erzählt man sich, die edleren Treter unter den Arm geklemmt, stand sie am Sicherheitszaun und rief: "Hallo, hallo! Ich muss da rein! Da drin isch mei Moa!" 

"Wäre Gerlinde Kretschmann eine Blume, so wäre sie wohl eher eine Osterglocke als eine Orchidee", schrieb eine Lokalzeitung, als die eine selbige auf den Namen "Gerlinde" tauft. "Unkompliziert statt übersensibel, gerade heraus statt verschnörkelt."

Die First Lady mit ihren Schwester.
Die First Lady mit ihren Schwester.

Im Stuttgarter Schloss schreitet Gerlinde Kretschmann von Tisch zu Tisch, das Mikro des SWR schwebt wie eine puschelige Sonne über ihr durch den Raum, sie schüttelt Hände, nimmt Geschenke entgegen und Komplimente für dieses herrliche Hütchen auf den Locken. "Schauen Sie mal, wie gut sie das macht" sagt eine ihrer beiden Schwestern, die zwischen den Gästen stehen, wie Falschgeld. Beide stolz, sogar sehr stolz auf ihre Gerlinde. Sie sei richtig reingewachsen in ihre Rolle.

Wenigstens habe sie dieses Mal nicht den Krankenhauschor eingeladen, wird Ann-Katrin Bauknecht später sagen und einen riesigen gelben Blumenstrauß überreichen. Bauernstrauß, das sei doch ganz passend. Gerlinde Kretschmann nimmt den Strauß und die Spitze mit einem herzenswarmen Lächeln.

Anneliese Schneider ist Hutmachermeisterin bei Hannes Hut an der Königsstraße, dort hat die First Lady ihr grünes Häubchen gekauft. "So ein Fascinator ist ein sehr ausgefallenes Kleidungsstück", sagt sie. "Es gibt nicht viele Frauen, die den Mut haben, so einen zu tragen. Man muss man selbst sein", sagt sie. "Frau Kretschmann sieht jedenfalls toll damit aus."


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