KONTEXT Extra:
"Mister 125 000 Euro" wird Pensionskommission nicht übernehmen

Der frühere Bundesverfassungsrichter Herbert Landau nimmt seinen Hut – noch bevor er ihn richtig auf hatte. Der 69-jährige Jurist wird nicht Vorsitzender der geplanten Kommisssion, die Vorschläge zur Reform der umstrittenen Altersversorgung für Abgeordnete zu erarbeiten hat. Landau, vor Jahren Staatssekretär in der CDU-geführten hessischen Landesregierung, wollte für seine Arbeit 125 000 Euro Honorar und forderte zusätzlich "ca 35 000 Euro" für die eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Kontext berichtete). Übernehmen sollte diese Aufgabe ausgerechnet Dirk Metz, der Ex-Berater von CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus. Landau hatte seit vergangenem Oktober bereits zwei anderen Kommissionen – in Sachsen und Thüringen – geführt. In Erfurt sorgt sein Gutachten zur Stellung und den Möglichkeiten der (CDU-)Landtagsdirektorin gerade für jede Menge Aufregung.

Nach einem Gespräch mit allen vier Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag erklärte Landestagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), dass Michael Hund, zwischen 2007 und 2011 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, das Gremium leiten und für eine Aufwandentschädigung von 5000 Euro brutto im Monat arbeiten wird. Gekürzt wurden auch die Ausgaben für einen Rat zur Beteiligung der Bürgerschaft. Der sollte ursprünglich 100 000 Euro kosten, jetzt wurde dieser Posten auf 65 000 Euro beschränkt. Die Landesregierung hatte entsprechende kommunale Projekte in der vergangenen Legislaturperiode allerdings nur mit insgesamt 3000 Euro unterstützt. Komplett gestrichten ist die Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt steht ein Etat von 197 200 Euro statt 400 000 Euro zur Verfügung.

In Stuttgart mussten externe Experten berufen werden, nachdem der Landtag mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD im vergangenen Februar eine Rückkehr zum auskömmlicheren staatlichen Pensionssystem beschlossen hatte (Kontext berichtete). Ein im Schnelldurchlauf verabschiedetes Gesetz musste angesichts der öffentlichen Empörung wieder zurückgenommen werden. Das Gremium soll nun Vorschläge unterbreiten, wie die Pensionen neu zu regeln sind, nachdem Abgeordnete, die noch nicht lange im Landtag sitzen, die private Versorgung als Nachteil empfinden. Möglich ist eine Regelungen über ein sogenanntes Versorgungswerk, nach dem Vorbild von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, das die CDU-Fraktion aber bisher ablehnt.

Ende Mai gab Aras bekannt, dass für die Kommissionsarbeit, die im kommenden Spätwinter abgeschlossen sein soll, insgesamt ein Etat von 400 000 Euro zur Verfügung steht. Außerdem erklärte sie in einem SWR-Live-Auftritt, alle Fraktionen "vollumfänglich" über die Rahmenbedingungen informiert zu haben. Die Fraktionschefs Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) warfen ihr daraufhin eine "Falschaussage" vor. Am Donnerstagmorgen entschuldigte sich die Grüne hinter verschlossenen Türen für diese Formulierung und nahm sie danach auch vor laufenden Kameras zurück. Stoch und Rülke akzeptierten die Entschuldigung. "Wer von uns ohne Schrammen ist, werfe den ersten Stein", erklärte der FDP-Fraktionschef ausgesprochen versöhnlich. (22.6.2017)


Abschied von der autogerechten Stadt

Sie sind sich keineswegs immer grün, Grüne und Sozialdemokraten im Stuttgarter Gemeindrat. Umso überraschender ist das gemeinsame Vorgehen in einer der großen Zukunftsfragen der Stadt. Die Unterschriften von Anna Deparnay-Grunenberg und Andreas G. Winter (Grüne) sowie Martin Körner und Susanne Kletzin (SPD) trägt ein Antrag zur grundlegenden Umgestaltung der Stuttgarter Innenstadt. Noch vor der Sommerpause soll im Ausschuss für Umwelt und Technik der "Zielbeschluss" fallen, "den Autoverkehr innerhalb des künftigen Cityrings (zwischen Paulinenbrücke und Wolframstraße sowie der Theodor-Heuss-Straße und der B14) nur noch für Lieferverkehre und für die Zufahrten zu den Parkhäusern zu ermöglichen und so die gesamte Innenstadt in einen modernen urbanen Lebensraum umzuwandeln". Zur Begründung heißt es unter anderem, die Erfahrungen aus anderen Städten zeigten, "dass in Fußgänger- und Fahrradzonen der Publikumsverkehr zunimmt, Gastronomie entsteht und der Einzelhandel davon enorm profitiert".

Grüne und SPD wollen "die gesamte Stuttgarter Innenstadt zu einem modernen urbanen Lebensraum machen". Zu lange sei in Stuttgart nur die autogerechte Stadt geplant worden: "Stadtautobahnen durchschneiden die Stadt, Autos kurven durch die schmalen Innenstadtstraßen auf der Suche nach einem der wenigen freien Parkplätze, am Wochenende cruisen die Poser." An manchen Stellen sei es gefährlich für Fußgänger und Radfahrer.

Erschlossen werden soll die Innenstadt mit der 2018 startenden P-Buslinie, die den verkehrsfreien Kern umkreist. Konkret verlangt der gemeinsame Antrag zudem von der Verwaltung, "darzustellen, mit welchen Maßnahmen dieser Zielbeschluss zügig umgesetzt werden kann" und "im Vorgriff auf die Beratungen des Doppelhaushalts 2018/2019 erste Maßnahmen und deren Finanzierung" vorzuschlagen. Wie ein Mehrheit zustande kommen könnte, ist noch unklar. Richter und Körner werben für die gemeinsame Initiative, die mehrere Wochen hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. "Wir wollen gemeinsam eine neue Mobilität", sagt der Grüne und damit Zug und Zug "weg vom Parkplatzsuchverkehr hin zu mehr Lebensqualität". (20.6.2017)


Anzeige: AfD-Landessprecher soll den rechten Arm gehoben haben

Seit März 2017 ist der gebürtige Südtiroler Marc Jongen Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe bestätigt, dass eine Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde, weil er am Rande des AfD-Landesparteitags vom Wochenende den rechten Arm gehoben haben soll. "Als 'Begrüßung' einer Protestkundgebung hat er den 'Hitlergruß" gezeigt", heißt in einer Pressemitteilung der Partei Die Linke vom Montag. Eine weitere Anzeige erfolge gegen ein anderes AfD-Mitglied, "der den Demonstrierenden 'Ihr gehört alle ins KZ' zurief".

Jetzt wird geprüft, ob es Fotos oder Filmszenen gibt, die die Vorgänge belegen. "Für menschenverachtende Hetze darf es keinen Raum geben, weder in Karlsruhe noch sonst wo", so der Linken-Bundestagskandidat Michel Brandt. Jongen habe deutlich gemacht, "dass die AfD eine Partei von Rechtsextremisten ist". Es gelte zu verhindern, dass sie im September in den Bundestag einzieht. Der AfD-Landessprecher, der an der Hochschule für Gestaltung (HfG) in Karlsruhe arbeitet, kandidiert am 24.September auf Platz drei der baden-württembergischen Landesliste. Zugleich gibt es aber Meldungen, dass er ins Europaparlament nachrückt, wenn Marcus Pretzell, mittlerweile AfD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, sein Mandat niederlegt. (19.06.2017)

Mehr über den rechten Ideologen in unserem Interview mit Philosophieprofessor Michael Weingarten aus der Kontext-Ausgabe 320.


Ende jeder Atomforschung verlangt

Die frühere Grünen-Landesvorsitzende Sylvia Kotting-Uhl hat sich auf dem Wahlprogrammparteitag der Grünen am Samstag in Berlin durchgesetzt. Sie verlangt, dass ihre Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung nach dem 24. September, für ein Ende jeder Form von Atomforschung in Deutschland sorgt. "Wir wollen den Atomausstieg weltweit", so die Karlsruher Bundestagsabgeordnete, die zum linken Flügel zählt. Deutschland dürfe nicht dazu beitragen, dass andere Länder den Weg zur Energiewende nicht finden. Konkret geht es unter anderem um Mittel, die in die Kernfusionsforschung oder in die Entwicklung neuer Reaktorgenerationen fließen. Es dürfe kein Steuergeld für Wiedereinstiegstechnologien geben, sagte Kotting-Uhl, die auch atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. Eine Gruppe grüner WissenschaftspolitikerInnen hatte sich für eine Fortsetzung der Atomforschung stark gemacht. Zum Kohleausstieg wurde ein Kompromiss verabschiedet. Die 20 schmutzigsten Meiler müssen bis 2030 vom Netz. Die Parteispitze wollte eigentlich ein moderateres Vorgehen durchsetzen. (17.6.2017)


Der ewige Optimist ist tot

Der Kommunist war keiner, der aus dem Fenster stieg und verschwand. Mit hundert Jahren ging Theodor Bergmann immer noch in die Klassenzimmer und erzählte den Kindern, was er von der Kanzlerin und dem Kapitalismus hält. Und dass sie sich eine Gesellschaft wünschen sollen, in der es keinen Krieg und keinen Faschismus gibt. Davon hat er zuletzt in Kontext berichtet. Der ewige Optimist, der auch schon Winfried Kretschmann vor dem Berufsverbot geschützt hat, ist am Montag, 12. Juni, im Alter von 101 Jahren gestorben.

Dazu: Der ewige Optimist


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"Kritischer Kommunist" und Stalin-Gegner: Theodor Bergmann. Fotos: Joachim E. Röttgers

"Kritischer Kommunist" und Stalin-Gegner: Theodor Bergmann. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 205
Zeitgeschehen

Ewiger Optimist

Von Hermann G. Abmayr
Datum: 04.03.2015
Er wird am 7. März 99 Jahre alt, doch bei Eröffnung der Wanderausstellung über "Deutsche Hitlergegner als Opfer des Stalinterrors" darf Theodor Bergmann nicht fehlen. Er, der "kritische Kommunist", der "nicht jüdische Jude" und der ewige Optimist.

Lange hat sich kaum jemand für die Verfolgung der Linken in der Stalin-Ära interessiert. Im Osten hat man sie auch nach Stalin teilweise gerechtfertigt und eine historische Aufarbeitung verweigert. Im Westen herrschte das Schwarz-Weiß-Denken des Kalten Krieges. Und wenn Bergmann mit Mitgliedern der Deutschen Kommunistischen Partei über die Verbrechen des Josef Wissarionowitsch Stalin sprechen wollte, wurde er meist als Renegat oder Verräter abgetan.

Doch Bergmann lässt nicht locker. Innerhalb der Partei Die Linke gehört er zu denjenigen, die schließlich durchsetzen, dass am Karl-Liebknecht-Haus in Berlin Ende 2013 eine Tafel zur Erinnerung an die Opfer des Stalinismus angebracht wird. Auch die Ausstellung über die Opfer des Stalin-Terrors geht mit auf seine Initiative zurück. Bei der Eröffnung in Stuttgart vor einigen Tagen hielt er das Einführungsreferat.

Hans Modrow, der vorletzte Ministerpräsident der DDR und heutige Vorsitzende des Ältestenrates der Linken, sowie einige andere hatten die Gedenktafel in Berlin abgelehnt. Modrow erklärte, er halte das Liebknecht-Haus, das frühere Hauptquartier der KPD, in dem heute die Parteiführung der Linken untergebracht ist, für den falschen Gedenkort.

Ständig im Kampf für eine bessere Welt

Modrow wollte auch nicht zur Enthüllung der Tafel kommen. Als Hauptredner reiste Theodor Bergmann aus Stuttgart in die Stadt, in der er aufgewachsen ist und seine ersten politischen Erfahrungen gesammelt hat. Bergmann berichtet, dass sich "unter den Opfern des Stalin'schen Terrors" auch Lehrer, Freunde und Mitschüler von ihm befänden. Doch er will nicht Resignation verbreiten. Letzter Satz seiner Ansprache: "Befreit von den Irrtümern unserer großen Bewegung fangen wir mit neuer Kraft von vorn an."

Theodor Bergmann, den seine Freunde Ted nennen, stammt aus einer liberalen Berliner Rabbinerfamilie. Beim Gespräch ist er hellwach, klagt nur darüber, dass die Sehkraft nachlasse. "Ich bin ein marxistischer Optimist", sagt er, als sei das ganz selbstverständlich. Und gerne beruft er sich auch auf Rosa Luxemburg. Man spürt noch immer ein Sendungsbewusstsein. Seinen Glauben an den Kommunismus hat der emeritierte Professor der Agrarwissenschaft, der bis 1981 an der Universität Stuttgart-Hohenheim gelehrt hat, jedenfalls nicht verloren.

Bergmann hat schon als Schüler den Kampf für eine bessere Welt begonnen. Weder er noch seine fünf Brüder wollten Rabbiner werden, keiner der Religiosität des Vaters folgen. Heute bezeichnet sich der knapp 99-Jährige als "nicht jüdischen Juden".

Bergmann in seiner Bücherwelt.
Bergmann in seiner Bücherwelt.

Ende der 20er- und Anfang der 30er-Jahre besucht Bergmann das humanistische Mommsen-Gymnasium in Berlin, das in der Nähe des KaDeWe (Kaufhaus des Westens) liegt. Ein älterer Bruder habe ihn damals zum Sozialistischen Schülerbund mitgenommen, der die Zeitung "Schulkampf" herausgibt. "Die haben wir für zehn Pfennige verkauft", erzählt Bergmann.

Als der Abiturient Wolfgang Duncker im Spätwinter 1929 in der Zeitung ein Spotgedicht über den Rektor veröffentlicht, "kommt es zum Skandal, der in etlichen Zeitungen aufgegriffen wurde", erinnert sich Bergmann. Duncker habe über die Anweisung des Rektors berichtet, bei Klausuren im Klassenzimmer einen Nachttopf aufzustellen, damit die Schüler keinen Grund hatten, auf die Toilette zu gehen, wo sie sich verbotenerweise Schulwissen hätten besorgen können. Folge der Veröffentlichung des Nachttopf-Gedichts: Die Abifeier wird abgesagt, und die Zeitungsverkäufer Theodor Bergmann und sein Bruder fliegen von der Schule.

Exil in Schweden

Der in Stuttgart geborene Wolfgang Duncker, der später als Journalist und Filmkritiker arbeitet, flieht schließlich vor den Nazis nach Moskau, wo er Anstellungen als Regieassistent und Cutter findet. 1938 wird er wegen angeblicher Spionage für Deutschland zu acht Jahren Lager verurteilt. Vier Jahre später stirbt er an Entkräftung nördlich des Polarkreises im Gulag von Workuta.

Über Wolfgang Duncker und anderen Schicksale erzählt auch die Ausstellung "Ich kam als Gast in euer Land gereist ...". Von vielen Tausend deutschen Arbeitsemigranten und Linken, die in den 20er- und 30er-Jahren in die Sowjetunion gegangen sind, von konstruierten Anklagen, von Sippenhaft, Erschießungen, Hunger, Straflagern, von einer doppelten Verfolgung und vom langen Schweigen und Verschweigen.

In der Zeit, in der Wolfgang Duncker den Gulag ertragen muss, lebt Theodor Bergmann – nach Stationen in Palästina und der Tschechoslowakei – im schwedischen Exil. Über das Schicksal seines Schulfreundes Duncker erfährt er erst nach dem Zweiten Weltkrieg in Berlins. Er reist damals in alle vier Besatzungszonen, um mit den überlebenden Mitgliedern der ehemaligen KPO (Kommunistische Partei Opposition) politische Diskussionen zu führen. Im Osten wird er schließlich gewarnt. Er solle vorsichtig sein, es liege ein Haftbefehl gegen ihn vor. Inzwischen weiß er, dass es eine Stasiakte über ihn gibt, die seine Kontakte dokumentiert.

Hans Becker war für Bergmann eine wichtige Bezugsperson. Er sei sein "journalistischer Lehrer" gewesen. Auch Becker, ein überzeugter Linker, hat den Stalinismus nicht überlebt. Er wurde im sowjetischen Exil 1937 wegen "konterrevolutionärer Tätigkeit" zum Tode verurteilt und hingerichtet.

Die Nazis richten Bergmanns Bruder hin

Bergmanns Bruder Alfred flieht nicht nach Russland, sondern in die Schweiz, wo er als Arzt arbeitet und konspirativ seine Genossen in Frankreich und Deutschland unterstützt. Als die Gestapo dies entdeckt, verlangt sie seine Auslieferung. Alfred sucht fieberhaft ein Land, das ihn aufnimmt. Vergeblich. 1940 übergibt ihn die Schweizer Fremdenpolizei den Deutschen. Er wird in Berlin hingerichtet.

Auch die Sowjetunion liefert nach dem Hitler-Stalin-Pakt von 1939 viele deutsche Exilanten der Gestapo aus. Zum Beispiel Ernst Fabisch. Einige Sätze aus dem letzten Brief des Stalin-Opfers an eine Freundin in der Emigration zitiert Ted Bergmann aus dem Gedächtnis. "Was in der Sowjetunion vorgeht, ist ungeheuerlich. Alles, was nur halbwegs einen Kopf hat, sitzt (in Haft)." Auch Fabisch saß vor seiner Auslieferung mehrere Monate. In Deutschland erhält er eine längerer Zuchthausstrafe; er kommt später nach Auschwitz, wo er 1943 ermordet wird.

Ted Bergmann kennt viele derartige Schicksale, und man bekommt den Eindruck, er könnte immer weiter erzählen. Einige Fälle hat er aufgeschrieben. Er ist Autor, Herausgeber und Übersetzer von etwa 50 Büchern. Das Themenspektrum reicht von der Agrarpolitik über Israel bis zur Geschichte der KPO. Sein letztes Buch erschien 2014. Darin berichtet er über die Familie Bergmann-Rosenzweig, seine Familie. Die meisten Nachfahren leben in Israel. Und die will Bergmann nach seinem 99. Geburtstag besuchen. "Das wird meine letzte Reise dorthin sein", sagt er und lehnt sich zufrieden in seinem Sessel zurück.

 

Info: 

"Ich kam als Gast in euer Land gereist ... Deutsche Hitlergegner als Opfer des Stalinterrors. Familienschicksale 19331956" heißt die deutsch-russische Wanderausstellung. Sie wurde von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Gedenkstätte Deutscher Widerstand gefördert und im Frühjahr 2013 in Moskau und Berlin eröffnet. Zurzeit wird sie in Stuttgart gezeigt in der Rosa-Luxemburg-Stiftung Baden-Württemberg, Ludwigstraße 73 a, 70176 Stuttgart-West. Finissage ist am 7. März um 18 Uhr.


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