KONTEXT Extra:
AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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Landesbischof Otfried July: "Es wäre schön, wenn man in Korntal die Kommunikation verbessern könnte." Fotos: Joachim E. Röttgers

Landesbischof Otfried July: "Es wäre schön, wenn man in Korntal die Kommunikation verbessern könnte." Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 195
Gesellschaft

Ein Herz für die Heimopfer

Von Susanne Stiefel (Interview)
Datum: 24.12.2014
Lange hat Bischof Otfried July geschwiegen. Kein Wort zum Leiden der ehemaligen Korntaler Heimkinder und den Missbrauchsvorwürfen gegen die Evangelische Brüdergemeinde. Jetzt spricht er in Kontext. "Für die Opfer bin ich voller Empathie", betont July, ihr Leiden müsse "gehört und gewürdigt" werden.

Herr Bischof, Sie brechen erstmals Ihr Schweigen und reden über die Missbrauchsvorwürfe gegen die Evangelische Brüdergemeinde in Korntal. Tun Sie das, weil Weihnachten vor der Tür oder die Sache kurz vor der Explosion steht?

Ob die Sache kurz vor der Explosion steht, kann ich nicht beurteilen. Aber mit der Zusage der Landshuter Professorin Mechthild Wolff, die Vorkommnisse wissenschaftlich aufzuarbeiten, ist Bewegung in diesen schwierigen Prozess gekommen, und darüber bin ich froh. Ich habe den Eindruck, dass die Korntaler sich mit dieser Ernennung sehr bemüht haben und die Opfer spüren, dass ihr Anliegen ernst genommen wird. Die Brüdergemeinde muss diesen Prozess gemeinsam mit den Betroffenen gut nach vorne bringen, damit ein wirklicher Dialog entsteht.

Was Sie als eine Art Befreiungsschlag sehen, betrachten die Heimopfer als Affront: Man habe sich auf Januar verabredet, um gemeinsam nach einer geeigneten Person zu suchen. Nun erfahren sie, dass die Brüdergemeinde schon jemanden bestimmt hat. Dieses Vorgehen ist bestenfalls dilettantisch, ganz sicher aber kein wirklicher Dialog.

Der Amtssitz des Landesbischofs auf der Stuttgarter Gänsheide.
Der Amtssitz des Landesbischofs auf der Stuttgarter Gänsheide.

Das bedaure ich auch. Doch in diese Verabredungen war und bin ich nicht mit einbezogen. Ich habe mit der Brüdergemeinde keinen täglichen Kontakt. Aber ich will nicht ausweichen: Es wäre schöner, wenn man in Korntal die Kommunikation so verbessern könnte, dass es nicht mehr zu solchen Missverständnissen kommt.

Wie konnte es zu diesem Fehlstart kommen?

Die Kommunikation ist in dieser Situation schwierig. Die Betroffenen sind durch das Leid, das sie erfahren haben, hoch sensibilisiert. Ganz deutlich will ich hier sagen, dass meine Sorge und die Sorge der Landeskirche den Opfern gilt. Aber so sehr man sich für die Heimopfer engagiert: Auch für die Brüdergemeinde ist das eine schwierige Situation. Sie waren überrascht von der Vielzahl der Opfer, die sich gemeldet haben, und brauchten Zeit, um Expertise und Strukturen aufzubauen. Ob dieser Prozess immer gut gelungen ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Zumindest sind nicht alle Gespräche gelungen, sonst stünden wir jetzt nicht vor der Situation, dass auf eine kompetente Frau wie Mechthild Wolff so ablehnend reagiert wird. Das spricht nicht für Vertrauen.

Das scheint die Brüdergemeinde aus eigener Kraft nicht zu schaffen, wie das jüngste Beispiel zeigt. Wie können Sie als Landesbischof, wie kann die Landeskirche dabei helfen?

Mein Augenmerk gilt der schonungslosen und transparenten Aufarbeitung. Das dient letztlich auch der Korntaler Brüdergemeinde, und das weiß man dort auch. Es ist noch zu früh, zu beurteilen, ob die Situation völlig verfahren ist. Ich hoffe jedenfalls, dass durch die jüngsten Kommunikationsschwierigkeiten nicht der ganze Prozess zum Stillstand kommt. Mit der Ernennung von Frau Wolff wurde eine Brücke gebaut, und wir werden sehen, ob es gelingt, diese Brücke zu beschreiten.

Nochmals: Warum haben Sie so lange geschwiegen zu Korntal und damit die Opfer allein gelassen, deren Glaubwürdigkeit immer wieder angezweifelt wurde? Und bitte nicht wieder das Argument hervorholen, die Brüdergemeinde sei eben eine eigenständige Körperschaft.

Aber das ist doch ein wichtiger Punkt. Für die Opfer bin ich voller Empathie, da brauchen Sie bei mir keine Tür zu öffnen. Andererseits muss ich respektieren, dass die Evangelische Brüdergemeinde eine eigenständige Einrichtung ist. Anfang November habe ich ein Gespräch mit dem Vorstand der Brüdergemeinde geführt und darauf hingewiesen, wie wichtig die schnelle Aufarbeitung ist. Mit diesen Gesprächen konnte ich mehr erreichen, auch im Sinne der Opfer, als auf dem öffentlichen Markt. Das mögen Sie als Journalistin anders sehen.

Das sehen vor allem die Opfer anders. Die haben auf eine Wort von Ihnen, von der Landeskirche gewartet, ein Signal, dass ihr Anliegen ernst genommen wird.

Es gibt Situationen, in denen es hilfreicher ist, nichtöffentliche Gespräche zu führen. Das ist nach außen nicht so leicht zu vermitteln, aber darauf muss ich bestehen.

"Nicht alle Gespräche sind gelungen."
"Nicht alle Gespräche sind gelungen."

Und was ist mit der moralischen und theologischen Verpflichtung einer Landeskirche? Korntal liegt 13 Kilometer von Ihrem Amtssitz hier auf der Stuttgarter Gänsheide entfernt. Warum haben Sie nie gesagt: Es tut mir leid?

Wenn ich das sage, übernehme ich Verantwortung für dieses Heim in Korntal. Doch das kann ich nicht tun.

Die Brüdergemeinde ist nicht die Odenwaldschule, sondern mit der Landeskirche vertraglich verbunden. Ein Wort des Bedauerns des Landesbischofs wäre ein Signal gewesen.

Ich habe einem Heimopfer, das mir einen Brief geschrieben hat, geantwortet und sehr deutlich gemacht, wo mein Herz schlägt.

Im Juli sagten mir der Pressesprecher der Landeskirche und der Diakonie, sie stünden den Korntalern mit Rat und Hilfe zur Seite. Mitbekommen hat davon niemand etwas.

Das kann man nicht alles ins Schaufenster stellen, da muss man sich zunächst über die Abläufe verständigen. Ob das immer gleich gut gelungen ist, vermag ich nicht zu beurteilen.

Wann haben Sie die Brüdergemeinde zuletzt besucht?

Weil ich die Brüdergemeinde näher kennenlernen wollte, hab ich sie im Februar dieses Jahres zwei Tage lang besucht und geschaut, was sie heute machen. Zur Geschichte: Ein Teil der Pietisten wollte Anfang des 19. Jahrhunderts ja aus Württemberg wegziehen, weil es ihnen hier zu liberal und zu wenig fromm war. Damals hat der König ihnen zugesichert, dass sie mit der Landeskirche nichts zu tun haben und nur der König eine Besuchsbeziehung pflegen wollte.

Haben Sie die Verantwortlichen angesprochen?

Damals war mir der Fall nicht bekannt, sonst hätte ich das sicher angesprochen. Und danach war ich nicht mehr dort.

Herr July, haben Sie Fehler gemacht? Haben Sie zu lange geschwiegen?

Man kann das unterschiedlich bewerten, welcher Zeitpunkt richtig ist. Ich glaube, dass der jetzige der richtige ist.

Wie wird die Landeskirche den zukünftigen Prozess der Aufarbeitung unterstützen?

Ich finde es wichtig, dass Frau Wolff sowohl mit den Betroffenen als auch der Brüdergemeinde eine ordentliche Kommunikation hinbekommt. Es wird eine Mediation nötig sein, aber vor allem muss mit der Aufarbeitung begonnen werden. Den Opfern will ich deutlich sagen: Ihr habt unsere Empathie. Und jetzt müssen wir sehen, wie die nächsten Schritte von Frau Wolff organisiert werden.

Die Landeskirche benennt beim Evangelischen Kirchentag 2015 in Stuttgart drei regionale Themenfelder. Wird der aktuelle Fall vor der Haustür diskutiert werden?

"Mein Leitsatz war immer: Kirche nah bei den Menschen."
"Mein Leitsatz war immer: Kirche nah bei den Menschen."

Es gibt keinen Grund, sich diesem Thema zu verweigern. Und die Beauftragte für Chancengleichheit der Landeskirche ist deswegen schon mit dem Präsidium des Kirchentags im Gespräch, um das Vorgehen abzustimmen.

Bisher wurde das abgelehnt, mit dem Hinweis, dass man sich schon lange auf die Themen geeinigt habe und kein Platz mehr für neue sei.

Nein, wir bemühen uns darum. Einer meiner Leitsätze war immer: Kirche nahe bei den Menschen. Deshalb bin ich viel unterwegs im Land, spreche mit den Leuten, gehe in die Gemeinden. Wenn Menschen in diesem Land geschädigt wurden, wenn sie Not und Leid auch durch Religion oder religiös geprägte Menschen erfahren haben, dann ist das ein Thema für die Landeskirche und auch für den Evangelischen Kirchentag.

Das Jahresende ist die Zeit der guten Wünsche. Sie sind zwar weder das Christkind noch der Weihnachtsmann, aber der Landesbischof. Was wünscht der den Korntaler Betroffenen zum neuen Jahr?

Ich wünsche den Heimopfern, dass sie erfahren und spüren, dass ihr Leiden gehört und gewürdigt wird, indem man ihnen zuhört. Und ich wünsche mir, dass eine offene und vertrauensvolle Atmosphäre entsteht, dass das geschehen kann. Der Brüdergemeinde wünsche ich, dass sie auf dem jetzt eingeschlagenen Weg mutig weiterschreitet, offen und transparent und mit der Expertise, die dafür notwendig ist. Und Frau Wolff wünsche ich Standhaftigkeit, Empathie und vor allem gute Nerven.

Landesbischof Frank Otfried July (Mitte) beim Gespräch mit Kontext-Redakteurin Susanne Stiefel (vorne). Unterstützt von seinen MitarbeiterInnen Dan Peter, Ursula Kress und Jan-Peter Grevel.
Landesbischof Frank Otfried July (Mitte) beim Gespräch mit Kontext-Redakteurin Susanne Stiefel (vorne). Unterstützt von seinen MitarbeiterInnen Dan Peter, Ursula Kress und Jan-Peter Grevel.

Seit neun Jahren ist Frank Otfried July Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Er zählt zum 40-köpfigen Zentralausschuss der Konferenz Europäischer Kirchen und ist außerdem Kuratoriumsmitglied des evangelikalen Vereins ProChrist. Im Juli 2010 wurde July neben sieben weiteren Geistlichen zum Vizepräsidenten im Lutherischen Weltbund gewählt. Der 60-Jährige ist verheiratet und hat vier Kinder.


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Ich auch.....






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Tränen gelacht! Danke!



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