KONTEXT Extra:
BKA-Zeuge im NSU-Ausschuss: Keine Hinweise auf Islamisten

Für das BKA gibt es keinen "greifbaren Ermittlungsansatz", Hinweisen auf die Anwesenheit von Islamisten am Tatort und zur Tatzeit der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter am 25. April 2007 in Heilbronn nachzugehen. Während der 13. Sitzung des zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg erläuterte ein Kriminalhauptkommissar des Bundeskriminalamts (BKA), wie Handy-Daten aus den Funkzellen in Heilbronn ausgewertet wurden.

Zu zwei eingeloggten Handynummern hatte es Spekulationen gegeben. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) musste allerdings bekannt geben, dass weder die Bundesnetzagentur noch angefragte Telekommunikationsfirmen sagen konnten, wem die beiden Nummern gehört hätten. Die Namen sind – bis auf einen Vornamen – gelöscht worden. Der Zeuge wiederum erklärte: "Es bleibt von diesen Rufnummern mit einem Islamismusbezug nichts übrig."

Mehrfach in den vergangenen Monaten hatten die Abgeordneten versucht, Berichten nachzugehen, Personen aus dem Umfeld der islamistischen Sauerlandgruppe hätten sich am Tattag in Heilbronn aufgehalten. Und in diesem Zusammenhang könnten auch US-Geheimdienst-Mitarbeiter auf der Theresienwiese gewesen sein. Würden Belege gefunden, etwa für die Theorie, Kiesewetter und ihr Kollege hätten die Übergabe eines Zünders gestört, wäre die Version der Bundesanwaltschaft erschüttert, die Beamtin sei von den Rechtsterroristen des NSU erschossen worden. (22.09.2017)


Demonstration gegen Abriss von Altbauwohnungen

Wohnen in Stuttgart ist teuer, und Gering- und Normalverdiener werden in Zukunft noch mehr aus der Stadt verdrängt werden – das fürchten die Mieterinitiativen Stuttgart angesichts der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft SWSG, in den nächsten Jahren mehr als 200 Wohnungen im Hallschlag abzureißen. Bereits im Oktober 2018 soll damit begonnen werden. Die von SWSG-Geschäftsführer Helmuth Caesar selbst als "Laborversuch" bezeichneten Abrisspläne könnten nur der Anfang sein, diese Praxis auf die ganze Stadt auszudehnen, warnen die Initiativen. "Es ist schlimm genug, dass keine preisgünstigen Wohnungen neu gebaut werden und selbst die wenigen Sozialwohnungen bis neun Euro Kaltmiete kosten", kommentiert dies Matthias Ehm vom SWSG-Mieterbeirat. "Aber es ist ein Skandal, vor diesem Hintergrund die letzten Altbausiedlungen mit Kaltmieten um die sieben Euro systematisch zu zerstören." Auf diese Weise, so Ehm, beteilige sich die Stadt Stuttgart über die städtische SWSG "an der Preistreiberei auf dem Immobilienmarkt".

Gegen die Abrisspläne hat die Mieter- und Bürgerinitiative Hallschlag zu einer Protestkundgebung am heutigen Donnerstag, den 21. September, um 17.30 Uhr vor dem SWSG-Kundencenter Hallschlag (Rostocker Straße 2-6, 70376 Stuttgart) aufgerufen. Neben Matthias Ehm sprechen unter anderem der Linken-Stadtrat Tom Adler, der auch im SWSG-Aufsichtsrat sitzt, der Journalist Joe Bauer und Ursel Beck von der Mieter- und Bürgerinitiative. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug durch den Hallschlag.

Über die fragwürdige Abrisspraxis der SWSG hat Kontext schon mehrfach berichtet, unter anderem in den Artikeln "Die Geschäfte des Herrn Föll", "Raumwunder gibt es immer wieder" und "Solide, seriös, sicher - SWSG". (21.9.2017)


"Tested by Winne Hermann"

Kontext hat öffentlich gemacht, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in Eigenregie Tests mit Hardware-nachgerüsteten Diesel-Modellen durchführen lassen wird. In Zusammenarbeit mit mehreren namhaften Herstellern und um der Automobilindustrie - im Idealfall - zu beweisen, dass sich Euro-5-Motoren auch auf Basis von Messungen im realen Straßenverkehr sehr wohl mit einem vergleichsweise überschaubaren Aufwand auf Euro-6-Norm umbauen lassen.

Die FDP, möglicherweise bald Koalitionspartner auf Bundesebene, macht sich lustig über den Grünen. "Ich reibe mir schon verwundert die Augen", so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Jochen Haußmann, "wie ein Landes-Verkehrsminister dazu kommt, in den Test von Abgasanlagen-Nachrüstung einzusteigen." Er binde Personal- und Sachkosten seines Ressorts, obwohl das Land dafür nicht zuständig sei. Und Haußmann verlangt Aufklärung, wer genau mit welchem Engagement bei dem Vorhaben dabei sei: "Wir brauchen weder eine blaue Plakette noch ein Label bei Nachrüstsätzen nach dem Motto 'tested by Winne Hermann.'" Wie erkläre der Minister sein jetziges Tun den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern?, will der Liberale weiter wissen.

Fragen über Fragen, denn: Wie erklärt die FDP ihren Sarkasmus DieselfahrerInnen, die auf eine Lösung für Euro-5-Motor hoffen? Und vor allem jenen innovativen Mittelständlern die ablehnende Haltung, die funktionierende Nachrüstsysteme in der Schublade haben, bisher bei den großen Autoherstellern aber abgeblitzt sind? Von den in Feinstaub-Innenstädten wohnenden BürgerInnen ganz zu schweigen.


Internationale Brigaden - der Film in der Geißstraße

Die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro hat inzwischen einen Platz in ihrer Heimatstadt erobert. Seit 2014 erinnern Stelen und ein Ort mit ihrem Namen an die Frau, die gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Robert Capa den Bürgerkrieg in Spanien dokumentiert und das Leid der Bevölkerung festgehalten hat. Seit die Kulturwissenschaftlerin Irme Schauber die Frau an Capas Seite aus dem Dunkel geholt hat, ist auch in Stuttgart das Interesse an diesem Kapitel spanischer Zeitgeschichte gewachsen. Der Todestag von Gerda Taro jährt sich in diesem Jahr zum 80sten Mal wie auch die Bombardierung Guernicas durch Flugzeuge der Legion Condor. Die Stiftung Geißstraße zeigt aus diesem Anlass den Film "Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden" von Patrick Rotmann. Der Dokumentarfilm beleuchtet den Kampf der in den Internationalen Brigaden organisierten Freiwilligen, die ihr Leben für das spanische Volk aufs Spiel setzten und die Spanische Republik gegen den Staatsstreich der Franquisten verteidigten. Und natürlich spielt auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro eine Rolle. (18.9.2017)

Dienstag, 19. September, 19 Uhr, Geißsstraße 7.


"Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?“

Sechs Tage vor der Bundestagswahl greift der "Neue Montagskreis" ein in vielerlei Hinsicht bewegendes und gerade durch die neuesten Provokationen der "Alternative für Deutschland" (AfD) besonders aktuelles Thema auf: "Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?" Unter der Moderation von Michael Zeiß diskutieren am Montag, den 18. September, um 19.30 Uhr im Stuttgarter Theaterhaus Gabriele Renz, Pressesprecherin im Landtag von Baden-Württemberg, und Wolfgang Schweiger, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, über die Kommunikation in Echokammern (mehr dazu hier), über die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes ("Lügenpresse") oder darüber, wie sich Fake-News in Windeseile in den sozialen Medien verbreiten – nicht zuletzt durch Präsidenten wie Donald Trump oder Wladimir Putin – und kaum mehr einzufangen sind. Schweigers Fachgebiet sind die Mechanismen interaktiver Onlinekommunikation, und Renz kennt viele Facetten der Problematik: Sie war jahrelang Redakteurin und landespolitische Korrespondentin des "Südkurier" in Konstanz und Stuttgart. (16.9.2017)


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Landesbischof Otfried July: "Es wäre schön, wenn man in Korntal die Kommunikation verbessern könnte." Fotos: Joachim E. Röttgers

Landesbischof Otfried July: "Es wäre schön, wenn man in Korntal die Kommunikation verbessern könnte." Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 195
Gesellschaft

Ein Herz für die Heimopfer

Von Susanne Stiefel (Interview)
Datum: 24.12.2014
Lange hat Bischof Otfried July geschwiegen. Kein Wort zum Leiden der ehemaligen Korntaler Heimkinder und den Missbrauchsvorwürfen gegen die Evangelische Brüdergemeinde. Jetzt spricht er in Kontext. "Für die Opfer bin ich voller Empathie", betont July, ihr Leiden müsse "gehört und gewürdigt" werden.

Herr Bischof, Sie brechen erstmals Ihr Schweigen und reden über die Missbrauchsvorwürfe gegen die Evangelische Brüdergemeinde in Korntal. Tun Sie das, weil Weihnachten vor der Tür oder die Sache kurz vor der Explosion steht?

Ob die Sache kurz vor der Explosion steht, kann ich nicht beurteilen. Aber mit der Zusage der Landshuter Professorin Mechthild Wolff, die Vorkommnisse wissenschaftlich aufzuarbeiten, ist Bewegung in diesen schwierigen Prozess gekommen, und darüber bin ich froh. Ich habe den Eindruck, dass die Korntaler sich mit dieser Ernennung sehr bemüht haben und die Opfer spüren, dass ihr Anliegen ernst genommen wird. Die Brüdergemeinde muss diesen Prozess gemeinsam mit den Betroffenen gut nach vorne bringen, damit ein wirklicher Dialog entsteht.

Was Sie als eine Art Befreiungsschlag sehen, betrachten die Heimopfer als Affront: Man habe sich auf Januar verabredet, um gemeinsam nach einer geeigneten Person zu suchen. Nun erfahren sie, dass die Brüdergemeinde schon jemanden bestimmt hat. Dieses Vorgehen ist bestenfalls dilettantisch, ganz sicher aber kein wirklicher Dialog.

Der Amtssitz des Landesbischofs auf der Stuttgarter Gänsheide.
Der Amtssitz des Landesbischofs auf der Stuttgarter Gänsheide.

Das bedaure ich auch. Doch in diese Verabredungen war und bin ich nicht mit einbezogen. Ich habe mit der Brüdergemeinde keinen täglichen Kontakt. Aber ich will nicht ausweichen: Es wäre schöner, wenn man in Korntal die Kommunikation so verbessern könnte, dass es nicht mehr zu solchen Missverständnissen kommt.

Wie konnte es zu diesem Fehlstart kommen?

Die Kommunikation ist in dieser Situation schwierig. Die Betroffenen sind durch das Leid, das sie erfahren haben, hoch sensibilisiert. Ganz deutlich will ich hier sagen, dass meine Sorge und die Sorge der Landeskirche den Opfern gilt. Aber so sehr man sich für die Heimopfer engagiert: Auch für die Brüdergemeinde ist das eine schwierige Situation. Sie waren überrascht von der Vielzahl der Opfer, die sich gemeldet haben, und brauchten Zeit, um Expertise und Strukturen aufzubauen. Ob dieser Prozess immer gut gelungen ist, vermag ich nicht zu beurteilen. Zumindest sind nicht alle Gespräche gelungen, sonst stünden wir jetzt nicht vor der Situation, dass auf eine kompetente Frau wie Mechthild Wolff so ablehnend reagiert wird. Das spricht nicht für Vertrauen.

Das scheint die Brüdergemeinde aus eigener Kraft nicht zu schaffen, wie das jüngste Beispiel zeigt. Wie können Sie als Landesbischof, wie kann die Landeskirche dabei helfen?

Mein Augenmerk gilt der schonungslosen und transparenten Aufarbeitung. Das dient letztlich auch der Korntaler Brüdergemeinde, und das weiß man dort auch. Es ist noch zu früh, zu beurteilen, ob die Situation völlig verfahren ist. Ich hoffe jedenfalls, dass durch die jüngsten Kommunikationsschwierigkeiten nicht der ganze Prozess zum Stillstand kommt. Mit der Ernennung von Frau Wolff wurde eine Brücke gebaut, und wir werden sehen, ob es gelingt, diese Brücke zu beschreiten.

Nochmals: Warum haben Sie so lange geschwiegen zu Korntal und damit die Opfer allein gelassen, deren Glaubwürdigkeit immer wieder angezweifelt wurde? Und bitte nicht wieder das Argument hervorholen, die Brüdergemeinde sei eben eine eigenständige Körperschaft.

Aber das ist doch ein wichtiger Punkt. Für die Opfer bin ich voller Empathie, da brauchen Sie bei mir keine Tür zu öffnen. Andererseits muss ich respektieren, dass die Evangelische Brüdergemeinde eine eigenständige Einrichtung ist. Anfang November habe ich ein Gespräch mit dem Vorstand der Brüdergemeinde geführt und darauf hingewiesen, wie wichtig die schnelle Aufarbeitung ist. Mit diesen Gesprächen konnte ich mehr erreichen, auch im Sinne der Opfer, als auf dem öffentlichen Markt. Das mögen Sie als Journalistin anders sehen.

Das sehen vor allem die Opfer anders. Die haben auf eine Wort von Ihnen, von der Landeskirche gewartet, ein Signal, dass ihr Anliegen ernst genommen wird.

Es gibt Situationen, in denen es hilfreicher ist, nichtöffentliche Gespräche zu führen. Das ist nach außen nicht so leicht zu vermitteln, aber darauf muss ich bestehen.

"Nicht alle Gespräche sind gelungen."
"Nicht alle Gespräche sind gelungen."

Und was ist mit der moralischen und theologischen Verpflichtung einer Landeskirche? Korntal liegt 13 Kilometer von Ihrem Amtssitz hier auf der Stuttgarter Gänsheide entfernt. Warum haben Sie nie gesagt: Es tut mir leid?

Wenn ich das sage, übernehme ich Verantwortung für dieses Heim in Korntal. Doch das kann ich nicht tun.

Die Brüdergemeinde ist nicht die Odenwaldschule, sondern mit der Landeskirche vertraglich verbunden. Ein Wort des Bedauerns des Landesbischofs wäre ein Signal gewesen.

Ich habe einem Heimopfer, das mir einen Brief geschrieben hat, geantwortet und sehr deutlich gemacht, wo mein Herz schlägt.

Im Juli sagten mir der Pressesprecher der Landeskirche und der Diakonie, sie stünden den Korntalern mit Rat und Hilfe zur Seite. Mitbekommen hat davon niemand etwas.

Das kann man nicht alles ins Schaufenster stellen, da muss man sich zunächst über die Abläufe verständigen. Ob das immer gleich gut gelungen ist, vermag ich nicht zu beurteilen.

Wann haben Sie die Brüdergemeinde zuletzt besucht?

Weil ich die Brüdergemeinde näher kennenlernen wollte, hab ich sie im Februar dieses Jahres zwei Tage lang besucht und geschaut, was sie heute machen. Zur Geschichte: Ein Teil der Pietisten wollte Anfang des 19. Jahrhunderts ja aus Württemberg wegziehen, weil es ihnen hier zu liberal und zu wenig fromm war. Damals hat der König ihnen zugesichert, dass sie mit der Landeskirche nichts zu tun haben und nur der König eine Besuchsbeziehung pflegen wollte.

Haben Sie die Verantwortlichen angesprochen?

Damals war mir der Fall nicht bekannt, sonst hätte ich das sicher angesprochen. Und danach war ich nicht mehr dort.

Herr July, haben Sie Fehler gemacht? Haben Sie zu lange geschwiegen?

Man kann das unterschiedlich bewerten, welcher Zeitpunkt richtig ist. Ich glaube, dass der jetzige der richtige ist.

Wie wird die Landeskirche den zukünftigen Prozess der Aufarbeitung unterstützen?

Ich finde es wichtig, dass Frau Wolff sowohl mit den Betroffenen als auch der Brüdergemeinde eine ordentliche Kommunikation hinbekommt. Es wird eine Mediation nötig sein, aber vor allem muss mit der Aufarbeitung begonnen werden. Den Opfern will ich deutlich sagen: Ihr habt unsere Empathie. Und jetzt müssen wir sehen, wie die nächsten Schritte von Frau Wolff organisiert werden.

Die Landeskirche benennt beim Evangelischen Kirchentag 2015 in Stuttgart drei regionale Themenfelder. Wird der aktuelle Fall vor der Haustür diskutiert werden?

"Mein Leitsatz war immer: Kirche nah bei den Menschen."
"Mein Leitsatz war immer: Kirche nah bei den Menschen."

Es gibt keinen Grund, sich diesem Thema zu verweigern. Und die Beauftragte für Chancengleichheit der Landeskirche ist deswegen schon mit dem Präsidium des Kirchentags im Gespräch, um das Vorgehen abzustimmen.

Bisher wurde das abgelehnt, mit dem Hinweis, dass man sich schon lange auf die Themen geeinigt habe und kein Platz mehr für neue sei.

Nein, wir bemühen uns darum. Einer meiner Leitsätze war immer: Kirche nahe bei den Menschen. Deshalb bin ich viel unterwegs im Land, spreche mit den Leuten, gehe in die Gemeinden. Wenn Menschen in diesem Land geschädigt wurden, wenn sie Not und Leid auch durch Religion oder religiös geprägte Menschen erfahren haben, dann ist das ein Thema für die Landeskirche und auch für den Evangelischen Kirchentag.

Das Jahresende ist die Zeit der guten Wünsche. Sie sind zwar weder das Christkind noch der Weihnachtsmann, aber der Landesbischof. Was wünscht der den Korntaler Betroffenen zum neuen Jahr?

Ich wünsche den Heimopfern, dass sie erfahren und spüren, dass ihr Leiden gehört und gewürdigt wird, indem man ihnen zuhört. Und ich wünsche mir, dass eine offene und vertrauensvolle Atmosphäre entsteht, dass das geschehen kann. Der Brüdergemeinde wünsche ich, dass sie auf dem jetzt eingeschlagenen Weg mutig weiterschreitet, offen und transparent und mit der Expertise, die dafür notwendig ist. Und Frau Wolff wünsche ich Standhaftigkeit, Empathie und vor allem gute Nerven.

Landesbischof Frank Otfried July (Mitte) beim Gespräch mit Kontext-Redakteurin Susanne Stiefel (vorne). Unterstützt von seinen MitarbeiterInnen Dan Peter, Ursula Kress und Jan-Peter Grevel.
Landesbischof Frank Otfried July (Mitte) beim Gespräch mit Kontext-Redakteurin Susanne Stiefel (vorne). Unterstützt von seinen MitarbeiterInnen Dan Peter, Ursula Kress und Jan-Peter Grevel.

Seit neun Jahren ist Frank Otfried July Landesbischof der Evangelischen Landeskirche in Württemberg. Er zählt zum 40-köpfigen Zentralausschuss der Konferenz Europäischer Kirchen und ist außerdem Kuratoriumsmitglied des evangelikalen Vereins ProChrist. Im Juli 2010 wurde July neben sieben weiteren Geistlichen zum Vizepräsidenten im Lutherischen Weltbund gewählt. Der 60-Jährige ist verheiratet und hat vier Kinder.


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