Unparteiisch soll die Justiz sein, aber nicht blind. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 412
Debatte

Keine Macht dem Ungeist

Von Gastautorin Herta Däubler-Gmelin
Datum: 20.02.2019
Was macht der clevere Rechtsextremist? Er leugnet seine widerwärtigen Aussagen und stellt sich als Opfer der „Lügenpresse“ dar. Vor dem Mannheimer Landgericht hatte Marcel Grauf damit Erfolg – zum Entsetzen der Bundesjustizministerin a.D. Herta Däubler-Gmelin. Das Urteil des OLG in Karlsruhe hat sie wieder versöhnt. Warum die Mannheimer Richter sorgfältig darüber nachdenken sollten, begründet sie in ihrem Exklusivbeitrag.

Das OLG-Urteil lässt uns aufatmen, nachdem die Entscheidung des Landgerichts uns zunächst den Atem geraubt hatte. Da verfährt der Mitarbeiter von bekannten AfD-Abgeordneten im Stuttgarter Landtag jahrelang nach dem beklagenswert bekannten Muster: Jüdische Holocaust-Opfer wie Anne Frank oder mutige Widerstandskämpferinnen gegen den Staatsterror der Nazis wie Sophie Scholl werden mit übelsten, sogar ekelhaften macho-sexistischen Schmähungen beschimpft, Flüchtlinge und Ausländer werden in Stürmer-Manier rassistisch verunglimpft und das Anzünden von Asylheimen wird mehr als verharmlost. Auch demokratische Politiker werden beleidigt, ja mit Gewalttaten bis hin zum Mord bedroht.

Kurz: Man findet alles, was bei den Rechtsextremen leider üblich ist. In widerlicher Deutlichkeit. Das erfolgt per Chat und natürlich unter Pseudonym, man will ja schließlich immer sagen können, man war es nicht. Und wenn man doch dann erwischt wird? Schließlich gibt es Anständige, die so etwas nie mehr hinnehmen wollen. Diese Whistleblower nehmen persönliche Risiken auf sich, weil sie dieses Denken rechtzeitig mit der Hilfe unserer freien Journalisten öffentlich machen wollen, um zu warnen. Schließlich darf dieser verbrecherische Ungeist nie wieder Macht gewinnen.

Was macht der clevere Rechtsextremist in diesem Fall? Er leugnet alles und stellt sich – natürlich mit dem bekannten treuherzigen Augenaufschlag – selbst als das Opfer der "Lügenpresse" dar. Eine Masche ist es dann, vor Gericht auszuprobieren, wie weit unser Recht als Waffe verwendet werden kann. Soweit kennen wir das alles. Und wer häufiger mit Vertretern dieser Richtung zu tun hat, der kennt diese Masche längst. Der weiß auch, dass Abstreiten und die eigene Opferrolle durchaus Falschaussagen beinhalten können, wo immer das nützlich erscheint. Und wenn einem das dann nachgewiesen wird, dann hat man sich halt geirrt. Sorry.

Wichtig wie die Luft zum Atmen

Wir alle wissen, dass Journalistinnen und Journalisten, gerade die investigativ tätigen, für unsere Demokratie so wichtig sind, wie die Luft zum Atmen. Sie müssen die Wahrheit ans Licht bringen, das ist Teil ihrer Kontrollfunktion. Wenn die nicht mehr funktioniert, dann laufen alle unsere in der Verfassung verbrieften Bürgerrechte auf Freiheit, auf Respekt und auf Würde langsam aber sicher ins Leere.

Wir wissen auch, dass in Chats verschleiernde Pseudonyme üblich sind. Um sie verlässlich aufzudecken, brauchen Journalisten Geduld und ein hohes Maß an Professionalität. Nur so können sie die Beweise sichern, die dann Rechtsextremisten, die sich verschleiern, den Schleier vom Gesicht ziehen.

Das haben die Kontext-JournalistInnen in bewundernswerter Professionalität getan.

Umso problematischer ist es, dass die Richter des Mannheimer Landgerichts zwar alle Schriftsätze und Gegenschriftsätze vorliegen hatten, dass sie auch genügend Zeit hatten, zu einer rechtstreuen Beurteilung zu kommen. Dass sie dann jedoch urteilten, die Beweislastregeln zur Anerkennung der Entschleierung verlangten die Aufhebung des Quellenschutzes, also die Bekanntgabe und Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Whistleblowers, das muss mehr als befremden. Das ist weder juristisch akzeptabel, noch in einer rechtsstaatlichen, auf friedliches Zusammenleben ausgerichteten Gesellschaft mit freier Presse hinnehmbar. Das geht nicht. Wer so urteilt, muss wissen, was er tut: Er liefert Whistleblower dem Druck, den Drohungen von Rechtsextremisten aus. Das ist das Problem. Schon heute gibt es viel zu viel unbestrafte Einschüchterung durch Rechtsextreme gegen politische Verantwortungsträger, aber leider auch gegenüber Lehrern, deren Schüler von AfD-Politikern zur politischen Denunziation angestachelt werden.

Warum hat das Landgericht Mannheim derart versagt?

Richtig, ja juristisch unverzichtbar ist es, dass ein Gericht sich von der sorgfältigen, hochprofessionellen Arbeitsweise der investigativen Journalisten und damit von der Korrektheit der Entschleierung von Pseudonymen und der Urheberschaft überzeugt. Das konnte das Mannheimer Gericht tun; die Arbeitsweise der Kontext-Artikel ist einwandfrei. Im vorliegenden Fall haben die Richter dann jedoch den Aussagen des Rechtsextremen geglaubt, er habe zwar tausende von Chat-Nachrichten unter dem angegebenen Pseudonym geschrieben, aber genau diejenigen nicht, die in dem Artikel von Kontext zitiert und veröffentlicht wurden. Obwohl die nach Wortwahl und Duktus genau passten.

Das Mannheimer Gericht hatte auch alle Unterlagen vorliegen, hat sie aber nicht ausreichend verwendet. Natürlich stellt sich jeder jetzt die Frage, warum das LG Mannheim so versagte. War es Überlastung oder Flüchtigkeit? Kaum anzunehmen bei einer Entscheidungsdauer von acht Wochen für den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Kannte das Gericht das bekannte Muster nicht, sich beim Erwischtwerden als Opfer zu stilisieren, und hat sich deshalb keine weitere Mühe machen wollen? Ist es dem deshalb auf den Leim gegangen? Korrekte Rechtsprechung, wie unsere verfassungsgemäße Rechtsordnung sie verlangt, war das jedenfalls nicht. Auch Beweislastregeln dürfen nicht als Waffe gegen Whistleblower und korrekten Journalismus und damit zum Schutz von cleveren Tätern angewandt werden.

Es ist gut, dass das Oberlandesgericht Karlsruhe das korrigiert hat. Bleibt die Aufforderung an die betroffenen Richter in Mannheim, das alles sorgfältig zu bedenken. Für künftige Entscheidungen. Und die Aufforderung an die Staatsanwaltschaft, endlich tätig zu werden, weil ja nicht nur die strafbaren Verleumdungen, Drohungen und Verharmlosungen von Straftaten, sondern auch mehrere falsche eidesstattliche Erklärung strafrechtlich verfolgt werden müssen.


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11 Kommentare verfügbar

  • Peter Cuenot
    am 20.02.2019
    Was Frau Herta Däubler-Gmelin im letzten Abschnitt ihres Beitrags anspricht, ist ja gerade das, was jetzt noch passieren kann. Wie Frau Däubler-Gmelin bestens weiß,

    "liegt der Unterschied zwischen dem Hauptverfahren und dem hier vorliegenden einstweiligen Verfügungsverfahren im zeitlichen Ablauf und in den Anforderung an die Beweisführung. Die Entscheidung in einem einstweiligen Verfügungsverfahren kann binnen Stunden nach Beantragung erfolgen, ohne dass eine mündliche Verhandlung vor dem Gericht stattfindet. Das liegt daran, dass der Antragsteller den Sachverhalt lediglich glaubhaft machen und keinen Beweis wie im Hauptverfahren führen muss. Zur Glaubhaftmachung bedarf es unter Umständen lediglich der eidesstattlichen Versicherung, das heißt einer Erklärung, in der der Antragsteller oder ein Dritter an Eides statt versichert, dass die Angaben über den Sachverhalt, die er macht, so zutreffen."
    Quelle: domain Recht, leicht geändert.
    Will also der AfD-Mitarbeiter vermeiden, dass die von Frau Däubler-Gmelin angesprochene strafrechtliche Verfolgung gegen ihn stattfindet, so müsste er in das Hauptsacheverfahren gehen, und dann geht alles von vorne los.
    Und dann? Dieser Zeitverlust!! Diese Kosten!! Berufungsverfahren?
  • Josef Tura
    am 20.02.2019
    Nun, die überragende Kompetenz und der beispiellose Arbeitseifer der Mannheimer Justizbehörde ist ja spätestens seit der so überaus engagierten Verfolgung der Causa Kachelmann hinlänglich und auch bundesweit bekannt. Da wundert man sich eigentlich nur noch über Leute, die sich über dieses Mannheimer Landgericht und die dort gepflegten Usancen wundern...
  • Frank Ho
    am 20.02.2019
    Liebe Herta

    ja - wir freuen uns, dass den anonymen Buchstabenschändern per Whistleblowern die Vollverschleierung heruntergezogen wird, auf das alle die dahinter handelnden Schreiberlinge und Agenturen erkennen und benennen können.
    Und wir sind zwar nicht überrascht in einer Athmosphäre der Whistleblowerverfolgung, aber verärgert, dass sich das XYZ Gericht mal wieder auf diversen Augen blind stellt.
    Aber - wo ist nun hier die Vollverschleierungslüftung ?
    Nicht nur hinter unterirdischen "Social"-Media Schmähungen stecken handelnde Personen - hinter jeder Handlung stecken konkrete Personen. Die sich gerne hinter Ämtern, Funktionen, Parteien verstecken und hinter diesen Schildern, oft per späterem "Befehlsnotstand", ihr Unwesen treiben.
    Ich kann es nicht mehr hören - DAS Gericht, DIE Regierung, DAS Ministerium - das ist bester Polit-Nebelsprech, der ist nicht erst seit der gefühlt 100-jährigen Groko&Co unerträglich.
    WELCHE Richter haben am Mannheimer Landgericht habe das ominöse Urteil gesprochen ? Kein Name im Gastbeitrag. Wer hat sie ernannt ?
    Die lassen sich sicher rauskriegen, sollten bei Kritik daran dann aber auch explizit genannt werden. Das Gebäude Landgericht spricht keine Urteile...
    Grüsse
    Frank
    • Christina Lipps
      am 20.02.2019
      Ein guter und kluger Hinweis! Richter werden häufig quasi anonymisiert, Institutionen ebenso. Dabei gehört auch hier Ross und Reiter beim Namen genannt!
    • CoolHard Logic
      am 21.02.2019
      Der Name wäre interessant gewesen. Aber ich bin mir nicht sicher, dass der auch immer genannt werden darf. Richter und Richterinnen sind auch Privatpersonen, die insbesondere vor Übergriffen durch eigentlich Unbeteiligte geschützt werden sollten.

      Dass Gerichte nicht immer frei von einer eigenen Persönlichkeit sind, ist hoffentlich jedem Menschen bewusst.
    • Minh Schredle (Redaktion)
      am 21.02.2019
      Weil sich viele Kommentierende hier für den Namen des Mannheimer Richters interessieren: Er heißt Matthias Stojek und die Verhandlung war öffentlich. https://www.kontextwochenzeitung.de/medien/384/maulkorb-fuer-kontext-5265.html
    • Jue.So Jürgen Sojka
      am 21.02.2019
      @CoolHard Logic,
      zu Ihrer Sicherheit der Namensnennung von Richter/-in kann diese Feststellung veröffentlicht werden:
      Landgericht Mannheim AZ 3 O 58/18 Geschäftsverteilungsplan hier http://www.landgericht-mannheim.de/pb/,Lde/Startseite/Das+Landgericht/Geschaeftsverteilung
      auf den Seiten 12/13 Zivilkammer 3 Vorsitzender: Vorsitzender Richter am LG Stojek
      (Vorrang in der 4. Kammer für Handelssachen)
      Regelmäßiger Vertreter und Mitglied: Vorsitzender Richter am LG Dr. Hallenberger
      (Vorrang in der 3. Kammer für Handelssachen)
      Weiteres Mitglied: Richter am Landgericht Stihler

      Übrigens… Ein / Jedes Gericht ist eine juristische Person und kann somit keine _Persönlichkeit_ haben und auch nicht entwickeln – wohl aber die natürlichen Personen, die ihren Dienst dort zu leisten haben.
    • Jue.So Jürgen Sojka
      am 10.03.2019
      Keine Macht dem Ungeist – sei er von Rechts oder von Links!
      Dazu diese Debatte im Deutschen Bundestag am Donnerstag 16.02.1978 zur Änderung der Strafprozessordnung zur Terrorismusbekämpfung – Hier Teil 3/4
      Herbert Wehner, SPD ./. Helmut Kohl, CDU Oppositionsführer https://www.youtube.com/watch?v=6d9W6dXRNnY 7.57 Min.
      PHOENIX Historische DEBATTEN
  • Jue.So Jürgen Sojka
    am 20.02.2019
    @Herta Däubler-Gmelin,
    was machen Clevere, oder auch Käpsele, wie wir in Schwaben jene benennen, die sich durch besonders ausgeprägte Eigenständigkeit im Ausleben unserer Gesellschaftsgrundlagen auszeichnen? :-) ;-)

    Diese lassen sich nicht "[b]ins Bockshorn jagen[/b]" durch jene, die _ihre_ Befürchtungen dabei ertappt zu werden, dass _sie_ die Verantwortung für sich selbst abgegeben haben, mit Macht und Gewalt zu verteidigen suchen - sich unterordnend unter "machtvolle"!

    Macht übrigens, wie dieses Wort allgemein verstanden wird, die gibt es nicht!
    Was es alleine gibt, um den Ungeist zu verbreiten und aufrecht zu halten, das ist:
    "[b]Und bist du nicht willig, so brauch ich Gewalt![/b]"

    Nun sind Sie Herta Däubler-Gmelin, in einer Zeit aufgewachsen, die durch besondere Gewalt-Anwendung geprägt war.
    Am Do. 13. Juli 2013 gab es die wissenschaftliche Tagung und Zeitzeugengespräch
    "Hans Filbinger, Wahl und die RAF" an der sie ebenfalls teilgenommen haben
    https://www.lpb-bw.de/siebzigerjahre.html
    Zum Zeitzeugengespräch war die Teilnahme von [b]Gerhard Mayer-Vorfelder[/b] angekündigt, teilgenommen haben:
    Prof. Dr. Herta Däubler-Gmelin, Bundesministerin a. D.
    Susanna Filbinger-Riggert, Unternehmensberaterin und Autorin
    Gerhard Goll, Ex-EnBW Vorstandsmitglied
    Rezzo Schlauch, Parlamentarischer Staatssekretär a. D.
    Manfred Zach, Schriftsteller und Ministerialdirigent
    Moderation: Axel Graser, SWR
    Vier Video-Mitschnitte hier zum Abrufen.

    Nun haben Sie sich mehrfach "qualifiziert" zu Wort gemeldet, zu bekunden, was aus dieser gewaltvollen Zeit Ihre Erlebnisse waren und in Ihrem Gedächtnis sich "eingebrannt" haben.
    Gestatten sie diese Anmerkung zu Ihren drei Wortmeldungen, in denen sie jeweils diese Aussage getätigt haben? [b]„Ich weiß nicht.“[/b]
    Der Vorstellung Raum gegeben, Sie würden Ihre Erkenntnis als Frage an die zahlreich anwesenden gestellt haben: "[b]Kann hier jemand diese Frage beantworten?[/b]"

    Was meinen Sie Herta Däubler-Gmelin, würde sich jemand zu Wort gemeldet haben, um uns ALLE an seinen Er~Kenntnissen teilhaben zu lassen?!?
    • Jue.So Jürgen Sojka
      am 20.02.2019
      Hoppala. Da war das gedachte Wort bereits weiter als das zu schreibende Wort – richtig geschrieben:
      "Hans Filbinger, Wyhl und die RAF"
      Freud hat damit übrigens nichts zu tun, jedoch die Aussagen so vieler:
      [b]„Wir hatten ja keine andere _Wahl_!“[/b]

      Gerade wird auf SWR4 Juliane Werding gesendet: Wenn du denkst du denkst dann denkst du nur du denkst (1975) „… Ein Mädchen kann das nicht. Schau mir in die Augen, und dann schau in mein Gesicht!…“
      Dazu aufgerufen die Erinnerung an Elisabeth Selbert, die nachweisbar seit 1937 zur Einhaltung der Menschenrechte aufgerufen hat, und zu den vier Müttern unseres Grundgesetzes gehört https://www.lpb-bw.de/fileadmin/lpb_hauptportal/pdf/111109_MDGG_Flyer_klein_f_mailing.pdf
      [b]Ein Glücksfall für die Demokratie[/b]
    • CoolHard Logic
      am 21.02.2019
      Das ist ziemlich wirr, missrepräsentativ, hochmütig und off-topic, was Sie da schreiben. Purer Sophismus sozusagen.

      "Macht übrigens, wie dieses Wort allgemein verstanden wird, die gibt es nicht!"
      Sie können gar nicht wissen, was allgemein mit 'Macht' benannt wird bzw. als was 'Macht' verstanden wird. Ihre Reduktion auf "Etwas mit Gewalt durchsetzen" ist unbegründet.

      "Nun haben Sie sich mehrfach "qualifiziert" zu Wort gemeldet, [mit] „Ich weiß nicht.“ "
      Das ist eine komplett haltlose Vereinfachung der Tatsachen und lediglich ihre wilde Interpretation. Sie missrepräsentieren damit getätigte Aussagen.

      "Gestatten sie diese Anmerkung zu Ihren drei Wortmeldungen, in denen sie jeweils diese Aussage getätigt haben?" Welch scheinheilige Frage von Ihnen.

      "Was meinen Sie Herta Däubler-Gmelin, würde sich jemand zu Wort gemeldet haben, um uns ALLE an seinen Er~Kenntnissen teilhaben zu lassen?!?"
      Der Satz hat keine Aussage. "Was meinen Sie".. was? Hat da etwa der eigene Schaum vorm Munde den Blick auf den Monitor behindert?

      Ihre anmaßende Pseudokorrespondenz ist unverkennbar ein billiges und unausgegorenes Schelmenstück mit Fremdschämcharakter.

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