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Was macht Verdi?

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Schlecht bezahlte Branchen boomen. Die jetzt überall betonte Systemrelevanz von Pflegekräften wie von SupermarktkassiererInnen: ein super Argument etwa beim Aushandeln von Tarifverträgen. Betriebsräte, Gewerkschaften, wo bleibt ihr?

Ob Kranken- und Altenpflege oder Lebensmitteleinzelhandel (und bestimmt noch ein paar mehr) – hier werden die Beschäftigten gerade benötigt wie noch nie. Jetzt müssten auch die letzten Kassiererinnen und Krankenpfleger feststellen, dass die Schere zwischen Bezahlung plus Arbeitsbedingungen einerseits und ihrer gesellschaftlichen Notwendigkeit andererseits extrem auseinanderklafft. Sie sind plötzlich systemrelevant, bekommen aber weiterhin wenig Geld und arbeiten bis zu zwölf Stunden am Tag. Das müsste doch die Zeit der Gewerkschaften sein. Zum Beispiel von Verdi. Die Dienstleistungsgewerkschaft ist sowohl für die Gesundheitsberufe als auch für den Einzelhandel zuständig.

In der nicht-gewerkschaftlichen Öffentlichkeit ist vor Ort nicht viel von Verdi zu sehen. "Wir haben nicht gerade große gewerkschaftliche Handlungsmöglichkeiten", findet Bernhard Franke, Verdi-Landesleiter für den Bereich Handel in Baden-Württemberg. Franke war schon vor der Verdi-Gründung 2001 hauptamtlich für den Handel zuständig, damals noch in der HBV. Er setzt auf Pressemitteilungen. "Wir haben uns zum Beispiel zu Wort gemeldet zu den freiwilligen Prämienzahlungen im Lebensmitteleinzelhandel. Aber das sind halt unverbindliche Meinungsäußerungen." Neues gäbe es auch. "Zum ersten Mal in meinem Leben habe ich eine Tarifkonferenz als Telefonkonferenz gemacht. Das geht, ist halt alles noch ungewohnt." Und sonst? "Ja, was würden Sie denn machen?", fragt Franke zurück.

Im Einzelhandel ist die Lage kompliziert. Bis 2000 war der Flächentarifvertrag hier allgemeinverbindlich, galt also für jeden Laden, egal ob tarifgebunden oder nicht. Seit die Allgemeinverbindlichkeit damals auf Druck der rot-grünen Bundesregierung gekappt wurde, hat sich die Lage drastisch verschlechtert. Gerade im Lebensmitteleinzelhandel regieren die Konzerne, und die sind nur zum Teil tarifgebunden. Zum Beispiel Rewe und Edeka: Steht hinter dem Edeka-Schild am Laden kein Name, gehört der Laden zur Edeka Group und ist tarifgebunden; steht da aber noch beispielsweise "e.K. Max Meier" (eingetragener Kaufmann), ist der Laden in der Regel nicht tarifgebunden. Genauso ist es bei Rewe. Laut Tarifvertrag verdient eine Verkäuferin in Vollzeit nach sechs Jahren 16 Euro pro Stunde. Höher kommt sie dann nicht mehr. Es darf vermutet werden, dass viele nicht-tarifgebundenen Betriebe sich durch niedrigere Löhne Wettbewerbsvorteile verschaffen.

Im Lebensmittelhandel geht der Punk ab

Dass die Strukturen im Einzelhandel es nicht gerade einfacher machen, an die Beschäftigten ranzukommen, weiß auch Benjamin Stein, Geschäftsführer des Verdi-Bezirks Fils-Neckar-Alb, also in den Landkreisen Esslingen, Göppingen und Reutlingen. "Im Moment geht im Lebensmittelbereich der Punk ab", sagt er. "Erst dauerte es zum Teil drei Wochen, bis die Hygieneschutzmaßnahmen da waren, und dann arbeiten die Leute da jetzt teilweise Doppel- und Dreifachschichten." Die meisten Beschäftigten in den Supermärkten und Discountern hätten Teilzeitverträge. Stein: "Jetzt werden nicht die Arbeitsverträge geändert, sondern die Leute machen Überstunden. Das geht erstmal gut. Aber wenn sie krank werden, fallen sie ja mit allen Leistungen wieder ins Teilzeitgehalt. Würde mich nicht wundern, wenn da mancher auch krank zur Arbeit geht."

Verdi ist im Einzelhandel eher schlecht aufgestellt. In Baden-Württemberg sind gerade mal 14 Prozent der Betriebe tarifgebunden, das betrifft nur 30 Prozent der knapp 500.000 Beschäftigten. Innerhalb der Organisation wird immer mal wieder diskutiert, ob das an Führungsschwäche im Bundesvorstand liegt oder an den Traditionen der HBV, der vor allem ältere Hauptamtliche noch verhaftet sind. Beschäftigten dürfte der Hintergrund egal sein – sie sollten vor Ort engagierte Gewerkschafter treffen. Das kann klappen. Benjamin Stein sagt selbstbewusst, dass in seinem Bezirk die Verdi-Sekretäre aktiv sind. Sein Beweis: "Wir haben seit Jahren steigende Mitgliederzahlen."

Gemeinsam mit anderen Kollegen ist er jetzt in einer Verdi-Task-Force: "Wir probieren neue Wege aus, um mit den Leuten in Kontakt zu kommen." Für den Einzelhandel, in dem man eher selten auf Betriebsräte zurückgreifen könne, bereite man derzeit Werbemittel vor. Stein: "Warnwesten, Armbänder und Sticker für Plexiglasscheiben mit Aufschriften wie 'systemrelevant'." Damit wolle man in die Läden, um sowohl die Beschäftigten als auch die Öffentlichkeit anzusprechen. "Flyer verteilen können wir ja gerade nicht", so Stein. Ihm geht es nicht nur um Mitgliedergewinnung, sondern auch darum, Standpunkte zu verbreiten. "Wir müssen jetzt aktiv werden und die gesellschaftliche Meinung prägen, sonst zahlen die Arbeitnehmer nach Corona die ganzen Kosten." Wie nach der Bankenkrise. Stein fordert "eine Sonderabgabe für die Profiteure der Krise. Die gibt es ja auch." Arbeitsbedingungen verbessern und politische Forderungen stellen – das geht aber nur mit mehr Mitgliedern, die mitziehen.

"Wir gehen da stufenweise vor"

Auch in der Gesundheitsbranche probiere man neue Wege, erzählt Stein. "Wir haben im Krankenhausbereich angefangen, Webinare anzubieten. Da haben sich überraschend viele neue Menschen eingelockt. So knüpfen wir neue Kontakte, das ist wichtig." Das meiste laufe natürlich über die sowieso schon Aktiven in den Krankenhäusern, also über gewerkschaftlich organisierte BetriebsrätInnen und anderen Engagierte. "Die sprechen wiederum ihre Kolleginnen und Kollegen an", so Stein. Eine gute Möglichkeit dafür sei die Aktion #WirBleibenFürEuchDa. Inhalt: Ein Foto mit KollegInnen, auf dem jedeR ein beschriftetes Schild in der Hand hält. Auftakt war der Spruch "Wir bleiben für euch da, bleibt ihr für uns daheim" – darüber wurde auch in den großen Medien berichtet. Dass das eine Verdi-Aktion ist, war auf den ersten Blick allerdings nicht zu erkennen. Stein: "Ist aber so. Zum Auftakt war da noch kein Verdi-Logo. Viele Kollegen sagen uns, es wäre einfacher, Leute zum Mitmachen zu bewegen, wenn nicht gleich die Gewerkschaft drauf steht. Wir gehen da stufenweise vor."

Mittlerweile werden zunehmend Fotos gepostet mit dem Verdi-Signet und Forderungen, wie "Wir bleiben für euch da und dafür brauchen wir ausreichend Schutzausrüstung und Ruhezeiten". Im Moment renne Verdi damit offene Türen ein, hat Stein festgestellt. "Der Pflegenotstand in Krankenhäusern und Altenheimen ist ja nicht neu. Wir fordern seit Jahren, dass mehr Geld in die Kliniken und vor allem ins Personal gesteckt werden muss." Die Mitarbeiter hätten erlebt, dass seit zehn Jahren die Politik auf Effizienzsteigerung setze, auf Schließung von Krankenhäusern und Privatisierung. "Jetzt ist die Katastrophe da und die Leute haben noch nicht mal ausreichend Schutzkleidung.

In einigen Kliniken tragen die Kollegen eine FFP3-Maske drei Tage lang." Nun, wo die Beschäftigten dringend benötigt werden und auch öffentliches Interesse erfahren, würde bei vielen die Wut über die politische Verlogenheit wachsen. "Sonntagsreden und Klatschen reichen nicht mehr", meint Stein. Er setzt darauf, dass die Beschäftigten nach Corona ihre Forderungen energischer auf die Straße und an die Arbeitgeber herantragen und dann auch mehr Unterstützung von der Bevölkerung erfahren.

Dass sie sich auch auf die Zeiten nach Corona vorbereiten müssen, hat eine ganze Reihe von Krankenhausbeschäftigten durchaus verstanden. In Niedersachsen, in Berlin-Brandenburg und vorige Woche auch in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen (SAT) haben sie mit Verdi offene Briefe an die Gesundheitsminister ihrer Länder und an den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn geschickt. Sie fordern unter anderem ausreichend Schutzmaterial, 500 Euro Belastungszulage, Quarantäne auch für infizierte Krankenhausbeschäftigte, und mittelfristig auch die Rücknahme der Fallpauschalen sowie eine Rekommunalisierung des Gesundheitssystems.

Viel berichtet wurde nicht über diese Briefe, die von einer ganzen Reihe von Betriebsräten und Pflegefachleuten unterzeichnet waren. Der für das Gesundheitswesen in SAT zuständige Verdi-Gewerkschaftssekretär Bernd Becker: "Ich bin von den großen Leitmedien schon angerufen worden. Allerdings wollten die nur eines: Ich sollte ihnen einen Krankenpfleger nennen, der trotz Corona-Verdachts schon nach einer Woche wieder arbeiten musste – was ja bislang nur eine Überlegung war. Ich habe den Eindruck, die Medien sind mehr am Skandal interessiert, als an den Sorgen der Beschäftigten."


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6 Kommentare verfügbar

  • Olaf
    am 24.04.2020
    Antworten
    Ich wurde zu Beginn meiner Ausbildung als Mitglied geworben und habe es bis heute, also seid dreißig Jahren, nicht bereut.
    Geärgert? Ja des öfteren. Oft wurde taktiert was für viele nicht nachvollziehbar ist.
    Aber Bereut? Nie! Ohne Organisation der Arbeiter*innen gegenüber den Eigentümern ist…
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