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Bundesweite Demos

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Am kommenden Samstag wird in sieben Städten bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Nicht nur in Europa gibt es Widerstand. Melinda St. Louis kämpft in den USA gegen die Handelsabkommen.

In Stuttgart wird wild geflyert. Insgesamt machen 29 Träger vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) über Greenpeace bis hin zur Katholischen Arbeitnehmer Bewegung (KAB) mobil gegen die Handelsabkommen zwischen der EU und Kanada und den USA. Das gemeinsame Ziel: eine solidarische Welt. Neben der Linken sind nun auch die Landes-Grünen mit im Unterstützerkreis. Dass für Antiamerikanismus und Rechtspopulismus kein Platz auf der Demo ist, macht der Flyer des Koordinators Campact e.V. klar.

Im Oktober ist die Unterzeichnung des CETA-Abkommens geplant. Auch die Landesregierungen sind in der Pflicht, denn sie müssen im Bundesrat über CETA entscheiden. Das Datum der bundesweiten Aktion ist nicht zufällig ausgewählt. Am Montag, 19. September, entscheidet die SPD auf ihrem Parteikonvent über CETA. Bevor am Donnerstag darauf SPD-Chef Sigmar Gabriel beim Rat der Handelsminister in Bratislava über das Abkommen mit Kanada abstimmen wird, soll nochmal Druck gemacht werden.

Doch nicht nur auf europäischer Seite formiert sich seit Jahren Widerstand gegen die Investoren-freundliche Wirtschaftspolitik von TTIP und CETA. Auch auf der anderen Seite des Atlantiks wird dafür gekämpft, dass die Globalisierung und der "freie" Handel nicht über soziale und ökologische Regeln gestellt werden. Kontext hat sich mit der Politikwissenschaftlerin Melinda St. Louis aus den USA unterhalten. Sie koordiniert internationale Kampagnen der Verbraucherschutzorganisation Public Citizen in Washington DC und kämpft seit 2013 gegen TTIP. Für sie ist die Anti-TTIP-Bewegung "beispiellos in ihrem Umfang".

Millionen Menschen aus Gewerkschaften, Umwelt-, Freiheits- und Gesundheitsorganisationen, Farmer und anderen Einrichtungen hätten sich in den USA zusammengefunden, um sich gemeinsam gegen den "sogenannten 'freien' Handel" einzusetzen". Handelspolitik sei eine der "hottest" politischen Fragen, die es Organisationen wie ihrer gerade jetzt im US-Wahlkampf ermögliche, dieses "geheimnisvolle" Abkommen in die Öffentlichkeit zu bringen.

Genau wie die Europäer machen sich, laut St. Louis, auch viele AmerikanerInnen Sorgen, dass CETA und TTIP die ökologischen und sozialen Standards, sowie Richtlinien für Klimaschutz untergraben könnte. Die angepriesenen Vorteile des Handelsabkommens hält sie für einen Witz. "Es gibt überhaupt keine überzeugenden Daten, die zeigen, dass TTIP viel dazu beitragen könnte, ökonomischen Wachstum und mehr Jobs zu generieren", sagt die 41-Jährige. Klar sei es gut, die Kooperationen zwischen Amerika und Europa vergrößern zu wollen. Doch das in Form eines Handelsabkommens zu tun, das größtenteils im Geheimen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit ausgehandelt wird, sei schlichtweg nur eins: "a recipe for disaster" - Ein Rezept für ein Desaster.

Info:

Die Demo "Stop CETA/TTIP - für einen gerechten Welthandel!" in Stuttgart findet am 17. September statt und startet um 12 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Für weitere Informationen klicken Sie hier (www.ttip-demo.de).


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