KONTEXT Extra:
"Mister 125 000 Euro" wird Pensionskommission nicht übernehmen

Der frühere Bundesverfassungsrichter Herbert Landau nimmt seinen Hut – noch bevor er ihn richtig auf hatte. Der 69-jährige Jurist wird nicht Vorsitzender der geplanten Kommisssion, die Vorschläge zur Reform der umstrittenen Altersversorgung für Abgeordnete zu erarbeiten hat. Landau, vor Jahren Staatssekretär in der CDU-geführten hessischen Landesregierung, wollte für seine Arbeit 125 000 Euro Honorar und forderte zusätzlich "ca 35 000 Euro" für die eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Kontext berichtete). Übernehmen sollte diese Aufgabe ausgerechnet Dirk Metz, der Ex-Berater von CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus. Landau hatte seit vergangenem Oktober bereits zwei anderen Kommissionen – in Sachsen und Thüringen – geführt. In Erfurt sorgt sein Gutachten zur Stellung und den Möglichkeiten der (CDU-)Landtagsdirektorin gerade für jede Menge Aufregung.

Nach einem Gespräch mit allen vier Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag erklärte Landestagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), dass Michael Hund, zwischen 2007 und 2011 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, das Gremium leiten und für eine Aufwandentschädigung von 5000 Euro brutto im Monat arbeiten wird. Gekürzt wurden auch die Ausgaben für einen Rat zur Beteiligung der Bürgerschaft. Der sollte ursprünglich 100 000 Euro kosten, jetzt wurde dieser Posten auf 65 000 Euro beschränkt. Die Landesregierung hatte entsprechende kommunale Projekte in der vergangenen Legislaturperiode allerdings nur mit insgesamt 3000 Euro unterstützt. Komplett gestrichten ist die Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt steht ein Etat von 197 200 Euro statt 400 000 Euro zur Verfügung.

In Stuttgart mussten externe Experten berufen werden, nachdem der Landtag mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD im vergangenen Februar eine Rückkehr zum auskömmlicheren staatlichen Pensionssystem beschlossen hatte (Kontext berichtete). Ein im Schnelldurchlauf verabschiedetes Gesetz musste angesichts der öffentlichen Empörung wieder zurückgenommen werden. Das Gremium soll nun Vorschläge unterbreiten, wie die Pensionen neu zu regeln sind, nachdem Abgeordnete, die noch nicht lange im Landtag sitzen, die private Versorgung als Nachteil empfinden. Möglich ist eine Regelungen über ein sogenanntes Versorgungswerk, nach dem Vorbild von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, das die CDU-Fraktion aber bisher ablehnt.

Ende Mai gab Aras bekannt, dass für die Kommissionsarbeit, die im kommenden Spätwinter abgeschlossen sein soll, insgesamt ein Etat von 400 000 Euro zur Verfügung steht. Außerdem erklärte sie in einem SWR-Live-Auftritt, alle Fraktionen "vollumfänglich" über die Rahmenbedingungen informiert zu haben. Die Fraktionschefs Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) warfen ihr daraufhin eine "Falschaussage" vor. Am Donnerstagmorgen entschuldigte sich die Grüne hinter verschlossenen Türen für diese Formulierung und nahm sie danach auch vor laufenden Kameras zurück. Stoch und Rülke akzeptierten die Entschuldigung. "Wer von uns ohne Schrammen ist, werfe den ersten Stein", erklärte der FDP-Fraktionschef ausgesprochen versöhnlich. (22.6.2017)


Abschied von der autogerechten Stadt

Sie sind sich keineswegs immer grün, Grüne und Sozialdemokraten im Stuttgarter Gemeindrat. Umso überraschender ist das gemeinsame Vorgehen in einer der großen Zukunftsfragen der Stadt. Die Unterschriften von Anna Deparnay-Grunenberg und Andreas G. Winter (Grüne) sowie Martin Körner und Susanne Kletzin (SPD) trägt ein Antrag zur grundlegenden Umgestaltung der Stuttgarter Innenstadt. Noch vor der Sommerpause soll im Ausschuss für Umwelt und Technik der "Zielbeschluss" fallen, "den Autoverkehr innerhalb des künftigen Cityrings (zwischen Paulinenbrücke und Wolframstraße sowie der Theodor-Heuss-Straße und der B14) nur noch für Lieferverkehre und für die Zufahrten zu den Parkhäusern zu ermöglichen und so die gesamte Innenstadt in einen modernen urbanen Lebensraum umzuwandeln". Zur Begründung heißt es unter anderem, die Erfahrungen aus anderen Städten zeigten, "dass in Fußgänger- und Fahrradzonen der Publikumsverkehr zunimmt, Gastronomie entsteht und der Einzelhandel davon enorm profitiert".

Grüne und SPD wollen "die gesamte Stuttgarter Innenstadt zu einem modernen urbanen Lebensraum machen". Zu lange sei in Stuttgart nur die autogerechte Stadt geplant worden: "Stadtautobahnen durchschneiden die Stadt, Autos kurven durch die schmalen Innenstadtstraßen auf der Suche nach einem der wenigen freien Parkplätze, am Wochenende cruisen die Poser." An manchen Stellen sei es gefährlich für Fußgänger und Radfahrer.

Erschlossen werden soll die Innenstadt mit der 2018 startenden P-Buslinie, die den verkehrsfreien Kern umkreist. Konkret verlangt der gemeinsame Antrag zudem von der Verwaltung, "darzustellen, mit welchen Maßnahmen dieser Zielbeschluss zügig umgesetzt werden kann" und "im Vorgriff auf die Beratungen des Doppelhaushalts 2018/2019 erste Maßnahmen und deren Finanzierung" vorzuschlagen. Wie ein Mehrheit zustande kommen könnte, ist noch unklar. Richter und Körner werben für die gemeinsame Initiative, die mehrere Wochen hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. "Wir wollen gemeinsam eine neue Mobilität", sagt der Grüne und damit Zug und Zug "weg vom Parkplatzsuchverkehr hin zu mehr Lebensqualität". (20.6.2017)


Anzeige: AfD-Landessprecher soll den rechten Arm gehoben haben

Seit März 2017 ist der gebürtige Südtiroler Marc Jongen Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe bestätigt, dass eine Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde, weil er am Rande des AfD-Landesparteitags vom Wochenende den rechten Arm gehoben haben soll. "Als 'Begrüßung' einer Protestkundgebung hat er den 'Hitlergruß" gezeigt", heißt in einer Pressemitteilung der Partei Die Linke vom Montag. Eine weitere Anzeige erfolge gegen ein anderes AfD-Mitglied, "der den Demonstrierenden 'Ihr gehört alle ins KZ' zurief".

Jetzt wird geprüft, ob es Fotos oder Filmszenen gibt, die die Vorgänge belegen. "Für menschenverachtende Hetze darf es keinen Raum geben, weder in Karlsruhe noch sonst wo", so der Linken-Bundestagskandidat Michel Brandt. Jongen habe deutlich gemacht, "dass die AfD eine Partei von Rechtsextremisten ist". Es gelte zu verhindern, dass sie im September in den Bundestag einzieht. Der AfD-Landessprecher, der an der Hochschule für Gestaltung (HfG) in Karlsruhe arbeitet, kandidiert am 24.September auf Platz drei der baden-württembergischen Landesliste. Zugleich gibt es aber Meldungen, dass er ins Europaparlament nachrückt, wenn Marcus Pretzell, mittlerweile AfD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, sein Mandat niederlegt. (19.06.2017)

Mehr über den rechten Ideologen in unserem Interview mit Philosophieprofessor Michael Weingarten aus der Kontext-Ausgabe 320.


Ende jeder Atomforschung verlangt

Die frühere Grünen-Landesvorsitzende Sylvia Kotting-Uhl hat sich auf dem Wahlprogrammparteitag der Grünen am Samstag in Berlin durchgesetzt. Sie verlangt, dass ihre Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung nach dem 24. September, für ein Ende jeder Form von Atomforschung in Deutschland sorgt. "Wir wollen den Atomausstieg weltweit", so die Karlsruher Bundestagsabgeordnete, die zum linken Flügel zählt. Deutschland dürfe nicht dazu beitragen, dass andere Länder den Weg zur Energiewende nicht finden. Konkret geht es unter anderem um Mittel, die in die Kernfusionsforschung oder in die Entwicklung neuer Reaktorgenerationen fließen. Es dürfe kein Steuergeld für Wiedereinstiegstechnologien geben, sagte Kotting-Uhl, die auch atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. Eine Gruppe grüner WissenschaftspolitikerInnen hatte sich für eine Fortsetzung der Atomforschung stark gemacht. Zum Kohleausstieg wurde ein Kompromiss verabschiedet. Die 20 schmutzigsten Meiler müssen bis 2030 vom Netz. Die Parteispitze wollte eigentlich ein moderateres Vorgehen durchsetzen. (17.6.2017)


Der ewige Optimist ist tot

Der Kommunist war keiner, der aus dem Fenster stieg und verschwand. Mit hundert Jahren ging Theodor Bergmann immer noch in die Klassenzimmer und erzählte den Kindern, was er von der Kanzlerin und dem Kapitalismus hält. Und dass sie sich eine Gesellschaft wünschen sollen, in der es keinen Krieg und keinen Faschismus gibt. Davon hat er zuletzt in Kontext berichtet. Der ewige Optimist, der auch schon Winfried Kretschmann vor dem Berufsverbot geschützt hat, ist am Montag, 12. Juni, im Alter von 101 Jahren gestorben.

Dazu: Der ewige Optimist


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Ein Graffiti von Dan Perjovschis, an den Wänden von Titos Atombunker. Mehr Fotos gibt's per Klick aufs Bild. Foto: Association Biennial of Contemporary Art Sarajevo (ABCAS).

Ein Graffiti von Dan Perjovschis, an den Wänden von Titos Atombunker. Mehr Fotos gibt's per Klick aufs Bild. Foto: Association Biennial of Contemporary Art Sarajevo (ABCAS).

In Titos Bunker. Der Spiegel vorn, eine Arbeit des albanischen Künstlers Helidon Gjergji, stammt noch von der zweiten D0-ARK Underground Biennale 2013. Foto: ABCAS

In Titos Bunker. Der Spiegel vorn, eine Arbeit des albanischen Künstlers Helidon Gjergji, stammt noch von der zweiten D0-ARK Underground Biennale 2013. Foto: ABCAS

Kommandozentrale. Über dem Tisch eine Arbeit des Klangkünstlers und Architekten Emre Erkal, hinten eine Fotoserie von Jorge Ribalta. Foto: ABCAS

Kommandozentrale. Über dem Tisch eine Arbeit des Klangkünstlers und Architekten Emre Erkal, hinten eine Fotoserie von Jorge Ribalta. Foto: ABCAS

Kommunikation mit Wählscheibe. Foto: ABCAS

Kommunikation mit Wählscheibe. Foto: ABCAS

Ältere und neuere Arbeiten auf der vierten D0-ARK Biennale, links "Universitas" von Daniel Garcia Andujar von 2013, rechts "Silence Is Violence" von Annalisa Cannito. Foto: ABCAS

Ältere und neuere Arbeiten auf der vierten D0-ARK Biennale, links "Universitas" von Daniel Garcia Andujar von 2013, rechts "Silence Is Violence" von Annalisa Cannito. Foto: ABCAS

Am Hanford Site im US-Bundesstaat Washington wurde die Atombombe hergestellt, die auf Nagasaki abgeworfen wurde. Die Arbeiter waren angehalten zu schweigen. Annalisa Cannito, "Silence is Violence".

Am Hanford Site im US-Bundesstaat Washington wurde die Atombombe hergestellt, die auf Nagasaki abgeworfen wurde. Die Arbeiter waren angehalten zu schweigen. Annalisa Cannito, "Silence is Violence".

Munition aus der Igman-Fabrik, wie sie beim Attentat auf die Charlie-Hebdo-Redaktion zum Einsatz kam, hat Cannito zum Stern der jugoslawischen Flagge zusammengesetzt. Foto: ABCAS

Munition aus der Igman-Fabrik, wie sie beim Attentat auf die Charlie-Hebdo-Redaktion zum Einsatz kam, hat Cannito zum Stern der jugoslawischen Flagge zusammengesetzt. Foto: ABCAS

Briefmarke, die nie erschien, anlässlich einer Konferenz in Bagdad, die nie stattfand, ausgestellt  in Titos Bunker, der nie gebraucht wurde. Von Jan-Peter E. R. Sonntag.

Briefmarke, die nie erschien, anlässlich einer Konferenz in Bagdad, die nie stattfand, ausgestellt in Titos Bunker, der nie gebraucht wurde. Von Jan-Peter E. R. Sonntag.

Titos Leben ist in zehntausenden Fotos festgehalten worden. Auf einem fand die Künstlerin Vesna Pavlović sich selbst als neunjähriges Mädchen wieder. Sie projiziert dieses Material auf einen Vorhang.

Titos Leben ist in zehntausenden Fotos festgehalten worden. Auf einem fand die Künstlerin Vesna Pavlović sich selbst als neunjähriges Mädchen wieder. Sie projiziert dieses Material auf einen Vorhang.

Aus dem Jahr 1971 stammt die Serie "Cloud Atomic Laboratory" des Pop-Art-Pioniers Eduardo Paolozzi. Foto: Paolozzi Foundation/British Council Collection/VG Bildkunst

Aus dem Jahr 1971 stammt die Serie "Cloud Atomic Laboratory" des Pop-Art-Pioniers Eduardo Paolozzi. Foto: Paolozzi Foundation/British Council Collection/VG Bildkunst

Ausgabe 324
Schaubühne

In Titos Atombunker

Von Dietrich Heißenbüttel
Datum: 14.06.2017
Für den Fall eines Atomschlags im Kalten Krieg waren die Eliten in Ost und West gleichermaßen bemüht, ihr Überleben zu sichern. Eine Kunstbiennale gibt es jedoch nur im Bunker des jugoslawischen Staatschefs Tito in Konjic, südlich von Sarajewo. Dieses Jahr wird die Ausstellung kuratiert von Hans D. Christ und Iris Dressler vom Württembergischen Kunstverein in Stuttgart.

Es war topsecret. Nur sechs Personen wussten, dass Josip Broz Tito, der Staatschef des kommunistischen Jugoslawien, von 1953 an in Konjic, 40 Kilometer südlich von Sarajewo, einen Bunker für sich, seine Frau, die Generäle und 350 wichtigsten Personen des Landes ausheben ließ, der auch einem Atomschlag standhalten sollte. Bis 1979 wurde daran gebaut, ein Jahr später starb Tito. Doch erst nach den Jugoslawienkriegen kam die Sache ans Licht. Der Kalte Krieg war vorbei. Der Atombunker war nicht gebraucht worden. Jugoslawien war nicht durch Angriffe von außen, sondern durch innere Kriege kaputt gegangen.

Tito war nicht der Einzige. Auch in Prag gruben sich die Machthaber schon in den 1950er-Jahren unter dem Hradschin ein Tunnelsystem, atombombensicher, aber auch als Refugium vor möglichen Volksaufständen. In Budapest war der Berg unter der Burg von Buda ebenfalls durchlöchert von unterirdischen Gängen, die von einem natürlichen Höhlensystem ausgehend bereits im Zweiten Weltkrieg als Krankenhaus genutzt wurden. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki hatten den Kommunisten vor Augen geführt, welches Vernichtungspotenzial der Klassenfeind besaß. Nur bei Tito war es etwas anders. Er war aus dem Ostblock ausgetreten und erhielt finanzielle Unterstützung von den Amerikanern.

In der Zeit von Mauerbau und Kubakrise begannen auch westliche Politiker, sich um ihr Überleben Sorgen zu machen. Der Bonner Regierungsbunker in der Eifel wurde 1960 in Angriff genommen, als "Ausweichsitz der Verfassungsorgane des Bundes im Krisen- und Verteidigungsfall zur Wahrung von deren Funktionstüchtigkeit", lautet der offizielle Titel. Alle zwei Jahre fanden in der Nähe NATO-Übungen statt. 897 Büros waren Teil der Anlage, die, da sie sich alte Eisenbahntunnel aus dem Ersten Weltkrieg zunutze machte, bereits 1972 fertig war: sogar sieben Jahre vor Tito.

Einen Regierungsbunker, ebenfalls streng geheim, baute sich zur selben Zeit auch die nordrhein-westfälische Landesregierung. In Stuttgart dagegen fand zwar schon 1956 in der Rotebühlkaserne eine Ausstellung statt: "So schützt man sich im Atomkrieg". Aber zu einem richtigen Atombunker für die baden-württembergische Landesregierung kam es nicht. Dafür wurden beim S-Bahn-Bau in den 1970er-Jahren die Stationen der unterirdischen Strecke gleich als Atombunker konzipiert, allen voran die Station Stadtmitte. Langsamer ging es auch in der DDR voran. Dafür war Erich Honeckers "Hauptführungsstelle des Nationalen Verteidigungsrates", Deckname Perle, der modernste Atombunker des Ostens.

Viele Museen, aber nur eine Kunstausstellung

"Erkennen Sie die Ehrfurcht und Angst, die das Leben während des Kalten Krieges in Prag prägten", wirbt heute das Nuclear Bunker Museum der tschechischen Hauptstadt. Im Bonner Regierungsbunker befindet sich eine Dokumentationsstätte. Den der NRW-Landesregierung hat der Schwiegersohn des einstigen Verwalters gekauft, um daraus ebenfalls eine Dokumentationsstätte zu machen. Der DDR-Führungsbunker ist geschlossen, in der Anlage in Budapest befindet sich ein Felsenkrankenhaus-Atombunker-Museum. Aber eine Biennale zeitgenössischer Kunst – das gibt es nur in Titos Atombunker in Konjic.

Und das kam so: Als nach dem Ende der Balkankriege Jugoslawien in kleine Nationalstaaten zerfallen war, wollte das Künstlerpaar Edo und Sandra Hozić die Verbindungen wieder herstellen. Es gelang ihnen, den Bunker für die D0-ARK Underground Biennale zu bekommen. ARK steht für Atomkriegskommando. "Das Ziel des Projekts D0-ARK Underground ist es, für Menschenrechte und Toleranz zu werben", erklären die Initiatoren, ebenso für "demokratische Werte, Mitgefühl, soziale und kulturelle Gleichberechtigung". Die beteiligten Künstler sollten sich mit dem Ort auseinandersetzen, ihre Werke sollen vor Ort bleiben und Teil einer wachsenden Sammlung und schließlich eines Museums werden.

2011 fand die Biennale zum ersten Mal statt. Die Kuratoren kamen aus Serbien und Montenegro. Beim zweiten Mal kamen sie aus Kroatien und der Türkei, beim dritten Mal aus Österreich und Albanien. Mit der vierten Ausgabe, die noch bis 21. Oktober läuft, haben die Hozićs die Direktoren des Württembergischen Kunstvereins (WKV), Hans D. Christ und Iris Dressler beauftragt. Mit Fördermitteln knapp ausgestattet, haben sie sich auf sechs Künstler beschränkt: den katalanischen Fotografen Jorge Ribalta, die Italienerin Annalisa Cannito, die in Berlin lebenden Künstler Jan Peter Hammer und Jan-Peter E. R. Sonntag, sowie das rumänische Künstlerpaar Dan und Lia Perjovschi. In ihrer aktuellen Ausstellung im WKV erweitern sie das Programm auf rund zwanzig Positionen.


Info:

Im Württembergischen Kunstverein in Stuttgart ist die Ausstellung "Titos Bunker" noch bis zum 6. August 2017 zu sehen. Das Programm (mit Filmen und Führungen) ist unter diesem Link zu finden.

Die Ausstellung des "4th Project Biennial D0-ARK Underground" in Konjic geht noch bis zum 21. Oktober 2017. Geöffnet ist jeweils montags, mittwochs, freitags und samstags. Landkarte zur Anfahrt, Kontaktadressen und mehr zum Projekt gibts unter diesem Link.

 

 


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