KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Mit Klick auf das Bild geht es zur Fotostrecke.

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Die Wagenhalle ist abgedeckt.

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Gabriela Oberkofler hat an ihrer Rosensteinalm noch einiges zu beackern.

Gabriela Oberkofler hat an ihrer Rosensteinalm noch einiges zu beackern.

Primeln stehen vor der Rosensteinalm bereit.

Primeln stehen vor der Rosensteinalm bereit.

Götterbaum, Bergahorn, Blauglocke und Schnurbaum prüfen Hannes Schwertfeger und Oliver Storz vom Büro Baubotanik auf ihre Eignung zum Bauen mit lebenden Pflanzen.

Götterbaum, Bergahorn, Blauglocke und Schnurbaum prüfen Hannes Schwertfeger und Oliver Storz vom Büro Baubotanik auf ihre Eignung zum Bauen mit lebenden Pflanzen.

Hoch hinaus: Performance-Künstler Pablo Wendel haust auf seinem selbst gebauten Mast.

Hoch hinaus: Performance-Künstler Pablo Wendel haust auf seinem selbst gebauten Mast.

Feldküche: Verzehr auf eigene Gefahr.

Feldküche: Verzehr auf eigene Gefahr.

Der Straßenzustand lässt noch zu wünschen übrig, aber die Tulpen stehen in voller Blüte.

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Kreative Wildnis: Tierskulptur von Thomas Putze.

Kreative Wildnis: Tierskulptur von Thomas Putze.

Container-Werkstatt des Vereins Fahrräder für Afrika.

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Den Eisenbahnwaggon nutzt das Theaterprojekt Stuttgart 22.

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Anja Koch, Organisatorin des Projektraums TAUT, und Kunstvereins-Vorstand Robin Bischoff warten auf Gäste.

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Moritz Finkbeiner bereitet den Boden für das Konzert des Lo Fat Orchestra in seinem Konzertraum Neue Schachtel.

Moritz Finkbeiner bereitet den Boden für das Konzert des Lo Fat Orchestra in seinem Konzertraum Neue Schachtel.

Kunststrom-Straßenlampen von Pablo Wendel aus Hochspannungs-Isolatoren.

Kunststrom-Straßenlampen von Pablo Wendel aus Hochspannungs-Isolatoren.

Wenn es Nacht wird und die Lichter angehen, setzen sich die Neonröhren von einem bestimmten Standpunkt aus zum Schriftzug "TAUT" zusammen.

Wenn es Nacht wird und die Lichter angehen, setzen sich die Neonröhren von einem bestimmten Standpunkt aus zum Schriftzug "TAUT" zusammen.

Unvergessliche Momente.

Unvergessliche Momente.

Ausgabe 318
Schaubühne

Willkommen in Container-City

Von Dietrich Heißenbüttel
Fotos: Joachim E. Röttgers
Datum: 03.05.2017
Jahrelang schwelte die Diskussion um die Sanierung von Stuttgarts Kunst- und Kreativareal Wagenhalle. Mittlerweile sind die Bauarbeiten in vollem Gange. Die KünstlerInnen sind solange in Container vor dem Gebäude umgezogen und haben sich eine richtige kleine Stadt gebaut. Am Samstag ist Eröffnung.

Der Lehm sammelt sich unter den Schuhen zu immer größeren Klumpen. Wo einmal die Schafe von Gabriela Oberkoflers Rosensteinalm weiden sollen, ist das Gras noch nicht gewachsen. Zehn Tage vor der Eröffnung der Container-City im Stuttgarter Norden fällt es schwer, sich vorzustellen, dass hier am 6. Mai ein großes Fest stattfinden soll. Die Internet-Wetterfrösche prognostizieren wahlweise strahlenden Sonnenschein oder 2 bis 5 Liter Regen pro Quadratmeter.

Im Moment versuchen die Künstler noch mit dem Matsch fertig zu werden. Sie haben Beton geschreddert und verteilen den Splitt auf den Wegen. Der eine fährt mit dem Vorderlader herum, der andere greift zum Rechen. Eine Vibrationsmaschine stampf laut den Kies fest, in den schon das nächste Straßenfahrzeug wieder tiefe Spuren gräbt. Ein Kampf mit Windmühlenflügeln – dabei ist noch so viel zu tun.

Gibts nur an der Wagenhalle: ein Kulturschutzgebiet.
Gibt‘s nur an der Wagenhalle: ein Kulturschutzgebiet.

Zum Jahreswechsel sind die Künstler und Künstlerinnenn aus der Wagenhalle ausgezogen: termingerecht, zum Erstaunen der Stadt. Fast ein Jahr lang hatten sie den Umzug vorbereitet. Der Recycling-Unternehmer Karle hat zehn Container als Interimsquartier gestiftet, die Stadt sorgt für Strom- und Wasseranschlüsse. Bei der Vermessung des Geländes half die nahe gelegene Steinbeis-Schule. Aaron Schirrmann und Aida Nejad, Architekturstudenten an der Kunstakademie, haben die Planungen für das Containerdorf koordiniert. Eine Bauschule mit rund 60 Beteiligten hat im August eine Werkstatt eingerichtet und eine Reihe nützlicher Details konstruiert, von der "Oase" zum Chillen bis zu Aufhängungen für Regale, Lampen und Sitzbänke.

Fast alles haben die Künstler selber gemacht. Und so gibt es neben schlichten Standard-Containern auch individuelle und hochprofessionelle Lösungen wie das zweigeschossige Büro, das Lukasz Lendzinski und Peter Weigand einfach aus der Wagenhalle ins Freie geschafft haben. Ihrem Büronamen, Studio "umschichten", haben sie dabei alle Ehre gemacht. Im Mittelpunkt stehen die blauen Container des zentralen Informations- und Veranstaltungsraums TAUT (Temporary Artist Utopia Tool).

Um 14 Uhr soll es am 6. Mai losgehen. Jean-Baptiste Joly, der Direktor der Akademie Schloss Solitude, eröffnet einen Minigolf-Parcours, der dazu da ist, die Besucher in die verschiedenen Ateliers zu locken. Mehr als zwanzig Künstlerinnnen und Künstler stellen sich vor: eine echte Gelegenheit, sie und ihre Arbeit kennenzulernen.

 

Das komplette Programm gibt es unter diesem Link.


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