Olaf Scholz sträubt sich dagegen, die Fehler der SPD aufzuarbeiten, meint Christoph Butterwegge. Fotos: Joachim E. Röttgers

Olaf Scholz sträubt sich dagegen, die Fehler der SPD aufzuarbeiten, meint Christoph Butterwegge. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 452
Politik

"Die revolutionäre Tradition fehlt"

Von Minh Schredle (Interview)
Datum: 27.11.2019
Zu viel Reichtum und zu viel Armut im Land. Christoph Butterwegge lastet das nicht nur der CDU an. Das habe auch etwas mit dem Agenda-Kurs der SPD zu tun, sagt er und verweist auf Olaf Scholz. Sollte der Vorsitzender werden, würde das auf ein "Weiter so" hinauslaufen.

Herr Butterwegge, immer wieder begegnet man der These, die CDU habe sich sozialdemokratisiert. Woran macht sich das denn bemerkbar?

Es verhält sich genau umgekehrt: Innerhalb der SPD haben sich konservative und insbesondere neoliberale Ideen verbreitet. Weil die SPD nicht mehr an ihren eigenen Grundüberzeugungen festhält, das Ziel der sozialen Gleichheit und Gerechtigkeit aus den Augen verloren hat, erscheint die CDU-Politik "sozialdemokratischer" als sie tatsächlich ist.

Ihnen fällt gewiss ein Beispiel ein.

Der Kompromiss zur Grundrente ist ein gutes Beispiel unter vielen: Dabei geht es nicht um ein staatliches Almosen, sondern um den Lohn für eine Lebensleistung. Erhalten sollen ihn Menschen, die 35 Jahre und länger gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt haben, aber dennoch eine so niedrige Rente bekommen, dass sie in der staatlichen Grundsicherung landen. Erst nach monatelangem Tauziehen hat sich die Große Koalition darauf geeinigt, dafür höchstens 1,5 Milliarden Euro in die Hand zu nehmen. Für 1,5 Millionen Grundrentnerinnen und Grundrentner bringt das durchschnittlich 80 Euro mehr im Monat. Bundesdurchschnittlich kommen insgesamt auch nur 880 Euro monatlich heraus. Damit ermöglicht man Seniorinnen und Senioren weder ein Leben in Würde, noch lässt sich Altersarmut so wirksam bekämpfen. Trotzdem verkauft Vizekanzler Olaf Scholz den Grundrentenkompromiss als "riesigen Sieg" seiner Partei.

Der Staat kann eben auch nur jeden Euro einmal ausgeben.

Ja, aber diese besondere Sparsamkeit macht sich meistens nur dann bemerkbar, wenn es um die Lösung sozialer Probleme geht. Die Durchsetzung einer verwässerten Grundrente hat die SPD mit dem Zugeständnis gegenüber den Unionsparteien erkauft, dass zehn Milliarden Euro in einen Investitionsfonds für Zukunftstechnologien fließen – Steuergeld, das überwiegend Unternehmern zugutekommt. Ebenfalls zehn Milliarden Euro verschlingt das Baukindergeld. Damit werden Mittelschichtsfamilien subventioniert, die meist ohnehin finanziell in der Lage sind, zu bauen oder eine Immobilie zu erwerben. Dagegen fallen die Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau so knapp aus, dass es am Ende der Legislaturperiode weniger Sozialwohnungen geben wird als zu Beginn, weil immer noch mehr aus der Belegbindung herausfallen als neu gebaut werden.

Das heißt also?

Auf allen Politikfeldern zeigt sich, dass die Bundesregierung die sozioökonomische Spaltung des Landes in Arm und Reich nicht verringert, sondern eher verschärft. Sozialdemokratische Akzente kann ich in der Regierungspolitik auch nur wenige erkennen. Wir steuern mittlerweile auf einen Punkt zu, an dem die Gesellschaft auseinanderfällt. Obwohl die dritte Große Koalition unter der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem erklärten Ziel angetreten ist, den sozialen Zusammenhalt zu stärken, geht dieser immer mehr verloren.

"Statt für einen gerechten Ausgleich zu sorgen, vergrößert der Staat die Kluft zwischen Arm und Reich", das sagt auch der Bundestagabgeordnete Karl Lauterbach. Aber dessen Partei, die SPD, regiert ja mit.

Innerparteilich gibt es eine intensive Auseinandersetzung darüber, ob man in einer Koalition mit der CDU überhaupt ein eigenes Profil entwickeln kann. Die faulen Kompromisse wie bei der Grundrente zeigen, dass dies schwer möglich ist. Da steckt die SPD in einem Dilemma: Als es im Bundestag eine Mehrheit links der Union gab, hat sie eine Große Koalition bevorzugt. Heute sind die Mehrheitsverhältnisse andere, eine rot-grün-rote Koalition ist nicht mehr möglich – und jetzt wird eine Ausstiegsdiskussion geführt.

Aber auch unter Rot-Grün wurde eine Sozialpolitik gemacht, die vom Bundesverfassungsgericht mehrfach korrigiert werden musste, weil sie sich nicht mit dem Grundgesetz vereinen ließ. Zuletzt wurden ja die Hartz-IV-Sanktionen entschärft. Was sagt das über den Zustand eines Staates aus, wenn sogar eine als tendenziell links geltende Regierung eine Sozialpolitik betreibt, die – höchstrichterlich bestätigt – die Menschenwürde verletzt?

Das deutet vor allem auf ein historisches Versagen der Sozialdemokratie hin. Die Partei hat sich in Deutschland ebenso wie in anderen Staaten dem neoliberalen Mainstream angepasst, auf den Markt gesetzt und die Wettbewerbsfähigkeit des eigenen "Wirtschaftsstandorts" in den Mittelpunkt gerückt. Dadurch hat die SPD die Hälfte ihrer Wählerschaft und Hunderttausende von Mitgliedern verloren. Das als Favorit in die Stichwahl um den SPD-Vorsitz gegangene Duo Olaf Scholz und Klara Geywitz sträubt sich immer noch dagegen, sich mit der Vergangenheit zu beschäftigen und die eigenen Fehler aufzuarbeiten. Es ist die Tragik der SPD, mit der "Agenda"-Politik ihren Niedergang eingeleitet zu haben und wenig Bereitschaft zur Selbstkritik zu zeigen.

Aber das gilt ja sicher nicht für alle Sozialdemokraten.

Gewiss. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans zum Beispiel sind zwar keine radikalen Linken, aber zumindest glaubwürdig in dem Sinne, dass sie die Hinwendung der SPD zum Neoliberalismus kritisieren. Sie waren auch nicht aktiv an der "Agenda"-Politik beteiligt und vertreten Maßnahmen der Umverteilung von oben nach unten. Das bedeutet einen Hoffnungsschimmer für die deutsche Sozialdemokratie, obwohl die kommissarische Parteispitze, die Bundestagsfraktion, ihre Minister und der Parteiapparat zum größten Teil das Tandem Scholz/Geywitz unterstützen. Wahrscheinlich beschleunigt sich die Talfahrt der SPD noch, wenn sie keine grundlegende Kurskorrektur einleitet.

Sie würden den Genossinnen und Genossen also davon abraten, für den Vize-Kanzler zu stimmen?

Ja, weil Olaf Scholz wie kein zweiter SPD-Politiker für ein "Weiter so!" steht. Er ist das letzte bekannte Gesicht des "Agenda"-Kurses und hat als Generalsekretär der SPD unter Schröder den Niedergang seiner Partei mit zu verantworten. Bis heute distanziert er sich nicht von den Hartz-Gesetzen. Wer einen Kompromiss wie den zur Grundrente als großen Erfolg wertet, beweist auch keinen Realitätssinn. Eine soziale Kehrtwende gibt es nur mit einer neuen Parteiführung, nicht mit einer Bestätigung der alten Garde.

In Ihrem neuen Buch "Die zerrissene Republik" schreiben Sie, wenn man frage, "woher die zunehmende Ungleichheit kommt, dann kommt man bei einer fundierten Antwort schlechterdings nicht am Neoliberalismus vorbei". Wenn man sich mal anschaut, wer in den Gremien und Beiräten sitzt, die die Bundesregierung in Wirtschaftsfragen beraten, ist es schwer, jemanden zu finden, der nicht mit marktradikalen Organisationen wie dem Eucken-Institut, der INSM, der Hayek-Gesellschaft oder der Mont Pèlerin Society verbandelt ist. Ist unter solchen Bedingungen überhaupt eine wirkliche Trendwende möglich?

"Geld regiert die Welt", heißt es, aber das ist bloß eine Halbwahrheit. Wer sehr reich ist, ist zwar auch politisch einflussreich. Aber die Bürgerinnen und Bürger ohne viel Geld bilden angesichts der skandalösen Vermögenskonzentration die überwältigende Mehrheit. Diese kann in einer Demokratie politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse maßgeblich beeinflussen. Leider haben wir eine politische Kultur, die Heinrich Heine veranlasste, Deutschland als "Land des Gehorsams" zu bezeichnen. Hier fehlt die revolutionäre Tradition, wie sie in Frankreich existiert. Das macht sich negativ bemerkbar, darf aber nicht in Resignation münden. Ich schreibe Bücher, halte Vorträge und gebe Interviews mit dem Ziel, möglichst viele Menschen anzuregen, kritisch über die bestehenden Eigentums-, Macht- und Herrschaftsverhältnisse nachzudenken, sich aber auch zu engagieren und zu organisieren, um die Verhältnisse zu ändern. Entmutigung wäre hingegen kontraproduktiv.

Wie meinen Sie das?

Wenn ich die Situation dramatisiere und die Verhältnisse als so hoffnungslos beschreibe, dass sie gar nicht mehr zu verändern sind, erreiche ich das Gegenteil und stabilisiere, ohne es zu wollen, die herrschenden Zustände. Das ist auch eine Herausforderung für die Fridays-for-Future-Aktivisten, die auf einem schmalen Grat wandeln: Natürlich müssen sie die akute Gefahr einer ökologischen Katastrophe darstellen. Aber es muss klar sein, dass wir die Klimakatastrophe mittels einer großen Kraftanstrengung der Weltgemeinschaft wie der eigenen Regierung noch abwenden können, ebenso wie wir gegen die sozioökonomischen Ungleichheit vorgehen können. Und die Umweltbewegung zeigt ja auch, wie es möglich ist, durch massenhaften Protest ein Thema – in diesem Fall die Klimakrise – auf die Agenda der politisch Verantwortlichen zu setzen. Auch wenn die Große Koalition mit ihrem "Klimapaket" bis jetzt nur ein politisches Feigenblatt und ein Trostpflaster für die Bewegung präsentiert. Aber wenn der Druck stark und eine Bewegung über einen längeren Zeitraum aktiv ist, besteht die Möglichkeit, der geballten Macht von Konzernen, Lobbyverbänden und Finanzinvestoren etwas entgegenzusetzen.

Wo Sie die Fridays-for-Future-Bewegung ansprechen: Der Umweltschutz als solcher spielt in Ihrem Buch keine besonders große Rolle.

Naja, das von mir behandelte Thema ist die sozioökonomische und die daraus folgende politische Ungleichheit. Im letzten Kapitel, das von den Gegenstrategien handelt, frage ich allerdings explizit, was Priorität hat – die drohende Umweltkatastrophe oder die sozioökonomische Ungleichheit zu bekämpfen. Und ich gelange zu dem Ergebnis, dass die sozioökonomische Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft und wie der Menschheit insgesamt darstellt, aus dem auch die Klimakrise erwächst. Wenn man sich ansieht, wie in kapitalistischen Gesellschaften produziert und wie der Reichtum von raffgierigen Privatiers angeeignet wird, erkennt man, dass Umwelt- und Naturzerstörung nicht zuletzt ein Mittel der Profitmaximierung ist. Solange sich das nicht ändert, weil die kapitalistische Wirtschaftsordnung besteht, solange wird sich das ökologische Problem, auch wenn es manchem Beobachter gegenwärtig als viel drängender erscheint, nicht lösen lassen.

Laut dem Internationalen Währungsfonds werden fossile Energien weltweit mit mehr als zehn Millionen Dollar pro Minute bezuschusst, weil die Umweltschäden, die sie anrichten, nicht den Verursachern in Rechnung gestellt werden, sondern eben von allen getragen werden müssen.

Dies ist ein Kernprinzip des Kapitalismus: dass die private Aneignung von Profiten auf Kosten der Allgemeinheit erfolgt. Wenn man es außer Kraft setzen will, muss man dieses Wirtschaftssystem überwinden und natürlich die Macht derer einschränken, die davon am meisten profitieren.

Die Situation gerade erscheint mir nicht allzu revolutionär. Wie könnte denn ein Transformationsprozess gelingen, ohne damit, sag ich mal, die komplette Welt ins Chaos zu stürzen?

Christoph Butterwegge. Foto: Wolfgang Schmidt

Christoph Butterwegge. Foto: Wolfgang Schmidt

Für Borjans und Esken

Der Politikwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge (68) war von 1987 bis 2005 Mitglied der SPD. 2017 trat er als Kandidat der Linken zur Wahl des Bundespräsidenten an. Sein Thema war und ist der "Neoliberalismus", hinter dem er das "Menschenbild einer Sklavenhaltergesellschaft" sieht. Entsprechende Präferenzen hat er vor dem Parteitag der SPD, 6. bis 8. Dezember in Berlin: Er bevorzugt das Gespann Borjans/Esken, das sich eine Umverteilung von oben nach unten zumindest vorstellen könne. (min)

Was mir bei Diskussionen oft begegnet, ist – salopp gesagt – die Forderung nach der Weltrevolution oder einer Patentlösung für alle Probleme, die möglichst sofort wirkt. Manche Linke glauben zum Beispiel, mit einem bedingungslosen Grundeinkommen den Kapitalismus aus den Angeln heben zu können. Das halte ich für eine Illusion. Man darf nicht so tun, als wäre die Gleichheit schon da und als könnten wir alle mit demselben Geldbetrag ausstatten. Stattdessen muss man Ungleiche, die es in der kapitalistischen Gesellschaft nun mal gibt, ungleich behandeln: den Wohlhabenden, Reichen und Hyperreichen zum Beispiel durch steuerliche Umverteilungsmaßnahmen mehr zumuten und so Bedürftige stärker fördern. Das geschieht aber nicht, indem man jedem 1000 Euro im Monat zahlt. Wir brauchen soziale Reformen innerhalb des Kapitalismus, um auch die Eigentumsfrage stellen zu können: Warum werden Menschen in der Bundesrepublik nur enteignet, wenn Autobahnen gebaut werden sollen oder die Energiekonzerne den Braunkohletagebau vorantreiben wollen? Warum sollte man diese Frage nicht auch stellen, wenn es zu einer Konzentration von Reichtum – beispielsweise in der Immobilienwirtschaft – kommt, die so stark ist, dass eine Mehrheit der Bevölkerung dadurch Nachteile erleidet?

Wenn aber beispielsweise der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert vergleichbare Fragen stellt, ist die Aufregung meist riesengroß, um nicht zu sagen: hysterisch.

Das ist so, weil es an den Kern der bürgerlichen Ordnung geht, wenn das Privateigentum angetastet wird. Das ist natürlich bei denen unbeliebt, die davon Nachteile hätten, weil sie selbst im Besitz von Reichtümern sind. Aber es ist auch für jene ein Problem, die diese Ordnung schätzen, meinetwegen aus Gewohnheit, einfach weil sie – in Westdeutschland aufgewachsen – nie etwas anderes kannten, oder weil sie – in Ostdeutschland aufgewachsen – schlechte Erfahrungen mit einem bürokratischen Staatssozialismus und einer ineffizienten Volkswirtschaft gemacht haben. Wenn trotzdem jemand die Eigentumsfrage stellt, sorgt das für Unsicherheit, ob nicht das reine Chaos ausbricht. Aber vor einem demokratischen Sozialismus muss die überwältigende Mehrheit keine Angst haben. Angst haben müssen höchstens jene 45 Familien, die laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) so viel besitzen wie die ärmere Hälfte der Bevölkerung, also über 40 Millionen Menschen.

Zum Schluss noch einmal zur SPD: Zur Präsentation Ihres neuen Buches am Montag, dem 2. Dezember, in Frankfurt haben Sie mit Norbert Walter-Borjans jemanden für das Podium eingeladen, der gute Chancen auf den Parteivorsitz hat. Werden Sie ihm etwas mit auf den Weg geben?

Norbert Walter-Borjans hat als Finanzminister in Nordrhein-Westfalen dafür gesorgt, dass auch die ganz Reichen wieder Kapitalertragsteuern zahlen müssen. Ihm ist, glaube ich, bewusst, dass mehr Umverteilung von oben nach unten in Form einer stärkeren Besteuerung der Reichen nötig ist. Ob er im Falle seiner Wahl weitere Umverteilungsmaßnahmen befürwortet, ist eine spannende Frage.


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2 Kommentare verfügbar

  • kajoge
    vor 1 Woche
    Das kann ich fast alles unterschreiben, was im Artikel von Herrn Butterwege gesagt wird. Der erste Schritt ist ja nun erfolgt, indem das Team Esken/Walter-Borjans die Wahl durch die Mitglieder gewonnen hat, nun bleibt abzuwarten,. ob die beiden ihre vorherigen Aussagen wahrmachen können und wollen. Ich denke, das dürfte die letzte Chance der SPD sein, endlich wieder Boden gut zu machen, und nach meiner Meinung kann das nur mit Kündigung der GroKo gelingen, die längst keine mehr ist. Aber die SPD-Minister werden sich mit Händen und Füßen dagegen wehren, dass sie ihre Posten und damit Pfründe verlieren, allen voran Herr Scholz, der nur in dieser Koalition etwas darstellen kann. Die bisherigen Aussagen des neuen SPD-Teams machen Hoffnung, aber die Realisierung steht noch aus - in vielen Bereichen!
  • Ingstan
    vor 2 Wochen
    Ein sehr gutes und ausführliches Interview. Jedenfalls mir machte es Mut, mich weiter zu engagieren. Schade, dass es erst diese Woche erschien, nachdem die SPD-Mitglieder schon ihre neue Parteispitze gewählt haben.

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