KONTEXT Extra:
Ei der Tauss – Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Wer auf die Krim reist, lebt gefährlich. Das hatte Jörg Tauss im Juli 2017 erfahren, als ihn der Staatsanwalt im badischen Kraichtal mit einem Durchsuchungsbeschluss heimsuchte (Kontext berichtete). Der Grund: Als Vorsitzender der West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (WOG) hatte er eine Reise auf die von Russland annektierte Insel organisiert - und gegen den EU-Boykott verstoßen. So sah es zumindest das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das den früheren Genossen mit einer Anzeige überraschte. Die Karlsruher Strafverfolger erkannten einen Anfangsverdacht und rückten wegen "Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz" aus. Jetzt haben sie die Ermittlungen eingestellt. Für den ehemaligen SPD-Generalsekretär Tauss ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt. Von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries will er nach wie vor wissen, wie es zu der Anzeige gekommen ist, mit der Städtepartnerschaften auf der Krim "kriminalisiert" würden. Baden-Baden, Heidelberg und Ludwigsburg pflegen sie. (21.11.2017)


Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


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Ausgabe 320
Kultur

Weg mit dem Kapitalismus!

Von Rupert Koppold
Datum: 17.05.2017
Der Regisseur Andres Veiel ist in Möhringen aufgewachsen und war schon als Jugendlicher von Joseph Beuys begeistert. Jetzt lässt er den Künstler in seiner faszinierenden Dokumentation "Beuys" wieder lebendig werden. Besser als Museum, meint unser Filmkritiker.
Eine von 7000 Eichen mit Joseph Beuys (Mitte). Foto: zeroonefilm/dokumenta archiv/Dieter Schwerdtle
Eine von 7000 Eichen mit Joseph Beuys (Mitte). Foto: zeroonefilm/dokumenta/Schwerdtle

"Letzte Warnung an die Deutsche Bank – Beim nächstenmal [sic] werden Namen und Begriffe genannt", so droht eine Postkarte, die Joseph Beuys 1985 zusammen mit seinem Freund und Bewunderer Klaus Staeck auf und für die Gesellschaft losgelassen hat. Beuys steigt 1972 auch in den Ring, schwitzt, lacht und boxt "für direkte Demokratie durch Volksabstimmung." Irgendwann prognostiziert er auf einer täglich fortgeschriebenen Kreidetafel das Ende des herrschenden Systems: "Nur noch 2272 Tage bis zum Ende des Kapitalismus", ist da in Andres Veiels Film "Beuys" zu lesen. Auch ohne das exakte Aufschriebsdatum ist klar: Wenn die Vorhersage des 1986 gestorbenen Künstlers eingetroffen wäre, lebten wir jetzt alle in einer anderen Welt.

Der in Möhringen aufgewachsene Regisseur Andres Veiel ("Black Box BRD"), der Mitte der neunziger Jahre in der Dokumentation "Die Überlebenden" der Enge seiner Kindheit und Jugend und dem Suizid dreier Mitschüler nachrecherchiert hat, schreibt über den Künstler: "Joseph Beuys hat mich schon als junger Mensch in den 70er Jahren stark geprägt. Beuys sah in der Kunst eine Kraft, um in gesellschaftliche Prozesse einzugreifen – das war in einem Vorort von Stuttgart eine faszinierende Botschaft". Im Zentrum von Stuttgart aber, im Beuys-Raum der Staatsgalerie, ist heute nicht mehr viel zu spüren vom Geist jenes künstlerischen Aufruhrs, der die politischen und sozialen Verhältnisse zum Tanzen bringen wollte.

Dieser große Raum mit seinen Beuys-Installationen – die langen Rohre, die schwarzen Metallplatten, die kantigen Batterien – spricht einen nicht mehr an und will kein Echo mehr geben. Stumm liegt diese Kunst da. Sehr starr, sehr leblos. Ein auf Parkett abgelagerter, ja, ein erledigter Fall. Der Künstler, der immer in die Gesellschaft hineinwirken wollte, wird hier eingegrenzt und stillgelegt. Inzwischen ist Beuys quasi aus dem öffentlichen Verkehr gezogen worden und so eingeordnet in den Kanon, dass sein Werk selbst von der 2013 erfolgten und ansonsten ziemlich durchgreifenden Neupräsentation der Staatsgalerie-Sammlung unberührt blieb. Auch Veiel ist sich dieses Dilemmas, das ja nicht nur die Stuttgarter Ausstellung betrifft, bewusst. Beuys werde heute, so der Regisseur, "mit viel restauratorischem Aufwand letztendlich zu Tode musealisiert."

Plötzlich ist Beuys wieder ganz real

Man könnte vielleicht auch sagen: Die Person Beuys gehört zu seinem Werk dazu, es braucht den Künstler, um virulent zu bleiben. Und genau dies ist Veiel mit seinem Film "Beuys" gelungen: Der charismatische Mann mit dem Hut und der Großwildjägerweste ist plötzlich wieder da! Er ergreift auf Podien das Wort und gibt es nicht mehr her; er läuft durch eine Galerie, einen toten Hasen in den Händen, und will diesem "die Bilder erklären"; er lässt sich in den USA mit einem Kojoten in einen Raum sperren; er pflanzt bei der Kasseler Documenta eine seiner "7000 Eichen"; er spachtelt an der Düsseldorfer Akademie mit Fett herum, spricht von seinem "erweiterten Kunstbegriff" und dem Konzept der "sozialen Plastik". Dieser Beuys ist enthusiastisch, er geht auf alle zu, er ist immer in Bewegung, und dies in Wort und Tat. Schon das Denken, so Beuys, sei "bereits Plastik. Gedanken wirken in die Welt."

Beuys und der tote Hase. Foto: zeroonefilm/bpk/Stiftung Schloss Moyland/Ute Klophaus
Beuys und der tote Hase. Foto: zeroonefilm/bpk/Stiftung Schloss Moyland/Ute Klophaus

Veiel versucht erst gar nicht, Beuys' Leben chronologisch zu erfassen, seine Kunst einzuordnen, seine Werke zu interpretieren oder zu werten. (Selbst die Abwesenheit der Sexualität, diese seltsame Leerstelle in Beuys Arbeiten, ist für den Regisseur kein Thema). Auch auf Vollständigkeit ist Veiel nicht aus, er verzichtet sogar auf süffige Anekdoten, die man in seiner Dokumentation vielleicht erwartet hätte. Stattdessen speist er sein gesammeltes, riesiges und zum Teil erstmals genutztes Material in eine assoziative Montage ein. Rückblickende Interviews mit Freunden und Wegbegleitern des Künstlers hat Veiel auch gedreht, aber sie werden fast an den Rand gedrängt durch die Wucht und Frische der Originalbilder und -töne, also durch die Auftritte von Beuys selbst. Auch wenn die manchmal krisseligen Filmszenen oder die von der Kamera abgefahrenen Bögen schwarzweißer Kontaktabzüge sich wie Dokumente einer anderen technischen Ära ausnehmen: Sie holen tatsächlich die aufregenden alten Zeiten zurück.

Veiel zeigt Leben und Treiben des Joseph Beuys ohne Kommentar, aber mit spürbarer Sympathie. Durch seine virtuose Montage evoziert er zeitgenössische Stimmungen, transportiert sie gleichzeitig in die Gegenwart und macht sie sinnlich erfahrbar. Wie dieser Beuys, der so herzhaft lachen kann, die einen ansteckt und die anderen provoziert! Letzteres, wie er sagt, "weil da etwas lebendig wird." Als Professor in Düsseldorf weigert er sich, die Obergrenze für die Zahl seiner Studenten zu akzeptieren und wird vom damaligen NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau schließlich entlassen. Als er Mitglied der Grünen wird, diskutiert er auf Parteitagen mit, will auch ins Parlament, wird aber ausgebremst durch einen Listenplatz, der einem Abschiebeplatz gleichkommt. Nein, es läuft für diesen Mann, auch wenn er schon lange zu einem der größten Künstler der Welt erklärt worden ist, nicht alles gut.

Beuys während der Räumung des Sekretariats der Staatlichen Kunstakademie in Düsseldorf. Foto: zeroonefilm/Bernd Jansen
Beuys während der Räumung des Sekretariats der Staatlichen Kunstakademie in Düsseldorf. Foto: zeroonefilm/Bernd Jansen

In Beuys' großen, wachen Augen kann man nicht nur glühende Begeisterung entdecken, sondern auch Traurigkeit und Melancholie. Im Krieg war er Jagdflieger und wurde abgeschossen. Ob ihn damals tatsächlich Tataren durch Einschmieren mit Fett und Einwickeln in Filz gerettet haben, wie er erzählt (und damit seine Vorliebe für diese Materialien erklärt), oder ob das nur, wie einige Kritiker vermuten, eine Mythologisierung der eigenen Biografie ist, wird im Film nicht entschieden. Dass dieser Absturz ("Man hat mich damals zurechtgeschossen!") sein Leben mitbestimmt hat, wird niemand bestreiten. In den fünfziger Jahren geht Beuys durch eine depressive Phase. Er spricht nicht darüber, aber das, was das Leben mit ihm angerichtet hat, fließt dafür ein in seine Kunst. "Zeige deine Wunde", so heißt eines seiner bekanntesten Werke.

"Glänzend in der Kunst und unwissend in der Ökonomie"

Und dann ist da jener Beuys, der unübersichtliche Diagramme mit wichtigen Worten versieht oder sagt: "Also die Macht des Geldes muss gebrochen werden. Heute ist Geld eine Ware, die handelbar ist. Man kann damit spekulieren. Das heißt Geld ist im Wirtschaftsbereich ein Wesen, das nicht Ware sein darf. Da es aber Ware ist, muss dieser Charakter in eine demokratische Totalität überführt werden." Häh?! Wahrscheinlich meint Andres Veiel solch diffuse Sentenzen des vom Anthroposophen-Papst Rudolf Steiner beeinflussten Beuys, wenn er gesteht: "Nicht immer habe ich ihn verstanden: Manchmal verstieg er sich in Begrifflichkeiten, mit denen ich nichts anfangen konnte." In Rudi Dutschkes Tagebüchern findet sich übrigens diese Notiz: "Joseph war glänzend in der Kunst und unwissend in der Ökonomie."

Für manche Kritiker war Beuys aber nicht mal als Künstler glänzend und eher Scharlatan als Schamane. Hans Platschek etwa hat ihm vorgeworfen, "soziale Verhältnisse nur für seine Zwecke zu instrumentalisieren und tatsächlich den kapitalistischen Kunstmarkt besonders gut mit einem metaphysisch aufgeladenen Angebot zu bedienen." Für solche Aussagen hat Veiel, und dies wohl zu Recht, keinen Platz. Er zeigt zwar in einer kleinen und komischen Sequenz, wie Beuys in Japan mal Reklame für eine Whiskymarke macht, aber dass der Künstler seine Kunst nicht nur als Geldmaschine betrachtet hat, sondern sie als gesellschaftsveränderndes Instrument ernst nahm, daran besteht für den Regisseur kein Zweifel. Und dieser rastlose Beuys hat sich für seine Kunst buchstäblich abgearbeitet und aufgezehrt. Es sei die Pflicht des Künstlers, so hat er erklärt, seine Energien restlos einzusetzen und sich zu verausgaben. Beuys hat seine Kunst gelebt, mehr noch: Er war in gewissem Sinne seine Kunst. Und um sie lebendig zu erleben, sollte man lieber ins Kino gehen als ins Museum.

 

Info:

Andres Veiels Film "Beuys" kommt am Donnerstag, den 18. Mai in die deutschen Kinos. In Stuttgart läuft er im Arthaus-Kino Delphi am Donnerstag, Samstag und Sonntag um 16 und 20.20 Uhr, am Freitag um 16 und 20.45 Uhr. Welches Kino in Ihrer Nähe den Film zeigt, finden Sie hier.


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