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AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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Ausgabe 320
Kultur

Weg mit dem Kapitalismus!

Von Rupert Koppold
Datum: 17.05.2017
Der Regisseur Andres Veiel ist in Möhringen aufgewachsen und war schon als Jugendlicher von Joseph Beuys begeistert. Jetzt lässt er den Künstler in seiner faszinierenden Dokumentation "Beuys" wieder lebendig werden. Besser als Museum, meint unser Filmkritiker.
Eine von 7000 Eichen mit Joseph Beuys (Mitte). Foto: zeroonefilm/dokumenta archiv/Dieter Schwerdtle
Eine von 7000 Eichen mit Joseph Beuys (Mitte). Foto: zeroonefilm/dokumenta/Schwerdtle

"Letzte Warnung an die Deutsche Bank – Beim nächstenmal [sic] werden Namen und Begriffe genannt", so droht eine Postkarte, die Joseph Beuys 1985 zusammen mit seinem Freund und Bewunderer Klaus Staeck auf und für die Gesellschaft losgelassen hat. Beuys steigt 1972 auch in den Ring, schwitzt, lacht und boxt "für direkte Demokratie durch Volksabstimmung." Irgendwann prognostiziert er auf einer täglich fortgeschriebenen Kreidetafel das Ende des herrschenden Systems: "Nur noch 2272 Tage bis zum Ende des Kapitalismus", ist da in Andres Veiels Film "Beuys" zu lesen. Auch ohne das exakte Aufschriebsdatum ist klar: Wenn die Vorhersage des 1986 gestorbenen Künstlers eingetroffen wäre, lebten wir jetzt alle in einer anderen Welt.

Der in Möhringen aufgewachsene Regisseur Andres Veiel ("Black Box BRD"), der Mitte der neunziger Jahre in der Dokumentation "Die Überlebenden" der Enge seiner Kindheit und Jugend und dem Suizid dreier Mitschüler nachrecherchiert hat, schreibt über den Künstler: "Joseph Beuys hat mich schon als junger Mensch in den 70er Jahren stark geprägt. Beuys sah in der Kunst eine Kraft, um in gesellschaftliche Prozesse einzugreifen – das war in einem Vorort von Stuttgart eine faszinierende Botschaft". Im Zentrum von Stuttgart aber, im Beuys-Raum der Staatsgalerie, ist heute nicht mehr viel zu spüren vom Geist jenes künstlerischen Aufruhrs, der die politischen und sozialen Verhältnisse zum Tanzen bringen wollte.

Dieser große Raum mit seinen Beuys-Installationen – die langen Rohre, die schwarzen Metallplatten, die kantigen Batterien – spricht einen nicht mehr an und will kein Echo mehr geben. Stumm liegt diese Kunst da. Sehr starr, sehr leblos. Ein auf Parkett abgelagerter, ja, ein erledigter Fall. Der Künstler, der immer in die Gesellschaft hineinwirken wollte, wird hier eingegrenzt und stillgelegt. Inzwischen ist Beuys quasi aus dem öffentlichen Verkehr gezogen worden und so eingeordnet in den Kanon, dass sein Werk selbst von der 2013 erfolgten und ansonsten ziemlich durchgreifenden Neupräsentation der Staatsgalerie-Sammlung unberührt blieb. Auch Veiel ist sich dieses Dilemmas, das ja nicht nur die Stuttgarter Ausstellung betrifft, bewusst. Beuys werde heute, so der Regisseur, "mit viel restauratorischem Aufwand letztendlich zu Tode musealisiert."

Plötzlich ist Beuys wieder ganz real

Man könnte vielleicht auch sagen: Die Person Beuys gehört zu seinem Werk dazu, es braucht den Künstler, um virulent zu bleiben. Und genau dies ist Veiel mit seinem Film "Beuys" gelungen: Der charismatische Mann mit dem Hut und der Großwildjägerweste ist plötzlich wieder da! Er ergreift auf Podien das Wort und gibt es nicht mehr her; er läuft durch eine Galerie, einen toten Hasen in den Händen, und will diesem "die Bilder erklären"; er lässt sich in den USA mit einem Kojoten in einen Raum sperren; er pflanzt bei der Kasseler Documenta eine seiner "7000 Eichen"; er spachtelt an der Düsseldorfer Akademie mit Fett herum, spricht von seinem "erweiterten Kunstbegriff" und dem Konzept der "sozialen Plastik". Dieser Beuys ist enthusiastisch, er geht auf alle zu, er ist immer in Bewegung, und dies in Wort und Tat. Schon das Denken, so Beuys, sei "bereits Plastik. Gedanken wirken in die Welt."

Beuys und der tote Hase. Foto: zeroonefilm/bpk/Stiftung Schloss Moyland/Ute Klophaus
Beuys und der tote Hase. Foto: zeroonefilm/bpk/Stiftung Schloss Moyland/Ute Klophaus

Veiel versucht erst gar nicht, Beuys' Leben chronologisch zu erfassen, seine Kunst einzuordnen, seine Werke zu interpretieren oder zu werten. (Selbst die Abwesenheit der Sexualität, diese seltsame Leerstelle in Beuys Arbeiten, ist für den Regisseur kein Thema). Auch auf Vollständigkeit ist Veiel nicht aus, er verzichtet sogar auf süffige Anekdoten, die man in seiner Dokumentation vielleicht erwartet hätte. Stattdessen speist er sein gesammeltes, riesiges und zum Teil erstmals genutztes Material in eine assoziative Montage ein. Rückblickende Interviews mit Freunden und Wegbegleitern des Künstlers hat Veiel auch gedreht, aber sie werden fast an den Rand gedrängt durch die Wucht und Frische der Originalbilder und -töne, also durch die Auftritte von Beuys selbst. Auch wenn die manchmal krisseligen Filmszenen oder die von der Kamera abgefahrenen Bögen schwarzweißer Kontaktabzüge sich wie Dokumente einer anderen technischen Ära ausnehmen: Sie holen tatsächlich die aufregenden alten Zeiten zurück.

Veiel zeigt Leben und Treiben des Joseph Beuys ohne Kommentar, aber mit spürbarer Sympathie. Durch seine virtuose Montage evoziert er zeitgenössische Stimmungen, transportiert sie gleichzeitig in die Gegenwart und macht sie sinnlich erfahrbar. Wie dieser Beuys, der so herzhaft lachen kann, die einen ansteckt und die anderen provoziert! Letzteres, wie er sagt, "weil da etwas lebendig wird." Als Professor in Düsseldorf weigert er sich, die Obergrenze für die Zahl seiner Studenten zu akzeptieren und wird vom damaligen NRW-Ministerpräsidenten Johannes Rau schließlich entlassen. Als er Mitglied der Grünen wird, diskutiert er auf Parteitagen mit, will auch ins Parlament, wird aber ausgebremst durch einen Listenplatz, der einem Abschiebeplatz gleichkommt. Nein, es läuft für diesen Mann, auch wenn er schon lange zu einem der größten Künstler der Welt erklärt worden ist, nicht alles gut.

Beuys während der Räumung des Sekretariats der Staatlichen Kunstakademie in Düsseldorf. Foto: zeroonefilm/Bernd Jansen
Beuys während der Räumung des Sekretariats der Staatlichen Kunstakademie in Düsseldorf. Foto: zeroonefilm/Bernd Jansen

In Beuys' großen, wachen Augen kann man nicht nur glühende Begeisterung entdecken, sondern auch Traurigkeit und Melancholie. Im Krieg war er Jagdflieger und wurde abgeschossen. Ob ihn damals tatsächlich Tataren durch Einschmieren mit Fett und Einwickeln in Filz gerettet haben, wie er erzählt (und damit seine Vorliebe für diese Materialien erklärt), oder ob das nur, wie einige Kritiker vermuten, eine Mythologisierung der eigenen Biografie ist, wird im Film nicht entschieden. Dass dieser Absturz ("Man hat mich damals zurechtgeschossen!") sein Leben mitbestimmt hat, wird niemand bestreiten. In den fünfziger Jahren geht Beuys durch eine depressive Phase. Er spricht nicht darüber, aber das, was das Leben mit ihm angerichtet hat, fließt dafür ein in seine Kunst. "Zeige deine Wunde", so heißt eines seiner bekanntesten Werke.

"Glänzend in der Kunst und unwissend in der Ökonomie"

Und dann ist da jener Beuys, der unübersichtliche Diagramme mit wichtigen Worten versieht oder sagt: "Also die Macht des Geldes muss gebrochen werden. Heute ist Geld eine Ware, die handelbar ist. Man kann damit spekulieren. Das heißt Geld ist im Wirtschaftsbereich ein Wesen, das nicht Ware sein darf. Da es aber Ware ist, muss dieser Charakter in eine demokratische Totalität überführt werden." Häh?! Wahrscheinlich meint Andres Veiel solch diffuse Sentenzen des vom Anthroposophen-Papst Rudolf Steiner beeinflussten Beuys, wenn er gesteht: "Nicht immer habe ich ihn verstanden: Manchmal verstieg er sich in Begrifflichkeiten, mit denen ich nichts anfangen konnte." In Rudi Dutschkes Tagebüchern findet sich übrigens diese Notiz: "Joseph war glänzend in der Kunst und unwissend in der Ökonomie."

Für manche Kritiker war Beuys aber nicht mal als Künstler glänzend und eher Scharlatan als Schamane. Hans Platschek etwa hat ihm vorgeworfen, "soziale Verhältnisse nur für seine Zwecke zu instrumentalisieren und tatsächlich den kapitalistischen Kunstmarkt besonders gut mit einem metaphysisch aufgeladenen Angebot zu bedienen." Für solche Aussagen hat Veiel, und dies wohl zu Recht, keinen Platz. Er zeigt zwar in einer kleinen und komischen Sequenz, wie Beuys in Japan mal Reklame für eine Whiskymarke macht, aber dass der Künstler seine Kunst nicht nur als Geldmaschine betrachtet hat, sondern sie als gesellschaftsveränderndes Instrument ernst nahm, daran besteht für den Regisseur kein Zweifel. Und dieser rastlose Beuys hat sich für seine Kunst buchstäblich abgearbeitet und aufgezehrt. Es sei die Pflicht des Künstlers, so hat er erklärt, seine Energien restlos einzusetzen und sich zu verausgaben. Beuys hat seine Kunst gelebt, mehr noch: Er war in gewissem Sinne seine Kunst. Und um sie lebendig zu erleben, sollte man lieber ins Kino gehen als ins Museum.

 

Info:

Andres Veiels Film "Beuys" kommt am Donnerstag, den 18. Mai in die deutschen Kinos. In Stuttgart läuft er im Arthaus-Kino Delphi am Donnerstag, Samstag und Sonntag um 16 und 20.20 Uhr, am Freitag um 16 und 20.45 Uhr. Welches Kino in Ihrer Nähe den Film zeigt, finden Sie hier.


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Tränen gelacht! Danke!



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