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Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


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Politischer Pianist: Igor Levit. Foto: IMG Artists

Politischer Pianist: Igor Levit. Foto: IMG Artists

Ausgabe 307
Gesellschaft

"Ich krieg die Krise"

Von Anna Hunger (Interview)
Datum: 15.02.2017
Igor Levit gilt als einer der besten Pianisten der Gegenwart, als Klaviervirtuose, als Jahrhundertpianist. Seine Popularität nutzt er, um Haltung gegen rechts zu zeigen. In sozialen Netzwerken und manchmal auch auf seinen Konzerten.

Er hat 32 Kilo abgenommen, damit er Beethoven nicht aus dem Bauch, sondern aus den Hüften spielen kann. Sein Twitter-Profil ziert die Europa-Flagge, seine Tweets könnten ein Nachrichtenfeed sein gegen Rechtspopulisten aller Art, und wenn Journalisten ihn fragen, ob sich der Deutschrusse eher als Russe oder als Deutscher fühlt, rollt Igor Levit, 29, die Augen und sagt "als Europäer". Er ist ein Typ, der brennt. Für Musik. Und für Politik. Das ist sein Markenzeichen geworden, eine Eigenschaft, die zwangsläufig in der Presse erwähnt werden muss, möchte man den Musiker anständig charakterisieren. Und so verbreitet sich, was er von der AfD hält, von Donald Trump, von Hetzern und Hassern. Am kommenden Sonntag, 19.2., spielt er ein Konzert in der Stuttgarter Liederhalle.

Am Montag zuvor kommt Igor Levit gerade von einer Tour in den USA zurück. Er sitzt in Berlin am Telefon, beim dritten schwarzen, überstarken Kaffee gegen den Jetlag.

Herr Levit, Sie kommen gerade aus den USA. Wie war's?

Jedes Mal wenn ich in den USA bin, passiert etwas sehr Besonderes: Ich bin wahnsinnig gerne dort, ich fühle mich wohl, mir sind die Menschen sehr nahe. Und zwar ganz unabhängig davon, ob ich an der Ost- oder Westküste oder in der Mitte des Landes bin. Die Konzerte waren wunderbar, es war eine wahnsinnig glückliche und wundervolle Woche. Die natürlich in einem Land stattfand, das total im Aufruhr ist.

Wie haben Sie das erlebt?

Ich bin kein politischer Beobachter, meine Sicht ist wahrscheinlich immer eine zu enge. Der Teil der Gesellschaft, der mir nahe ist, realisiert gerade, dass da viel auf dem Spiel steht. Donald Trump ist Präsident, sein Chefstratege ist ein neofaschistoider Mensch...

Sebastian Gorka, Trump-naher "Breitbart"-Autor, hat letzte Woche bei uns in Stuttgart gesprochen. Ziemlich gruselig.

Ja, genau. Mit dieser Realität müssen die Amerikaner jetzt leben. Aber bei aller Unsicherheit entwickelt sich auch eine ungeheure Kraft der Zivilgesellschaft, ein ungeheuer starkes Verantwortungsbewusstsein, Kreativität und Miteinander, ein Gesellschaftsgefühl. Ich habe Menschen aus allen möglichen Staaten kennengelernt. Aus New York, von der Ostküste, der Westküste, aus Minneapolis, Michigan, Menschen mit einer solchen Würde, mit Neugierde, Klugheit und Offenheit. Das ist sehr, sehr beeindruckend. Wie sie dort kämpfen, wie die Amerikaner Zivilgesellschaft leben und stärken, das ist in höchstem Grade bewegend und inspirierend.

Klingt sehr leidenschaftlich. Die "New York Times" hat vor ein paar Tagen über Ihr Konzert in der Carnegie Hall geschrieben, Sie spielten in Extremen, so, wie die Welt gerade ist. Unterschreiben Sie das?

Ich spiele nicht so, weil sich die Welt so darstellt, ich bin einfach ein geradliniger und offener Mensch auf der Bühne. Ich spiele auf Basis dessen, was der Komponist mir vorgibt, er zeigt mir den Weg. Aber Musik drängt ins Leben. Ich meine, was ist das für ein wahnsinniges Kunstverständnis, vor allem in der Musikwelt, alles immer mit einem Fernglas nach hinten zu deuten? Am Ende bin ich der Mensch da auf der Bühne und natürlich bewegt mich, was auf der Welt passiert.

Wie nehmen Sie die gerade wahr, die Welt?

Das ist schwer zu beantworten. Eine Zeitlang haben mich politische Entwicklungen sauer gemacht. Ich habe mich darauf fokussiert, ein Gegen zu formulieren, die Stimme gegen etwas zu erheben. Aber das ständige Dagegensein ermüdet mich. Wissen Sie, zwischen zehn und 15 Prozent der Wahlbevölkerung können sich vorstellen, AfD zu wählen.

Die können sich das nicht nur vorstellen, die tun das auch.

Ja, I get it. Ich hab's verstanden. Im Umkehrschluss heißt das aber, 85 Prozent tun es nicht. 85 Prozent! Diese 85 Prozent zu stärken, ist mittlerweile viel wichtiger für mich. Ein Für zu formulieren ist besser, als sich ständig an etwas abzuarbeiten. Man verliert das wesentliche aus den Augen. Es sind 85 Prozent, das ist eine überwältigende Mehrheit.

Auf einem Konzert in Brüssel haben Sie ein flammendes Plädoyer für Europa gehalten. "Lasst uns stark bleiben, zusammenstehen und für Menschlichkeit kämpfen – and now, over to Beethoven." Wie kam es dazu?

Ich habe eine Stunde geschlafen in der Nacht, ich war vorher in London mit Freunden zusammen, die unglaublich leiden unter dieser Brexit-Entscheidung. Und dann war diese Wahl in den USA und Trump Präsident. Ich saß im Zug nach Brüssel und mir kam es in diesem Moment echt hoch. Ich saß da an diesem kleinen Tisch und hab das einfach runtergeschrieben.

Und in dieser Rede die Frage formuliert: Was tut eigentlich meine Generation gegen den Rechtsruck? Ihre Antwort haben Sie sich gleich selbst gegeben: Zuschauen, wie die Populisten die Deutungshoheit übernehmen. Was wünschen Sie sich von Ihrer Generation?

Sigmar Gabriel hat 2009 eine Rede gehalten, als er den SPD-Vorsitz übernommen hat. Er hat damals zwei Sätze gesagt, die mir im Gedächtnis geblieben sind. Es geht mir nur um den Inhalt, nicht, ob er das umgesetzt und eingelöst hat. Er hat gesagt, wir müssen dahin gehen, wo es stinkt, wo es riecht und kracht. Dahin, wo das Leben ist. Das fand ich beeindruckend. Ich kann nicht die ganze Zeit einfach nur sagen, 'ach Gott, ich bin so frustriert wegen der ganzen Rechten'. Geh auf die Straße, sag deine Meinung! Man kann sich die ganze Zeit darüber aufregen, dass nur die Doofen in die Politik gehen. Na, dann tritt halt in eine Partei ein! Dieses unheimlich respektlose Draufhauen auf Politiker, wenn ich das höre, ich krieg die Krise.

Man könnte sagen, Sie haben gut reden, Sie sind ein bekannter Pianist ...

Ja, und das ist ein ungeheurer Luxus. Die Gesellschaft hat mir diesen Luxus geschenkt, in dieser Welt in Ruhe Kunst und Musik machen zu können. Man kann Europa kritisieren, sogar heftig, aber Desinteresse, aus Angst, dass jemand was in den falschen Hals kriegen könnte, geht nicht mehr. Mein Wunsch wäre, dass es gelingt, Menschen darin zu bestärken, sich laut und positiv, nach vorne gerichtet und kritisch zu zeigen. Unabhängig davon, was sie sind, Künstler, Musiker, Feuerwehrmann, Lehrer, sie sind Bürger. Ich bin auch Bürger dieses Landes. Ich bin eben Pianist. Und was mach ich als solcher? Der Gesellschaft den Mittelfinger zeigen?

Was meinen Sie mit Mittelfinger?

Zu sagen, es interessiert mich nicht. Das geht nicht. Wer heute sagt, 'ich bin Musiker, ich habe mit Alltagsproblemen nichts zu tun', ist für mich nicht ernst zunehmen. Schauen Sie: Wenn man eine schöne politische Geste haben möchte, dann spielt man Beethovens Neunte (Das Hauptthema "Ode an die Freude" aus dem letzten Satz der Neunten Sinfonie ist als Europahymne bekannt, Anm. d. Red.). Ist ja auch toll und wirklich besonders. Aber mal provokant gesagt: Die Botschaft der Neunten von Beethoven ist nichts wert, wenn wir nicht danach handeln. Es gibt ein Video aus den Vierzigerjahren, auf dem sich Josef Goebbels mit der gesamten SS Beethovens Neunte anhört. Und sie sicherlich liebt! Viel wichtiger ist es aber doch, außerhalb des Konzertsaals danach zu leben. Wenn wir sie schon spielen oder gemütlich dasitzen und sie uns anhören, und meinen, das ist die tollste Inspiration nach der Mondlandung, dann haben wir gefälligst auch danach zu leben. Und zu handeln.

In einem Interview mit der "Zeit" haben Sie mal – auf die Frage, was sie beim Spielen fühlen – geantwortet, dass Sie immer Menschen vor sich sehen. Schon mal Frauke Petry begegnet, im Geiste?

Das kann schon mal vorgekommen sein. Aber ich werde hier nicht einmal zweieinhalb Sekunden Gesprächszeit an Frauke Petry verschwenden.

Passt schon. Wann haben Sie angefangen, politisch zu denken?

So um 2009 herum, da war ich 21. Als die Griechenlandkrise begann. Und als ich anfing, über Lampedusa zu lesen.

Warum spielen Sie das Stück "The People United"? 36 Variationen über das chilenische Protestlied "El pueblo unido" – Symbol des Widerstands gegen die Pinochet-Diktatur. Weil es unendlich schwierig ist oder weil es im Grunde ein linkes Proteststück ist?

Ich habe es kennengelernt, da war ich 16. Ich halte es für eines der bedeutendsten Klavier-Variationswerke unserer Zeit, für ein bedeutendes musikalisches Dokument und Zeugnis und ich halte es auch deswegen für bedeutend, weil es so eine ungeheure zeitlose, menschliche, emotionale Haltung hat und einnimmt. Es erzwingt auch von den Zuhörern Haltung. Solange es Menschen gibt, die so etwas schreiben können, die so leben können, die so eine Botschaft formulieren können, ist es lohnenswert, sich für die Menschheit aus dem Fenster zu lehnen und anzustrengen. Und sich nicht zu verstecken in seiner gemütlichen Komfortzone.


Die Rede, die er in Brüssel gehalten hat, hat er auf seinem Twitter-Account ganz oben angeheftet:


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