Nils Schmid und Leni Breymaier (SPD) beobachten die Sonnenfinsternis 2015. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 284
Debatte

SPD auf Profilsuche

Von Stephan Hebel
Datum: 07.09.2016
In der Mitte werden die Sozialdemokraten nicht gebraucht. Das hat deren Führungspersonal von Sigmar Gabriel bis Nils Schmid bis heute nicht verstanden. Es geht um die an den Rand Gedrängten und um die Frage, ob es für sie eine andere Alternative gibt als die Partei, die sich in vollendeter Verlogenheit "Alternative" nennt.

Das Zitat, das gleich folgt, ist ein bisschen ausführlich. Aber es wirft ein derart helles Licht auf einen der klarsten Momente sozialdemokratischer Selbstbetrachtung, dass sich die Lektüre lohnt. Gerade auch deshalb, weil sich nur so ermessen lässt, wie weit die SPD sich entfernt hat von dem, was sie schon einmal verstanden zu haben schien. Das gilt für Deutschland, und es gilt für Baden-Württemberg erst recht. Es lautet:

"Die Gründe für den Niedergang der Sozialdemokratie in vielen Ländern Europas, auch in Deutschland, liegen offenbar tiefer als auf der Oberfläche einzelner politischer Beschlüsse. Die schwierigen Beschlüsse, die uns so sehr von unserer Wählerschaft entfernt haben – zur Arbeitsmarktreform, zur Leiharbeit, zur Rente –, sind, glaube ich, nur Symptome, nicht die eigentlichen Ursachen. [...] Wir haben uns einreden lassen – und mit uns viele andere in der Sozialdemokratie Europas –, die politische Mitte sei etwas Festgelegtes, an das man sich anpassen müsse, wenn man Wahlen gewinnen will. Der Politologenglaube, man müsse sich einer vermeintlich festgelegten Mitte annähern, wenn man noch Wahlen gewinnen will, statt sie mit eigenen Antworten und Konzepten wieder für sich zu gewinnen, ist – so glaube ich – die eigentliche Ursache für unsere Wahlverluste. Denn die hinter dieser scheinbar festgelegten Mitte stehende Deutungshoheit lag ja seit dem Fall der Mauer nicht bei uns, sondern jeden Tag ein bisschen mehr bei den Marktideologen. Wettbewerbsfähigkeit im Zeitalter der Globalisierung – so die weltweite Deutungshoheit seit Mitte der Neunzigerjahre – sei nur durch Anpassung an die Märkte zu schaffen."

Was für eine klarsichtige Analyse! Und was für ein treffender Appell an die Sozialdemokratie: Nicht Anpassung an das ideologisch auf Marktideologie getrimmte Phantom der "Mitte" ist das Gebot der Stunde, sondern die Wiedergewinnung der gesellschaftlichen Mitte "mit eigenen Antworten und Konzepten".

Das stellt so ziemlich das genaue Gegenmodell zu dem Versuch dar, sich in ungebrochenem "Politologenglauben" mit der CDU von Angela Merkel (oder den Grünen von Winfried Kretschmann, das macht keinen großen Unterschied) um die bestmögliche Anpassung an die von "Marktideologen" definierte Mitte zu balgen. Das Gegenteil also auch jener ominösen Parole, die ein gewisser Nils Schmid vor der jüngsten Landtagswahl ausgab: "Wer mit Angela Merkel sympathisiert, [...] kann am 13. März eigentlich nur SPD wählen."

Der Aufruf, die SPD durch ein eigenständiges Profil aus der Krise zu führen, ist fast sieben Jahre alt, er stammt vom 13. November 2009. Gerade hatte die SPD ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der Bundesrepublik erzielt: 23 Prozent bei der Bundestagswahl. Kanzlerkandidat war Frank-Walter Steinmeier gewesen, ein Verfechter der von Gerhard Schröder durchgesetzten Ideologie der Mitte, die mit diesem Ergebnis eigentlich vernichtend abgestraft war. Was Steinmeier allerdings nicht hinderte, sich noch am Wahlabend selbst zum Vorsitzenden der geschrumpften Fraktion auszurufen. 

Sigmar Gabriel war einmal Hoffnungsträger

Zum Parteivorsitzenden aber ließ sich ein anderer wählen. Einer, dem viele zutrauten, der SPD endlich wieder Profil zu geben – erst recht, nachdem er auf dem Parteitag in Dresden diese oben zitierte, fulminante Rede gehalten hatte. Es war, man mag es heute kaum glauben, Sigmar Gabriel.

Der Vorsitzende, der er ja bis heute ist, würde sicher behaupten, das sei damals nicht nur ein heller Moment unter wenigen gewesen. Er würde behaupten, was die Führung der Bundes-SPD inzwischen ständig behauptet: Gerade jetzt, in der Koalition mit der Union, habe man doch das Profilierungsversprechen eingelöst. Mindestlohn, Rente, Mietpreisbremse – seien das etwa nicht alles sozialdemokratische Errungenschaften, die man Angela Merkel abgetrotzt habe? 

Das allerdings ist maximal die halbe Wahrheit. Wer sich die Bilanz der SPD in den vergangenen Jahren vollständig anschaut, kommt zu einem ganz anderen Ergebnis: Wäre es so, wie Gabriel es darstellt, hätte sich also die SPD erfolgreich profiliert seit 2009 – wäre es dann einem der großen Landesverbände der Partei "gelungen", bei einer Landtagswahl im Jahre 2016 das Bundesergebnis von 2009 fast noch zu halbieren?

Der Spitzenkandidat und damit Hauptverantwortliche für das Desaster übte sich anschließend in der Kunst, den Grundwiderspruch der SPD zwischen linkem Profil und mittiger Austauschbarkeit rhetorisch aufzulösen: "Wir sind die Volkspartei der linken Mitte." Das wird es sein, was Nils Schmid meint, wenn er von "Erzählungen" spricht. Denn Erzählungen sind, sieht man vom modischen Sprachmissbrauch durch stromlinienförmige Managerdarsteller einmal ab, vor allem dies: Fantasiegebilde mit allenfalls minimalem Bezug zur Wirklichkeit. 

Diese Wirklichkeit sieht, im Land wie im Bund, eher folgendermaßen aus: Die SPD ist derzeit weder Volkspartei noch links. Der Unterschied ist höchstens: Das Profilversprechen, das Gabriel nicht eingehalten hat, hat Schmid nicht einmal abgegeben.

In Berlin wie in Stuttgart ist die Partei unter der Dominanz des jeweils größeren Koalitionspartners praktisch verschwunden, während ihre jeweiligen Partner genüsslich jene bürgerliche "Mitte" besetzten, in der Schwarz und Grün wohl bald auch bundesweit das neubürgerliche Regierungsbündnis schmieden werden. Dass die Sozialdemokratie genau hier nicht auch noch gebraucht wird, hat Gabriel nicht verstanden und Schmid schon gar nicht – so wenig wie der ganze Rest der Mitte-Apologeten in der SPD, von Frank-Walter Steinmeier bis Olaf Scholz. 

In Baden-Württemberg ist das so offensichtlich, dass es hier keiner näheren Erläuterung bedarf. Dass die fünf Jahre als Juniorpartner der Grünen für eine Profilierung der SPD fünf verlorene Jahre waren, liegt auf der Hand. Im Bund mag das, mit Gabriels Mindestlohn-Mantra vor Augen, auf den ersten Blick etwas anders aussehen. Aber wer daran glaubt, unterliegt einer optischen Täuschung.

Erhebliche Lücken in der sozialdemokratischen Erzählung

Es stimmt ja durchaus, dass die Sozialdemokraten in der großen Koalition einige ihrer Projekte durchgesetzt haben: Mindestlohn, abschlagsfreie Rente mit 63 nach 40 Jahren, Mietpreisbremse, Frauenquote, Leiharbeit sind die wichtigsten Stichwörter, die sie mit zunehmender Wahlkampf-Lautstärke immer häufiger wiederholen. Dazu kommt eine (jedenfalls im Vergleich zu manchen schwarz-grünen Hardlinern) relativ deeskalierende Außenpolitik vor allem gegenüber Russland – etwas, das Steinmeier wesentlich besser beherrscht als die Positionierung der eigenen Partei. 

Allerdings weist diese "Erzählung" (für die Intellektuellen aus der Postmoderne: dieses "Narrativ") mindestens zwei erhebliche Lücken auf:

Erstens: Jedes der genannten Projekte hätte so (beziehungsweise wesentlich wirksamer und konsequenter) natürlich auch mit rot-rot-grüner Mehrheit verwirklicht werden können. Abgesehen vielleicht von der Rente mit 63, die eher ein Projekt für ohnehin privilegierte männliche Arbeitnehmer mit ungebrochener Erwerbsbiografie darstellt. Es ist wohl richtig, dass Gabriel nach der Wahl 2013 am Scholz-Steinmeier-Flügel gescheitert wäre, hätte er mit dieser Mehrheit, die es im Bundestag ja gibt, eine Kanzlerwahl versucht. Aber der Fehler wurde lange davor gemacht: Die rot-rot-grüne Perspektive wurde verschenkt. Vier gemeinsame Oppositionsjahre nach 2009 hätten genutzt werden können, die beachtlichen Gemeinsamkeiten auszubauen und an der Beseitigung von Hindernissen (etwa in der Außenpolitik) zu arbeiten. Aber die Gelegenheit blieb ungenutzt, weil Gabriel offensichtlich Angst vor der veröffentlichten Meinung und den eigenen Parteirechten hatte (womit nicht bestritten ist, dass auch Linke und Grüne zur Aussichtslosigkeit einer linken Machtperspektive beigetragen haben). 

Zweitens: Gabriels Erfolgsmeldungen sparen die zahlreichen Reformen aus, die unter Angela Merkel eben nicht angegangen werden konnten. Die Leute haben ja nicht vergessen, dass die SPD 2013 ein gerechteres Steuersystem, eine fairere Lastenverteilung in den Sozialsystemen, eine konsequentere Gleichstellungspolitik und vieles andere mehr gefordert hat, wovon sie erst im nächsten Wahlkampf wieder redet. Die Leute sehen auch, dass Gabriel selbst in aufkommenden Wahlkampfzeiten seine Signale nach links konterkariert. Siehe nur das Thema Freihandelsabkommen, wo er sich als Widerständler gegen das eine (TTIP) gebärdet, um das andere (CETA) gegen berechtigten Widerstand in seiner eigenen Partei und darüber hinaus noch durchzusetzen. Wer wissen will, mit welchem Druck auf Kritiker das verbunden ist, muss nur mal nach Ulm fahren und die unverdrossen mutige Hilde Mattheis fragen. 

Das also sind die beiden Lücken – um nicht zu sagen: Lügen durch Verschweigen –, die die Politik der SPD so unglaubwürdig machen. Suchte der Vorsitzende Gabriel ehrlich nach Gründen für das Verharren seiner Partei im demoskopischen Zwergenland – hier würde er fündig. 

Man könnte es dabei bewenden lassen und die SPD mit dem notwendigen Maß an hämischer Geringschätzung weitgehend ignorieren – also etwa das tun, was im schwarz-grünen Bürgertum schon längst zum guten beziehungsweise schlechten Ton gehört. Aber können wir uns das leisten? Nein, das können wir nicht. Wenn es noch eine Chance geben soll, den von Gabriel höchstens mal in Wahlkämpfen hervorgekramten politischen Alternativen zur Mehrheitsfähigkeit zu verhelfen, dann wird das ohne Druck aus der Gesellschaft nicht gehen – aber eben auch nicht ohne die einst große und immer noch traditionsreiche Partei der gemäßigten Linken.

Spätestens in Zeiten, da ein Nadelstreifen-Rassist wie Jörg Meuthen in manchen Medien allen Ernstes als "gemäßigt" durchgeht, müsste allen klar sein: Es geht nicht um irgendeine Partei. Es geht um die Zweifelnden und Abstiegsängstlichen, die Abgehängten und an den Rand Gedrängten und um alle in der "Mitte", die der "Alternativlosigkeit" überdrüssig sind. Es geht um die Frage, ob es für sie eine andere Alternative gibt als die Partei, die sich in vollendeter Verlogenheit "Alternative" nennt.

In Baden-Württemberg ist die SPD jetzt Opposition, und mit neuer Führung will sie einen Neustart versuchen. Im Bund wird sie, kommt es nicht wieder zur Flucht in die Große Koalition, diese "Chance" in einem Jahr bekommen. Von der Frage, ob sie sie nutzt, hängt mehr ab als "nur" das Schicksal der Sozialdemokratie.


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6 Kommentare verfügbar

  • Werner Fischbach
    am 11.09.2016
    Man könnte es durchaus drastischer formulieren: Die SPD mit ihrer Politi, ihren "Klienteln", ,insbesondre Hartz IV-Empfängern, mehr oder weniger in den Hintern getreten. Dazu leistet sie sich dazu noch einen Vorsitzenden, der seine Meinung nahezu genau so oft ändert, wie Herr Seehofer. Und wundert sich dann, dass sie nicht mehr gewählt wird.
  • Fritz
    am 09.09.2016
    Es gibt viele gute Gründe, dieser SPD den Untergang zu wünschen. Aber Hartz IV ist und bleibt der ausschlaggebende:

    "Verschärfungen beim Arbeitslosengeld II - Alles halb so wild?

    Die derzeit medial behandelten Verschärfungen beim Arbeitslosengeld II-Bezug sind eigentlich gar keine Verschärfungen, sagt die Bundesagentur für Arbeit, aber das ist nicht korrekt"

    http://www.heise.de/tp/artikel/49/49358/1.html
  • Heinz Greiner
    am 08.09.2016
    Wenn man davon ausgeht , daß Beschäftigte des Öffentlichen Dienstes und Beschäftigte bei den Kirchen , der evangelischen besonders , weit jenseits der 50 % die Mehrheit der Parteimitglieder in Bw stellen , seit vielen Jahren Anwälte , die nicht einmal als Angestellte in eine Sozialversicherung einbezahlen , führen , dann erkennt man , daß diese Partei mit denen , die sie einstens vorgab , vertreten zu wollen nichts am Hut mehr haben kann .
    Längstens haben auch die Gewerkschaften die Seiten gewechselt , die IGM verdient Geld mit der Privatrente , Verdi streikt für Beamte und gemeinsam akzeptieren alle , daß die Flüchtlingskosten nur von den GKV Versicherten , Arbeitnehmern bezahlt werden . Selbst die Reklame der GKV , die Mitfinanzierung des Profisportes , wird von den in den Aufsichtsräten dort hockenden Funktionären mitgetragen .
    Daß mit Dr. Nils Schmid und den andern Führern in den übrigen Bundesländern Personen ohne jedes Charisma und Gestaltungsfähigkeit am Ruder sind , zeigt das Elend .
    Von der Politik leben auch bei den anderen Parteien sehr viele
    besser als im Erwerbsberuf . Nur im Unterschied zur SPD , tragen die das soziale Mäntelchen nicht vor sich her .
  • Manfred Fröhlich
    am 07.09.2016
    Worum es geht? Das Konzept der Profilsuche ist falsch. Echte „Sozialdemokraten“ werden in allen Gruppierungen und Parteien der Gesellschaft dringend gebraucht. Die Armutspolitik der Hartz4-Parteien ist gescheitert. Gutes Geld für gute Arbeit und gute Ideen, dieses Prinzip ist richtig für das obere Drittel und es ist richtig für beide unteren Drittel. Jede Person, die sich auf Dauer unter Wert verkauft trägt dazu bei, dass alles so bleibt wie es ist. Ein bGE kann helfen, die Regulierung von fairen und bedarfsgerechten Einkommen mit weniger Verwaltungsaufwand zu erreichen. Probieren geht über studieren.
  • tauss
    am 07.09.2016
    Bedauerlich, dass in der Analyse des Zustands beispielsweise das Wort "Rechtsstaat" in Zeiten der Terrorhysterie gar nicht vorkommt.

    Fragt man heute, nicht nur in der "Residenz des Rechts", nach sozialdemokratischen Justizminister(inne)n, kommen an Namensnennungen bestenfalls noch Däubler- Gmelin, aber keine präventionsstaatlichen Heiko Maas- Gestalten, vor.

    Genannt werden dem gegenüber die 50 Jahre zurückliegenden Heinemanns und Vogels.

    Dieser Aspekt der "Mitte" kommt in der gegenwärtigen Diskussion viel zu kurz. Wenn Mitte nur ökonomisch- neoliberal definiert und als nach unten tretende Neidgesellschaft verstanden wird, liegt S. Hebel völlig richtig.

    Mitte ist aber auch die "bürgerliche" und soziale Zivilgesellschaft, AUCH die von "Besserverdienenden", welche die "Rechte" nicht abdeckt und die aktuell auch von den Grünen aufgegeben wird. Insofern wäre eine weit tiefere Ananlyse nötig.

    Da dazu die Gabriels, geschweige denn die "kleinen Jungs" der baden-württembergischen SPD, nicht fähig sind, ist dessen ungeachtet der SPD- Abwärtstrend weiter programmiert. Nur mit einer undifferenzierten. Absage an den diffusen Mitte- Begriff wird es aber beim besten Willen auch nicht gehen.

    Jörg Tauss

    PS: Auch eine Außenpolitik "light", die lediglich weniger säbelrasselnd als bei Schwarzgrün daherkommt, reißt keine "Mitte" vom Hocker. Mit einem Breschnew machte eine mutige SPD der Brandts und Bahrs in den Siebzigern Entspannungspolitik. Bei einem Putin gibt's aus devoter US- Ergebenheit einen Boykott, der auch der ökonomisch orientierten "Mitte" in der baden-württembergischen Wirtschaft schadet.
  • biggerB
    am 07.09.2016
    Brillante Analyse Herr Hebel!

    Nur steht leider zu befürchten, dass weder Herr Gabriel, noch ein anderer für die Misere der sPD verantwortlichen Herrschaften und Damenschaften die Mühe machen, sich eben den Fakten dieser Analyse zu unterwerfen und dann die richtigen Schlüsse aus ihnen zu ziehen.

    Der VERRAT der sPD am "Kleinen Mann" hat schon VOR Gabriel begonnen und ist untrennbar mit G. Schröder und dessen Kotau vor der deutschen Wirtschaft durch die Agenda 2010 vollzogen worden.
    ALLES danach in der sPD war, ist, und so steht es zu befürchten BLEIBT Agonie! Der Aufbruch wird nicht erfolgen -
    Jedenfalls mit dieser derzeitigen "Führungsmannschaft" angefangen bei Gabriel über Oppermann bis hin zu Nahles, Maas oder, oder, oder.

    MfG
    biggerB

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