Ausschnitt aus Hermann Abmayrs Film "Fit bis zur Rente?". Screenshots: www.swr.de

Ausschnitt aus Hermann Abmayrs Film "Fit bis zur Rente?". Screenshots: www.swr.de

Ausgabe 393
Wirtschaft

Staatsversagen beim Arbeitsschutz

Von Gerhard Manthey (Interview)
Datum: 10.10.2018
Wenn Arbeit krank macht, ist das keine Schlagzeile. Das hat der Stuttgarter Filmemacher Hermann Abmayr bei seinen Recherchen für den SWR gelernt. Verantwortlich sind nicht nur Unternehmen, sondern auch der Staat, der beim Arbeitsschutz versagt – und schweigt.

Herr Abmayr, "Fit bis zur Rente?", so nannte der SWR Ihre Fernseh-Dokumentation. Allein das Fragezeichen ist in einem der reichsten Länder der Welt eine Provokation.

Rund ein Fünftel der abhängig Beschäftigten erreicht das reguläre Rentenalter aus gesundheitlichen Gründen nicht. Besonders psychische Erkrankungen haben in den vergangenen Jahren zugenommen. Das können Erzieher oder Lehrer sein, aber auch Fließbandarbeiter oder Köche. Wir haben in unserer Doku einen Küchenchef vorgestellt. Christof S. hat zeitweise wochenlang ohne freien Tag gearbeitet, und das häufig bis zu zwölf Stunden am Stück. Zuletzt stand er mit zitternden Händen am Küchentisch. Er war am Ende und musste in eine psychiatrische Klinik eingewiesen werden. Diagnose: Burn-out.

In Deutschland gibt es Gesetze, die dafür sorgen sollen, dass Arbeit nicht krank macht.

Das Problem ist, dass sich die Chefs oft nicht daran halten oder die Bestimmungen nur teilweise umsetzen. Mit schlimmen Folgen. In Deutschland sterben im Schnitt an jedem Arbeitstag zwei Menschen bei Betriebsunfällen. Und deshalb ist hier der Staat gefordert. Wenn Gesetze und Verordnungen zum Schutz der Beschäftigten nicht eingehalten werden, müssen die Arbeitsschutzbehörden eingreifen. Was fast niemand weiß: Das sind Sonderpolizeieinheiten mit weitreichenden Befugnissen. Die können nicht nur Bußgelder verhängen, sondern auch Auflagen erteilen, wenn ein Unternehmen die Gesundheit seiner Arbeiter und Angestellten mit Füßen tritt. Sie können sogar einen Betrieb ganz oder teilweise stilllegen.

Kommt so etwas tatsächlich vor?

Wir waren bei einer Baustellenkontrolle mit der Kamera dabei. Der staatliche Arbeitsschützer hat die Arbeiter vom Dach geholt, weil es nicht gegen Absturz gesichert war. Aber es gibt nur sehr selten Betriebs- oder Baustellenkontrollen. Nicht, weil die staatlichen Arbeitsschützer das nicht wollten, sondern weil die Behörden dafür viel zu wenig Personal haben. Die Arbeitsschutzkontrollen in den Betrieben sind seit Mitte der 1990er-Jahre um zwei Drittel zurückgegangen. Statistisch betrachtet, findet nur alle 30 Jahre eine Kontrolle statt. Ein Beispiel: In den 15 Kliniken in Stuttgart gab es in den vergangenen fünf Jahren nur drei Mal eine Kontrolle. Da ist es nicht verwunderlich, dass die Pflegenden an die Krankenhausleitungen immer wieder Überlastungsanzeigen schicken und über massive Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz klagen.

Krankenschwester Dunja W. ist begeistert von den Arbeitsbedingungen an der Uni-Klinik Basel.
Krankenschwester Dunja W. ist begeistert von den Arbeitsbedingungen an der Uni-Klinik Basel.

Aber es geht auch anders. Mit Dunja W., einer Krankenschwester an der Intensivstation der Uni-Klinik Tübingen, sind wir nach Basel gefahren, um die Arbeitsbedingungen am dortigen Universitätshospital anzusehen. Sie wäre am liebsten dageblieben, schon weil es in der Schweiz einen viel besseren Personalschlüssel gibt. Dann muss man nicht die Pausen durcharbeiten oder ständig Überstunden schieben oder an freien Tagen zur Arbeit erscheinen, weil zu wenig Pflegerinnen und Pfleger da sind.

Die November-Revolution vor hundert Jahren hat in Deutschland den Acht-Stunden-Tag durchgesetzt. Das war eine wichtige Errungenschaft.

Davon können viele Beschäftigte nur träumen. Michael von Koch, der Chef der Gewerbeaufsicht in Stuttgart, hat errechnet, dass es in der Stadt rund 60 000 Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz gibt. Doch seine Behörde kann allenfalls 60 oder 70 davon im Jahr ahnden. Und das ist in anderen Regionen ähnlich. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat festgestellt, dass fast jeder fünfte Betrieb die Höchstarbeitszeiten überschreitet und in mehr als 20 Prozent der Betriebe die gesetzlichen Pausen nicht eingehalten werden. Folge: Die Leute überarbeiten sich, werden krank oder machen Fehler, die auch immer wieder zu Unfällen führen.

Sie sprechen von einem Staatsversagen.

Ich habe Professor Wolfhard Kohte von der Universität Halle-Wittenberg dazu interviewt. Er ist Experte in dieser Frage. Auch er kritisiert die skandalös geringe Zahl an Betriebskontrollen und deren extrem starken Rückgang. Er spricht in diesem Zusammenhang von einem Versagen des Staates. Modellversuche haben gezeigt, dass Betriebskontrolle eindeutig zu einer Verbesserung des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit führen.

"Auf die Haltung kommt es an", betitelte man eine IG-Metall-Konferenz Ende September und zeigte Abmayrs Film. Foto: Joachim E. Röttgers
"Auf die Haltung kommt es an", betitelte man eine IG-Metall-Konferenz Ende September und zeigte Abmayrs Film. Foto: Joachim E. Röttgers

Und wie war es früher?

In den 1970er-Jahren wurde das Arbeitssicherheitsgesetz verabschiedet. Damals hat die Politik Projekte zur Humanisierung des Arbeitslebens gefördert. Da gab es gute Ansätze. Doch seit den 1990er-Jahren geht es bergab. Nachdem lange Zeit die Zahl der Arbeitsunfälle verringert werden konnte, bleibt die Zahl inzwischen mehr oder weniger konstant. Und dies, obwohl in besonders unfallträchtigen Bereichen wie dem Bergbau und der Landwirtschaft die Zahl der Beschäftigten deutlich zurückgegangen ist, während sie bei den Dienstleistern stieg, wo es weniger Anlässe für Arbeitsunfälle gibt.

Wie steht Deutschland in Europa da?

Laut Kohte steht Deutschland auf dem gleichen Niveau wie Ungarn und Bulgarien. Er bezieht sich bei dieser Bewertung auf den Sachverständigen-Ausschuss des Europarates, der die Einhaltung der sozialen Standards regelmäßig überprüft. Der Ausschuss hat schon vor einigen Jahren festgestellt, dass Deutschland im Arbeitsschutz nicht mehr den vorgeschriebenen Standard erreicht.

Für viele Menschen dürfte dies sehr überraschend sein. Die Politik ist doch immer so stolz darauf, dass unsere Wirtschaft spitze ist, dass wir seit Jahren Export-Weltmeister sind. Aber beim Arbeitsschutz rangieren wir ganz hinten. Auch die Medien kümmern sich kaum um dieses Problem.

Testbild Kartoffeln

Foto: Joachim E. Röttgers

Hermann G. Abmayr beschäftigt sich seit mehr als 30 Jahren mit Themen aus der Arbeitswelt. Vorrangig für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und besonders nachhaltig in Sachen Daimler, wofür der SWR zuständig war. Hier hat Abmayr auch darüber geschrieben.

Für seinen Beitrag in Kontext über die Zeit nach der Schlecker-Pleite erhielt Abmayr 2013 den Willi-Bleicher-Preis.

Abmayrs Dokumentarfilm "Fit bis zur Rente? Wenn Arbeit krank macht ..." kann man in der SWR-Mediathek nachsehen. (jof)

Wir berichten tatsächlich viel über Umwelt-, Natur- oder Tierschutz. Zu Recht. Oder über gesunde Ernährung und Lebensmittelskandale. Doch der Gesundheitsschutz der abhängig Beschäftigten ist nur selten eine Schlagzeile wert. Das müssen wir uns als Journalisten vorwerfen lassen. Dabei kann es um Leben und Tod gehen. Wir haben in unserem Beitrag für das ARD-Magazin Plusminus den Fall des 19-jährigen Schülers Marvin P. gezeigt, der als Leiharbeiter bei Auf- und Abbauarbeiten für Rockkonzerte in Stuttgart im Einsatz war. Er ist tödlich verunglückt, als ein Kollege, der ungesichert in zwölf Metern Höhe gearbeitet hatte, auf ihn gestürzt ist. Dabei wurde nach einer Untersuchung der Behörden mindestens gegen zwei Vorschriften verstoßen. Laut staatlichem Arbeitsschutz wäre der Unfall vermeidbar gewesen. Übrigens genauso wie die anderen 14 tödlichen Arbeitsunfälle, die in den vergangenen fünf Jahren in Stuttgart zu beklagen sind, sagt Michael von Koch, der Chef der Behörde.

Zurück zur Verantwortung der Politik. Was sagt sie dazu?

Verantwortlich sind die Länder. Wir haben deshalb die zuständigen Ministerinnen und Minister aller 16 Bundesländer um ein Interview gebeten. Alle haben abgelehnt. Alle wissen, dass sie und ihre Vorgänger versagt haben; die einen etwas mehr, die anderen etwas weniger. Das zeigt sich am Rückgang der Betriebskontrollen pro Bundesland, den wir dokumentiert haben. Das geht von minus 35 Prozent bis zu minus 90 Prozent. Doch selbst diese offiziellen Zahlen sind, zumindest für Baden-Württemberg, noch viel zu hoch angesetzt. Denn das Land hat bei der Verwaltungsreform den Arbeits- und Umweltschutz den Kreisen übertragen und zusammengelegt. Nach deren Zahlen wäre Baden-Württemberg mit Abstand das Schlusslicht in Deutschland.

Unterm Strich ein deprimierendes Fazit.

Wirtschaft und Politik versagen häufig, wenn es um den Gesundheitsschutz bei der Arbeit geht. Doch kaum jemand regt sich darüber auf. Auch von den Gewerkschaften und Betriebsräten würde man mehr Einsatz erwarten. Wir haben mit Karl-Heinz Greth, einem Bosch-Betriebsrat, gesprochen und positive und negative Fälle in einem Bosch-Werk dokumentiert. Greth ist inzwischen der Meinung, dass es noch Wichtigeres gibt als Lohnforderungen, nämlich die Frage der Arbeitsbedingungen und die des Gesundheitsschutzes. Das sehen inzwischen auch viele Pflegerinnen und Pfleger so. Sie kämpfen deshalb für Tarifverträge, die einen bestimmten Personalschlüssel festlegen. Unsere Protagonistin beteiligte sich an Arbeitsniederlegungen in Tübingen. Mit Erfolg: An den Uni-Kliniken in Baden-Württemberg gibt es seit Kurzem einen entsprechenden Vertrag. Einen, der sich aber erst bewähren muss, wie die Krankenschwester sagt.


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