Alte analoge Stechuhr. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 406
Politik

Weniger ist mehr

Von Minh Schredle
Datum: 09.01.2019
Wirtschaftsnahe Organisationen wollen die maximalen Arbeitszeiten in Deutschland "flexibilisieren". Jetzt hat es die Forderung nach einem 12-Stunden-Tag in die Politik geschafft – angeblich im Interesse der Beschäftigten. Doch Erfahrungen aus Österreich zeigen das Gegenteil.

Wen genau sie mit "Wir" meint, konkretisiert die baden-württembergische Wirtschaftsministerin nicht weiter. Doch laut Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) stellen "wir" in der Praxis fest, "dass moderne Arbeitswelt und Arbeitszeitrecht in vielen Branchen immer häufiger in Konflikt miteinander geraten". Das betonte die Ministerin Ende November im StZN-Interview. Dem Wunsch nach Flexibilität und Arbeitszeitsouveränität, den auch Arbeitnehmer äußern würden, will sie wie folgt entsprechen: "Sie sollen maximal zwölf Stunden an einem Tag arbeiten können." Und, das darf natürlich nicht fehlen, man müsse "doch die Realität betrachten" und international wettbewerbsfähig bleiben.

Exakt einen Monat später verlangt auch der bayerische Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) "endlich mehr Flexibilität" im Arbeitszeitgesetz, hier allerdings (vorerst) beschränkt auf das Gastgewerbe, wo sich die "praxisfremden" rechtlichen Vorgaben "mittlerweile zur Wachstumsbremse" entwickelt hätten. Das führe zu einem hausgemachten Personalmangel, und da brauche es dringend eine Korrektur.

Ganz neu sind diese Gedanken nicht. Und auch die Wortwahl wirkt passagenweise eigenartig vertraut. Eine restriktive, realitätsfremde und rückständige Gesetzgebung soll modernisiert werden, damit die Wirtschaft wächst und alle von mehr Flexibilität (sprich: Deregulierung) profitieren können? Da haben natürlich auch die üblichen Verdächtigen ihre Finger im Spiel. Denn arbeitgebernahe Organisationen, insbesondere der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga), fordern genau das in Bezug auf Arbeitszeiten bereits seit Jahren. "Das deutsche Arbeitszeitgesetz war gut für das Industriezeitalter", schrieb auch der Ökonom Christoph Schmidt in einem Gastkommentar für die "Süddeutsche Zeitung" bereits im November 2017: "Für die digitale Welt taugt es nicht mehr." 

Es sei zudem "deutlich restriktiver, als es die EU-Arbeitszeitrichtlinie zulassen würde", und "Arbeitnehmer brauchen und wollen mehr Flexibilität." Schmidt, Vorsitzender des fünfköpfigen Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (oft als "Wirtschaftsweise" bezeichnet), argumentiert, der Gesetzgeber dürfe "den Beschäftigten ruhig mehr Selbstbestimmtheit zutrauen". Das ist ihm so wichtig, dass er es in seinem nur neun Absätze umfassenden Kommentar gleich drei Mal erwähnt. 

Ausgeblendet, wer die Arbeitszeiten bestimmt

Bemerkenswert ist dabei, dass Schmidt die Verlängerung der maximalen Arbeitszeiten als Interesse der Beschäftigten darstellt. Denn in der Vergangenheit tat sich der neoliberale Ökonom vor allem durch arbeitgebernahe Positionen hervor. 2013 bezeichnete er die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn in einem Gastbeitrag für die "Bild"-Zeitung als "Spiel mit dem Feuer". Die Argumentation: "Jeder Arbeitsplatz muss sich wirtschaftlich tragen, sonst fällt er weg. Daher muss der Mindestlohn niedrig angesetzt werden: 8,50 Euro ist entschieden zu hoch." 

Dass sich die Schwarzmalerei vom Mindestlohn als Beschäftigungsbremse nicht im mindesten bewahrheiten sollte und er mit seiner Prognose völlig daneben lag, tat Schmidts Expertenruf als oberster Wirtschaftsweiser der Nation keinen Abbruch. Er will außerdem den Kündigsschutz weiter lockern, und die Rente mit 67 ist für ihn "nicht zukunftsfähig".

Laut dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Baden-Württemberg hätten "diejenigen, die sich nun als Speerspitze vermeintlicher Beschäftigteninteressen inszenieren, ausschließlich die betrieblichen Interessen im Sinn". Pressesprecherin Andrea Gregor erläutert im Gespräch mit Kontext, dass zwar das Narrativ bemüht werde, mehr Flexibilität stelle eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten dar. "Dabei wird aber ausgeblendet, wer die Gestaltungshoheit über die Arbeitszeiten hat." In der betrieblichen Realität werde das meist nicht gleichberechtigt ausgehandelt, sondern vom Arbeitgeber bestimmt. "Für den Einzelnen ist es dann in der Praxis schwierig, sich diesen Vorgaben ohne negative Konsequenzen zu widersetzen."

Und auch der DGB-Landesvorsitzende Martin Kunzmann schreckt nicht vor deutlichen Worten zurück: "Berge unbezahlter Überstunden, Arbeit auf Abruf, permanente Arbeitsverdichtung sowie gravierende Mängel beim Arbeits- und Gesundheitsschutz – das sind doch die Probleme, unter denen viele Beschäftigte jeden Tag leiden." Für Kunzmann wäre es wichtiger, hier den Hebel anzusetzen und lieber gegen bestehende Rechtsbrüche bei der Überschreitung maximaler Arbeitszeiten vorzugehen, "anstatt auf die Legalisierung von zwölfstündigen Mega-Schichten zu dringen". Nach Einschätzung des DGB sei das Arbeitszeitgesetz in seiner bestehenden Form zudem "alles andere als verstaubt". Und "hochflexible Arbeitszeitmodelle" mit "vielen Ausnahmemöglichkeiten für verschiedene Berufe und Branchen" ermögliche das Gesetz schon heute, "vom Gleitzeitkonto, über Lebensarbeitszeitkonten und mobiles Arbeiten bis hin zu Wahlmöglichkeiten zwischen Geld und Zeit" (Kontext berichtete). 

Im Interview mit den StZN will Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut zwar "ganz klar betonen", dass es ihr "nicht um eine Erhöhung der Wochenarbeitszeit" gehe. So solle die "durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit" unberührt bleiben, und was darüber hinausgehe, müsse "wie bisher innerhalb einer Sechsmonatsfrist ausgeglichen werden". In Österreich, wo der 12-Stunden-Tag seit dem vergangenen Herbst bereits Realität ist, zeigt sich jedoch, dass die Belastung für viele Beschäftigte seither drastisch zugenommen hat.

Erzwungene Freiwilligkeit

Im Nachbarland wurden Warnungen vor einer Verlängerung der Arbeitszeiten als Panikmache und Schmutzkampagnen abgetan. Die Regierungsparteien ÖVP und FPÖ versprachen zudem, dass die Änderungen auch im Interesse der Beschäftigten stünden, Stichwort: Flexibilisierung. Die Bereitschaft zum 12-Stunden-Tag sei zudem freiwillig. Doch nur wenige Wochen nach Inkrafttreten der Gesetzesänderungen deckte die österreichische Bundesarbeitskammer (AK) bereits extreme Missbrauchsfälle auf. "Das Recht auf freiwillige Ablehnung von Mehrarbeit ist nichts wert", bemängelte der Tiroler AK-Präsident Erwin Zangerl in den "Salzburger Nachrichten". Vielmehr, wird er im Bericht zitiert, werde "systematisch" versucht, die Mehr- und Überstundenregelung zu umgehen.

So veröffentlichte die AK Auszüge aus Dienstverträgen, in denen es heißt: "Der Arbeitnehmer erklärt seine ausdrückliche und freiwillige Bereitschaft, bei Vorliegen eines erhöhten Arbeitsbedarfes eine Tagesarbeitszeit von bis zu 12 Stunden sowie eine Wochenarbeitszeit von bis zu 60 Stunden leisten zu wollen." Wie eine Sprecherin der AK gegenüber Kontext prognostiziert, werde sich das Ausmaß der Problematik in den kommenden Monaten noch deutlicher abzeichnen: "Viele Menschen wollen weiterhin in ihrem Job arbeiten und durchhalten, bis es nicht mehr geht." Es sei aber davon auszugehen, dass immer mehr Beschäftigte unter der zunehmenden Arbeitslast zusammenbrächen. Denn selbst wenn, wie gesetzlich vorgeschrieben, ein Ausgleich der Arbeitszeiten innerhalb von sechs Monaten erfolge, würde die extreme Belastung in den 12-Stunden-Schichten langfristig an der Gesundheit zehren.

"In Sachen Arbeitszeit wurden die Forderungen der Industriellenvereinigung fast wortgleich ins Koalitionsprogramm übernommen", berichtet der "Tagesspiegel" über die Gesetzgebung der Regierung unter Sebastian Kurz. Eine Kostprobe aus dem Koalitionsvertrag: "Flexible Arbeitszeitmodelle sind unter Bedachtnahme auf Arbeitnehmer- und Arbeitgeberinteressen im Sinne einer Win-win-Situation auszubauen." Das klingt bekannt: Angeblich sollten alle profitieren. Und an anderer Stelle klingt es fast, als habe man beim Wirtschaftsweisen Schmidt abgeschrieben: "Die österreichischen Arbeitszeitregelungen sind deutlich restriktiver, als die Europäische Arbeitszeit-Richtlinie vorgibt." (Zur Erinnerung die Schmidtsche Variante: "Sie [die Regelungen zur Arbeitszeit] sind deutlich restriktiver, als es die EU-Arbeitszeitrichtlinie zulassen würde"). Übrigens: Wie auch in den Worten der baden-württembergischen Wirtschaftsministerin hieß es damals aus Österreich, an der wöchentlichen Durchschnittsarbeitszeit werde sich nichts verändern.

Weniger Arbeit ist besser als mehr

Ein Blick auf die Wortwahl hierzulande und den grün-schwarzen Koalitionsvertrag. Leicht paraphrasiert wird die Absicht, das Arbeitsrecht zu deregulieren, dort im Abschnitt "Für eine moderne Arbeitswelt" wie folgt ausformuliert: "Wir stehen dafür, dass den Wünschen der Beschäftigten nach mehr Arbeitszeitsouveränität und den Flexibilitätsanforderungen der Arbeitgeber Rechnung getragen und vorhandene Hürden abgebaut werden." Die Begriffe "Arbeitszeiten", "Arbeitszeitmodelle" und "Arbeitszeitregelungen" tauchen insgesamt fünf Mal auf, und nur einmal haben die Autoren vergessen, dazuzuschreiben, dass diese doch bitte flexibel sein sollen.

Doch nicht nur der DGB bezweifelt, dass die Beschäftigten tatsächlich von einem von der CDU flexibilisierten Arbeitsrecht profitieren würden. Im Landtag bezeichnete der SPD-Fraktions- und -Landesvorsitzende Andreas Stoch den Vorstoß und die Argumentation von Ministerin Hoffmeister-Kraut als "Schlag ins Gesicht der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", das Land brauche Beschäftigte, "die unter würdigen Bedingungen arbeiten und nicht als flexibilisierte Arbeitstiere gezählt werden".

Anfang November vermeldeten zwei CDU-Abgeordnete vorschnell, die grün-schwarze Landesregierung habe sich auf Initiative der Union bereits "auf Eckpunkte zur Flexibilisierung der Wochenarbeitszeit geeinigt". Sie mussten allerdings zurückrudern, nachdem der Koalitionspartner davon gar nichts mitbekommen hatte. Auf Anfrage von Kontext positioniert sich die Fraktion der Grünen nun gegen den Vorstoß der Wirtschaftsministerin: "Eine pauschale Ausweitung der Tageshöchstarbeitszeit auf 12 Stunden lehnen wir ab. Für uns steht der Gesundheitsschutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Vordergrund. Das gilt auch für eine mögliche Erhöhung der zulässigen Wochenarbeitszeit", sagt Andrea Lindlohr, die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen im Landtag. Tatsächlich biete das bisherige Arbeitszeitgesetz bereits eine Reihe von Möglichkeiten, flexiblere Arbeitszeiten zu vereinbaren, etwa im Bereich der Landwirtschaft, der Pflege und Gesundheitsberufe und im Ruf- und Bereitschaftsdienst. "Wir sind bereit, dort Flexibilisierungsmöglichkeiten zu diskutieren, wo sie nach Ansicht der beteiligten Tarif- und Betriebsparteien gebraucht werden. Darum ist es für uns der richtige Weg, die Rolle der Sozialpartner im Arbeitszeitgesetz zu stärken", sagt die Grüne.

Und Bernd Riexinger, der Voristzende der Linkspartei, kommentiert: "Mit ihrer Forderung macht sich die Wirtschaftsministerin zur Handlangerin der Arbeitgeberverbände." Stattdessen solle die wöchentliche Arbeitszeit laut dem Stuttgarter Bundestagsabgeordneten besser reduziert werden, etwa auf 30 Stunden, sodass "Leben und Arbeiten, Verantwortung und Zeit für Kinder und Freundschaften und gesellschaftliches Engagement in Einklang gebracht werden können."

Eine solche Tendenz, die Arbeitszeiten lieber zu verringern als auszubauen, ist derzeit in Skandinavien zu beobachten. Im November 2017 berichtete Reinhard Wolff in der "taz" über Erkenntnisse aus Schweden: "Hier gilt der Achtstundentag schon länger nicht mehr als der Weisheit letzter Schluss. Man hält auch nichts von einer 'Flexibilisierung', die die tägliche Arbeitszeit faktisch nur ausweiten würde. Allerdings haben die Skandinavier gute Erfahrungen mit dem Sechsstundentag bei gleichem Lohn gemacht." 

Der verblüffende Befund, den Modellversuche im Pflegebereich lieferten: Bei verringerter Arbeitszeit stieg die Produktivität. Denn ArbeitnehmerInnen, die weniger unter Stress leiden, sind motivierter, zufriedener, seltener krank und ihnen unterlaufen weniger Fehler. Eine echte Win-win-Situation.


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4 Kommentare verfügbar

  • Jue.So Jürgen Sojka
    am 10.01.2019
    N. Hofmeister-Kraut (CDU), Wirtschaftsministerin – M. Kunzmann (DGB Landesvorsitzender) –
    A. Stoch (SPD-Fraktionsvorsitzender) – A. Lindlohr (Grüne, wirtschaftspolitische Sprecherin) –
    B. Riexinger (Linkspartei Vorsitzender)
    *** Dafür dagegen zu sein, oder dagegen dafür zu sein? ***

    Fragestellung, die zuallererst sich selbst zu beantworten ist – so ein _eigener_ STANDPUNKT vertreten sein will! :-) ;-)
    [i]Was bedeuten soll:[/i]
    Ausgangspunkt für jegliche Betrachtung von Arbeit / Dienst -in _allen_ Staaten auf unserem Planeten ERDE- hat das Völkerrecht, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte [b]AEMR[/b], zu sein – und das seit Dezember 1948, besonders für uns Deutsche!!!
    AEMR Artikel 23 [b]RECHT AUF ARBEIT, GLEICHEN LOHN[/b] mit den Absätzen (1) bis (4)

    Beim besten Willen, es ist nichts zu finden, von den genannten in diesem KONTEXT-Artikel, was als Aussage die AEMR zum Inhalt hat – auch nicht aus den anderen Artikeln und der [b]Präambel[/b].
    Haben die genannten offensichtlich immer noch nicht erkannt:
    GG Art. 25 [b][Vorrang der Völkerrechts][/b] „… ²Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und [b]Pflichten[/b] unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“ ENDE Auszug GG Art 25

    Es gibt im Übrigen _[b]kein[/b]_ [i]Gewohnheitsrecht[/i] zum Übergehen unserer Verfassung / Grundgesetz!!! – G'scheiter wär's jedenfalls: für alle die bisher nur so tun als würden sie sich für unsere GESELLSCHAFT einsetzen.
  • Dr. Diethelm Gscheidle
    am 10.01.2019
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    es ist eine Unverschämtheit, dass man fleißigen Arbeitnehmern, die länger arbeiten wollen, nicht erlauben will, bis zu 12 Stunden fleißig zu sein! Offenbar hat sich hier mal wieder eine "Allianz der Faulen" gebildet, die von den hiefür bereits einschlägig bekannten Gruppierungen (Staatsverschuldungs-Sozen, Stasi-SED/Die-Linken, Bevormundungs-Bündnisgrünen und Gehaltsexzess-Gewerkschaften) angeführt wird!

    Glücklicherweise bin ich hiervon überhaupt nicht betroffen, seit ich in meinem Forschungsinstitut aufgrund des Mindestlohnes verfügt habe, dass die Arbeitsstunde bei mir 80 Minuten hat (ansonsten hätte der Mindestlohn eine Arbeitslose mehr produziert - meine stinkfaule Putzfrau hätte sich dann bei den Sozen für ihre Entlassung bedanken können, da sie unter dem Mindestlohn für eine 60-Minuten-Stunde verdiente - wenn die exzessiven Mindestlohn-Erhöhungen jedoch so wie in den letzten Jahren weitergehen, muss ich die Minutenzahl je Stunde wohl bald noch auf 90 Minuten erhöhen!). Wenn also meine faulen Angestellten von 6 Uhr morgens bis 20 Uhr abends arbeiten, kommen sie abzgl. 80 Minuten Pause auf exakt 9,75 Stunden und halten somit die aktuelle Arbeitszeitregelung ein! Wobei ich darauf hinweisen muss, dass ich bei meinem täglichen Kontrollanruf um 19:55 Uhr, den ich regelmäßig aus meinem Fernsehsessel in meiner Villa durchführe, immer wieder den einen oder anderen stinkfaulen Angestellten ertappe, der frecherweise bereits nach Hause gegangen ist - dieser kann sich dann am nächsten Tag entweder eine saftige Gehaltskürzung oder gleich seine Papiere abholen!

    Allerdings zeigt dies: Man muss als redlicher und fleißiger Arbeitgeber eben flexibel sein und Ideen entwickeln (wie die 80-Minuten-Dr-Gscheidle-Stunde), wenn man mit den drakonischen Mindestlohn- und Arbeitszeitregulierungen irgendwelcher Sozen umgehen muss!

    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Diethelm Gscheidle
    (fleißiger und toleranter Scheff, Verkehrswissenschaftler & Dipl.-Musikexperte)
    • Uwe Dr. Prutscher
      am 11.01.2019
      Sehr geehrter Herr Vorredner,
      falls Sie ihren Namen "in Echt" preisgeben, fügt er sich gut zu Ihrer Empörung: Gescheit ist Ihre punktuelle Fallbeschreibung kaum - sie ist m.E. in Argumentation und Ton SO inakzeptabel - nicht nur kurz nach Weihnachten.
    • Horst Ruch
      am 11.01.2019
      ...Herr Dr. „Ober“Gscheidle, auch dieser köstliche Kommentar, als „Scheff“ ...wohltuend,wunderbar,witzig,...einfach www.

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