Corona im Stimmengewirr

Schon seit Wochen, vor allem aber seit dem von "Bild" geschürten Hype um die Beherbergungsverbote ("Weg mit dem Ferien-Irrsinn", "Anwalt gibt heiße Tipps", "Berliner Familie verpfiffen"), verrutschen die Maßstäbe in der Berichterstattung gewaltig. Da will der SWR natürlich nicht abseits stehen. Für "Zur Sache Baden-Württemberg" zählt Alix Koch zuerst vergleichsweise sinnfrei die Menschen, die in der Stuttgarter Innenstadt keine Masken tragen. Und dann trifft sie investigativ Sophie und Patrick. Mehr als vier Minuten dürfen die beiden Bilder vom gutgefüllten nächtlichen Schlossplatz kommentieren oder von der überfüllten Töpferstraße. Ja ja, so geht es zu in der Innenstadt, bestätigen die beiden in immer neuen Varianten – allerdings mit nachgesprochenen Stimmen und anonymisierten Gesichtern als wären sie IS-AussteigerInnen. "Ich wollte nicht, dass sie Ärger bekommen, wenn sie mit mir reden", erklärt Koch die schräge Vorsichtsmaßnahme. Besser hätte sie Vernünftigen, die mit offenem Visier ihr Corona-Verhalten begründen, den gar nicht kleinen Sendeplatz eingeräumt. Vier Minuten sind lang in Radio oder Fernsehen.

In dubio pro mehr statt weniger

Die hätten auch genutzt werden können, um sich am heißen Thema Sperrstunde abzuarbeiten, womöglich sogar mit Zahlen, Daten, Fakten. Nach einer Verkürzung rufen viele, zumal solche, die nicht davon betroffen sind. Die längst und vielerorts belegten Konsequenzen kommen zu kurz: Partys und Feste werden unkontrollierbar in private Räume verdrängt, von den wirtschaftlichen Auswirkungen für WirtInnen mal ganz zu schweigen. "Wir wollen doch das Virus bekämpfen", sagt Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), "und nicht die Gastronomie."

Dazu entblättert sich ein nur noch diffuses Verständnis von Staatsaufbau und demokratischen Mechanismen, wenn selbst Dunja Hayali vom ZDF darauf besteht, dass Gesetze im Bundestag und nicht in der Regierung gemacht würden, obwohl sie doch sicherlich weiß, dass sich im Parlament die Mehrheitsverhältnisse widerspiegeln, die eine Regierung tragen. Auch eine zweite ZDF-Ikone des Infotainments bekam ihr Fett weg. "Wie schaffen wir es, dass der Journalismus sich darauf konzentriert, dass wir nicht 16 Dödel sind, die alle nur durcheinander reden, sondern 16 Leute, die acht Stunden hart gearbeitet haben", versucht Bodo Ramelow bei "Maybritt Illner" nach der Kanzlerinnen-Runde in der vergangenen Woche eine Klarstellung: "Die mediale Wahrnehmung, die ich heute von unserer Konferenz höre, ist eine ganz andere als die Sitzung, an der ich teilgenommen habe." Er sei es leid, dauernd Interviews geben zu sollen mit der zentralen Frage: "Warum seid ihr euch nicht einig?"

Tatsächlich ist die Wurzel dieser Uneinigkeit derselbe Föderalismus, der bei anderen Gelegenheiten – zu Recht – gerühmt wird als Garant für Vielfalt und geradezu erwünschten regionalen Wettbewerb. Hilfreich wäre es jedenfalls, agierte der Oberföderalist Söder im Südosten nicht nach dem schlagzeilenlüsternen Motto "Rein in die Kartoffeln, raus aus den Kartoffeln". Mal mehr Gemeinsamkeiten, mal weniger, mal Nein zur Aufnahme von Touristen aus Risikogebieten, dann doch wieder Ja. Selbst Kretschmann, sonst immer und über Parteigrenzen hinweg interessiert an der stabilen Südschiene, unterstellt dem Publikumsliebling aus Nürnberg andere als sachliche Motive, ohne Näheres zu verraten. Eine plausible Vermutung: Nach den Regeln des Politikbetriebs will Söder, selbst wenn er schlussendlich gar nicht aufzeigt in Sachen Kanzlerkandidatur, einfach bundesweit im Gespräch bleiben.

Im großen Stimmengewirr ist schwer durchzudringen

Würde Söder sein Plädoyer für eine Kompetenzverlagerung nach Berlin ernst meinen, hätte er in seinem schwäbischen Duzfreund allerdings einen erbitterten Gegner. Ausnahmsweise plaudert der Grüne aus dem Nähkästchen der Zusammenarbeit zwischen Abgeordneten und Staatsministerium. Gerade hat ihm eine Parteifreundin aus dem Parlament einen Brief geschrieben mit der Bitte, doch mehr Kompetenzen an sich zu ziehen, um dem Verwirrungsargument entgegenzuwirken. Sie geriet an den Falschen: Ob das auch gelte, wenn Susanne Eisenmann Ministerpräsidentin würde, wollte Kretschmann wissen. Natürlich nicht, antwortete die Abgeordnete und handelte sich einen ins Grundsätzliche gehenden Vortrag ein – über die Gefahr, die Übertragung von Entscheidungsmöglichkeiten auf eine höhere staatliche Ebene "zu verwechseln mit dem, was man für richtig hält". Denn eine solche Zuordnung gelte dann immer und prinzipiell, egal, "ob oben ein Schließer oder ein Öffner sitzt".

Also werden die Vernünftigen auf allen staatlichen Ebenen weiter versuchen, von ihren Fähigkeiten öffentlichen und differenzierenden Gebrauch zu machen, selbst wenn sie nur schwer durchdringen im großen Stimmengewirr. Und in einer Mediengesellschaft, in der der alte Traum von der anschwellenden politischen Informiertheit immer größerer Teile der NutzerInnen und damit der Bevölkerung längst ausgeträumt ist.

Als die Stadt Stuttgart die Marke von 35 riss und die ersten Verschärfungen angekündigt wurden, stand wieder eines dieser Kamerateams auf dem Schlossplatz. "Was sagen Sie zu den neuen Corona-Maßnahmen?", wollte eine junge Frau mit Mikro von einem etwa gleichaltrigen Blondschopf wissen. Nichts, reagierte der durchaus freundlich: Er leugne die Pandemie nicht, habe aber einfach viel zu viel im Kopf, um sich auf dem Laufenden zu halten. "Sicher" wieder einsteigen wolle er aber, "wenn es Verbote gibt". Der Dialog war noch nicht zu Ende: "Warum?" Weil gegen die zu kämpfen "wirklich Bürgerpflicht ist". Eine Einstellung, die schnurstracks in einen harten Winter führt. In einen besonders harten.