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In der Knast-Lotterie

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Sich frei zu äußern, heißt für ihn, seine Freiheit aufs Spiel zu setzen. Mustafa Kuleli tut es trotzdem. Als Gewerkschafter für türkische Journalisten riskiert er mit offenen Worten Kopf und Kragen, um für internationale Unterstützung zu werben. Die allerdings ist enttäuschend.

Der schwungvolle Schritt lässt sich noch erahnen. Und doch bewegt sich Mustafa Kuleli in seinem legerem Mantel und Nike-Sneakers schwerfällig, ganz so, als würde er eine gewaltige Last auf den Schultern tragen. Erst 31 Jahre alt ist der Generalsekretär der Gewerkschaft TGS, die etwa 1000 türkische JournalistInnen vertritt. Und obwohl er sich um ein Lächeln bemüht, sind seine Gesichtszüge gezeichnet von Sorge, als er am vergangenen Donnerstag am Stuttgarter Flughafen ankommt. In Deutschland will er berichten über die katastrophale Lage seiner KollegInnen in der Türkei.

Ob er überhaupt offen reden kann? Muss er nicht befürchten, ebenfalls unter Druck zu geraten, wenn er sich kritisch gegenüber der Regierung und Präsident Erdoğan äußert? Kuleli schnaubt unwillkürlich auf. Er gehe "natürlich davon aus", dass jede seiner öffentlichen Äußerungen überprüft wird, schließlich "sind die Geheimdienste hier in Deutschland ja stark aufgestellt". Im Grunde sei es aber völlig gleichgültig, wie er sich äußere. "Es ist wie in einer Lotterie", sagt er: "Wenn dich die Regierung aus dem Weg räumen will, findet sie einen Vorwand. Ganz egal, was du gesagt oder getan hast." Gut möglich, sagt er, dass er beim Versuch der Wiedereinreise in die Türkei festgenommen werde. Mutig findet Kuleli das, was er tut, aber nicht. Mutig seien die Journalisten, die Skandale aufdecken, obwohl sie wissen, was sie erwartet. Er sagt sogar: "Wer als türkischer Journalist noch nie im Gefängnis war, ist kein richtiger Journalist." Das sei wie eine Art Diplom, eine Bescheinigung für gute Arbeit. Er selbst wurde noch nie inhaftiert. Fügt aber, mit einer gehörigen Portion Galgenhumor, hinzu: "Immerhin arbeite ich daran."

Neben rund 170 oppositionell orientierten Medien, die seit dem Putschversuch am 16 Juni 2016 verboten oder von der Regierung übernommen wurden, würde eine kritische Berichterstattung vor allem durch Selbstzensur verhindert, erzählt Kuleli und schildert eine Atmosphäre der Angst: "Wer als PKK- oder Gülen-Anhänger gebrandmarkt wird, findet nie wieder einen guten Job." Deshalb würden heikle Themen meist ausgespart. Einen Schutz vor der Willkür bedeutet das allerdings nicht. Ein Bekannter von Kuleli, gerade erst 24 Jahre alt, war Kameramann bei einem kurdischen Sender, der inzwischen verboten ist. Eine Anstellung hat er keine mehr gefunden, seit er grundlos das Etikett "Terrorsympathisant" trägt. Nun bemüht er sich, als Selbstständiger über die Runden zu kommen, indem er Honig verkauft.

"Keine Gnade mit diesen Winselern"

Von rund 20 000 JournalistInnen haben nach dem Putschversuch circa 4000 ihre Arbeit verloren. Wer seine Stelle behalten hat, verdient bei Printmedien durchschnittlich 400 Euro im Monat. Das entspricht etwa der Hälfte des durchschnittlichen Einkommens in der Türkei – und der Miete für eine ordentliche Wohnung in Istanbul. Beim Fernsehen wird besser gezahlt. "Aber hier hat man nur als Freund der Regierung eine Chance", erzählt Kuleli. Große Teile der Bevölkerung seien auf Schwarzarbeit angewiesen. Nicht nur JournalistInnen. Rund 150 000 Menschen sind seit dem Putschversuch durch Dekrete und sogenannte "Säuberungen" entlassen worden. Dutzende von ihnen begingen daraufhin Selbstmord. Präsident Erdoğan ruft in Reden derweil dazu auf, "ja nie Gnade mit diesen Winselern" zu zeigen. Um jeden Preis, erklärt Kuleli, solle Loyalität zum Regime erzwungen werden. "Wenn sich Hunde schlecht verhalten, bekommen sie Prügel. So behandelt der Präsident sein Volk."

Mustafa Kuleli wünscht sich für seine Arbeit mehr internationale Unterstützung. In Deutschland ist er deswegen mit JournalistInnen-Gewerkschaften wie dem DJV und der DJU in Verdi unter dem Titel "Journalismus ist kein Verbrechen" unterwegs. Die Taktung ist taff: In sechs Tagen stehen fünf Veranstaltungen auf dem Programm, außer in Stuttgart noch in Frankfurt, Braunschweig, Hamburg und Berlin. Die wenigen Lücken im Tagesplan füllt er mit Interviews. Unter anderem mit Işın Toymaz, der Vorsitzenden des Bundes türkischer Journalisten in Europa. Toymaz schreibt für verschiedene oppositionelle Medien in der Türkei. Insgesamt gibt es davon noch ein knappes Dutzend, schätzt sie.

Der Großteil der kritischen Berichterstattung – das sagen Kuleli und Toymaz übereinstimmend – stamme inzwischen nicht mehr aus der Türkei selbst, sondern von JournalistInnen im Ausland, im Exil, wie Can Dündar oder Filiz Koçali. Recherchen vor Ort sind schwierig bis unmöglich. "Die Inhaftierung von Deniz Yücel ist vor allem eine Drohung gegen die internationale Presse", sagt Kuleli in diesem Zusammenhang: "Kommt bloß nicht ins Land!"

Der "Welt"-Korrespondent und ehemalige "taz"-Kolumnist Yücel sitzt seit über 70 Tagen in der Türkei Einzelhaft. Nur mit seinem Anwalt kann er sich austauschen, einmal pro Woche auch mit einem Familienangehörigen, für eine Stunde und getrennt durch eine Glasscheibe. Präsident Erdoğan bezeichnet Yücel, noch bevor überhaupt eine Anklageschrift vorliegt, als "Spion" und "Terroristen". Inhaftiert wurde er, nachdem er über gehackte E-Mails berichtet hatte, die Erdoğans Schwiegersohn, den Energieminister Berat Albayrak, belasteten und Korruption sowie Kontakte zum Islamischen Staat nahelegten. Sechs weitere Journalisten haben über die geleakten Dokumente berichtet. Mit einem von ihnen hat Gewerkschafter Kuleli vor der Veröffentlichung seines Artikels gesprochen: "Ob ihm klar ist, was passiert, wenn er die Story bringt, habe ich ihn gefragt. Er meinte, er weiß, was ihm blüht." Nach Erscheinen der Texte wurden alle sieben Journalisten zumindest vorübergehend inhaftiert. Seitdem berichtete niemand mehr kritisch über die Affäre.

Die Zukunft sieht düster aus

Über seinen Anwalt diktiert Yücel seit seiner Gefangennahme kurze Texte an die "Welt" und die "taz". Erst vergangene Woche teilte er mit, man habe die Inhaftierten "eigentlich nicht verhaftet", sondern eher "als Geiseln genommen". Denn "ihr Ziel war, über uns die Gesellschaft einzuschüchtern. Doch in den letzten Wochen haben wir gesehen: Es ist ihnen nicht gelungen". Auch Kuleli spricht von einem regelrechten Wunder, dass trotz der massiven Manipulation der Medien mindestens die Hälfte der Bevölkerung am 16. April gegen Erdoğan und sein Referendum gestimmt habe (Wahlbeobachter gehen von 2,5 Millionen manipulierten Stimmen aus). Es sei diese Hälfte der Türkei, die moderne, liberale und weltoffene, die ihm die Kraft gebe, nicht aufzugeben, erzählt Kuleli. Auch wenn er in jedem Fall einer düsteren Zukunft entgegenblicke.

Häufig wird der Gewerkschafter gefragt, warum nicht viel mehr Menschen gegen das Regime auf die Straße gehen. "Weil Demonstrieren in der Türkei ohne die Genehmigung eines Gouverneurs eine Straftat darstellt", erklärt er resigniert. "Und weil bei den eigentlich friedlichen Gezi-Protesten Demonstranten von Zivilbeamten zu Tode geprügelt wurden."

Kuleli hat vor drei Jahren selbst an den Protesten teilgenommen. Das hat ihn prompt seinen Job als Journalist gekostet. Damals, sagt er, habe ihn das noch bekräftigt, kritisch weiterzumachen. Damals habe er noch daran geglaubt, dass sich die Republik zum Besseren wandeln könne. Heute ist von diesem Optimismus kaum mehr eine Spur geblieben.

An die EU hat er einmal große Erwartungen gehabt. Bis er feststellte, dass es Europa "wichtiger ist, die Flüchtlinge fernzuhalten und Exportmärkte zu erhalten." Etwa im Fall Rheinmetall. Deutschlands größter Rüstungskonzern plant, in Izmir und Istanbul Panzer zu produzieren. Die Bundesregierung könnte dieses Geschäft untersagen. Bislang zeigt sie sich nicht gewillt, in die freie Wirtschaft einzugreifen. Obwohl in der Türkei die Wiedereinführung der Todesstrafe bevorsteht, das Militär mit brutaler Gewalt in kurdischen Gebieten vorgeht, ehemalige Soldaten in Deutschland Asyl erhalten und sich die Republik in Richtung Diktatur entwickelt. "Ich hätte nie für möglich gehalten, dass Deutschland unsere Demokratie so billig verkauft", sagt Mustafa Kuleli, der türkische Gewerkschafter, der sich eine gewaltige Last auf die Schultern geladen hat.


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