KONTEXT Extra:
Lindenhof kriegt eine Million vom Land

Das Theater Lindenhof ist ein Unikum in der baden-württembergischen Bühnenlandschaft, ein Regionaltheater in dem nicht einmal 1000 Seelen zählenden Dorf Melchingen, das mit Aufsehen erregenden Inszenierungen, etwa 2016 einem Stück mit syrischen Geflüchteten, immer wieder weit ins Land hinaus wirkt. Seit langem allerdings stehen in dem 1981 gegründeten Theater umfangreiche Umbauarbeiten an, um die Standards für Zuschauer und Schauspieler auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben, unter anderem einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten.

Für dieses Vorhaben gibt es nun eine Förderung von einer Million Euro vom Land. Am Freitag überreichte Peter Hauk (CDU), Minister für den ländlichen Raum, Lindenhof-Intendant Stefan Hallmayer den Zuschussbescheid. Eine stattliche Summe, Hallmayer ist dennoch "nicht überrascht" über die Höhe. "Wir hatten ja Anträge in bestimmten Höhen gestellt, das ist alles vorbesprochen worden." Schon bisher wird das Theater von den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und Zollernalb, der Sitzgemeinde Burladingen und vom Land gefördert, insofern entsprächen auch der Finanzierungsmix für den Umbau dieser Konstruktion. Trotzdem ist der Intendant ungeheuer froh über die jetzt bewilligte Landesförderung, denn immerhin habe es über acht Jahre von den ersten Plänen bis jetzt gedauert, die Umbaufinanzierung sicher zu stellen. "Es hat schon viel Überzeugungsarbeit bedurft", sagt Hallmayer, und auch nach dem Wechsel vom früheren zuständigen Minister Alexander Bonde (Grüne) zu Peter Hauk nach der Landtagswahl 2016 habe man wieder neuen Anlauf nehmen müssen. "Aber wir haben gemerkt, dass von allen Fraktionen eine außergewöhnliche Wertschätzung für das Theater da war."

Nun kann sofort mit dem Bauen begonnen werden, "der Bagger ist schon da", so Hallmayer. An den auf 2,5 Millionen Euro veranschlagten Baukosten beteiligen sich auch die angrenzenden Landreise und die Gemeinde Burladingen, und mit 750 000 Euro Eigenmitteln auch die Stiftung Theater Lindenhof. "Einen Teil davon haben wir schon", sagt Hallmayer, "für einen Teil wollen wir noch Unternehmen als Partner werben." (23.7.2017)


Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


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Die Journalistin Filiz Koçali. Foto: Joachim E. Röttgers

Die Journalistin Filiz Koçali. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 311
Kolumne

Meister der Feindbilder

Von Filiz Koçali
Datum: 15.03.2017
In der Türkei bringt Erdoğan die Opposition zum Schweigen, warum sollte er dann in Deutschland oder den Niederlanden reden, meint unsere Kolumnistin und fragt sich, warum ihm das keiner sagt. Kontext bu mektupları Türkçe ve Almanca yayınlıyor.

Liebe Aslı,

wir sind weit entfernt voneinander und so wird es noch eine Weile bleiben. Ich kann nicht ins Land hinein und Du kannst nicht heraus. Solange die Türkei sich nicht wenigstens ein bisschen in Richtung Demokratie bewegt, können wir uns nicht treffen. Ich weiß nicht, wann wir wieder die Gelegenheit haben werden, uns gegenüber zu sitzen und uns zu unterhalten.

Ich bin mir jedoch sicher, dass wir über die gleichen Themen sprechen und dieselben Sorgen haben. Bestimmt verfolgst auch Du, wie Erdoğan und die AKP-Regierung zunehmend den Druck und die Gewalt in der Türkei erhöhen, und wie derzeit AKP-Ministern in Europa untersagt wird, für das Verfassungsreferendum zu werben. Ich lese sowohl die Nachrichten, die hier im Ausland erscheinen, als auch die Zeitungen der Türkei. Auch hier ist die wichtigste Meldung, dass die AKP-Minister nicht öffentlich auftreten können.

Ich weiß, dass auch du sehr schwere Tage erlebt hast.

Du hast den Prinzessin-Margaret-Preis der Europäischen Kulturstiftung erhalten, der international bekannten Künstlern verliehen wird, aber an der Preisverleihung am 9. Mai konntest du nicht teilnehmen, weil dir Auslandsreisen verboten sind. Ich weiß, wie gerne du den Preis persönlich in Empfang genommen hättest. Im November konntest du nicht zur Verleihung des Tucholsky-Preises kommen, weil du im Gefängnis warst. Auch die Theodor-Heuss-Medaille und den Bruno-Kreisky-Preis für Verdienste um die Menschenrechte konntest du nicht entgegennehmen. Es war dir verboten.

Jede Preisverleihung, an der du nicht teilnehmen konntest, hinterließ einen bleibenden schwarzen Fleck, hast du gesagt. Und du hast erklärt: "Die ganze Welt hat gesehen, wie die Türkei mit ihren Schriftstellerinnen und Schriftstellern umgeht. In diesem Land sind bis heute über einhundertsechzig Dichter und Autoren ins Gefängnis gesteckt worden. Mit einem unbegreiflichen und fortlaufenden Hass schneidet sich die Türkei ihre eigene Zunge heraus. Sie lehnt eine Konfrontation mit der Wahrheit ab und beschädigt damit ihr eigenes Gewissen."

Wie recht du hast! Das politische System in der Türkei schneidet sich selbst die Zunge heraus und beschädigt sein Gewissen, indem es seine Schriftsteller und Journalisten einsperrt oder ins Exil zwingt.

Der Ausnahmezustand wird weitergehen

Vor Kurzem ist eine weitere Journalistin verhaftet worden. Meşale Tolu, geboren und aufgewachsen in Ulm, war seit einiger Zeit in der Türkei als Journalistin tätig. Nach Angaben des Sprechers des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, wurden die deutschen Behörden nicht davon in Kenntnis gesetzt. Auch die Anfragen ihrer in Deutschland lebenden Angehörigen blieben unbeantwortet. 

Tayyip Erdoğan, der "einzige Chef" der politischen Macht, die mich von meiner Mutter getrennt hat, dir die Preisverleihung versagt hat und Journalisten verhaften lässt, ist – befugt durch das letzte Referendum – wieder zum Generalvorsitzenden seiner Partei geworden.

Damit ist in der Türkei nunmehr auch gesetzlich die Zeit unabhängiger Staatspräsidenten vorbei. Jetzt gibt es einen parteiischen Staatspräsidenten. Und er steht nicht an unserer Seite, nicht für Demokratie, Meinungsfreiheit, Kunst und Literatur. Er steht auch nicht an der Seite von Gewissen und Gerechtigkeit. Wie Mussolini oder Saddam wird er als ein Diktator in die Geschichte eingehen.

Auf dem Kongress, bei dem er sich wieder zum Parteivorsitzenden wählen ließ, kündigte er die Fortsetzung des Ausnahmezustands an. Er nannte sogar Frankreich als Beispiel: "Auch dort herrscht der Ausnahmezustand ..." In Frankreich sind allerdings aufgrund des Ausnahmezustands nicht über hunderttausend öffentlich Beschäftigte entlassen worden. Es wurden keine hundertsechzig Medienorgane in einer einzigen Nacht geschlossen. Akademiker wurden nicht von den Universitäten vertrieben, Journalisten nicht verhaftet, Pässe von Schriftstellern nicht eingezogen. Wie immer setzt er seine Demagogie fort.

Erdoğan wird es schwerer haben als früher

Auf demselben Kongress erklärte er: "Wir müssen das scheinheilige Verhalten der EU, mit dem die Ehre unseres Landes missachtet wird, nicht länger tolerieren. Entweder hält die EU ihre Versprechen, oder jeder macht, was er für richtig hält. Wir ziehen es trotz allem vor, unseren Weg mit der EU fortzusetzen. Die Entscheidung liegt bei der EU."

Erdoğan, der in der Außenwelt zunehmend an Ansehen verliert, spricht mit seiner nationalistischen Argumentation inzwischen nur noch die landesinnere Öffentlichkeit an. Bei seinem zwanzigminütigen Gespräch mit Trump bekam er nicht, was er wollte. Die ihm nahestehenden Medien brachten trotzdem riesige Fotos, auf denen sich die beiden die Hände reichen, mit der Überschrift: "Er wurde stehend empfangen."

Erdoğan und seine Medien werden weiterhin versuchen, die Öffentlichkeit zu betrügen. In einem Land, in dem ihm die Kurden, die Aleviten, die jungen Menschen, die Großstadtbewohner und die Gebildeten ihre Stimme nicht geben, wird er es jedoch nicht mehr so leicht wie früher haben.

Aus dem Türkischen übersetzt von Agnes von Alvensleben.

Die Adressatin: Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Foto: Frank Röth
Die Adressatin: Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Foto: Frank Röth

Sevgili Aslı,

son zamanlarda ikimiz de çok zor günler geçirdik. Benimki çok daha zordu. Memleketimden uzakta, hiç beklemediğim bir zamanda annemi kaybettiğimi öğrenmek bana çok ağır geldi. Tam bir ay önceydi, oğlum aradı ve annemin yaşamını yitirdiğini söyledi. Çok, çok, çok acı oldu benim için...

Sen cezaevine girdiğin, ben de mecburen Türkiye'den çıkmak zorunda kaldığım zaman, ona veda bile edememiştim. En büyük hayalimiz bu yaz buluşup birbirimize sıkı sıkı sarılmaktı. Bu hayalle bütün hastalıklarınla baş etmeye çalıştı ama olmadı. 

Annem. Bana güçlü olmayı öğreten kadın. "Bir erkeği sev, ama ona bağımlı olma" diyen, "her zaman kendi kendine yetmeyi öğren" diyen kadın. Beni hatalarımla da seven, benimle gurur duyan sevgili insan.

Neşeli, hayat dolu, güçlü, renkli, şahane annem. Şimdi yok artık. Bir gün Türkiye'ye döndüğümde onun şen, lezzetli yemekleriyle dolu sofrasında kardeşlerimle ve çocuklarımızla buluşma hayalini kuramayacağım artık.

Onu uğurlamaya da gidemedim. 

Bize bunları yaşatan siyasi duruma ve siyasetçilere de bin kere lanet okudum. 

Benim kadar olmasa da sen de zor günler yaşadın, biliyorum.

Avrupa Kültür Vakfı'nın uluslararası alanda tanınmış sanatçılara verdiği Prenses Margeret ödülünü kazandın, ama 9 Mayıs'taki ödül törenine katılamadın. Çünkü yurt dışına çıkışın yasak. Oysa biliyorum ki, bu ödülü kendi ellerinle almayı ne kadar isterdin.

Kasım ayında Karl Tucholsky ödülünü cezaevinde olduğun için almaya gidememiştin. Geçtiğimiz aylarda da Theodor Heuss Madalyası ve Bruno Kreiss İnsan Hakları Ödülünü almaya gidemedin. Çünkü yasaklıydın.

Katılamadığın her ödül töreninin, uzun bir süre silinmeyecek kara bir iz bıraktığını söylemişsin.

Sonra, "Türkiye'nin yazarlarına layık gördüğü muameleyi tüm dünya gördü. Bu ülke bugüne dek yüz altmıştan fazla şairini ve yazarını hapse atmış, anlaşılmaz bir hınçla mütemadiyen aslında kendi dilini kesmiş, hakikatle yüzleşmeyi reddederek kendi vicdanını deşmiştir" demişsin. 

Ne kadar doğru! Türkiye'deki siyasi sistem, yazarlarını, gazetecilerini hapsederek, sürgüne mecbur ederek kendi dilini kesiyor, kendi vicdanını deşiyor.

Son günlerde bir gazeteci daha tutuklandı. Almanya'da Ulm'da doğup büyüyen Meşale Tolu bir süredir Türkiye'de gazetecilik yapıyordu. Dışişleri sözcüsü Martin Schaefer, tutuklama hakkında kendilerine bilgi verilmediğini açıkladı. Almanya'daki ailesi de başvuru yaptığı halde bilgi alamadı.

Beni annemden ayıran, senin ödüllerini almayı engelleyen, gazetecileri tutuklayan siyasi iktidarın "tek şef"i Tayyip Erdoğan, son referandumdan aldığı yetkiyle şimdi partisinin genel başkanı oldu.

Böylece Türkiye'de tarafsız cumhurbaşkanı dönemi yasal olarak da bitti. Artık taraflı bir cumhurbaşkanı var. Ve o bizim, demokrasinin, düşünce özgürlüğünün, sanatın, edebiyatın tarafında değil. Dahası vicdanların ve adaletin de tarafında da değil. 

Mussolini, Saddam gibi tarihe bir diktatör olarak geçti artık.

Yeniden parti başkanı seçildiği kongrede, olağanüstü hal'in süreceğini söylemiş. Hem de Fransa'yı örnek verip "onlarda da var" diyerek...

Oysa, Fransa'da olağanüstü hal uygulamasına ve ona özgü yasalara dayanarak yüz binin üzerinde kamu çalışanı işten atılmadı. 160 yayın kuruluşu bir gecede kapatılmadı. Akademisyenler üniversitelerden uzaklaştırılmadı, gazeteciler tutuklanmadı, yazarların pasaportlarına el konulmadı.

Ama o her zamanki gibi demagoji yapıyor.

Aynı kongrede "AB'nin artık ülkemizin onurunu hiçe sayan iki yüzlü tavrına daha fazla tahammül etmek zorunda değiliz. AB ya bize verdiği sözleri tutar ya da herkes kendi bildiğini yapar. Bizim tercihimiz her şeye rağmen yolumuza AB ile devam etmektir. Burada kararı verecek olan AB'dir" diye konuştu.

Erdoğan, dış dünyada itibar kaybettikçe artık sadece iç kamuoyuna ve en milliyetçi argümanlarla sesleniyor. 

Trump'la yaptığı 20 dakikalık görüşmede aradığını bulamadı ama ona bağlı gazeteler tokalaşma fotoğraflarına kocaman yer vererek "ayakta karşıladı" diye haber yaptılar.

Erdoğan ve onun basını kamuoyunu bir süre daha aldatmaya çalışacaklar ama Kürtlerin, Alevilerin, gençlerin, büyük şehirlerde yaşayanların, eğitimlilerin ona oy vermediği bir ülkede işi eskisi kadar kolay olmayacak.


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