KONTEXT Extra:
BKA-Zeuge im NSU-Ausschuss: Keine Hinweise auf Islamisten

Für das BKA gibt es keinen "greifbaren Ermittlungsansatz", Hinweisen auf die Anwesenheit von Islamisten am Tatort und zur Tatzeit der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter am 25. April 2007 in Heilbronn nachzugehen. Während der 13. Sitzung des zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg erläuterte ein Kriminalhauptkommissar des Bundeskriminalamts (BKA), wie Handy-Daten aus den Funkzellen in Heilbronn ausgewertet wurden.

Zu zwei eingeloggten Handynummern hatte es Spekulationen gegeben. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) musste allerdings bekannt geben, dass weder die Bundesnetzagentur noch angefragte Telekommunikationsfirmen sagen konnten, wem die beiden Nummern gehört hätten. Die Namen sind – bis auf einen Vornamen – gelöscht worden. Der Zeuge wiederum erklärte: "Es bleibt von diesen Rufnummern mit einem Islamismusbezug nichts übrig."

Mehrfach in den vergangenen Monaten hatten die Abgeordneten versucht, Berichten nachzugehen, Personen aus dem Umfeld der islamistischen Sauerlandgruppe hätten sich am Tattag in Heilbronn aufgehalten. Und in diesem Zusammenhang könnten auch US-Geheimdienst-Mitarbeiter auf der Theresienwiese gewesen sein. Würden Belege gefunden, etwa für die Theorie, Kiesewetter und ihr Kollege hätten die Übergabe eines Zünders gestört, wäre die Version der Bundesanwaltschaft erschüttert, die Beamtin sei von den Rechtsterroristen des NSU erschossen worden. (22.09.2017)


Demonstration gegen Abriss von Altbauwohnungen

Wohnen in Stuttgart ist teuer, und Gering- und Normalverdiener werden in Zukunft noch mehr aus der Stadt verdrängt werden – das fürchten die Mieterinitiativen Stuttgart angesichts der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft SWSG, in den nächsten Jahren mehr als 200 Wohnungen im Hallschlag abzureißen. Bereits im Oktober 2018 soll damit begonnen werden. Die von SWSG-Geschäftsführer Helmuth Caesar selbst als "Laborversuch" bezeichneten Abrisspläne könnten nur der Anfang sein, diese Praxis auf die ganze Stadt auszudehnen, warnen die Initiativen. "Es ist schlimm genug, dass keine preisgünstigen Wohnungen neu gebaut werden und selbst die wenigen Sozialwohnungen bis neun Euro Kaltmiete kosten", kommentiert dies Matthias Ehm vom SWSG-Mieterbeirat. "Aber es ist ein Skandal, vor diesem Hintergrund die letzten Altbausiedlungen mit Kaltmieten um die sieben Euro systematisch zu zerstören." Auf diese Weise, so Ehm, beteilige sich die Stadt Stuttgart über die städtische SWSG "an der Preistreiberei auf dem Immobilienmarkt".

Gegen die Abrisspläne hat die Mieter- und Bürgerinitiative Hallschlag zu einer Protestkundgebung am heutigen Donnerstag, den 21. September, um 17.30 Uhr vor dem SWSG-Kundencenter Hallschlag (Rostocker Straße 2-6, 70376 Stuttgart) aufgerufen. Neben Matthias Ehm sprechen unter anderem der Linken-Stadtrat Tom Adler, der auch im SWSG-Aufsichtsrat sitzt, der Journalist Joe Bauer und Ursel Beck von der Mieter- und Bürgerinitiative. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug durch den Hallschlag.

Über die fragwürdige Abrisspraxis der SWSG hat Kontext schon mehrfach berichtet, unter anderem in den Artikeln "Die Geschäfte des Herrn Föll", "Raumwunder gibt es immer wieder" und "Solide, seriös, sicher - SWSG". (21.9.2017)


"Tested by Winne Hermann"

Kontext hat öffentlich gemacht, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in Eigenregie Tests mit Hardware-nachgerüsteten Diesel-Modellen durchführen lassen wird. In Zusammenarbeit mit mehreren namhaften Herstellern und um der Automobilindustrie - im Idealfall - zu beweisen, dass sich Euro-5-Motoren auch auf Basis von Messungen im realen Straßenverkehr sehr wohl mit einem vergleichsweise überschaubaren Aufwand auf Euro-6-Norm umbauen lassen.

Die FDP, möglicherweise bald Koalitionspartner auf Bundesebene, macht sich lustig über den Grünen. "Ich reibe mir schon verwundert die Augen", so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Jochen Haußmann, "wie ein Landes-Verkehrsminister dazu kommt, in den Test von Abgasanlagen-Nachrüstung einzusteigen." Er binde Personal- und Sachkosten seines Ressorts, obwohl das Land dafür nicht zuständig sei. Und Haußmann verlangt Aufklärung, wer genau mit welchem Engagement bei dem Vorhaben dabei sei: "Wir brauchen weder eine blaue Plakette noch ein Label bei Nachrüstsätzen nach dem Motto 'tested by Winne Hermann.'" Wie erkläre der Minister sein jetziges Tun den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern?, will der Liberale weiter wissen.

Fragen über Fragen, denn: Wie erklärt die FDP ihren Sarkasmus DieselfahrerInnen, die auf eine Lösung für Euro-5-Motor hoffen? Und vor allem jenen innovativen Mittelständlern die ablehnende Haltung, die funktionierende Nachrüstsysteme in der Schublade haben, bisher bei den großen Autoherstellern aber abgeblitzt sind? Von den in Feinstaub-Innenstädten wohnenden BürgerInnen ganz zu schweigen.


Internationale Brigaden - der Film in der Geißstraße

Die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro hat inzwischen einen Platz in ihrer Heimatstadt erobert. Seit 2014 erinnern Stelen und ein Ort mit ihrem Namen an die Frau, die gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Robert Capa den Bürgerkrieg in Spanien dokumentiert und das Leid der Bevölkerung festgehalten hat. Seit die Kulturwissenschaftlerin Irme Schauber die Frau an Capas Seite aus dem Dunkel geholt hat, ist auch in Stuttgart das Interesse an diesem Kapitel spanischer Zeitgeschichte gewachsen. Der Todestag von Gerda Taro jährt sich in diesem Jahr zum 80sten Mal wie auch die Bombardierung Guernicas durch Flugzeuge der Legion Condor. Die Stiftung Geißstraße zeigt aus diesem Anlass den Film "Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden" von Patrick Rotmann. Der Dokumentarfilm beleuchtet den Kampf der in den Internationalen Brigaden organisierten Freiwilligen, die ihr Leben für das spanische Volk aufs Spiel setzten und die Spanische Republik gegen den Staatsstreich der Franquisten verteidigten. Und natürlich spielt auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro eine Rolle. (18.9.2017)

Dienstag, 19. September, 19 Uhr, Geißsstraße 7.


"Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?“

Sechs Tage vor der Bundestagswahl greift der "Neue Montagskreis" ein in vielerlei Hinsicht bewegendes und gerade durch die neuesten Provokationen der "Alternative für Deutschland" (AfD) besonders aktuelles Thema auf: "Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?" Unter der Moderation von Michael Zeiß diskutieren am Montag, den 18. September, um 19.30 Uhr im Stuttgarter Theaterhaus Gabriele Renz, Pressesprecherin im Landtag von Baden-Württemberg, und Wolfgang Schweiger, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, über die Kommunikation in Echokammern (mehr dazu hier), über die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes ("Lügenpresse") oder darüber, wie sich Fake-News in Windeseile in den sozialen Medien verbreiten – nicht zuletzt durch Präsidenten wie Donald Trump oder Wladimir Putin – und kaum mehr einzufangen sind. Schweigers Fachgebiet sind die Mechanismen interaktiver Onlinekommunikation, und Renz kennt viele Facetten der Problematik: Sie war jahrelang Redakteurin und landespolitische Korrespondentin des "Südkurier" in Konstanz und Stuttgart. (16.9.2017)


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Die Journalistin Filiz Koçali. Foto: Joachim E. Röttgers

Die Journalistin Filiz Koçali. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 306
Kolumne

Du drinnen, ich draußen

Von Filiz Koçali
Datum: 08.02.2017
Wir freuen uns über diese Kolumne. Den ersten Kontextartikel, der auch auf Türkisch erscheint. Unsere Autorin ist Journalistin, mit der Flucht aus Istanbul hat sie auch ihre Sprache verloren. In diesen Kontext-Briefen an die Freundin und Schriftstellerin Aslı Erdoğan kann sie auch im Exil ihre Stimme erheben. Heute zum ersten Mal. Kontext bu mektupları Türkçe ve Almanca yayınlıyor.

Es war vor genau fünf Monaten. Am gleichen Tag und zur selben Zeit wurden unsere Straßen von beiden Seiten abgesperrt, der Zugang wurde verboten und unsere Wohnungen wurden umstellt. Es waren sehr viele. Sie trugen Schneemasken und schusssichere Westen. Dann klingelten sie. Lange und laut.

Als du die Tür öffnetest, hielt dir einer eine automatische Waffe an die Brust und sagte: "Keine Bewegung, ergib dich." Deine Hände waren erhoben.

Was magst du empfunden haben, als deine Wohnung, deine ganzen Privatsachen, sieben Stunden lang durchwühlt, deine geliebten Bücher misshandelt und durcheinander gebracht wurden?

An jenem Tag wurde die Herausgabe der Tageszeitung "Özgür Gündem" gestoppt, die Zeitung verboten, im Verlagsgebäude fand eine Razzia statt, unsere Freundinnen und Freunde von der Zeitung wurden festgenommen. Als ich davon erfuhr, verließ ich die Wohnung, um aus Solidarität zur Zeitung zu gehen. Es war das letzte Mal, dass ich in meiner Wohnung war.

Da ich nicht zu Hause war, wollte mein Nachbar den Polizisten einen Ersatzschlüssel aushändigen. Sie lehnten ab und zertrümmerten die Wohnungstür mit schwerem Gerät und ohrenbetäubendem Lärm. Später sah ich ein Foto der Tür. Sie hatte sogar ein Schussloch. Wahrscheinlich waren sie wütend, weil sie mich nicht angetroffen hatten. Vielleicht wollten sie damit auch sagen: "Wenn wir dich finden, erschießen wir dich."

Dann wurdest du mit zwei weiteren Journalisten verhaftet. Du warst jetzt "drinnen". Und ich entschied mich für "draußen". Jetzt bin ich in einem anderen Land und schreibe für die Menschen dieses Landes. "Drinnen" und "draußen" hat für sie eine andere Bedeutung als für uns. Mit deiner Erlaubnis möchte ich es ihnen erklären: Auf Türkisch bedeutet "drinnen" gleichzeitig "im Gefängnis". "Draußen" wird auch für "im Ausland" verwendet.

Liebe Aslı, das größte Problem "draußen" ist die fehlende Sprache. Nicht mit den Wörtern spielen zu können, Begriffe erklären zu müssen, die nur in deinem eigenen Land Gültigkeit haben, die eigenen Gefühle nicht ausdrücken zu können. Du kannst dir nicht vorstellen, wie schwer dieser Zustand ist für Menschen wie uns, die ständig schreiben. Über das Thema "Sprache" werden wir uns zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich unterhalten.

"Schwer" habe ich gesagt. Glaube mir, bei jeder auftretenden Schwierigkeit muss ich an die schwere Zeit denken, die du erlebt hast. Ich fühle mich wohl für dich verantwortlich. Als du für die Zeitung schreiben wolltest, war ich es, die dich mit der Leitung bekannt machte. Du wärst jedoch nicht Aslı und ich wäre nicht Filiz, wenn wir nicht für diese Zeitung geschrieben und sie nicht unterstützt hätten. Was uns zu uns selbst macht, sind unsere Standpunkte im Leben und unsere Umgangsweise damit.

Während ich mich auf eine lange, schwierige und ermüdende Reise nach "draußen" machte, kämpftest du "drinnen" gegen deine Krankheiten und die Gefangenschaft. Während ich mich mit einem Koffer in der Hand, fern von meinem Zuhause und von geliebten Menschen, unablässig bemühte, die Geschehnisse in der Türkei zu verfolgen, versuchtest du mit derselben Sehnsucht, dich mit den ein oder zwei Zeitungen, die du in deiner Zelle bekamst, zu informieren.

Selbst wenn du nicht im Gefängnis gewesen wärst, woher hättest du Informationen beziehen können, während Dutzende Zeitungen, Fernsehsender, Radiokanäle, Nachrichtenagenturen und Internetseiten geschlossen worden waren? Das ist wahrscheinlich die beste Seite des Lebens "draußen". Du bekommst unzensierte Informationen.

Vergangene Woche war Merkel in der Türkei, um Erdoğan zu treffen. Sie sprach von Meinungsfreiheit und der Bedeutung der Opposition und es gab sogar ein Treffen mit Oppositionsparteien. Die deutschen Medien fanden Merkel dieses Mal mutiger. So lauteten die Kommentare. Die Medien der Türkei stellten hingegen Erdogans Unbehagen über den Begriff "islamistischer Terror" in den Vordergrund. Mut, Merkel, EU ... Über diese Themen werden wir zu einem späteren Zeitpunkt sprechen.

Weißt du, es ist das erste Mal seit jenem Tag, dass ich einen Text schreibe. Erstmalig in meinem Leben habe ich eine so lange Pause eingelegt. Schreiben und dir zu schreiben, tut mir gut. Ich hoffe, du wirst meinen Brief lesen. Ich kann dich nicht anrufen, weil ich nicht will, dass aus einem Telefongespräch wieder eine Aktivität für eine "terroristische Organisation" gemacht wird.

In der Hoffnung auf ein Wiedersehen und eine feste Umarmung in besseren Zeiten und einem freien Land.


Aus dem Türkischen übersetzt von Agnes von Alvensleben.

Die Adressatin: Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Foto: Frank Röth
Die Adressatin: Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Foto: Frank Röth

Sen "içerde", ben "dışarda"

Kontexte ilk kez bir köşe yazısını Türkçe yayınladığımız için sevinçliyiz. Yazarımız İstanbullu bir gazeteci ve kaçışı ile dilini de kaybetmiş oldu. Kontexte yayınlanan, arkadaşı ve yazar Aslı Erdoğan' a yazdığı bu mektuplarla gurbetteki sesini sizlere ulaştırabilecek. Bugün ilk kez.

Tam 5 ay önceydi. Sokaklarımızı aynı gün, aynı saatlerde iki taraftan da kapattılar, giriş çıkışı yasakladılar, evlerimizin etrafını çevirdiler. Çok kalabalıktılar. Yüzlerinde kar maskeleri, üzerlerinde çelik yelekleri vardı.

Sonra zilimizi çaldılar. Uzun ve gürültülü bir biçimde.

Sen kapıyı açtığında birisi otomatik silahı göğsüne dayamış ve "kımıldama, teslim ol" demiş. Senin ellerin havadaymış.

Onlar yedi saat boyunca evini, en özel eşyalarını hoyratlıkla ararken, çok sevdiğin kitaplarını hırpalayarak karıştırırken neler yaşadın kim bilir?

O gün Özgür Gündem gazetesinin yayımı durdurulmuş, gazete yasaklanmış, gazete binası yine kalabalık bir polis grubuyla basılmış, gazeteci arkadaşlarımız göz altına alınmıştı.

Haberi alınca dayanışma amacıyla gazete binasının önüne gitmek için evden çıkmıştım. Zaten bir daha da evime gidemedim.

Beni evde bulamayınca komşum ondaki yedek anahtarımı vermek istemiş, kabul etmemişler. Ağır bir aletle, kulakları sağır eden bir gürültüyle, çelik kapıyı delik deşik etmişler. Sonradan resmini gördüm, üzerinde bir de kurşun deliği vardı. Sanırım bulamadıkları için öfkelendiler. Ya da "bulursak kurşunlarız" demek istediler.

Sonra seni ve iki gazeteciyi daha tutukladılar.

Sen artık içerdeydin. Ben de dışarı çıkmaya karar verdim.

Şimdi başka bir ülkedeyim ve başka bir ülkenin insanlarına yazıyorum. "İçerde" ve "dışarda" onlara bize anlattığı şeyi anlatmıyor.

İzin verirsen bir parantez açayım ve onlar için bir açıklamada bulunayım. (Türkçede "içerde" aynı zamanda "cezaevinde" anlamında, "dışarda" sözü de "yurt dışı" anlamında kullanılır.)

Sevgili Aslı ne yazık ki "dışarda" olmanın en büyük zorluğu bu dilsizlik hali. Kelimelerle oynayamamak, sadece senin ülkene ait olan sözcükleri anlatmak zorunda kalmak, duygularını yeterince aktaramamak. .. Bizim gibi yazı yazanlar için ne kadar zor bir bilsen. Bu "dil" mevzuunu başka bir zaman daha uzun konuşuruz seninle.

"Zor" dedim ya, inan ki her zorluk yaşadığımda senin yaşadığın zorluklar geldi aklıma. Sana karşı sorumlu hissettim sanırım kendimi. Gazetede yazmak istediğinde gazete yönetimiyle seni ben tanıştırmıştım.

Ama biz o gazetede yazmasak, o gazeteye destek olmasak sen Aslı, ben Filiz olmazdık. Bizi biz yapan hayata bakışımız ve hayatı yorumlamamızdır esasında.

Ben uzun, zorlu, yorucu bir yolculukla "dışarı" çıkarken, sen "içerde" hastalıklarınla ve esaretle boğuşuyordun.

Ben dışarda elimde bir bavulla, evimden, sevdiklerimden uzakta, her an Türkiye'de olanları izlemeye çalışırken, sen de aynı hasretle koğuşunuza alınan bir ya da iki gazeteden bilgi edinmeye çalışıyordun.

Zaten cezaevinde olmasan da, onca gazete, televizyon, radyo, haber ajansı, internet sitesi kapatılmışken nereden bilgi alacaktın ki?

Galiba "dışarda" olmanın en iyi yanı bu. Bilgiye sansürsüz ulaşabiliyorsun.

Geçenlerde Merkel Erdoğan'la görüşmek üzere Türkiye'ye geldi. İfade özgürlüğünün ve muhalefetin öneminden söz etti ve muhalefet partileriyle de görüştü. Alman basını Merkel'i bu kez daha cesur bulmuş. Yorumlar öyle. Türkiye basını ise Erdoğan'ın "İslamcı terör" ifadesinden duyduğu rahatsızlığı öne çıkardı. Cesaret, Merkel, AB... Bu konuları da daha sonra konuşacağız.

Biliyor musun, o günden sonra ilk kez yazı yazıyorum. Hayatımda ilk kez yazmaya bu kadar ara verdim. Yazı yazmak ve sana yazmak iyi geldi. Umarım bu mektubumu okursun. Telefon konuşmalarımızdan yeni bir "örgütsel faaliyet" çıkarmasınlar diye, seni arayamıyorum. Güzel günlerde, özgür bir ülkede yeniden buluşmak ve sımsıkı sarılmak dileğiyle...


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