KONTEXT Extra:
Ei der Tauss – Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Wer auf die Krim reist, lebt gefährlich. Das hatte Jörg Tauss im Juli 2017 erfahren, als ihn der Staatsanwalt im badischen Kraichtal mit einem Durchsuchungsbeschluss heimsuchte (Kontext berichtete). Der Grund: Als Vorsitzender der West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (WOG) hatte er eine Reise auf die von Russland annektierte Insel organisiert - und gegen den EU-Boykott verstoßen. So sah es zumindest das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das den früheren Genossen mit einer Anzeige überraschte. Die Karlsruher Strafverfolger erkannten einen Anfangsverdacht und rückten wegen "Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz" aus. Jetzt haben sie die Ermittlungen eingestellt. Für den ehemaligen SPD-Generalsekretär Tauss ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt. Von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries will er nach wie vor wissen, wie es zu der Anzeige gekommen ist, mit der Städtepartnerschaften auf der Krim "kriminalisiert" würden. Baden-Baden, Heidelberg und Ludwigsburg pflegen sie. (21.11.2017)


Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


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Die Journalistin Filiz Koçali. Foto: Joachim E. Röttgers

Die Journalistin Filiz Koçali. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 306
Kolumne

Du drinnen, ich draußen

Von Filiz Koçali
Datum: 08.02.2017
Wir freuen uns über diese Kolumne. Den ersten Kontextartikel, der auch auf Türkisch erscheint. Unsere Autorin ist Journalistin, mit der Flucht aus Istanbul hat sie auch ihre Sprache verloren. In diesen Kontext-Briefen an die Freundin und Schriftstellerin Aslı Erdoğan kann sie auch im Exil ihre Stimme erheben. Heute zum ersten Mal. Kontext bu mektupları Türkçe ve Almanca yayınlıyor.

Es war vor genau fünf Monaten. Am gleichen Tag und zur selben Zeit wurden unsere Straßen von beiden Seiten abgesperrt, der Zugang wurde verboten und unsere Wohnungen wurden umstellt. Es waren sehr viele. Sie trugen Schneemasken und schusssichere Westen. Dann klingelten sie. Lange und laut.

Als du die Tür öffnetest, hielt dir einer eine automatische Waffe an die Brust und sagte: "Keine Bewegung, ergib dich." Deine Hände waren erhoben.

Was magst du empfunden haben, als deine Wohnung, deine ganzen Privatsachen, sieben Stunden lang durchwühlt, deine geliebten Bücher misshandelt und durcheinander gebracht wurden?

An jenem Tag wurde die Herausgabe der Tageszeitung "Özgür Gündem" gestoppt, die Zeitung verboten, im Verlagsgebäude fand eine Razzia statt, unsere Freundinnen und Freunde von der Zeitung wurden festgenommen. Als ich davon erfuhr, verließ ich die Wohnung, um aus Solidarität zur Zeitung zu gehen. Es war das letzte Mal, dass ich in meiner Wohnung war.

Da ich nicht zu Hause war, wollte mein Nachbar den Polizisten einen Ersatzschlüssel aushändigen. Sie lehnten ab und zertrümmerten die Wohnungstür mit schwerem Gerät und ohrenbetäubendem Lärm. Später sah ich ein Foto der Tür. Sie hatte sogar ein Schussloch. Wahrscheinlich waren sie wütend, weil sie mich nicht angetroffen hatten. Vielleicht wollten sie damit auch sagen: "Wenn wir dich finden, erschießen wir dich."

Dann wurdest du mit zwei weiteren Journalisten verhaftet. Du warst jetzt "drinnen". Und ich entschied mich für "draußen". Jetzt bin ich in einem anderen Land und schreibe für die Menschen dieses Landes. "Drinnen" und "draußen" hat für sie eine andere Bedeutung als für uns. Mit deiner Erlaubnis möchte ich es ihnen erklären: Auf Türkisch bedeutet "drinnen" gleichzeitig "im Gefängnis". "Draußen" wird auch für "im Ausland" verwendet.

Liebe Aslı, das größte Problem "draußen" ist die fehlende Sprache. Nicht mit den Wörtern spielen zu können, Begriffe erklären zu müssen, die nur in deinem eigenen Land Gültigkeit haben, die eigenen Gefühle nicht ausdrücken zu können. Du kannst dir nicht vorstellen, wie schwer dieser Zustand ist für Menschen wie uns, die ständig schreiben. Über das Thema "Sprache" werden wir uns zu einem späteren Zeitpunkt ausführlich unterhalten.

"Schwer" habe ich gesagt. Glaube mir, bei jeder auftretenden Schwierigkeit muss ich an die schwere Zeit denken, die du erlebt hast. Ich fühle mich wohl für dich verantwortlich. Als du für die Zeitung schreiben wolltest, war ich es, die dich mit der Leitung bekannt machte. Du wärst jedoch nicht Aslı und ich wäre nicht Filiz, wenn wir nicht für diese Zeitung geschrieben und sie nicht unterstützt hätten. Was uns zu uns selbst macht, sind unsere Standpunkte im Leben und unsere Umgangsweise damit.

Während ich mich auf eine lange, schwierige und ermüdende Reise nach "draußen" machte, kämpftest du "drinnen" gegen deine Krankheiten und die Gefangenschaft. Während ich mich mit einem Koffer in der Hand, fern von meinem Zuhause und von geliebten Menschen, unablässig bemühte, die Geschehnisse in der Türkei zu verfolgen, versuchtest du mit derselben Sehnsucht, dich mit den ein oder zwei Zeitungen, die du in deiner Zelle bekamst, zu informieren.

Selbst wenn du nicht im Gefängnis gewesen wärst, woher hättest du Informationen beziehen können, während Dutzende Zeitungen, Fernsehsender, Radiokanäle, Nachrichtenagenturen und Internetseiten geschlossen worden waren? Das ist wahrscheinlich die beste Seite des Lebens "draußen". Du bekommst unzensierte Informationen.

Vergangene Woche war Merkel in der Türkei, um Erdoğan zu treffen. Sie sprach von Meinungsfreiheit und der Bedeutung der Opposition und es gab sogar ein Treffen mit Oppositionsparteien. Die deutschen Medien fanden Merkel dieses Mal mutiger. So lauteten die Kommentare. Die Medien der Türkei stellten hingegen Erdogans Unbehagen über den Begriff "islamistischer Terror" in den Vordergrund. Mut, Merkel, EU ... Über diese Themen werden wir zu einem späteren Zeitpunkt sprechen.

Weißt du, es ist das erste Mal seit jenem Tag, dass ich einen Text schreibe. Erstmalig in meinem Leben habe ich eine so lange Pause eingelegt. Schreiben und dir zu schreiben, tut mir gut. Ich hoffe, du wirst meinen Brief lesen. Ich kann dich nicht anrufen, weil ich nicht will, dass aus einem Telefongespräch wieder eine Aktivität für eine "terroristische Organisation" gemacht wird.

In der Hoffnung auf ein Wiedersehen und eine feste Umarmung in besseren Zeiten und einem freien Land.


Aus dem Türkischen übersetzt von Agnes von Alvensleben.

Die Adressatin: Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Foto: Frank Röth
Die Adressatin: Schriftstellerin Aslı Erdoğan. Foto: Frank Röth

Sen "içerde", ben "dışarda"

Kontexte ilk kez bir köşe yazısını Türkçe yayınladığımız için sevinçliyiz. Yazarımız İstanbullu bir gazeteci ve kaçışı ile dilini de kaybetmiş oldu. Kontexte yayınlanan, arkadaşı ve yazar Aslı Erdoğan' a yazdığı bu mektuplarla gurbetteki sesini sizlere ulaştırabilecek. Bugün ilk kez.

Tam 5 ay önceydi. Sokaklarımızı aynı gün, aynı saatlerde iki taraftan da kapattılar, giriş çıkışı yasakladılar, evlerimizin etrafını çevirdiler. Çok kalabalıktılar. Yüzlerinde kar maskeleri, üzerlerinde çelik yelekleri vardı.

Sonra zilimizi çaldılar. Uzun ve gürültülü bir biçimde.

Sen kapıyı açtığında birisi otomatik silahı göğsüne dayamış ve "kımıldama, teslim ol" demiş. Senin ellerin havadaymış.

Onlar yedi saat boyunca evini, en özel eşyalarını hoyratlıkla ararken, çok sevdiğin kitaplarını hırpalayarak karıştırırken neler yaşadın kim bilir?

O gün Özgür Gündem gazetesinin yayımı durdurulmuş, gazete yasaklanmış, gazete binası yine kalabalık bir polis grubuyla basılmış, gazeteci arkadaşlarımız göz altına alınmıştı.

Haberi alınca dayanışma amacıyla gazete binasının önüne gitmek için evden çıkmıştım. Zaten bir daha da evime gidemedim.

Beni evde bulamayınca komşum ondaki yedek anahtarımı vermek istemiş, kabul etmemişler. Ağır bir aletle, kulakları sağır eden bir gürültüyle, çelik kapıyı delik deşik etmişler. Sonradan resmini gördüm, üzerinde bir de kurşun deliği vardı. Sanırım bulamadıkları için öfkelendiler. Ya da "bulursak kurşunlarız" demek istediler.

Sonra seni ve iki gazeteciyi daha tutukladılar.

Sen artık içerdeydin. Ben de dışarı çıkmaya karar verdim.

Şimdi başka bir ülkedeyim ve başka bir ülkenin insanlarına yazıyorum. "İçerde" ve "dışarda" onlara bize anlattığı şeyi anlatmıyor.

İzin verirsen bir parantez açayım ve onlar için bir açıklamada bulunayım. (Türkçede "içerde" aynı zamanda "cezaevinde" anlamında, "dışarda" sözü de "yurt dışı" anlamında kullanılır.)

Sevgili Aslı ne yazık ki "dışarda" olmanın en büyük zorluğu bu dilsizlik hali. Kelimelerle oynayamamak, sadece senin ülkene ait olan sözcükleri anlatmak zorunda kalmak, duygularını yeterince aktaramamak. .. Bizim gibi yazı yazanlar için ne kadar zor bir bilsen. Bu "dil" mevzuunu başka bir zaman daha uzun konuşuruz seninle.

"Zor" dedim ya, inan ki her zorluk yaşadığımda senin yaşadığın zorluklar geldi aklıma. Sana karşı sorumlu hissettim sanırım kendimi. Gazetede yazmak istediğinde gazete yönetimiyle seni ben tanıştırmıştım.

Ama biz o gazetede yazmasak, o gazeteye destek olmasak sen Aslı, ben Filiz olmazdık. Bizi biz yapan hayata bakışımız ve hayatı yorumlamamızdır esasında.

Ben uzun, zorlu, yorucu bir yolculukla "dışarı" çıkarken, sen "içerde" hastalıklarınla ve esaretle boğuşuyordun.

Ben dışarda elimde bir bavulla, evimden, sevdiklerimden uzakta, her an Türkiye'de olanları izlemeye çalışırken, sen de aynı hasretle koğuşunuza alınan bir ya da iki gazeteden bilgi edinmeye çalışıyordun.

Zaten cezaevinde olmasan da, onca gazete, televizyon, radyo, haber ajansı, internet sitesi kapatılmışken nereden bilgi alacaktın ki?

Galiba "dışarda" olmanın en iyi yanı bu. Bilgiye sansürsüz ulaşabiliyorsun.

Geçenlerde Merkel Erdoğan'la görüşmek üzere Türkiye'ye geldi. İfade özgürlüğünün ve muhalefetin öneminden söz etti ve muhalefet partileriyle de görüştü. Alman basını Merkel'i bu kez daha cesur bulmuş. Yorumlar öyle. Türkiye basını ise Erdoğan'ın "İslamcı terör" ifadesinden duyduğu rahatsızlığı öne çıkardı. Cesaret, Merkel, AB... Bu konuları da daha sonra konuşacağız.

Biliyor musun, o günden sonra ilk kez yazı yazıyorum. Hayatımda ilk kez yazmaya bu kadar ara verdim. Yazı yazmak ve sana yazmak iyi geldi. Umarım bu mektubumu okursun. Telefon konuşmalarımızdan yeni bir "örgütsel faaliyet" çıkarmasınlar diye, seni arayamıyorum. Güzel günlerde, özgür bir ülkede yeniden buluşmak ve sımsıkı sarılmak dileğiyle...


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