KONTEXT Extra:
Lindenhof kriegt eine Million vom Land

Das Theater Lindenhof ist ein Unikum in der baden-württembergischen Bühnenlandschaft, ein Regionaltheater in dem nicht einmal 1000 Seelen zählenden Dorf Melchingen, das mit Aufsehen erregenden Inszenierungen, etwa 2016 einem Stück mit syrischen Geflüchteten, immer wieder weit ins Land hinaus wirkt. Seit langem allerdings stehen in dem 1981 gegründeten Theater umfangreiche Umbauarbeiten an, um die Standards für Zuschauer und Schauspieler auf ein zeitgemäßes Niveau zu heben, unter anderem einen barrierefreien Zugang zu gewährleisten.

Für dieses Vorhaben gibt es nun eine Förderung von einer Million Euro vom Land. Am Freitag überreichte Peter Hauk (CDU), Minister für den ländlichen Raum, Lindenhof-Intendant Stefan Hallmayer den Zuschussbescheid. Eine stattliche Summe, Hallmayer ist dennoch "nicht überrascht" über die Höhe. "Wir hatten ja Anträge in bestimmten Höhen gestellt, das ist alles vorbesprochen worden." Schon bisher wird das Theater von den Landkreisen Tübingen, Reutlingen und Zollernalb, der Sitzgemeinde Burladingen und vom Land gefördert, insofern entsprächen auch der Finanzierungsmix für den Umbau dieser Konstruktion. Trotzdem ist der Intendant ungeheuer froh über die jetzt bewilligte Landesförderung, denn immerhin habe es über acht Jahre von den ersten Plänen bis jetzt gedauert, die Umbaufinanzierung sicher zu stellen. "Es hat schon viel Überzeugungsarbeit bedurft", sagt Hallmayer, und auch nach dem Wechsel vom früheren zuständigen Minister Alexander Bonde (Grüne) zu Peter Hauk nach der Landtagswahl 2016 habe man wieder neuen Anlauf nehmen müssen. "Aber wir haben gemerkt, dass von allen Fraktionen eine außergewöhnliche Wertschätzung für das Theater da war."

Nun kann sofort mit dem Bauen begonnen werden, "der Bagger ist schon da", so Hallmayer. An den auf 2,5 Millionen Euro veranschlagten Baukosten beteiligen sich auch die angrenzenden Landreise und die Gemeinde Burladingen, und mit 750 000 Euro Eigenmitteln auch die Stiftung Theater Lindenhof. "Einen Teil davon haben wir schon", sagt Hallmayer, "für einen Teil wollen wir noch Unternehmen als Partner werben." (23.7.2017)


Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


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Demonstration vor malerischer Kulisse: 400 Journalisten in der Tübinger Mühlstraße. Foto: Joachim E. Röttgers

Demonstration vor malerischer Kulisse: 400 Journalisten in der Tübinger Mühlstraße. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 152
Medien

Streiken im Keller

Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 26.02.2014
Das Ansehen der Journalisten ist im Keller. Im Job-Ranking liegen sie auf Platz 29, kurz vor den Politikern. Das kommt nicht von ungefähr: Ihre Kundschaft glaubt ihnen nur noch eingeschränkt. Wenn überhaupt. Dann wird streiken schwer. Vor allem, wenn das Motto „Gutes Geld für gute Arbeit“ heißt. Ein notwendiger Weckruf.

Der Koch im Tübinger Casino passt sich der Lage an. Es ist landesweiter Streiktag der Journalisten, und es gibt dünne Gemüsesuppe mit drei Wursträdle. Im Saal sagt ein Gewerkschaftsvertreter, man preise ein Minus bei den Tarifverhandlungen ein, worauf ein Murren unter den Zuhörern entsteht. Sind sie dafür, 400 an der Zahl, vorher über die Neckarbrücke gezogen und haben Transparente hochgehalten, auf denen steht, dass sie gutes Geld für gute Arbeit wollen? "Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Löhne klaut", ist auch zu hören, was die Verlegerin des "Schwäbischen Tagblatts", Elisabeth Frate, gewiss nicht erfreut hat. Am Rande der Kundgebung hat sie eifrig mitgeschrieben. Im Casino, wo später vom Einpreisen die Rede war, ist sie nicht mehr zugegen.

Karikatur: Kostas Koufogiorgos
Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Also sagt ein Betriebsrat aus dem Stuttgarter Pressehaus, jetzt müsse eine Urabstimmung mit einem längeren Streik her. Aber nur, wenn fünf weitere namhafte Blätter aus Baden-Württemberg mitmachten. Darauf melden sich ein Vertreter der "Heilbronner Stimme" und des "Schwäbischen Tagblatts". Sie seien dabei. Der Kollege des "Mannheimer Morgen" dagegen winkt ab. Beim letzten Streik 2011 seien Volontäre, Freie und Pauschalisten abgestraft worden. Mit ihnen sei nicht zu rechnen. Und ein Abgesandter der "Badischen Zeitung" berichtet, dass ihr Verleger freiwillig bereit sei, zwei Prozent mehr zu bezahlen. Solidarität sei deshalb nur im Geiste zu üben.

Das klingt, in Anbetracht der Verhältnisse, nicht sehr kampfeslustig. Noch nie haben die Verleger und ihre Manager derart dreist die Daumenschrauben angezogen. Bis zu 20 Prozent wollen sie die Einkommen ihres journalistischen Personals kürzen, ran ans Urlaubs- und Weihnachtsgeld, an die Altersversorgung und hin zu einer Entlohnung, gestaffelt nach regionaler Kaufkraft. Und dafür wollen sie immer mehr: Content für die gedruckte Zeitung, fürs Internet, für Facebook & Co., Fotos und Videos. Alles am besten gleichzeitig, von immer weniger Personal, was einleuchtet, weil den meisten von ihnen ohnehin egal ist, was drin- und draufsteht. Hauptsache billig. Dagegen müsste eigentlich Sturm gelaufen werden. Aber es geschieht nicht. Was geschieht, sind fruchtlose Verhandlungen zwischen Verlegern und Gewerkschaften, schon sieben seit August vergangenen Jahres.

Gegen die Verleger müsste man Sturm laufen – aber nichts geschieht

Das ist merkwürdig, wo der Feind doch klar auszumachen ist: Reich gewordene Profiteure von Zeitungslizenzen, die ihnen die Amerikaner nach dem Zweiten Weltkrieg geschenkt haben. Kleine und große Könige in deutschen Provinzen, die sie mit ihren Blättern mit regiert und für die Akkumulation ihrer Gewinne genutzt haben. Das ist heute nicht mehr so einfach, wegen der wegbrechenden Anzeigen und Auflagen und wegen des Internets. Aber es ist auch nicht so, dass für diese Berufsgruppe gesammelt werden müsste. Sie verdienen immer noch genug. Um ihre Profite zu sichern, sparen sie an allem: am Personal und am Produkt. Die Zeitungen werden dünner, inhaltlich wie umfänglich, Redaktionen werden geschlossen, ausgelagert oder zusammengelegt, Tarife mehr und mehr umgangen. Der Billiglöhner ist das Ziel.

Und die Journalisten? Stecken den Kopf in den Sand. Die meisten jedenfalls. Es ist ja nicht so, dass sie nicht registrierten, was um sie herum so vor sich geht. Dazu ist der Arbeitsdruck in den einst warmen Redaktionsstuben zu hoch, sind die Demütigungen durch die Geschäftsleiter zu häufig, die Eingriffe durch kogeschäftsführende Chefredakteure, Anzeigenkunden und PR-Industrien zu massiv. Aber was hindert sie daran, sich dagegen zu wehren? Das Eigenheim, Frau und Kinder, 34 Tage Urlaub, die Rente?

Die Angst vor der Courage. Es war ja nett, die ganzen Jahre mitzusingen im Chor der Konsensdemokraten, die sich darauf geeinigt hatten, der Presse die Aufgabe der "vierten Gewalt" zu übertragen. Das schuf das Gefühl, wichtig zu sein, an der guten Sache der Demokratie zu arbeiten und dafür auch noch Geld zu bekommen. Nun war das mit der "vierten Gewalt" schon immer eine zweifelhafte Geschichte, weil sie von Anfang an darauf angelegt war, die Presse zur Absicherung der Macht zu instrumentalisieren – im jeweils für wünschenswert gehaltenen Rahmen. Nach dem Motto: Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass. Darin waren sich Staat und Verleger einig, weshalb sie auch in ihren Festreden stets betonten, dass daran auf keinen Fall gerüttelt werden dürfe.

Keine Frage, es gab und gibt Journalisten, die immer wieder die Probe aufs Exempel machen. Sie finden sich noch in den Zeitungshäusern, als Einzelkämpfer in aller Regel. Aber das ist anstrengend. Das stört, bringt Probleme und Klagen ins Haus, ist der Karriere hinderlich und beeinträchtigt das Wohlbefinden. Angenehmer ist es, die Deutungshoheit der Machteliten zu teilen beziehungsweise gleich deren PR-Texte zu übernehmen. Das sichert den Arbeitsplatz oder bringt einen neuen – bei der Deutschen Bahn, in einem Ministerium, bei den Stadtwerken, überall dort, wo professionelle Medienarbeit vonnöten scheint. Man spricht in diesem Zusammenhang auch von einem Drehtür-Effekt.

Es gibt immer noch Journalisten, die widerborstig sind

Wenn der Eindruck nicht täuscht, dann reden die Verleger und ihre Hilfstruppen inzwischen seltener von der Demokratie und ihrem gesellschaftlichen Auftrag. Sie klagen lieber über schlechte Geschäfte, den Tod der gedruckten Zeitung (den sie selbst betreiben) und Journalisten, die ihre Rolle als eierlegende Wollmilchsau noch nicht verinnerlicht haben (was nicht gänzlich falsch ist). Richtig ist, dass ihr Geschäftsmodell kracht. Die Kohle kommt nicht mehr schubkarrenweise ins Haus, weil Leser und Anzeigenkunden andere Plätze gefunden haben, weil sie sich nicht mehr über die Tageszeitung verständigen, sondern übers Netz. Darauf haben die Verleger keine Antwort. Woher auch, wenn sie es gewohnt waren, Kommunikation von oben zu betreiben?

Am Ende des Tages. Foto: Joachim E. Röttgers
Am Ende des Tages. Foto: Joachim E. Röttgers

Die Gesellschaft ist heute eine andere. Wer will sich noch vorschreiben lassen, was er wo zu lesen hat? Wer will Zeit investieren in die Lektüre von Artikeln, die stimmen können oder auch nicht? Und wer traut den Verfassern? Offenbar immer weniger. Einer jüngsten Umfrage zufolge rangieren Journalisten an 29. Stelle unter 32 Berufsgruppen, wenn bewertet wird, welche Jobs in Deutschland das höchste Vertrauen genießen. Ein schlechteres Ansehen genießen nur noch Werbeleute, Versicherungsvertreter und Politiker. Ganz oben stehen Feuerwehrleute, Sanitäter und Krankenschwestern.

Die Frage, wem zu trauen ist, bleibt die zentrale. Sie zielt auf die Integrität der Journalisten, ihr Berufsverständnis, ihre Einstellung, ihre Haltung, und damit ihre Glaubwürdigkeit. Es ist nicht schwer, mit dem Finger auf die Verleger und ihre Manager zu zeigen, und sich selbst zu exkulpieren, als Opfer von deren Willkür. Schwieriger ist es, den Beweis anzutreten, dass dieser Beruf notwendig ist, dass sie einer Gesellschaft dienen, die einen Marktplatz der Öffentlichkeit braucht. Mit einer Vielzahl von Meinungen, mit dem Versprechen, sich um die Aufklärung der täglichen Sauereien zu kümmern, mit der Lust am Streit.

Kante zeigen, auch den eigenen Herren gegenüber

Resignation ist da ein schlechter Ratgeber, Frust kein Muntermacher, die Hoffnung, irgendwie noch durchzukommen, keine Perspektive. Besser ist, sich einzumischen, Position zu beziehen, Kante zu zeigen, auch gegenüber den Herren im Haus, Spielräume, die es noch gibt, zu nutzen. Sprich das zu tun, was diese Gesellschaft erwarten kann: kritischen Journalismus.

Wenn das gelingt, dann ist auch besser streiken. Dann kann man den Leuten sagen, dass gute Arbeit gutes Geld kostet. Dann verstehen sie, warum Journalisten auch für ihre Interessen kämpfen. Dann leuchtet ihnen ein, warum es so fatal ist, wenn die Verleger ein journalistisches Prekariat heranzüchten, das nur noch überlebt, wenn es Aufträge von Daimler hat. (Dass Chefredakteure, Ressortleiter und altgediente Festangestellte immer noch ordentlich verdienen, sei an dieser Stelle auch nicht verschwiegen.)

Und dann ist auch Schluss mit der Demut, und dann erübrigt sich auch die Frage, wer keinen Arsch in der Hose hat: die Journalisten oder die Gewerkschaften. So lange beide darauf keine Antwort haben, spielen die Verleger weiter Zirkusdirektor und ziehen sie am Nasenring durch die Manege.


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