Demos gegen rechts

In Biberach zum Beispiel habe es schon in der Vergangenheit Demos gegen rechts gegeben, erzählt Walter Scharch vom Stadtjugendring. "Da kamen dann vielleicht so 500 Menschen, wenn es gut lief." Jetzt freut er sich: "Die, die damals dabei waren, sind jetzt wieder gekommen, und noch viele mehr frisch dazu." Angemeldet hatte er 600 Teilnehmende, es wurden um die 3.000 – bei knapp 35.000 Einwohner:innen. Scharch selbst war schon auf vielen Kundgebungen unterwegs. Doch die am vergangenen Wochenende war die erste, die er selbst initiiert hat, zusammen mit Simon Özkeles vom SPD-Kreisverband.

Erwünscht waren alle, die sich zu Demokratie und Menschenrechten bekennen, sagt Scharch. Neben Zivilgesellschaft, Kultur und Kirche waren Parteien von CDU bis zur Linken vertreten. "Diese Breite ist ein Novum für Biberach", meint er – und sehr wichtig, denn Zersplitterung sei aktuell das letzte, was sich Engagierte angesichts des Rechtsrucks leisten dürften.

Doch nicht überall ist der Schulterschluss so groß wie in Biberach. In Lahr etwa hat sich die CDU-Fraktion von einer geplanten Demo gegen Rechtsextremismus distanziert, weil sie nichts von Mitläufertum halte. Anderorts gibt es Bedenken, dass manche Bündnispartner vielleicht zu links sein könnten. Insgesamt aber ist das Spektrum bemerkenswert, aus dem heraus aktuell Aktionen angestoßen werden: vom Agentur-Unternehmer in Esslingen bis zur Organisierten Autonomie Stuttgart/Nürnberg.

Seine politische Funktion als Gemeinderat möchte auch Roland Hirsch weiterhin nutzen, um "mit einer guten Öffentlichkeitsarbeit darauf hinzuweisen, wie rückwärtsgewandt die Programmatik der AfD ist", sagt der SPDler. Er hat die Demo in Lahr angemeldet. Mit Ausnahme der CDU wird die Aktion am 3. Februar von "allen fünf Lahrer Gemeinderatsfraktionen der Mitte" (gemeint sind Freie Wähler, Grüne, SPD, FDP und die Fraktion Linke Liste Lahr & Tierschutzpartei) unterstützt. Dass die Union nicht mitmachen will, bedauert Hirsch sehr – und er kann es sich auch nicht wirklich erklären: "Als aufrechter Demokrat gibt's gar nichts anderes, als dagegen zu demonstrieren." Nämlich gegen die Rechten, "die versuchen das Wort Remigration, was ja nichts anderes als Ausbürgerung und Vertreibung bedeutet, hoffähig zu machen". Hirsch ist kein unerfahrener Demo-Organisator: Vor über 30 Jahren hat er bereits eine Demonstration gegen Rassismus und Flüchtlingsfeindlichkeit angemeldet, 2017 eine gegen die Pläne der NPD, in der Lahrer Innenstadt einen Stand aufzustellen. Doch er weiß: "Es ist ja nicht damit getan, nur aufzustehen, man muss auch stehen bleiben."

Einer, der ebenfalls an langfristigen Bündnisstrukturen arbeitet, ist der Autor und Kontext-Kolumnist Joe Bauer, der in Stuttgart gemeinsam mit Gleichgesinnten ein "Netzwerk gegen Rechts" aufbaut. Schon am 20. Januar hat er auf dem Schlossplatz eine Rede gehalten, vor etwa 30.000 Teilnehmenden. Vergangenen Sonntag war das Publikum bedeutend kleiner: Zum Holocaust-Gedenken haben sich knapp 150 Menschen an der Gedenkstätte am Stuttgarter Nordbahnhof versammelt. Mehr als 2.600 Jüd:innen sind von hier aus in nationalsozialistische Vernichtungslager deportiert worden. Ein Besucher erzählt, dass er in seiner Kindheit oft auf dem Gleisfeld gespielt habe, weil dort alte Loks herumstanden. Erst spät habe er gelernt, was hier geschehen ist.

Begrüßt wurden die Menschen, die am Gedenken teilnahmen, als "liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten", aufgerufen hatte die Organisierte Autonomie. Musikalisch umrahmt wurde die Aktion von den Musiker:innen Paria Tavakoli, Hajnalka Péter, Florian Vogel und Zura Dzagnidze. Auch ein Redner von "Stuttgart gegen Rechts" kam zu Wort – also von der Gruppe, die unabhängig von der Konjunktur seit Jahren dort für Aktionen sorgt, wo ansonsten dröhnende Stille herrschen würde: Kundgebungen etwa nach dem rechtsextremen Mord an CDU-Politiker Walter Lübcke oder nach dem Terror in Hanau, bei dem neun Menschen mit Migrationshintergrund ihr Leben verloren. Dass ausgerechnet diejenigen, die mit beharrlicher Arbeit Leerstellen füllen, auf manch einer großen Demo, die breite Bündnisse beschwört, wegen eines Bekenntnisses zum Antifaschismus unerwünscht sind, mutet merkwürdig an.