KONTEXT Extra:
Ei der Tauss – Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Wer auf die Krim reist, lebt gefährlich. Das hatte Jörg Tauss im Juli 2017 erfahren, als ihn der Staatsanwalt im badischen Kraichtal mit einem Durchsuchungsbeschluss heimsuchte (Kontext berichtete). Der Grund: Als Vorsitzender der West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (WOG) hatte er eine Reise auf die von Russland annektierte Insel organisiert - und gegen den EU-Boykott verstoßen. So sah es zumindest das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das den früheren Genossen mit einer Anzeige überraschte. Die Karlsruher Strafverfolger erkannten einen Anfangsverdacht und rückten wegen "Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz" aus. Jetzt haben sie die Ermittlungen eingestellt. Für den ehemaligen SPD-Generalsekretär Tauss ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt. Von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries will er nach wie vor wissen, wie es zu der Anzeige gekommen ist, mit der Städtepartnerschaften auf der Krim "kriminalisiert" würden. Baden-Baden, Heidelberg und Ludwigsburg pflegen sie. (21.11.2017)


Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


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Ausgabe 323
Gesellschaft

Ode an die S-Bahn

Von Anna Hunger
Datum: 07.06.2017
Die Landeshauptstadt versinkt in übler Luft. In Stuttgart und um Stuttgart herum drängen sich die Autos in Staus. Unsere Redakteurin fährt mit der S-Bahn. Und wird bemitleidet.

Die S-Bahn ist knackevoll, die meisten Leute stehen, steigt ein junger Typ ein mit Backpacker-Rucksack, Zottelhaaren, Marke alternativ-super-lässiger Weltenbummler in Harems-Hosen. Alle gucken. Herrjeh, was ein Zausel. Ich frage: "Na, wo kommst du denn her?" Und der Zausel erzählt. Woher genau er gerade kam, weiß ich nicht mehr, Indien, Vietnam, so was halt, ganz andere Welt, und die angenehmen Leute!

Lässt Filterblasen platzen: S-Bahnfahren. Fotos: Joachim E. Röttgers
Lässt Filterblasen platzen: S-Bahnfahren. Fotos: Joachim E. Röttgers

Mittlerweile sind die Gespräche um uns herum verstummt, der ganze Waggon hört mit – amüsiert, misstrauisch, aber trotz dem neugierig – und plötzlich zaubert der Zausel eine Schachtel Datteln aus dem Rucksack, steckt sich eine in den Mund, fragt kauend in die Runde: "Auch eine?" Sekunden später macht die Datteln-Schachtel die Runde, und es kauen doch erstaunlich viele fremde Früchte. Sie alle haben später eine kleine, aber nette Geschichte zu erzählen. Genau deshalb fahre ich gerne S-Bahn.

Vor ein paar Wochen erzählt mir eine Bekannte, sie stünde auf dem Weg aus der Peripherie ins Geschäft nach Stuttgart jeden Tag eine Stunde lang im Stau. Wie ich denn so ins Geschäft komme? "Mit der S-Bahn." Sie, mitfühlend: "Du Arme! Das ist doch bestimmt total stressig. Kann ich mir nicht vorstellen." Da ist sie wohl nicht die einzige. Für Menschen mit Auto aus Stuttgarts Einzugsgebiet (in meinem Fall Böblingen) ist Bahnfahren meist keine ernstzunehmende Option. Früher, klar, als man noch keinen Führerschein hatte und zum Feiern nach Stuttgart wollte – keine Frage. Oder gemeinsam aus Gaudi zum Wasen "mit dem Zug", weil es halt dazugehörte. Aber die S-Bahn als normales Fortbewegungsmittel? Wenn man ein Auto hat? Warum zum Geier? Bahnfahren löst Mitleid aus, getoppt nur durch Busfahren. "Mit dem Bus?!"

Autofahren ist echt einsam

Seit sechs Jahren besitze ich einen orangen Verbundpass für 86 Euro im Monat. Er gilt ab 9 Uhr morgens und insgesamt von Ehningen bis Zuffenhausen und ist verkehrsmäßig die beste Anschaffung meines Lebens. Kein Witz. Von Montag bis Freitag laufe ich 15 Minuten von daheim zum Bahnhof ("Du läufst?!"), fahre eine halbe Stunde bis Stuttgart Stadtmitte mit der S 1 ("Eine halbe Stunde?!") und brauche von dort zehn Minuten zu Fuß bis in die Redaktion ("Puh, nochmal laufen ...").

Fahre ich doch mal mit dem Auto und erwische ein stau- und baustellenfreies Zeitfenster, brauche ich ungefähr 20 Minuten. Aber ich fühle mich unbewegt, weil ich nur im Auto gesessen haben. Ich habe nichts erlebt, keinen anderen Menschen getroffen. Autofahren ist echt einsam.

In der Bahn kann ich die Zeitung lesen oder ein Buch, aus dem Fenster schauen, die Augen zu machen, noch kurz einnicken, gemütlich meinen Kaffee trinken. Bahnfahren ist wie legitimes Pause machen, der Start in einen Arbeitstag und sein Ende. Wie Luftholen und Ausatmen.

Wenn es heiß ist und übervoll, nervt Bahnfahren, ja natürlich, wenn die Haltestangen von hunderten schweißnassen Händen glitschig sind. Wenn einer furzt oder Döner isst, gesoffen hat und keiner weiß, ob er seinen Mageninhalt noch bis zur nächsten Station drin behält. Und trotzdem liebe ich Bahnfahren. Ich treffe jeden Tag auf Menschen, die nicht in meine Filterblase passen. Zusammengerechnet sind es bestimmt mehre Stunden Unterhaltung, die ich in meiner S-Bahn-Karriere geführt habe, mit Menschen, mit denen ich sonst nie gesprochen hätte. Diese halbe Stunde am Morgen und am Abend ist wie eine eigene, in sich geschlossene Welt. Ein Transit, der einen kleinen Ausschnitt der Gesellschaft transportiert. Und ich gehöre dazu.

Bahnfahren – in der Summe ein Erlebnis

Da fahren Mädchen mit, die weinend Whats-App-Nachrichten schreiben, dicke Männer, die Fantasy-Romane lesen, Durchtrainierte mit Rennrad, schnieke Kostümträgerinnen, stöckelbeschuhte Geschäftsfrauen, heulende Babys, fiepende Hunde, Junkies, Verrückte, Dealer mit dicken Taschen, Damen vom Dorf, die aufgeregt mit dem Mittwochs-Strick-Club einen Ausflug in die Großstadt machen, blasse Leute, die mit Koffern in Richtung Flughafen wollen und braungebrannte, die mit Sand an den Sohlen und tausenden Kilometern auf dem Buckel zurück nach Hause unterwegs sind. VfB-Fans auf Heimreise. Dirndlträgerinnen, abgefüllt bis ultimo. S-Bahnfahren ist ein Sammelsurium der Menschlichkeit. Nicht jeden Tag bemerkenswert, aber in seiner Summe ein Erlebnis.

Die Koffer-Crew ist auch am Start: Beim Bahnfahren trifft man alle.
Die Koffer-Crew ist auch am Start: Beim Bahnfahren trifft man alle.

Vor ein paar Wochen stand ich in der sehr verspäteten 19-Uhr-S-1 am Bahnhof Vaihingen zwischen einer Menge meckernder Menschen. "Scheiß-Bahn" – schon wieder Verspätung! Die Gesichter – lang bis zornig. Bis plötzlich eine andere Bahn an uns vorbeirollt und einer sagt ganz trocken: "Etzt überholt ons scho die Bahn von halber achte." Und die meisten mussten plötzlich lachen. Oder: Gleisbauarbeiten zwischen Rohr und Goldberg, die S 1 steht, wiedermal. Es ist still im Zug, Feierabendstimmung, als eine ältere Frau plötzlich den ihr gegenübersitzenden, älteren Mann mit Kopfhörern lautstark fragt: "Was hören Sie denn da?" "Costa Cordalis momentan", sagt der Mann und stöpselt die Kopfhörer aus. Die Oma ruft: "Hach schön!" Ab da spielt der Mann immer wieder neue Songs von seiner Playlist an, "toll" ruft die Oma, oder "das kenn' ich ja auch!" So geht es eine ganze Weile und um mich herum sehe ich nur schmunzelnde Gesichter. Einmal, im Winter, saß mir eine Frau gegenüber und strickte Socken. Die ganze Fahrt über hat sie mir gezeigt, wie man rundstrickt mit fünf Nadeln.

Die S 1, so erlebe ich es seit Jahren, ist ein Ort der Zivilcourage und Hilfsbereitschaft. Es mag sein, dass es an der Strecke liegt. Oder vielleicht an den Zeiten, zu denen ich fahre. Aber in meiner Bahn werden Rollstuhlfahrer und Kinderwagen über die Schwelle getragen, wird alten Leuten und Schwangeren Platz gemacht, Flüchtlingen der Weg erklärt, im Winter werden ungefragt Taschentücher über die Sitze gereicht, wenn eine Nase tropft. Fremde Kinder bespaßt, wenn sie partout nicht aufhören wollen zu heulen, und die Mütter nicht mehr wissen wohin vor lauter Peinlichkeit.

S 1 steht für Solidarität

Einmal habe ich am Bahnsteig einen schnieken Schnösel mit Einstecktuch beobachtet, wie er mit einem Urschrei durch eine Gruppe sich prügelnder Jungs fegte, so dass die sich verdattert in alle Himmelsrichtungen zerstreuten. Mir gegenüber wurde einmal eine Frau von einem Betrunkenen belästigt, wir haben ihn gemeinsam verscheucht. Eine längere Strecke in derselben S-Bahn zu fahren, bildet eine temporäre Schicksalsgemeinschaft. Man achtet aufeinander. So habe ich es erfahren.

Und immer wenn der alte Flaschensammler durch die Abteile geht, zücken fast alle eine leere Flasche. Das liege daran, dass er immer freundlich zu den Menschen sei, hat er kürzlich dem Mann neben mir erklärt. S-1-Philosophie.


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