KONTEXT Extra:
Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


Doppelerfolg für Kretschmann

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident hat drei Schwarze – Horst Seehofer (CSU), Volker Bouffier (CDU/Hessen) und Armin Laschet (CDU/NRW) – und einen Roten – Stephan Weil (SPD/Niedersachsen) – nicht nur an einen Tisch, sondern auch zu einer gemeinsamen Erklärung gebracht. In Berlin unterzeichneten die Regierungschefs mit großen Automobilwerken eine gemeinsame Erklärung zur Elektromobilität und der Nachrüstung: mit weitreichenden Folgen für DieselbesitzerInnen. Denn die schon zum Wochenbeginn vom Verband der Automobilindustrie angekündigte Software-Lösung soll nicht nur von den Unternehmen selbst bezahlt werden. Vor allem hoffen die vier Ministerpräsidenten, auf diese Weise Fahrverbote an Feinstaubtagen vermeiden zu können.

Kretschmann hielt sich zugute, dass erst die Debatte über Verbote ab dem 1. Januar 2018 die Diskussion zur Nachrüstung in Schwung gebracht hat. Ungeklärt bleibt vorerst, wie aufwändig es ist, die Software der einzelnen Modelle zu überarbeiten. In Aussicht gestellt wurde, dass sogar Euro-4-Fahrzeuge die verlangten Emissionswerte erbringen könnten. Seehofer brachte ins Gespräch, bisher nicht genutzte Mittel aus dem noch immer mit mehr als einer Milliarde Euro gefüllten Fördertopf für den Kauf von Elektro- und Hybridautos zu nutzen, etwa um Busflotten nachzurüsten. Außerdem haben sich die Länderchefs verpflichtet, Forschungsergebnisse auszutauschen sowie die Ladeinfrastruktur auszubauen. Weitere konkrete Pläne sollen am 2. August erörtert werden, wenn zum ersten Mal das von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) und Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) initiierte "Nationale Forum Diesel" zusammenkommt. (7.7.2017)


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Ausgabe 246
Wirtschaft

Mehr Sprit im Gebirge

Von Winfried Wolf
Datum: 16.12.2015
Keine guten Nachrichten für Daimler & Co. Wenn die Klimakonferenz ernst macht, kann der Betrug bei VW die ganze Branche erschüttern. Weil alle Hersteller beim Spritverbrauch schummeln. Eine Studie besagt, dass dadurch der Beitrag zur Erderwärmung um 50 Prozent höher liegt.

Dasselbe Institut ICCT (International Council on Clean Transportation), das den VW-Diesel-Skandal öffentlich gemacht hat, arbeitet seit mehreren Jahren an der Enthüllung eines weit umfassenderen Betrugs. Ein Betrug, über den kaum berichtet, der gewissermaßen mit dröhnendem Schweigen begleitet wird. Alle Leute mit Kraftfahrzeugbrief wissen: Die offiziellen Angaben zum Spritverbrauch liegen unter dem realen Verbrauch. Doch das ICCT – und daran anknüpfend die Deutsche Umwelthilfe (DUH) – gehen weiter. Aufgedeckt wird, dass die Lücke zwischen den offiziellen Angaben und dem tatsächlichen Spritverbrauch von Jahr zu Jahr größer wird.

Kluft zwischen den tatsächlichen CO2-Emissionen und den CO2-Emissionen nach Herstellerangaben 2001-2014; spezifiziert nach Geschäftswagen und Privat-PKW. Grafiken: Lunapark21, 32/2015
Kluft zwischen den tatsächlichen CO2-Emissionen und den Herstellerangaben 2001-2014; spezifiziert nach Geschäftswagen und Privat-PKW. Quelle: ICCT

Diese Schere öffnet sich insbesondere seit die EU erste verpflichtende Vorgaben zur Reduktion der CO2-Emissionen bei Pkw beschlossen hat. Zuvor gab es – großzügig ignorierte – "Selbstverpflichtungen" der Autobranche. Dabei ist wichtig zu wissen: Anders als im Fall der bei Dieselgate entscheidenden Stickoxid-Emissionen (NOx) entwickeln sich die CO2-Emissionen exakt parallel mit dem Kraftstoffverbrauch. 

Die Öffnung der Schere sieht im Grundsatz wie folgt aus: Vor knapp 15 Jahren lagen der reale Verbrauch eines durchschnittlichen Pkw – und damit die realen CO2-Emissionen – um rund acht Prozent über den Angaben der Hersteller. Bis 2014 stieg diese Diskrepanz auf rund 40 Prozent. Wenn also 2001 ein Hersteller einen Spritverbrauch von 7,5 Liter Benzin im Durchschnitt angab, so schluckte der Motor im tatsächlichen Straßenverkehr 8,1 Liter auf 100 Kilometer Distanz. Wenn der gleiche Hersteller heute einen Verbrauch von 5,8 Liter auf 100 Kilometer nennt, dann liegt der reale Verbrauch ebenfalls bei 8,1 Liter.

Es handelt sich bei dieser wachsenden Kluft um einen Durchschnittstrend. Bei Diesel-Pkw und bei Geschäftswagen ist die Schere noch mehr geweitet. Bei kleineren und bei privat genutzten Autos ist sie etwas kleiner (Grafiken 1 und 3), was damit zusammenhängt, dass "privat" sparsamer gefahren wird. Besonders springt ins Auge, dass die teuren Mittelklassewagen (etwa Pkw von Daimler und Audi) besonders große Divergenzen aufweisen (Grafik 2).

Wie Grafik 1, für Daimler und Audi spezifiziert.
Wie Grafik 1, für Daimler und Audi spezifiziert.

Wie erklären die Betroffenen diese Diskrepanz? Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA) versucht es in der "Süddeutschen Zeitung" (11. 11. 2015) so: "Die Laborsituation (gemeint: Prüfstand) unterscheidet sich von der realen Fahrsituation. Auf der Straße haben Sie Staus, unterschiedliche Witterungsbedingungen und Steigungen. Da gibt es halt mal niedrige, mal höhere Werte, je nach dem, wie Sie fahren." Kurz gesagt: Schuld sind die Fahrer! Die zwei Nachfragen, die der Interviewer hätten stellen müssen, lauten: Warum werden Staus, unterschiedliche Witterung und Steigungen in dem Zyklus, der auf dem Prüfstand gefahren wird, nicht angemessen berücksichtigt? Warum steigt die Diskrepanz zwischen den offiziellen Werten und dem realen Verbrauch im Straßenverkehr von Jahr zu Jahr? 

Am 2. November 2015, im Verkehrsausschuss des Bundestags, äußerte sich ein VDA-Vertreter wie folgt: "Das Nutzungsverhalten des Autofahrers wirkt sich erheblich auf Verbrauch und Emissionen aus. Wer viel im Gebirge (!) unterwegs ist, öfters einmal schneller auf der Autobahn fährt oder viele Komfortfunktionen nutzt, der verbraucht eben mehr als andere. 'Den' einen Fahrzeugverbrauch gibt es auf der Straße nicht." (Dr. Ulrich Eichhorn; Protokoll Verkehrsausschuss des Bundestags).

Bleibt die Frage, wie die Ergebnisse der ICCT, die im Übrigen alle Hersteller – auch solche mit Firmensitz in den USA – in ähnlicher Weise treffen, zustande kamen? Die Antwort: Es handelt sich um die systematische Auswertung von Daten, die in Europa von bekannten Fachzeitschriften mit eigenen Testfahrten und durch Unternehmen, die das "Flottenmanagement" von Dienstwagen bilanzieren, über einen langen Zeitraum gesammelt und dokumentiert wurden. Die Studie fasst die Daten von insgesamt 600 000 Pkw zusammen, resultierend aus elf unterschiedlichen Einzelstudien und Datensammlungen. Sie ist damit repräsentativ und überzeugend.

Die Studie lässt drei Schlussfolgerungen zu. Erstens entzieht die Autoindustrie mit der belegten systematischen Verfälschung den Staaten dutzende Milliarden Euro jährlich. Allein im Fall der Niederlande, wo es eine entsprechende Hochrechnung gibt, beträgt der auf diese Weise zustande kommende Steuerausfall 3,4 Milliarden Euro pro Jahr. Zweitens zahlt, laut ICCT, ein durchschnittlicher Pkw-Fahrer im Jahr 430 Euro mehr für den Sprit – verglichen mit den Angaben der Hersteller. Und drittens verschwindet so der Beitrag zum Klimaschutz, von dem die Autoindustrie seit mehr als einem Jahrzehnt spricht.

Wie Grafik 1, für Diesel- und Benzin-Pkw differenziert.
Wie Grafik 1, für Diesel- und Benzin-Pkw differenziert.

Die Konzerne behaupten, in Europa sei es seit 2002 bei einem durchschnittlichen Neuwagen zu einem Rückgang der CO2-Emissionen in Höhe von 27 Prozent gekommen; der Ausstoß je Pkw sei von 170 Gramm CO2 je Kilometer auf 123 Gramm gesunken. Laut ICCT-Rechnung gab es jedoch lediglich eine Reduktion von acht Prozent (auf 168 g/km). Berücksichtigt man die weiter deutlich vergrößerte Pkw-Flotte, so gab es selbst in Europa keinen Rückgang der CO2-Emissionen des Straßenverkehrs. Und weltweit einen fortgesetzten massiven Anstieg. Wohlgemerkt: Bei VW-Dieselgate geht es um acht Millionen Pkw einer einzelnen, wenn auch weltweit führenden Automarke und um deutlich höhere – stark gesundheitsschädigende – Stickoxidemissionen als offiziell angegeben. Im Fall der von Jahr zu Jahr größer werdenden Kluft zwischen dem offiziell ausgewiesenen Spritverbrauch beziehungsweise den offiziell angegebenen CO2-Emissionen und den tatsächlichen Werten geht es um die Weltflotte Pkw. Also um jährlich rund 75 Millionen produzierte Neufahrzeuge und um einen Beitrag des Straßenverkehrs zur Erderwärmung, der bis zu 50 Prozent höher liegt als offiziell ausgewiesen.

Angaben nach: White Paper, From Laboratory to Road. A 2015 Update of official and "real world" fuel consumption and CO2 values for passenger cars in Europe, Verfasser: Uwe Tietge, Nikiforos Zacharof, Peter Mock, Vicente Franco, John German, Anup Bandivadekar (alle ICCT), Norbert Ligterink (TNO) und Udo Lambrecht (IFEU).


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Letzte Kommentare:



Ausgabe 327 / Post an den MP / Monika Kremmer / vor 7 Stunden 4 Minuten
Großartig ironischer Brief. Danke!













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