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10 Jahre Parkräumung in Stuttgart

"Wie scheiße sieht die Stadt jetzt aus"

10 Jahre Parkräumung in Stuttgart: "Wie scheiße sieht die Stadt jetzt aus"
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 Fotos: Chris Grodotzki 

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Datum:

Am 15. Februar 2012 fiel das wichtigste Symbol des Protests gegen Stuttgart 21: Der Mittlere Schlossgarten wurde geräumt und innerhalb weniger Tage zu einer baumlosen Brache gerodet, um Platz für die geplante Tunnelstation zu schaffen. Ein Rückblick mit Erinnerungen von AktivistInnen.

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Eva Graeter lächelt, wie eigentlich immer. Seit dem Sommer 2010 begleitet die Musikerin mit ihrem "Parkorchester Compagnia Sackbahnhof" den Protest gegen Stuttgart 21, am 20. April 2012 auch mal wieder auf der Bühne der Montagsdemo vor dem Rathaus. Graeter singt, allein zum Akkordeon, "In dieser Stadt" von Hildegard Knef. Die erste Strophe ist noch die des Originals, die nächste dann schon umgedichtet mit Bezug zum Schlossgarten, ihre Version endet mit den Zeilen: "Wie scheiße sieht die Stadt jetzt aus, in dieser Stadt war ich mal zu Haus". Das Wort "scheiße" schreit Graeter dabei voller Wut und Bitternis heraus, nicht mehr lächelnd. Und der Applaus legt nahe, dass viele ähnlich empfinden.

Gut zwei Monate zuvor sieht der Teil der Stadt, um den es hier geht, noch fast unwirklich schön aus. Ein weißer Wintertraum, wie er in Stuttgart selten ist. In der ersten Februarhälfte liegt bis in die tiefsten Lagen der Stadt eine Schneedecke, es ist bitterkalt, auch tagsüber mehrere Grade unter Null, und der Mittlere Schlossgarten und seine Baumriesen präsentieren sich noch einmal in einer solchen Pracht, dass der Gedanke schwerfällt, hier könne sich demnächst eine hässliche schlammige Brache ausbreiten.

Am 12. Februar, ein Sonntag, sind besonders viele Menschen im Schlossgarten, scheinen sich von ihm verabschieden zu wollen. Die Sonne strahlt, was das Zeug hält, auf den glitzernden Schnee und die bunten Zelte des Protestcamps, viele kleine Grüppchen stehen verstreut, Bruno Baumann macht Baumführungen. Die macht Baumann, hauptberuflich Gärtner in der Wilhelma und mit seinem Hut voller Buttons zu einer Art Maskottchen des Protests geworden, schon seit eineinhalb Jahren. Aber nun nahen die letzten.

Dass die Räumung des Parks in der Woche vom 13. Februar stattfinden wird, ist seit Anfang Februar bekannt, der genaue Termin sickert etwas später durch. Bis zuletzt haben viele gehofft, dass Räumung und Rodung zumindest vorläufig noch abgesagt beziehungsweise aufgeschoben werden, trotz der Niederlage der Stuttgart-21-GegnerInnen bei der Volksabstimmung im zurückliegenden November.

"Fatales Signal" der Bahn

Ganz unbegründet ist diese Hoffnung nicht. Denn die Bahn ist selbstverschuldet unter Zeitdruck, sie hat viel zu spät Unterlagen beim Eisenbahnbundesamt (Eba) eingereicht, um ein im Oktober 2010 vom Eba erlassenes Fällverbot im Schlossgarten aufheben zu lassen. Erst am 26. Januar erfolgt die Genehmigung des Eba, bis zum 29. Februar darf die Bahn nun fällen.

Doch eigentlich ist das zum jetzigen Zeitpunkt unnötig, viel bauen kann die Bahn momentan gar nicht. Denn der Verwaltungsgerichtshof Mannheim (VGH) hat im Dezember 2011 die Arbeiten am Grundwassermanagement (GWM) gestoppt, wegen einer rechtswidrigen Planänderung. Und ohne funktionierendes GWM können in diesem Abschnitt keine nennenswerten Bauarbeiten durchgeführt werden. Weswegen am 2. Februar Staatsminister Klaus-Peter Murawski, einer der wenigen grünen S-21-Fans, einen Brief an Bahn-Technikvorstand Volker Kefer schickt: "Sollte im Mittleren Schlossgarten (…) bis Oktober 2012 kein merklicher Baufortschritt stattfinden, hielte die Landesregierung dies für ein fatales Signal. Denn es würde nicht zu Unrecht der Eindruck entstehen, die Deutsche Bahn habe hier ohne sachlichen Grund Fakten schaffen wollen."

Andere Teile der Landesregierung hindert die Wahrscheinlichkeit eines "fatalen Signals" nicht daran, der Bahn weiteres Faktenschaffen zu ermöglichen. Am 5. Februar übergibt das von Nils Schmid (SPD) geführte Finanzministerium, das diesen und viele andere Parks im Land betreut, die Schlossgartenflächen an die Bahn.

Am D-Day steht es 2.500 zu 1.000

Vorbereitet hat sich die Stuttgarter Polizei auf den "D-Day", wie der Tag der Räumung intern heißt, schon lange vorher (Kontext berichtete). Polizeipräsident Thomas Züfle will mit mehreren Tausend Einsatzkräften verhindern, dass es zu einem aus dem Ruder laufenden Einsatz wie am 30. September 2010, dem "Schwarzen Donnerstag", kommt. Im November 2011 geistert die Zahl von 9.000 Beamten durch die Medien, später spricht das Staatsministerium von 5.000. Tatsächlich sind es in den Morgenstunden des 15. Februar laut Polizei-Pressestelle "nur" 2.500 Beamte – und schon damit sind sie den Projektgegnern im Park zahlenmäßig weit überlegen. Sprachlich aufgerüstet hat Züfle vorsorglich wenige Tage zuvor, wittert gegenüber der Presse vermeintliche Aggressionen und betont: "Unsere Beamten werden sich nichts gefallen lassen. Straftaten werden wir nicht hinnehmen und sie konsequent verfolgen."

Am Dienstagabend vor der Räumung scheinen die S-21-GegnerInnen zwischen Trotz und Resignation zu schwanken, aggressive Stimmung sucht man vergebens. Eine Demo gibt es noch am Hauptbahnhof, SÖS-Stadtrat Hannes Rockenbauch spricht und der Schriftsteller Heinrich Steinfest hält eine Rede.

Etwa 1.000 Menschen sind es um Mitternacht noch, die hier sind. Aus Konsequenz – alle wissen, dass hier nichts mehr verhindert werden kann. Einige Feuer brennen, kleine Grüppchen drumherum. Unter einer Laterne liest Klaus Gebhard, der Mitinitiator des Parkschützer-Netzwerks, Friedrich Dürrenmatts Parabel "Der Tunnel". Passend zum Anlass ändert sich das Wetter, es wird ungemütlich, feuchter Schnee fällt in den Park, später Schneeregen.

Gegen drei Uhr in der Nacht beginnt die Polizei von mehreren Seiten vorzurücken. Lange stehen sich die Reihen aus Polizei und ParkschützerInnen nahezu unbewegt gegenüber, erst kurz vor fünf Uhr beginnen die Einsatzkräfte tatsächlich zu räumen. Auch das sehr gemächlich, das Ziel scheint zu sein, so lange zu warten, bis die meisten Protestierenden von selbst gegangen oder abgedrängt sind. Gegen sieben Uhr am Morgen erreichen die Polizisten das Protestcamp. Einige BewohnerInnen werden herausgetragen, niemand leistet Widerstand. Für Verzögerung sorgen nur zwei Aktivisten, die sich an einen Betonklotz im Boden angekettet haben. Einige Stunden beschäftigen sie die Polizei, deutlich länger als andere AktivistInnen. 16 Kletterer von Robin Wood werden aus den Bäumen geholt, nicht freiwillig gehen wollen laut Polizeibericht außerdem 42 Sitzblockierer und 37 weitere Protestierende, die hinausgeführt werden (hier die Kontext-Reportage aus dieser Nacht).

Am frühen Nachmittag des 15. Februar ist der letzte Baum geräumt, die letzten S-21-GegnerInnen verlassen den Park – der an dieser Stelle bald Geschichte ist. Mit am schnellsten fallen die großen Bäume, schon am 17. Februar sind die meisten der einst so stolzen Riesen verschwunden.

"Dampfwalzenqualität" der Volksabstimmung

Zehntausende Menschen hatten sich am 30. September 2010 im Schlossgarten der Polizei entgegen gestellt, am 15. Februar 2012 gerade mal um die 1.000. Warum so wenige? "Die Volksabstimmung hat eine Dampfwalzenqualität entwickelt", resümiert wenige Wochen nach der Parkräumung der Ur-Parkschützer Klaus Gebhard. Die "drei Hürden" Schlichtung, Stresstest, Volksabstimmung hätte die Protestbewegung alle schlecht genommen, das hätte viel Personal abgegraben. Und doch ist Gebhard ungeheuer enttäuscht, dass von den zehntausenden Anliegern aus der Innenstadt, die bei der Volksabstimmung für einen Ausstieg gestimmt hatten und nun die Baustelle vor Augen haben werden, so wenige in der Nacht vor Ort waren. Andere AktivistInnen führen auch die Folgen des "Sturms aufs Grundwassermanagement" im Juni 2011 an (Kontext berichtete) – die Kriminalisierung von Beteiligten, die teils steckbriefliche Suche auf Demos habe bei vielen zu einem "Klima der Angst" geführt, sodass sie weiteren Aktionen lieber fern blieben.

Und so hat die Polizei am 15. Februar wenig zu tun und wird im Anschluss von allen Seiten gelobt für ihren "besonnenen Einsatz". Vor dem Hintergrund des völlig aus dem Ruder gelaufenen Polizeieinsatzes am "Schwarzen Donnerstag" mag das angemessen klingen. Aber letztlich wird eine Selbstverständlichkeit gelobt – dass die Polizei gegen friedliche Blockierer verhältnismäßig vorgegangen ist. Zumindest relativ – einige Fälle vermeidbaren Schlagstockeinsatzes gab es doch.

Am 25. Februar meldet die Bahn, dass die Rodungsarbeiten und die Versetzungen einiger Bäume beendet seien. In seinem "Schlichterspruch" vom November 2010 hatte der CDUler Heiner Geißler gefordert, dass im Schlossgarten kein gesunder Baum mehr gefällt werden dürfe, nur noch versetzt. Abgesehen davon, dass dies völlig am Ziel der ProjektgegnerInnen vorbei ging, eine grüne Oase genau an dieser Stelle zu bewahren, war es eine von vornherein völlig unrealistische Forderung, da eine Versetzung nur bei noch nicht besonders großen und alten Bäumen aussichtsreich ist. Die Bahn meldet am Ende 68 versetzte und 116 gefällte Bäume, der "Arbeitskreis Baumpaten" zählt, recherchiert nach und kommt auf lediglich 59 verpflanzte, dafür 175 gefällte Bäume – auch Bäume aus Bereichen, die nicht zum Schlossgarten gerechnet werden, wurden gefällt.

Am 5. März 2012 verkündet der Stuttgart-21-Projektsprecher Wolfgang Dietrich auf einer Pressekonferenz, dass das Grundwassermanagement, für das noch ein Planänderungsverfahren läuft, 2013 in Betrieb gehen soll. Davor könnten keine Grabungsarbeiten gemacht werden. Dass demzufolge eine Parkrodung zu diesem Zeitpunkt unnötig war, erwähnt er nicht.

Erinnerungen

Angelika Linckh, Parkschützerin:

"Ich erinnere mich, als wäre es gestern gewesen: Nässe, Kälte, gleißendes Flutlicht, Lautsprecherdurchsagen der Polizei. Bei Nichtbefolgen des um 2.30 Uhr ausgesprochenen Aufenthaltsverbots wurde uns die Anwendung des unmittelbaren Zwangs ankündigt. Zwei junge Polizisten trugen mich dann um fünf Uhr morgens zur Personalienfeststellung über die eisige Schneeschicht.

Nach der ersten Sitzblockade Ende Juli 2009 vor dem Nordflügel war ich bei unzähligen Sitzblockaden dabei, bei Protestaktionen voller Lebendigkeit, kraftvollem Zorn und voller 'Optimismus des Herzens bei Pessimismus des Verstandes' (nach Antonio Gramsci).

Dann in dieser Nacht zwischen eins und fünf Uhr war alles anders, ein völlig anderes Erleben.

Das einzige, was ich tun konnte, war, in diesen nächtlichen Stunden mit anderen Menschen gemeinsam schweigend und anklagend unter der großen Pappel zu sitzen, auf der oben mein Mann auf einer Holz-Plattform saß. Ich fühlte eine tiefe Verbundenheit mit unserem akut bedrohten Schlossgarten. Ich erlebte gleichzeitig Gefühle der Vergeblichkeit, der tiefen Traurigkeit, Verlassenheit, Hilflosigkeit, aber gleichzeitig auch eine Unbeugsamkeit, eine Sturheit, eine innere Kraft des Sich-Entgegensetzens gegen Machtmissbrauch, den ich aus tiefstem Herzen ablehne.

Geblieben ist, dass ich mich mit anderen leidenden Menschen mehr verbunden fühle als vor dieser Nacht in unserem gemeinsamen weltweiten Protest gegen die Zerstörung unseres Planeten und radikaler als zuvor Position beziehe – und deshalb auch weiter gegen Stuttgart 21 aktiv bin.

Wie Degenhardt sang: 'Dass das nicht solche Geschichten bleiben, die man den Enkeln erzählen kann. Es gibt 'ne Menge Leute die hätten großes Interesse daran. (...) Ja, so hätten sie's gern, die Abgespeisten und die, die die Speisen verteilen. Aber wir werden sie enttäuschen!'"
 

Eberhard Linckh, Aktivist von Robin Wood Stuttgart:

"Oben auf einer selbstgebauten Plattform in der wunderschönen Pappel hatte ich es vergleichsweise komfortabel. Eine Plane schützte gegen Regen und Schneefall, der Schlafsack war warm und trocken. Und ich konnte von oben der großartigen Rede von Heinrich Steinfest lauschen. Über das Sakrileg, solche wunderbaren Bäume zu zerstören. Eigentlich konnte ich es bis zuletzt nicht glauben. Eine von den Grünen geführte Landesregierung kann es nicht wagen, so einen Park zu zerstören.

Sogar geschlafen habe ich in dieser Nacht. Nur zwischendurch von den Durchsagen der Polizei geweckt. Und jedes Mal, wenn ich nach unten schaute, waren weniger Mitstreiter*innen übrig geblieben. Alle anderen von der emsigen Polizei aus dem Park rausgetragen.

Dann am nächsten Morgen wurde ich müde und irgendwie gelähmt von SEK-Beamten auf dem Baum festgenommen. Gelähmt auch davon, dass rings um mich herum schon eifrig die Kettensägen heulten und die Bäume fielen.

Zurück blieb eine unglaubliche Verachtung für die Täter und ein Gefühl des Versagens, als ob ich nicht genug gekämpft hätte für diesen großartigen Baum, der mich so viele Nächte sicher getragen hatte."
 

Helga Stöhr-Strauch, Miterfinderin der Montagsdemos gegen Stuttgart 21:

"Ich habe mich in dieser Nacht weinend zuhause verkrochen und versucht, sarkastisch zu werden. Das alles nicht an mich ran zu lassen. Am nächsten Morgen bin ich dann in den Schlossgarten gegangen und habe mir alles angesehen. Meine Gefühle und Eindrücke haben nichts Konkretes, außer dumpfer Ohnmacht und bitterer Wut. Ich habe keine MitstreiterInnen erlebt, die Polizisten waren zu diesem Zeitpunkt zum Teil schon abgezogen oder froh, dass das Schlimmste vorbei war.

Es ist, als läge über meinen Erinnerungen an diesen Tag ein hartnäckiger grauer Schleier, der bis heute nicht wegzuziehen ist."
 

Dieter Reicherter, Ex-Richter, Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21:

"Es ist der bitterkalte Abend des Valentinstages 2012. Wir haben uns dazu verabredet, die uns lieb gewordenen Bäume im Schlossgarten auf ihrem letzten Weg zu begleiten. Darunter die Eibe, deren Baumpate ich bin. Bei mir Sibylle – sie wird am nächsten Morgen in der Notaufnahme landen – und Uschi – unsere Freundschaft wird ihr in wenigen Monaten eine Hausdurchsuchung und die Suspendierung ihres Mannes vom Dienst als Polizeibeamter eintragen.

Wenige Wochen vorher war ich Teil eines vertraulichen Treffens mit unserer Landesregierung. Die Spitzen unseres Landes wollten uns überzeugen, am Tag X dem Schlossgarten fernzubleiben, weil sie Bilder wie vom Schwarzen Donnerstag fürchteten. Für uns wäre das ein Verrat an unseren Idealen gewesen. Ich versuchte eine Diskussion mit Innenminister Reinhold Gall, denn die Baumfällungen waren zu diesem Zeitpunkt nicht nötig. Gall lapidar: 'Die Bahn hat das Baurecht.' Ich hatte nur Paragraphen, der Innenminister die Macht.

Im Laufe der Nacht fühlen wir uns immer mehr wie Verteidiger in Erwartung der feindlichen Truppen. Nur dass wir keine Soldaten, sondern friedliche Menschen sind. Bruno macht zum letzten Mal eine Baumführung. Angesichts der todgeweihten Baumriesen und ihrer Bedeutung für das Stadtklima fließen Tränen. Überall brennen Fackeln. Die Capella Rebella spielt traurige Weisen.

Am frühen Morgen rückt die Staatsmacht vor. Wir sind friedlich und bleiben es. Auch die Polizeigewalt hält sich anders als am 30. September 2010 in Grenzen. Einige übermütige Schlagstockeinsätze müssen sein, und bei der mutwilligen Zerstörung des Zeltlagers können sich die Einsatzkräfte doch noch austoben. Beim Herannahen der vollziehenden Gewalt steigt Sibylle auf den nächsten Baum, um ein Zeichen zu setzen. Wir lassen sie zurück. In einem Café im Bahnhof wärmen wir uns auf und reden über das Erlebte. Die Stimmung ist wie beim Leichenschmaus.

Kaum zu Hause angekommen und ins Bett gesunken, weckt mich Sibylles Anruf aus der Notaufnahme. Ein Polizist hatte sie überredet, freiwillig vom Baum zu klettern, und versprochen, sie dabei festzuhalten. Als er sie fallen ließ, war ihr Vertrauen in unseren Staat vollends dahin. So haben wir sie als Mitstreiterin verloren. Uschi haben wir vor zwei Jahren zu Grabe getragen. Meine Eibe hat das Massaker überlebt. Ich bin immer noch da und die Capella Rebella spielt noch."
 

Info:

600. Montagsdemo 10 Jahre Parkzerstörung, Montag, 14. Februar, 18 Uhr, online auf www.parkschuetzer.de. Mit Beiträgen von Volker Lösch, Prof. Heiner Monheim, Gerhard Polt & Die Well-Brüder aus'm Biermoos u.a.; Moderation: Angelika Linckh.


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