KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Schauspieler in der Theaterpassage in Stuttgart.

Schauspieler in der Theaterpassage in Stuttgart.

Ausgabe 295
Schaubühne

So viel Raum

Von Dietrich Heißenbüttel
Fotos: Joachim E. Röttgers
Datum: 23.11.2016
Der öffentliche Raum ist der Ort, an dem sich Menschen begegnen könnten. Aber häufig rennen sie eher aneinander vorbei. Ein Theaterprojekt in Stuttgart lädt ein, näher hinzusehen. Geflüchtete und Architekturstudenten treffen auf Passanten.

"Was macht ihr da?", fragt eine Kinderstimme. Sie sehen witzig aus, die dreißig Erwachsenen, die sich in der Theaterpassage unweit des Stuttgarter Hauptbahnhofs auf Kissen niedergelassen haben mit schwarzen Pappbrillen auf der Nase. Die Brillen sollen das Gesichtsfeld einschränken. Der Ausschnitt, den sie von der Königstraße wahrnehmen, hat das Format einer Kinoleinwand. Der Film, der gespielt wird: Einkaufstrubel am Samstagmittag in der Vorweihnachtszeit.

Menschen rennen hin und her, Einkaufstaschen in der Hand. Sie gehen aneinander vorbei, ohne einander zu beachten. Es braucht einige Zeit, um zu bemerken, dass da eine Frau im Regen sitzt mit einem gefalteten Hut aus Papier, auf dem steht: "Überdachter Raum". Sie nimmt den Hut ab, darunter ein weiterer Hut. Darauf steht: "Raum des Traums". Auf der Einkaufstasche eines Passanten ist "Lebensraum" zu lesen. Auf einer anderen "Zwischenraum". Da, noch eine! Es werden immer mehr. Die Akteure nehmen sich die Taschen gegenseitig ab. Taschendiebstahl? Hehlerware? Was wird hier eigentlich gespielt?

Die Kunst der Beobachtung

Was hier – auf Stuttgarts Straßen – gespielt wird, ist der erste Teil des Projekts Linien.Grenzen.Räume der Regisseurin Adelheid Schulz und der bildenden Künstlerin Victoria Turnbull. Sie nennen sich Theater.Prekariat, zu ihrem ursprünglich studentischen Ensemble gehören seit zwei Jahren auch Flüchtlinge. Adelheid Schulz möchte sie nicht Laiendarsteller nennen, das klingt so herablassend, sie spricht lieber von Experten des Alltags. Mit Architekturstudenten der Universität haben sie drei Orte in Stuttgart ausfindig gemacht, die sie mit den Teilnehmern des geführten Stadtspaziergangs in den Blick nehmen und durch ihre Darbietungen in ein etwas anderes Licht rücken.

Viyki Turnbull, Produktionsleiter Felix Heimbach und Adelheid Schulz (von links) gehen vorneweg.
Adelheid Schulz, Produktionsleiter Felix Heimbach und Viyki Turnbull (von rechts) gehen vorneweg.

"Praktische Übungen. Von Zeit zu Zeit eine Straße beobachten, vielleicht mit etwas systematischer Aufmerksamkeit. Sich dieser Beschäftigung hingeben. Sich Zeit lassen." So beginnt der Text des französischen Schriftstellers Georges Perec, der die Grundlage des Projekts bildet. Auf dem Weg zur nächsten Station des Spaziergangs, an der Haltestelle und in der S-Bahn, lesen die Darsteller daraus vor. "Träume von Räumen" lautet der deutsche Titel, im Original "Especes d'espaces", eigentlich Arten von Räumen. Es geht darum, verschiedene Arten von Räumen aufmerksam zu beobachten. Wie gehen Menschen miteinander um? Wie verhalten sie sich? "Aufschreiben was man sieht. Was sich an Erwähnenswertem ereignet. Vermag man zu sehen, was erwähnenswert ist? Gibt es etwas, das uns auffällt?"

Butterhörnchen aus dem Ghettoblaster

Die zweite Station ist der S-Bahn-Ausgang am Feuersee vor der Metzgerei Kübler. Es gibt kein Innehalten: Im Rhythmus der Ampeln bewegen sich Autos und Fußgängergruppen voran. Menschentrauben quellen periodisch aus dem Untergrund hervor. Da steht einer neben einem Ghettoblaster, aus dem eine Endlos-Schlaufe aus rhythmischem Klingen und Bestellungen an der Bäckerei-Theke ertönt: "Eine Rosinenschnecke bitte! Ein Butterhörnchen bitte!" Der ganze Trupp setzt sich in Bewegung und überquert die Fußgängerampel, umrundet zwei Mal die Kreuzung. Dabei kommen ihnen andere Menschengruppen entgegen, unter denen sich bei näherer Betrachtung die Flüchtlinge und studentischen Schauspieler befinden.

Sie tragen rote Handschuhe oder Binden am Handgelenk und nehmen in weit ausladenden Gesten den Platz ins Visier. Sie stehen an der Ampel und lassen den Oberkörper hängen. Ein Passant weiß nicht, warum sie sich plötzlich vor ihm verneigen. Ein kräftiger Mann kommt aus der Metzgerei und will den Flüchtling mit dem Ghettoblaster zurechtweisen. Als er erfährt, dass es sich um ein Theaterprojekt handelt, muss er sich gedanklich neu sortieren. Aber wo sind sie auf einmal hin? Gackernd und flügelschlagend wie die Hühner kommen die Darsteller plötzlich auf der Rolltreppe aus der U-Bahn-Passage hervor.

Auf der Flucht gibt es keine Privatsphäre

Wer auf der Flucht ist, hat keine Privatsphäre, in die er oder sie sich zurückziehen kann. Die Betten der Sammelunterkünfte sind oft genug nur durch Stoffbahnen getrennt. Alles spielt sich vor den Augen der Anderen ab. Die Geflüchteten in der Truppe von Adelheid Schulz haben allesamt diese Erfahrung gemacht. Jetzt führen sie die Situation an der dritten Station künstlerisch vor Augen führen. Auf dem Weg dorthin lesen sie aus einem Text des englischen Autors John Berger: "Nichtsdestoweniger bewahren die Vertriebenen sich dadurch, dass sie sich im Kreise drehen, ihre Identität und schaffen sich ein improvisiertes Obdach. Und woraus ist das erbaut? Aus Gewohnheiten, meine ich ..."

Am Geländer oben, über dem Club Schocken, hängt einer Wäsche auf. Dazu muss er die Zuschauer bitten, ein wenig zur Seite zu treten. Unten auf dem Platz gärtnert einer in einem Baumbeet. Einer rasiert sich, ein anderer bastelt, ein dritter zeichnet. Eine Frau spült Geschirr und rastet immer mehr aus. Passanten, die zufällig vorbeikommen, fühlen sich nicht unbedingt angesprochen, wenn sie ihnen nachruft: "Verpiss dich!" Der gedachte Mann drückt sich um die Hausarbeit. Teilnehmer werden gebeten, ein bisschen mit abzutrocknen.

Der Raum zwischen den Häusern

"Wir sind sehr froh, dass durch die Flüchtlinge das Thema des öffentlichen Raums neu angesprochen wurde", sagt Markus Vogl, einer der beiden Architekten, die das Seminar an der Uni Stuttgart leiten, "und dass die Theaterleute an uns herangetreten sind." Für ihn ist wichtig, dass die Studierenden nicht nur Häuser entwerfen, sondern hinausgehen in die städtische Umgebung, um zu sehen, wie der Raum zwischen den Häusern tatsächlich funktioniert. Da das Semester erst Mitte Oktober begonnen hat, hatten sie nicht sehr viel Zeit, Räume für das Projekt ausfindig zu machen. Sie werden die drei Orte aber noch bis zum Semesterende weiter im Detail analysieren.

Für Adelheid Schulz steht der öffentliche Raum als Ort der Begegnung im Mittelpunkt. "Wie handeln wir Raum untereinander aus?", fragt sie. "Wodurch wird ein fremder Raum zu meinem eigenen?" Ihr geht es um einen Austausch zwischen allen Beteiligten: Theaterleute, Studierende, Geflüchtete, Architekten, Künstler, Passanten. Und darum, den öffentlichen Raum neu wahrzunehmen, "bis man für einen sehr kurzen Augenblick den Eindruck hat, in einer fremden Stadt zu sein", wie Georges Perec schreibt.

 

Info:

Das Projekt Linien.Grenzen.Räume ist eine Koproduktion mit dem Staatstheater, das an seinem Nordlabor die nächsten Veranstaltungen beherbergt: Ende Februar ist eine szenische Lesung von Texten aus einer Schreibwerkstatt mit der Autorin Sudabeh Mohafez geplant; Ende April eine Performance; und am 19. Mai die abschließende Aufführung in der Spielstätte Nord des Schauspiel Stuttgart.

 

 


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