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Krankheitsherd Massenunterkunft

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Die Landeserstaufnahmestelle für Geflüchtete in Ellwangen geriet in die Schlagzeilen, nachdem mehr als die Hälfte der Bewohner positiv auf Corona getestet wurden. Doch wie steht es um andere Einrichtungen im Land? Das zentrale Ankunftszentrum in Heidelberg vermeldet erste Fälle.

Seán McGinley vom Flüchtlingsrat Baden-Württemberg zeigt sich besorgt über die aktuelle Lage in den Erstaufnahmestellen. Zwischen 500 und 1000 Menschen leben im Schnitt in diesen Einrichtungen. Die erforderlichen Hygienemaßnahmen in solchen Massenunterkünften einzuhalten, sei schlicht unmöglich. Geflüchtete müssten sich zunehmend an grundsätzlich niedrigere Standards gewöhnen, die Verantwortlichen handelten nach dem Prinzip: "Augen zu und durch." Die LEA Ellwangen sei dafür nur ein Beispiel.

Dort herrscht seit Anfang April eine strikte Ausgangssperre. Das Corona-Virus hatte sich hier rapide ausgebreitet (Kontext berichtete). Nach Angaben des Regierungspräsidiums (RP) Stuttgart sind von den knapp 600 BewohnerInnen 406 positiv auf das Covid-19-Virus getestet worden (Stand 29.04.). Auch 32 MitarbeiterInnen hatten sich infiziert. Mehrere Medien berichteten von mangelnden hygienischen Zuständen in der LEA. Das RP wies diese Vorwürfe jedoch zurück, die Maßnahmen zur Unterbringung entsprächen den Empfehlungen des Ministeriums. Soll heißen: Zwei bis fünf Personen teilen sich ein Zimmer, mehrmals täglich würden die Sanitätsanlagen gereinigt und infizierte Personen von ihren MitbewohnerInnen isoliert.

Stimmen aus dem Lager lassen an der Richtigkeit dieser Aussagen jedoch zweifeln. Das Recherchemagazin "Monitor" sprach mit BewohnerInnen, die sich weiterhin – trotz Infektion – ein Zimmer mit gesunden Menschen teilen. Vergangene Woche wurden in der LEA Ellwangen 23 Neuinfektionen festgestellt. Die Ausgangssperre, die bis ursprünglich Anfang Mai geplant war, wurde daraufhin bis zum 10. Mai verlängert. Für knapp 200 genesene Geflüchtete ist die Ausgangssperre nach 14-tägiger Quarantäne bald vorbei, sie werden in den kommenden Wochen in andere Aufnahmestellen im Land verteilt.

Zur Entlastung der LEA Ellwangen wurde bereits Anfang April eine Außenstelle in Giengen an der Brenz (Landkreis Heidenheim) in Betrieb genommen. Kurz darauf hatte man jedoch die gesamte Einrichtung unter Quarantäne stellen müssen, nachdem erst Mitarbeiter eines Dienstleisters und anschließend mehrere Geflüchtete positiv auf das Virus getestet worden waren. Die 20 infizierten Geflüchtete nwurden daraufhin in den Quarantänebereich der LEA Ellwangen zurückverlegt. Momentan wird die Außenstelle mit Kapazität für 150 Personen gereinigt. Künftig sollen hier genesene Geflüchtete unterkommen.

Mitte April hat das RP Stuttgart zudem eine Isolierstation für infizierte Risikogruppen in Althütte (Rems-Murr-Kreis) in Betrieb genommen. Sie bietet Platz für 60 Personen aus den LEAs Ellwangen und Sigmaringen. Aktuell sind in dem ehemaligen Freizeitzentrum 22 Geflüchtete untergebracht.

Wiederholt sich Ellwangen?

Im zentralen Ankunftszentrum in Heidelberg, von wo aus alle in Baden-Württemberg ankommenden Flüchtlinge auf die Landeserstaufnahmestellen verteilt werden, kam es vergangene Woche zum ersten Corona-Fall. Daraufhin wurde für die gesamte Unterkunft mit ihren aktuell fast 800 BewohnerInnen eine Ausgangssperre verhängt. Am vergangenen Wochenende habe man alle BewohnerInnen auf das Virus getestet und dabei drei weitere Fälle registriert, teilt das zuständige RP Karlsruhe mit. Die insgesamt vier positiv getesteten Geflüchteten sowie deren 90 ermittelte Kontaktpersonen werden isoliert innerhalb der Einrichtung untergebracht. Außerdem wurde ein Mitarbeiter positiv getestet. Die Ausgangssperre soll bis diesen Freitag, 8. Mai, gelten.

Ob die Unterbringung in Massenunterkünften sogar rechtswidrig sein könnte, will ein Geflüchteter klären, der vor dem Verwaltungsgericht Leipzig geklagt hat. Die Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern sei in der Erstaufnahmeeinrichtung nicht möglich. Das Gericht gab dem Asylsuchenden recht. Dieser konnte daraufhin die Massenunterkunft verlassen. Ein Präzedenzfall?

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg fordert umgehend die Unterbringung in Massenunterkünften zu beenden und eine sofortige dezentrale Verteilung von Geflüchteten. Jugendherbergen oder Hotels, die in Corona- Zeiten ohnehin leer stehen, würden sich dafür anbieten. Das Deutsche Jugendherbergswerk (DJH) hatte eine solche Kooperation zur Unterbringung von geflüchteten Familien in Tübingen bereits im April möglich gemacht.


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