Ein Satz wie ein Upper-Cut: "Die Wirtschaftsministerin sekundiert." Das schreibt die "Stuttgarter Zeitung" zum nicht enden wollenden Streit um die Vergabe der Batteriefabrik durch Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU). Keine Neben-, sondern die Hauptrolle in der Berichterstattung über die zweifelhafte Standortfindung spielt CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann. Sie hält die eine Parteifreundin – die im Bund – für "nicht mehr tragbar, wenn sich die im Raum stehenden Vorwürfe bestätigen, worauf alles hindeutet." Und der anderen – der im Land – nimmt sie ungeniert die Butter vom Brot.
Monatelang hatte Nicole Hoffmeister-Kraut sich darum gemüht, dass der Südwesten den Zuschlag für die Fabrik bekommt. Ihr Haus erarbeitete ein in der Fachwelt hochgelobtes Konzept rund ums Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) in Ulm. Die Landesregierung wollte Grundstück und Gebäude zur Verfügung stellen und kurzfristig 100 Millionen Euro locker machen. Die Bundesregierung bezuschusst das Projekt sogar mit der fünffachen Summe, immerhin geht es um rund 300 Arbeitsplätze. Dann gab Karliczek dem westfälischen Münster den Vorzug, praktischerweise ein Standort in unmittelbarer Nähe ihres Wahlkreises, den allerdings Fachleute für den weniger geeigneten halten.
Nicht einmal in ihrer Kritik daran darf Hoffmeister-Kraut selbstständig agieren. Denn entweder muss sie, naturgemäß und wie so oft, Winfried Kretschmann den Vortritt lassen – oder aktuell der Kollegin Eisenmann. Diese Hackordnung wird sich verfestigen in der CDU, je näher der Landtagswahlkampf rückt. Denn die Kultusministerin kann gar nicht anders, als im Bemühen um Aufmerksamkeit und zur Erweiterung des eigenen Themenspektrums auf ressortfremdem Terrain zu wildern. Geradezu zwangsläufig wird sie damit Hoffmeister-Kraut treffen, wegen ihren vielen Zuständigkeiten von A wie Arbeit bis Z wie digitale Zukunft. Denn: Wer wie Eisenmann demnächst das Land regieren will, muss Wirtschaftskompetenz an den Tag legen.
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Michael Maier
am 11.05.2021