Frithjof Rittberger will "sieben Prozent für Bio, egal wo, 19 Prozent für konventionell, egal wo". Die Beutelsbacher Fruchtsäfte unterscheiden genauer. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 397
Politik

Mehrwert für die Umwelt

Von Sabine Hebbelmann
Datum: 07.11.2018
Ein Tübinger Pfarrer will umsteuern: Bio muss billiger werden, das Schnitzel aus konventioneller Herstellung teurer. Dafür kämpft Frithjof Rittberger seit Jahren hartnäckig und unverdrossen.

Manchmal sind es die kleinen Dinge, die Menschen glücklich machen. "Endlich habe ich einen Brotaufstrich gefunden, der nicht nur bio ist, sondern auch palmölfrei – und der sogar unseren Kindern schmeckt." Frithjof Rittberger, der auf Einladung des örtlichen Naturschutzbundes (Nabu) in Walldorf seine Initiative für eine ökologische Reform der Mehrwertsteuer vorstellt, hält in jeder Hand ein Glas Nuss-Nougat-Creme.

Das Thema treibt den Tübinger Pfarrer schon seit Jahren um: Wer die Umwelt durch bewussten Konsum schont, wird oft mit deutlich höheren Preisen bestraft. Rittberger, der sich früh für Ökologie interessierte und an seiner Schule Recyclinghefte verkaufte, verzichtet auf ein Auto und kauft fast nur Lebensmittel aus Öko-Landbau. Er kenne einige Menschen, die gerade als Geringverdiener Wert auf biologisch angebaute Lebensmittel legten, sich aber beim Kauf zurückhalten müssten, sagt Rittberger und stellt fest: "Allgemein sind fast alle dafür, dass Lebensmittel möglichst ohne Umweltbelastung angebaut werden, dass Kleidung fair gehandelt wird oder dass der Verkehr weniger CO2 freisetzt. Dennoch ist der Anteil nachhaltigen Konsums auch nach vielen Jahrzehnten der Umweltbewegung eher gering."

Folgekosten für die Umwelt tauchen auf keinem Kassenzettel auf

Rittberger setzte sich akribisch mit der Materie auseinander, studierte die verfügbaren Quellen und suchte den Kontakt zu Fachleuten, Verbänden, Behörden, Politikern und NGOs. In Walldorf präsentiert er die Ergebnisse einer aktuellen Studie, die der Münchener Festival-Veranstalter Tollwood bei der Universität Augsburg in Auftrag gegeben hatte. Demnach können die Umweltfolgekosten, die auf keinem Kassenzettel auftauchen, sehr unterschiedlich ausfallen. Bei tierischen Produkten sind sie im Vergleich zu pflanzlichen um ein Mehrfaches höher, dasselbe gilt für Produkte aus konventionellem Anbau im Vergleich zu solchen aus Bioanbau. Bei Bio-Obst und -Gemüse gehen nur wenige Prozent auf Kosten der Umwelt, während das konventionell erzeugte Schnitzel eigentlich das Dreifache des Ladenpreises kosten müsste.

Der 46-Jährige zeigt an einem Beispiel, wer für die Umweltbelastungen aufkommt. 27 Prozent des Grundwassers in Deutschland enthält zu viel Nitrat – die Aufbereitung sei teuer und erhöhe die Trinkwasserkosten für eine vierköpfige Familie um bis zu 134 Euro im Jahr.

Um die Preise ehrlicher zu machen, schlägt Rittberger eine ökosoziale Reform der Mehrwertsteuer vor. Die Idee ist, zertifiziert nachhaltige und fair gehandelte Produkte und Dienstleistungen geringer zu besteuern, umweltbelastende Vergleichsprodukte dagegen mit dem regulären Satz.

Für die meisten Lebensmittel kassiert das Finanzamt derzeit den ermäßigten Satz von sieben Prozent. Bei der Einführung vor 50 Jahren wollte man Geringverdiener beim Grundbedarf entlasten. Doch längst wurde dieses Prinzip aufgeweicht. Während für Gänseleberpastete und Trüffel der ermäßigte Satz von sieben Prozent gilt, zahlen junge Familien für Windeln den Regelsatz von 19 Prozent.

Keine Rolle für die Eingruppierung spielen bisher der Ressourcenverbrauch oder die Wirkung auf Umwelt und Klima. Im Gegenteil werden Schweineschnitzel und Kuhmilch begünstigt, bei Sojaschnitzel und -milch dagegen wird der Regelsatz angewandt. Im Restaurant auf Porzellanteller serviert werden für die Pizza 19 Prozent fällig, im Karton geliefert nur sieben Prozent. Beim grenzüberschreitenden Fernverkehr werden Bus und Bahn – anders als in den meisten europäischen Ländern – voll besteuert, wohingegen für weit klimaschädlichere Flüge gar keine Mehrwertsteuer anfällt.

Wer Umweltschäden vermeidet, zahlt bisher drauf

Darüber ärgert sich Rittberger: "Wer mit seinen Produkten Boden, Wasser und Luft vergiftet oder Arbeitskräfte ausbeutet, lädt die Umweltfolgekosten der Steuer zahlenden Allgemeinheit auf. Wer aber Umweltschäden vermeidet, zahlt drauf." Sein Vorschlag: Pflanzliche Lebensmittel, die ökologisch angebaut beziehungsweise. fair gehandelt werden, sollen gänzlich von der Steuer befreit werden. Im Gegenzug will er konventionell produzierte tierische Lebensmittel mit dem vollen Satz besteuern. Für pflanzliche konventionell angebaute Produkte sowie für Bioprodukte tierischen Ursprungs würde es beim ermäßigten Steuersatz bleiben.

Mit dem ermäßigten Satz besteuern will Rittberger weitere Produkte und Dienstleistungen, darunter besonders energieeffiziente Haushaltsgeräte, Reparaturen von Haushaltsgeräten, ökofair gehandelte Kleidung sowie Fahrkarten des Nah- und Fernverkehrs – allerdings nur, sofern die Züge ausschließlich mit Ökostrom fahren. Eine Kommission soll die vorhandenen Siegel zu anerkannten Standards weiterentwickeln, so wie das bereits bei den Biosiegeln gelungen ist. Zugleich soll die Zertifizierung – gerade für kleinere Betriebe – erleichtert werden. Rittberger ist überzeugt, dass ein entsprechendes System öko-ermäßigter Steuersätze motivierend auf Angebot und Nachfrage wirken könnte. So hofft er etwa darauf, dass in Kantinen – oder am Pizzastand im Bahnhof - öfter Bio-Qualität angeboten wird.

Auch wenn die Reaktionen auf eine Online-Petition, die Rittberger 2015 über Campact gestartet hatte, mit gut 10 000 Unterstützern bisher eher verhalten sind, lässt Rittberger sich nicht entmutigen. Beharrlich bewirbt er seine Initiative in den sozialen Medien und sammelt Stimme für Stimme. Kontakt hat er auch in die Biobranche hinein geknüpft, ebenso zum Verein Transfair, der Fairtrade in Deutschland vertritt.

Neu ist die Idee einer grünen Mehrwertsteuerstrategie dagegen nicht. Das forderte schon vor zehn Jahren Sigmar Gabriel, damals noch Umweltminister. 2010 hatte sich Bettina Bahn-Walkowiak vom Wuppertal Institut für Klima, Umwelt und Energie im Auftrag des Bundesumweltministeriums mit der Frage beschäftigt. Sie schlug vor, Fleisch- und Milchprodukte nicht mehr durch den reduzierten Steuersatz zu subventionieren. Stattdessen sollten Produkte mit anerkannten Umweltsiegeln wie der "Blaue Engel" und als besonders energie- und materialeffizient eingestufte Haushaltsgeräte nur mit sieben Prozent besteuert werden.

Reform zum 50. Geburtstag der Mehrwertsteuer

Das EU-Parlament verabschiedete 2011 eine Resolution für eine grüne Mehrwertsteuer. Reduzierte Sätze sollten auf umweltfreundliche Produkte gewährt werden, um diese wettbewerbsfähiger zu machen. Auch das Umweltbundesamt regte 2016 einen niedrigeren Mehrwertsteuersatz für rohstoffeffiziente Produkte und Reparaturen an. 2017 forderte Präsidentin Maria Krautzberger, der Staat sollte den Konsum tierischer Produkte nicht mehr über den ermäßigten Mehrwertsteuersatz fördern, im Gegenzug solle die Steuer auf pflanzliche Produkte wie Gemüse und Getreide weiter sinken. Diesen Vorschlag hatte zuletzt auch das Ökoinstitut aufgegriffen. "Doch passiert ist nichts", stellt Rittberger fest.

Dafür hat die EU-Kommission zum 50. Geburtstag der Mehrwertsteuer in diesem Jahr einen Reformvorschlag vorgelegt, der mehr Freiraum für Ermäßigungen enthält. Von Umweltzielen ist zwar nicht mehr die Rede, schließlich müssen der Reform alle Mitgliedsländer zustimmen. Laut EU-Kommissar Pierre Moscovici sollen diese aber mehr Freiheit und Gestaltungsspielraum bekommen, "damit sie ihre politischen Präferenzen in den Mehrwertsteuersätzen zum Ausdruck bringen können".

Wie aber reagiert der Bund auf diese Initiative der EU-Kommission? "Wir setzen uns auch auf europäischer Ebene für die Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes bei gewerblich gehandelten Kunstgegenständen, E-Books, E-Papers und anderen elektronischen Informationsmedien ein", heißt es im Koalitionsvertrag lediglich. Von einem Sprecher des zuständigen Finanzministeriums ist zu erfahren, dass die Bundesregierung einem erweiterten Handlungsspielraum der Staaten ablehnend gegenübersteht, da sie einen zersplitterten europäischen Mehrwertsteuerraum befürchte.

Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament und Obmann der grünen Fraktion im Ausschuss für Wirtschafts- und Finanzpolitik, betrachtet den Reform-Vorschlag der EU-Kommission mit einem lachenden und einem weinenden Auge. "So richtig freuen kann ich mich nicht, denn die unterschiedlichen Sätze passen nicht zum gemeinsamen Markt", sagt Giegold. Dennoch hält er den Vorschlag der Kommission für sinnvoller als die derzeitige Regelung. "Die Betrüger, die mit Karussellgeschäften jährlich geschätzt 50 Milliarden Euro erbeuten, freuen sich darüber, dass die Mitgliedsländer seit 20 Jahren die Schaffung eines gemeinsamen Mehrwertsteuerraumes blockieren", so Giegold. Von der Idee, die Mehrwertsteuer zu einer ökologischen Lenkungssteuer zu machen, hält er dagegen nichts. Dafür sei die Umsatzsteuer zu bürokratisch. "Was wir brauchen ist eine CO2 Steuer und ein funktionierender Emissionshandel", betont der Europa-Abgeordnete.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) will nun auch etwas für die Restaurantbesitzer erreichen. Das Motto der Kampagne lautet: "Gleiche Steuern für Essen". Denn durch die unterschiedliche Besteuerung von Dienstleistungen und Nahrungsmitteln kommt es zu mancher Absurdität. Wer kennt nicht die Frage: "Zum Hieressen oder Mitnehmen?" Frithjof Rittberger variiert den Dehoga-Spruch in seinem Sinne: "Gleiche Steuern für gleiches Essen – sieben Prozent für Bio, egal wo, 19 Prozent für konventionell, egal wo."


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4 Kommentare verfügbar

  • Beate Draxler
    am 09.11.2018
    redliche Antwort zum ebensolchen Kommentar von Herrn Dr. Gscheidle:
    Sehr geredlicher Herr Dr. Gscheidle,
    beim Lesen Ihrer höchst amüsanten Gscheidlesseite habe ich mich soeben redlich totgelacht und bin nun posthum dabei, meine redliche Beerdigung zu organisieren. Falls Sie und weitere redlich geneigte Leserinnen und Leser zu meiner Beerdigung kommen möchten, freue ich mich natürlich aufs Redlichste ;-). Ich verzichte selbstverständlich auf Blumen und dergleichen linken Kram und bitte stattdessen um eine redliche Spende an den Ihnen sicher zutiefst widerwärtigen linken unredlichen Naturschutzverband NABU Stuttgart: Bitte entweder direkt auf Linie spenden: https://www.nabu-stuttgart.de/ oder aber klassisch per redlicher Überweisung an:
    NABU Stuttgart e. V.
    BW Bank Stuttgart
    IBAN: DE 0660 0501 0100 0201 1437
    BIC: SOLADEST600
    Mit dankbaren und herzlichen - äh ... redlichen Grüßen, Ihre Beate Draxler
  • Dr. Diethelm Gscheidle
    am 08.11.2018
    Sehr geehrte Damen und Herren,

    diese Initiative zeigt einmal wieder, dass die deutsche Linke der große Feind des Verbrauchers und Konsumenten ist (was ich schon immer wusste und unten gerne auch durch einige Beispiele belege). Niemand tritt stärker für preissteigernde Maßnahmen ein, als die Linke. Dies ist überdies höchst unsozial, da die Armen einen viel größeren Prozentsatz ihres Einkommens für Konsumgüter ausgeben, als die Reichen - aber davon will man ja dann wieder nichts hören!

    Im Endeffekt führt die Maßnahme dieses offenbar ganz und gar nicht redlichen Pfarrers (vermutlich handelt es sich um einen ungläubigen protestantischen Jubelchristen) zu einer Preiserhöhung von redlichem Fleisch, das bekanntlich ein Stück Lebenskraft ist und außerdem ein wichtiger Baustein zur Erhaltung der Wehrhaftigkeit unseres schönen deutschen Vaterlandes darstellt. Selbst sein sogenanntes "Bio"-Fleisch bleibt gleich teuer, das völlig zu unrecht kritisierte "konventionelle" Fleisch wird teurer. Damit bleibt dem Konsumenten insgesamt weniger Geld in der Tasche; selbst ein Bio-Fleischesser hat keinen Vorteil, denn er zahlt den gleichen Preis wie bisher.

    Dies passt aber ganz hervorragend zur typisch linken Konsumenten-Benachteiligung, denn offenbar sind höhere Preise alles, was die Linke durchsetzen möchte:
    * Die Linke setzt sich immer für (selbstverständlich völlig unberechtigte) Lohnsteigerungen ein. Bekanntlich bedeutet dies höhere Kosten für die redlichen Unternehmer, welche diese auf die Preise überwälzen werden. Das Ergebnis? Preissteigerung!
    * Die Linke setzt sich immer für höhere Unternehmenssteuern ein. Auch dies wird von den Unternehmern selbstverständlich auf die Preise aufgeschlagen. Das Ergebnis? Preissteigerung!
    * Die Linke möchte den Freihandel bekämpfen, der verhindert, dass fleißige Asiaten, die zu viel genügsameren Löhnen z.B. in Indonesien schöne Rosenkränze schnitzen, ihre preisgünstigeren Waren in Deutschland absetzen können oder durch Zölle (Preissteigerung!) daran gehindert werden. Das Ergebnis: Statt preisgünstiger asiatischer Produkte soll es nur teure deutsche Produkte auf dem Markt geben. Ein exzellentes Beispiel aus dem Ausland hierfür ist der linkssozialistische Herr Drumpf in den VSA, der ebenfalls gegen den redlichen Freihandel eintritt und so fleißigen Chinesen ihre Absatzmöglichkeiten in den VSA nimmt, um den faulen amerikanischen Arbeiter zu schützen!

    Nun wird es aber ganz verrückt: Trotz ihrer ganzen Maßnahmen sind den Linken die Preise immer noch nicht hoch genug. Deswegen haben sie sogenannte "Bio-Läden" gegründet, in denen Lebensmittel zu noch höheren Preisen als im Einzelhandel angeboten werden - und wenn Sie sich die dort feilgebotenen Waren ansehen, werden Sie feststellen, dass diese eine viel schlechtere Qualität haben als die Waren im herkömmlichen Einzelhandel! In diesen "Bio-Läden" gibt es keine schönen, prallen, farbigen Äpfel, sondern halbverschrumpeltes Zeugs! Da die Linke aber offenbar gerne höhere Preise und das auch noch für offenbar minderwertige Qualität zahlt, kaufen sie auch noch freiwillig in diesen "Bio-Läden" ein, zahlen also freiwillig noch höhere Preise!

    Ich kann nur meinen Leitspruch wiederholen: Die deutsche Linke ist der größte Feind von Konsument und Steuerzahler, wofür die vorgeschlagenen Maßnahmen dieses Pfarrers aus Tübingen ein hervorragendes Beispiel sind!

    Mit freundlichen Grüßen

    Dr. Diethelm Gscheidle
    (ehrenamtlicher Verbraucherschützer, Verkehrswissenschaftler & Dipl.-Musikexperte)
    • Karl Heinz Siber
      am 08.11.2018
      Die Linken haben Bio-Läden gegründet? Woher haben Sie denn diesen Unsinn, Herr Dummle? Und die schönen, prallen, farbigen Äpfel, die Sie im herkömmlichen Einzelhandel finden, schmecken leider sehr oft nach nix. Ich kaufe sie schon lange nicht mehr. Wer nicht weiß, wie gut Äpfel schmecken können (auch verschrumpelte), soll meinetwegen mit den schönen prallen glücklich werden. Jedem das Seine.
    • j k
      am 08.11.2018
      .. Erst wollte ich etwas zu diesem Kommentar(?) schreiben.
      Aber ich denke es handelt sich hierbei um eine Finte von Martin Sonneborn.
      Jedoch, ein paar Zeilen kann ich mir trotzdem nicht verkneifen. Es juckt in den Fingerspitzen ...

      1. Doktor in was?
      2. Was ist ein »ehrenamtlicher Verbraucherschützer«? Unbezahlter Regaleinräumer bei Lidl gar Aldi? Mit dem Ziel die Preise zu senken? Die dann aber auch den Reichen zu Gute kommen. Mathematik ist eine sehr feine Wissenschaft. Addieren, subtrahieren ..und dann die Königsklasse Prozentrechnen. Wurde vermutlich von einem »ungläubigen protestantischen Jubelchristen« erfunden. Nein, wurde sie nicht. Puuh.
      3. Verkehrswissenschaftler? Nannte man das früher Schülerlotse?
      4. Diplomierter Musikexperte? Was ist das? Kenntnisse über alle Orgelpfeifen in Europa? Tiefgreifender fundamentalistischer Wissenschatz über die »mystische« Tonleiter? Auf der noch niemand eine (Gedanken&Wissens) - Mauer überwinden konnte? Geschweige denn das Apfelmus aus den schön prallen, farbigen & roten Äpfeln aus dem Regal zu holen?

      Dieser Kommentar kommt auf jeden Fall in mein Archiv. Abteilung: Unglaublich aber wahr?

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