KONTEXT Extra:
"Tested by Winne Hermann"

Kontext hat öffentlich gemacht, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in Eigenregie Tests mit Hardware-nachgerüsteten Diesel-Modellen durchführen lassen wird. In Zusammenarbeit mit mehreren namhaften Herstellern und um der Automobilindustrie - im Idealfall - zu beweisen, dass sich Euro-5-Motoren auch auf Basis von Messungen im realen Straßenverkehr sehr wohl mit einem vergleichsweise überschaubaren Aufwand auf Euro-6-Norm umbauen lassen.

Die FDP, möglicherweise bald Koalitionspartner auf Bundesebene, macht sich lustig über den Grünen. "Ich reibe mir schon verwundert die Augen", so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Jochen Haußmann, "wie ein Landes-Verkehrsminister dazu kommt, in den Test von Abgasanlagen-Nachrüstung einzusteigen." Er binde Personal- und Sachkosten seines Ressorts, obwohl das Land dafür nicht zuständig sei. Und Haußmann verlangt Aufklärung, wer genau mit welchem Engagement bei dem Vorhaben dabei sei: "Wir brauchen weder eine blaue Plakette noch ein Label bei Nachrüstsätzen nach dem Motto 'tested by Winne Hermann.'" Wie erkläre der Minister sein jetziges Tun den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern?, will der Liberale weiter wissen.

Fragen über Fragen, denn: Wie erklärt die FDP ihren Sarkasmus DieselfahrerInnen, die auf eine Lösung für Euro-5-Motor hoffen? Und vor allem jenen innovativen Mittelständlern die ablehnende Haltung, die funktionierende Nachrüstsysteme in der Schublade haben, bisher bei den großen Autoherstellern aber abgeblitzt sind? Von den in Feinstaub-Innenstädten wohnenden BürgerInnen ganz zu schweigen.


Internationale Brigaden - der Film in der Geißstraße

Die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro hat inzwischen einen Platz in ihrer Heimatstadt erobert. Seit 2014 erinnern Stelen und ein Ort mit ihrem Namen an die Frau, die gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Robert Capa den Bürgerkrieg in Spanien dokumentiert und das Leid der Bevölkerung festgehalten hat. Seit die Kulturwissenschaftlerin Irme Schauber die Frau an Capas Seite aus dem Dunkel geholt hat, ist auch in Stuttgart das Interesse an diesem Kapitel spanischer Zeitgeschichte gewachsen. Der Todestag von Gerda Taro jährt sich in diesem Jahr zum 80sten Mal wie auch die Bombardierung Guernicas durch Flugzeuge der Legion Condor. Die Stiftung Geißstraße zeigt aus diesem Anlass den Film "Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden" von Patrick Rotmann. Der Dokumentarfilm beleuchtet den Kampf der in den Internationalen Brigaden organisierten Freiwilligen, die ihr Leben für das spanische Volk aufs Spiel setzten und die Spanische Republik gegen den Staatsstreich der Franquisten verteidigten. Und natürlich spielt auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro eine Rolle. (18.9.2017)

Dienstag, 19. September, 19 Uhr, Geißsstraße 7.


"Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?“

Sechs Tage vor der Bundestagswahl greift der "Neue Montagskreis" ein in vielerlei Hinsicht bewegendes und gerade durch die neuesten Provokationen der "Alternative für Deutschland" (AfD) besonders aktuelles Thema auf: "Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?" Unter der Moderation von Michael Zeiß diskutieren am Montag, den 18. September, um 19.30 Uhr im Stuttgarter Theaterhaus Gabriele Renz, Pressesprecherin im Landtag von Baden-Württemberg, und Wolfgang Schweiger, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, über die Kommunikation in Echokammern (mehr dazu hier), über die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes ("Lügenpresse") oder darüber, wie sich Fake-News in Windeseile in den sozialen Medien verbreiten – nicht zuletzt durch Präsidenten wie Donald Trump oder Wladimir Putin – und kaum mehr einzufangen sind. Schweigers Fachgebiet sind die Mechanismen interaktiver Onlinekommunikation, und Renz kennt viele Facetten der Problematik: Sie war jahrelang Redakteurin und landespolitische Korrespondentin des "Südkurier" in Konstanz und Stuttgart. (16.9.2017)


Untreue-Ermittlungen gegen Bahnvorstand wegen S21

Die Berliner Staatsanwaltschaft hat ein förmliches Ermittlungsverfahren wegen Untreue gegen amtierende und ehemalige Spitzenmanager der Bahn AG eingeleitet. Anlass ist eine Strafanzeige, die der Rechtsanwalt und Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21 Eisenhart von Loeper und der ehemaligen Richter des Landgerichts Stuttgart Dieter Reicherter im Februar 2017 zunächst gegen Ex-Bahn-Chef Rüdiger Grube, seinen früheren Stellvertreter Volker Kefer sowie Bahn-Aufsichtsratschef Utz-Hellmuth Felcht erstattet, im Mai dann auch auf den neuen Bahnchef Richard Lutz und dessen Stellvertreter Ronald Pofalla ausgeweitet haben. Der Vorwurf fortgesetzter Untreue bestehe laut von Loeper und Reicherter unter anderem, weil bei Stuttgart 21 selbst definierte Wirtschaftlichkeitsgrenzen weit überschritten, Mehrkosten nicht finanziert und Risiken wissentlich unter den Teppich gekehrt worden seien. Indem die Bahnvorstände trotzdem den Weiterbau von S21 forciert hätten, hätten sie ihre Pflicht "zur Betreuung fremder Vermögensinteressen gegenüber dem Bahnkonzern" verletzt und "dem Betreuten dadurch wissentlich billigend Vermögensnachteile" zugefügt.

Ein Novum war bereits, dass die Staatsanwaltschaft im Mai Vorermittlungen aufnahm, das jetzt eingeleitete Ermittlungsverfahren markiert erst recht eine neue Entwicklung in der Auseinandersetzung zwischen den S-21-Gegnern und der Bahn, die so nicht unbedingt zu erwarten war. Denn eine bereits 2013 erstatte Strafanzeige von Loepers, Reicherters sowie Peter Conradis wegen Untreue gegen Verantwortliche der Bahn war nach kurzer Zeit von der Berliner Staatsanwaltschaft abgewiesen worden (Kontext berichtete). Die Staatsanwaltschaft sah damals "keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte für verfolgbare Straftaten". Das scheint nun anders zu sein. Von Loeper sieht die aufgenommenen Ermittlungen denn auch als Gelegenheit, "endlich das Geflecht von dauerhaften Rechtsverstößen zu Lasten der Bahn und des Bahnverkehrs ans Licht zu bringen". (15.9.2017)


Viele wollen Kretschmann Beine machen

Auf der traditionellen Herbstklausur der Grünen-Landtagsfraktion in Ettlingen sind hinter verschlossenen Türen mehrere Abgeordnete aufgestanden, um Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur Annahme des zweiten Stuttgarter Feinstaub-Urteils zu drängen. Immerhin, berichten Teilnehmer, habe der Regierungschef nicht dagegen argumentiert oder dafür geworben, Rechtsmittel einzulegen.

Die Aktivisten von Campact wollen Kretschmann ebenfalls Beine machen und kritisieren, dass er auf Zeit spielt mit der Ankündigung, erst nach der Bundestagswahl zu verkünden, wie die grün-schwarze Koalition mit dem Verwaltungsgericht Stuttgart umgeht."Dabei liegt die Entscheidung auf der Hand", heißt in einem aktuellen Aufruf, "das Urteil ist wegweisend: Es sorgt für saubere Luft und zwingt die Autokonzerne, endlich Konsequenzen aus dem Dieselskandal zu ziehen." Audi, VW und Co. müssten "die dreckigen Dieselfahrzeuge auf eigene Kosten nachrüsten".

Am morgigen Freitag, an dem Kretschmann auf der IAA in Frankfurt Gespräche unter anderem mit VDA-Präsident Matthias Wissmann und Daimler-Chef Dieter Zetsche führt, sollen dem Grünen 25.000 Unterschriften übergeben werden - samt dem Appell, das Urteil anzunehmen. "Wie glaubwürdig ist die Umweltpolitik der Grünen überhaupt noch?", fragt Campact, "schützen sie die Autolobby oder unsere Gesundheit?" (13.9.2017)

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Karikatur: Oliver Stenzel

Karikatur: Oliver Stenzel

Ausgabe 337
Politik

Buddha im Blazer

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 13.09.2017
Angela Merkel kann sich mittlerweile kapitale Schnitzer ohne Imageschaden leisten. Auf dem CDU-Landesparteitag in Reutlingen hat sie bar jeder Detailkenntnis eine heikle Personalfrage mitentschieden. Den Ärger ausbaden müssen andere. Während die Kanzlerin aufgeräumt dem Wahlerfolg am 24. September entgegenschwebt.

Was ist nicht alles geschrieben worden über die junge Frau, die den Fall der Mauer in der Sauna verpasste und sich alsbald als "Kohls Mädchen" in Bonn immer weiter nach oben schlich, bis sie ihren Förderer stürzte und sämtliche Konkurrenten aus dem Wege zu räumen begann. Viel Phantasie gehört nicht dazu, sich vorzustellen, wie sie am Wahlabend in einem roten, grünen, blauen oder ganz andersfarbigen Sakko – 77 an der Zahl sollen es nach dem berühmten Blazer-Power-Plakat insgesamt sein – vor den Kameras steht und gewohnt uneitel Fragen nach den Gründen für den klaren Sieg beantwortet. Mehr oder weniger als One-Woman-Show.

Angela Merkel zu Besuch in der Stuttgarter Liederhalle.
Angela Merkel zu Besuch in der Stuttgarter Liederhalle. Foto: Achim Zweygarth

Die große und traditionsreiche Südwest-CDU kann sich jedenfalls kaum zugutehalten, der vierten Kanzlerinnenschaft besonders förderlich gewesen zu sein. Risse und Gräben ziehen sich durch die Partei. Gruppen und Grüppchen führen ihr abgeschottetes, sprachloses Eigenleben und bekämpfen vornehmlich den Rest der christlich-demokratischen Welt zwischen Main und Bodensee. Und dann auch noch die Bundesvorsitzende instrumentalisieren! Sie mischte sich ein in eine Kampfkandidatur, schwächte die Landtagsfraktion. Typisch fürs Klima aber, wie zügig ausgerechnet der mit mickrigen 82 Prozent bestätigte Parteichef Thomas Strobl als Schuldiger am amateurhaft wirkenden Auftritt der Kanzlerin ausgemacht wurde. Sie selber scheint unantastbar. "Mudda oder Buddha?", fragte die "Heute-Show". Eine Mischung davon wohl irgendwie, mächtig, in sich ruhend – und ein bisschen skurril.

Das geht schon los mit diesem Deutsch der Physikerin aus dem Osten. Keine Rede ohne ein halbes Dutzend Präpositionsfehler und sonstige Tapsigkeiten, die immer wieder aufs Neue klarmachen: Mit unserer Muttersprache steht "Äinschie" auf Kriegsfuß. Zwischen ihren rednerischen Fähigkeiten und denen des Parteifreunds Norbert Lammert liegen Meilen. Allen juvenilen Haifischkragenträgern, die in ihrer Partei nach oben schielen, würde die schmerzliche Abwesenheit jeglicher Eloquenz als ernstes Karrierehindernis angekreidet. Der gebürtigen Hamburgerin mit der FDJ-Sprachsozialisation wird selbst das verziehen. Mehr noch: Ihr Singsang ist Kult, Comedians beiderlei Geschlechtes überschlagen sich bei Nachahmversuchen. Stilistisch bleibt sie unerreicht. "In der DDR konnte man bemerken, wie bei einer Beschränkung der Freiheit die gesamte Ausdrucksstärke des Menschen abnahm", sagt sie einmal in einer Regierungserklärung.

Foto: Leif Piechowski
Foto: Leif Piechowski

Überhaupt muss, wer sich dem Phänomen Merkel nähert, das Publikum betrachten. Der respektlos-liebevolle Spitzname "Mutti" kommt nicht von ungefähr. Auch Mütter machen vieles falsch und sorgen trotzdem im Regelfall für jene Wohlfühlatmosphäre, die Ängsten die Schärfe nimmt, Sorgen verblassen und die Zukunft in hellerem Licht sehen lässt. Irgendwie, und das kommt in jeder Umfrage zum Vorschein, wähnen viele BundesbürgerInnen das Land bei ihr in guten Händen, mit und ohne Raute. Hinzu kommt die boomende Wirtschaft, mit den quartalsweise eintreffenden Nachrichten von den üppig sprudelnden Steuereinnahmen. So heftig, dass die Gralshüter der Schuldenbremse in Reutlingen genauso wie die Traditionalisten akzeptierten, wenn die Kanzlerin den familien- und bildungspolitischen Markenkern der CDU zurechtrückt und für alle Grundschulkinder einen Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz in Aussicht stellt.

Die Aussage, dass "wir akzeptieren müssen, dass es Elternhäuser gibt, in denen Kinder nicht genügend Chancen bekommen", hätte genauso gut von Martin Schulz stammen können, ihrem bedauernswerten Mitbewerber. Und Merkel kommt die Erkenntnis ohnehin reichlich spät, was aber in den eigenen Reihen erst recht nicht schadet. Kritik, wenn überhaupt, im hintersten aller Hinterzimmer, daran, dass sie rechts Platz lässt für die "Alternative für Deutschland", dass trotz starker Ränder die politische Mitte dank ihrer tätigen Hilfe überbesetzt ist wie eine Stuttgarter S-Bahn zur Stoßzeit. Denn gerade im Gedränge sticht heraus, wer auf sich aufmerksam macht – zum Beispiel als mächtigste Frau der Welt.

Foto: Leif Piechowski

Die kann fürsorglich wirken, Überlegenheit zeigen ohne Arroganz, Interesse ohne Heuchelei, Anteilnahme ohne Eifer. Natürlich überzeugt Merkel den Vater dreier Kinder aus Apolda nicht, der zur Primetime in einer der ungezählten Wahlsendungen wissen will, wer "die Deutschen vor Überfremdung schützt". Natürlich wird er ihrem Appell nicht folgen, doch stolz darauf zu sein, dass so viele Menschen auf der Welt nach Deutschland wollen. "Wir sind die Profiteure der Globalisierung in vielfältigster Weise", sagt sie, "da müssen wir auch Aufgaben annehmen, die aus der Globalisierung erwachsen." Aber sie bekommt erstens viel Applaus im Studio und zweitens die Chance, draußen an den Fernsehschirmen einen weiteren Puzzlestein zu setzen im Gesamtkunstwerk.

Noch so ein Mirakel, dass die Spontaneität über die vielen Jahre im Rampenlicht nicht abhandengekommen ist. Die Regierungschefin pfeift im Fußballstadion die Marseillaise mit, weil sie sie ja schlecht singen kann. Sie entringt Hermann Grohe vor einem Millionenfernsehpublikum die Mini-Deutschland-Fahne, als der am Wahlabend 2013 triumphieren will. Sie hat die ausdrucksfähigen, beweglichen Mundwinkel wie eine Stummfilm-Diva, gibt sogar in heiklen Situationen zu, etwas nicht zu wissen, und verzichtet – Präpositionsschwäche hin oder her – auf irgendein nichtssagendes Geschwurbel: "Bevor ich mir hier was zusammenradebreche."

Solche Tugenden machen ihre Renten-, Sozial-, die Wirtschafts- oder Umweltpolitik nicht gerechter und nicht weitsichtiger. Allerdings sind die großen Teilen des Wahlvolks angesichts des galoppierenden Desinteresses an konkreter Politik ohnehin böhmische Dörfer, Fakten zählen viel weniger als Sympathien und die Eindrücke beim Ferngucken und Posten. Das Geschäft ist mühsam und unbeliebt und die Zeit knapp, die übrigbleibt, wenn alles andere getan ist. Wer von den vielen Jammerern mochte sich schon auseinandersetzen mit der kurzen Halbwertszeit der Euro-5-Norm, als Autohäuser analog oder digital mit saftigen Rabatten zum Kauf eines Diesels warben? Wer redet, frei von allem Wissen, die Sozialsysteme schlecht? Wer hat sich ziemlich genau vor vier Jahren verführen lassen von den Aufwieglern, die die durchgerechneten, deutlich gerechteren Steuerpläne von SPD und Grünen in die Tonne traten?

Foto: Leif Piechowski
Foto: Leif Piechowski

Doch manchmal ist es beruhigend und bequem, die unaufgeregte Frau am Berliner Spreebogen zu wissen. Eine, die das Geschäft erledigt; die einer ganzen Generation das Gefühl gibt, irgendwie auch für Gleichberechtigung zu sein; die das Kind nochmals vier Jahre schon so schaukeln wird, dass es nicht hart aufschlägt. Und wenn Rechtsnationalisten selbstgebastelte Galgen durch Dresden tragen, in zig Netzkommentaren so brillante Einfälle wie "das Merkel" oder "Ferkel" produzieren, oder wenn die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel die Kanzlerin nach ihrer Amtszeit "vor ein ordentliches Gericht" stellen will, dann muss man und frau ausnahmsweise tatsächlich an ihrer Seite stehen.


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Letzte Kommentare:





Ausgabe 338 / Demokratische Defizite / Philipp Horn / vor 3 Stunden 50 Minuten
Nicht wählen stärkt die AfD!


Ausgabe 338 / Wo Haltung kein Fremdwort ist / Philipp Horn / vor 4 Stunden 1 Minute
Gut,daß es Euch gibt!





Ausgabe 338 / Autotester Hermann / Andreas Budinger / vor 6 Stunden 43 Minuten
Muss wohl eher Milliarden heißen...




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