Ausgabe 323
Politik

Nichts im Griff

Von Martin Eich
Datum: 07.06.2017
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besucht zum Tag der Bundeswehr an diesem Samstag die Rommelkaserne in Augustdorf. Sie wird mit gegensätzlichen Forderungen konfrontiert werden. Die Soldaten erwarten eine Entschuldigung für pauschale Verdächtigungen, die Jusos eine Umbenennung der Kaserne.

Canossagänge wollen beherrscht sein, soll sich ihre Wirkung nicht ins Gegenteil verkehren. Das gilt auch für eine Verteidigungsministerin, die zur Selbstverteidigungsministerin geworden ist. Ursula von der Leyen und Generalinspekteur Volker Wieker luden im Mai zu einer Reihe von Veranstaltungen ein, die in der CDU, der politischen Heimat der 58-Jährigen, wahrscheinlich als "Basiskonferenzen" tituliert würden: Hinter geschlossenen Türen sollte allen militärischen Führern vom Divisionskommandeur bis zum Kompaniefeldwebel erklärt werde, wie das eigentlich war mit dem Generalverdacht, den von der Leyen am 30. April im Interview mit der ZDF-Sendung "Berlin direkt" hinausposaunt hatte.

Das gelang bestenfalls mittelprächtig. Auch weil die angezählte Ressortchefin erneut das vermissen ließ, was ohnehin nicht zu ihren Kernkompetenzen gehört: Demut. Nach Darstellung mehrerer Teilnehmer behauptete von der Leyen mindestens bei der Tagung am 22. Mai, jeder Generalisierung entgegengetreten zu sein: "Das ist aber nicht zitiert worden." Allenfalls minderschweres Fehlverhalten mochte sie direkt danach eingestehen: "Das hätte ich gleich zu Beginn des Interviews und nicht erst in dessen Verlauf betonen müssen."

Entfremdet: Verteidigungsministerin von der Leyen und ihre Soldaten. Foto: Dirk Vorderstraße, CC BY 3.0, Link

Tatsächlich waren ihre Einlassungen, anders als sie glauben lassen wollte, keiner Relativierung zugänglich. "Die Bundeswehr hat ein Haltungsproblem und sie hat offenbar eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen", tönte sie in dem Interview, das noch immer in der Sender-Mediathek zu finden ist. Schnitte, weggefallene Passagen, unterdrückte Präzisierungen? Nichts davon gab es. Eine Episode, die viel über von der Leyen sowie den Grad der Entfremdung zwischen ihr und den Soldaten aussagt. Wobei die Überforderung der Ministerin strukturell begünstigt wird.

Denn die Metamorphose der Bundeswehr hält an. Gerade als einstige Massen- und Panzerarmee zur Landesverteidigung auf asymmetrische Kriegführung ausgerichtet worden, muss sie wieder so umgebaut werden, dass sie künftig – und erstmals seit Gründung – für beide Konfliktszenarien taugt. Der kürzliche Rückkauf einiger bereits veräußerter Leopard 2 markiert dabei nur den Anfang. Wobei vor allem repariert und weniger erworben wird: Bedeutende Teile der deutschen Streitkräfte sind heute in einem schlechteren Zustand als im Mai 1945. Die Ausrüstung ist vielfach veraltet, teilweise unbrauchbar.

Hinzu kommt ein verändertes soldatisches Selbstverständnis. Durch die Auslandsmissionen ist der Troupier alter Prägung zum Zukunftsmodell geworden. Ihm und nicht der geschmeidigen, lediglich mit politischen Minenfeldern vertrauten Generalität gilt der Respekt der Truppe. Die Aussetzung der Wehrpflicht hat die Streitkräfte nach außen wirkmächtiger Multiplikatoren und nach innen eines starken Korrektivs beraubt. Das begünstigt Verirrungen und Exzesse, die selten, aber stets schlagzeilenträchtig sind.

Defizite auf allen Ebenen

Denn der mit Grundgesetz und ZDV, der "Zentralen Dienstvorschrift", bewaffnete Wehrdienstleistende konnte allzu forsch auftretenden Vorgesetzten mit beiläufigem Hinweis auf den Wehrbeauftragten zum Rückzug in die Ausgangsstellung zwingen. Weil Dienstzeit wie eigene Karrierehoffnungen im Regelfall von vornherein limitiert waren, durfte er widerständiger sein als mancher Offizier oder Unteroffizier, dessen Laufbahn von Bewertungen abhing. Die Ministerin hat diese Mechanismen und Strukturen bis dato, das muss aus ihrem Handeln abgeleitet werden, nicht verstanden. Sie blickt auf das Ressort wie ins Grab ihrer Illusionen.

Fachliche Defizite gesellen sich dazu. Auch in der Debatte um die Traditionspflege der Bundeswehr sind sie zu konstatieren. Was sie bei Standortbesuchen hört und sieht, kann sie deshalb nicht immer bewerten. In der Aula der Marineschule Mürwik glorifiziert ein Seestück des Malers Claus Bergen den Endkampf der "Bismarck", bei dem am 27. Mai 1941 durch die verantwortungslose Führung von Flottenchef Günther Lütjens – Stunden zuvor hatte er von Bord des manövrierunfähigen und auf sich allein gestellten Schlachtschiffes noch eine Ergebenheitsadresse an Adolf Hitler gerichtet ("Wir kämpfen bis zum Letzten im Glauben an Sie, mein Führer, und im felsenfesten Glauben an den deutschen Sieg!") – mehr als 2000 Soldaten sinnlos geopfert wurden.

Taugt jedenfalls prima als Stütze: G36. Foto: Joachim E. Röttgers
Taugt jedenfalls prima als Stütze: G36. Foto: Joachim E. Röttgers

Seit 1963, als es am Jahrestag des Untergangs übergeben wurde, hängt das Bild in Mürwik. Ohne dass sich die Ministerin, sonst weitaus weniger langmütig, bislang daran gestört hat. Zweimal habe von der Leyen, teilt das Presse- und Informationszentrum der Deutschen Marine auf Anfrage mit, während ihrer Amtszeit die Marineschule besucht. Das Bergen-Gemälde hat diese ministeriellen Stippvisiten am angestammten Platz überdauert.

Das Scheitern der Ursula von der Leyen lässt sich weder mit dem Umstand, nicht gedient zu haben, noch mit ihrem Geschlecht erklären. Gegenbeispiele gibt es, und ihre Zahl nimmt innerhalb der NATO zu. Die Verteidigungsministerinnen Ine Marie Eriksen Søreide (Norwegen), Roberta Pinotti (Italien) und Jeanine Hennis-Plasschaert (Niederlande) werden, weil fachkundig und konziliant, von ihren jeweiligen Streitkräften geschätzt.

Das Hauptproblem der deutschen Kollegin heißt Ursula von der Leyen. Sucht man sie, findet man sie meist zuerst im Frontalangriff – und schlägt dieser fehl, schnell in der Deckung. Wie während der Debatte um das Sturmgewehr G36. Kaum wurden nach einem praxisfremden Test angebliche Mängel öffentlich diskutiert, verkündete die Ministerin im Januar 2014 einen Beschaffungsstop. Als Hersteller Heckler & Koch vergangenen September gerichtlich die Mängelfreiheit feststellen ließ, verschwanden Plan und Urheberin in der Versenkung. Wer ein homogenes Gemenge aus Opportunismus, Panik und Aktionismus zum Führungsprinzip erklärt, darf sich nicht wundern, wenn damit unter Offizieren und Soldaten ein zunehmender Ansehensverlust einhergeht.

Die Bundeswehr leidet heute, in einer der größten Bewährungsproben ihrer Geschichte, zweifellos unter einem Haltungsproblem. Aber das ist nicht allgemeiner, sondern individueller Natur. Auch seine Adresse ist bekannt: Berlin, Bendlerblock, Ministerbüro.


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