KONTEXT Extra:
Klatsche für die AfD

Die "Alternative für Deutschland" (AfD) hat ihre vorübergehende Spaltung im baden-württembergischen Landtag zur Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses "Linksextremismus in Baden-Württemberg" nutzen wollen. Ihr dies zu verwehren, war nach einer Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs vom Mittwoch rechtens. Zwar sei der Ausschuss im August 2016 wie gefordert von zwei – wenn auch nur vorübergehend bestehenden – Fraktionen aus AfD-Mitgliedern beantragt worden, heißt es in der Begründung. Als der Landtag im November 2016 allerdings über die Einsetzung abstimmte, habe es nur noch eine Fraktion gegeben.

Die AfD war mit großen Hoffnungen vor Gericht gezogen und mit der Argumentation, es sei nicht möglich rückwirkend Rechte abzuerkennen. Besonders peinlich für die Rechtspopulisten ist, dass entscheidende Fristen versäumt wurden, um im angestrengten Organstreitverfahren erfolgreich zu sein. Wie das Gericht erläuterte, hätte der Antrag bis zum 10. April 2017 gestellt werden müssen. Sei aber erst am 9. Mai 2017 eingegangen.

Der frühere Innenminister und parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion sprach von einem "Sieg für den Parlamentarismus", der verdeutliche, dass "die AfD im Unrecht war und die öffentlichen Unterstellungen ausschließlich dazu dienen sollten, das Parlament zu verunglimpfen", sagte Reinhold Gall. "Wir waren von Anfang an der Meinung, dass die AfD nicht von einem Minderheitenrecht Gebrauch machen kann", erinnerte der Grünen-Fraktionsvize Uli Sckerl. Die Frist zu versäumen, stelle zudem "wieder einmal die unprofessionelle und schlampige Arbeitsweise" der AfD-Fraktion unter Beweis. (13.12.2017)


Demo gegen Abschiebungspolitik und Rassismus in Stuttgart

Am vergangenen Mittwoch fand wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan statt, und obwohl seit dem Bombenanschlag vor der deutschen Botschaft in Kabul im Mai nur noch "Gefährder, Straftäter und hartnäckige Mitwirkungsverweigerer" (Bundesinnenminister Thomas de Maizière) abgeschoben werden sollen, waren unter den 27 Afghanen an Bord des in Frankfurt gestarteten Flugzeugs auch einige, auf die diese Kriterien nicht zutreffen. Um gegen die Abschiebungs- und Abschottungspolitk Deutschlands und der EU sowie die fortschreitende Verschärfung der Fluchtursachen zu protestieren, haben Organisationen aus ganz Baden-Württemberg zu einer Demonstration am Samstag, den 9. Dezember, in Stuttgart aufgerufen, das Motto: "Für eine Welt, in der niemand fliehen muss". Den Veranstaltern geht es dabei auch darum, gegen Rassismus und Racial Profiling zu demonstrieren. Denn "Tag für Tag sind geflüchtete Menschen aufgrund äußerer Zuschreibungen mit rassistischen Vorurteilen konfrontiert, ob bei Behörden, bei der Einreise an den Grenzen oder in ihrem Lebensalltag", sagt Karoline Schneider vom Offenen Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart.

Die Demo beginnt um 14 Uhr in der Lautenschlagerstraße, gegenüber dem Hauptbahnhof, und geht nach einer Zwischenkundgebung am Schlossplatz zur Abschlusskundgebung an der Paulinenbrücke. Unter den RednerInnen sind Seán McGinley vom Flüchtlingsrat BW, der Geflüchtete Sadiq Zartilla aus Afghanistan, der Linken-Bundestagsabgeordnete Tobias Pflüger und die Asylpfarrerin Ines Fischer. Weitere Infos zur Demo gibt es hier. (8.12.2017)


Haus der Geschichte: Geburtstag mit einem Geschenk für alle

Für einen ganz besonderen Tag wartet das "Haus der Geschichte Baden-Württemberg" mit einem ganz besonders Angebot auf: Es feiert am kommenden Mittwoch, den 13. Dezember 2017, seinen 15. Geburtstag - mit freiem Eintritt für alle Interessierten und vielleicht auch für jene, die bisher noch nie ihren Fuß über die Schwelle der Einrichtung gesetzt haben. Kunststaatsekretärin Petra Olschowski spricht von einem "Herzensanliegen". Seit Amtsübernahme sucht sie nach Wegen und Möglichkeiten, "die Museen und Sammlungen im Land einem breiten neuen Publikum zugänglich zu machen". Eine grundsätzliche Lösung für möglichst viele Häuser im Südwesten ist bisher, trotz sprudelnder Steuereinnahmen, allerdings an der Finanzierung gescheitert (Kontext berichtete). Erreicht hat Olschowski immerhin, dass das Landesmuseum Württemberg seine Schausammlung das ganze Jahr 2018 über für Besucher und Besucherinnen öffnet, ohne Eintritt zu verlangen. Untersucht wird parallel, auch dank des finanziellen Engagement der Würth GmbH, wer das neue Angebot warum annimmt. Auf Basis dieser Erkenntnisse will die Staatssekretärin einen weiteren Vorstoß unternehmen, um mehr Häusern die Chance zu bieten, "Barrieren zu senken". Und sie verspricht ein Gesamtkonzept der Landesregierung "zur Öffnung für ganz neue Zielgruppen". (7.12.2017)


Reuter und Hunger sprechen – nicht über VW

Das Reizvolle an dem Abend dürfte sein, dass die Beteiligten wissen, wovon sie sprechen. Anton Hunger, der lesende Autor, war früher Journalist, unter anderem bei der "Stuttgarter Zeitung", danach oberster Öffentlichkeitsarbeiter bei Porsche. Edzard Reuter, der fragende Autor, war einst Daimler-Chef, danach hat er Bücher geschrieben, unter anderem über seine Kaste, die darin nicht so gut weg kam. Und Journalisten kann er eigentlich nicht leiden.

Vor diesem Hintergrund werden die beiden über Hungers neues Buch "Der Pakt mit dem Teufel" (Klöpfer & Meyer) reden, in dem es um Geldwäsche, Korruption und Waffenschieberei geht. Kritisch untersucht vom Journalisten Tom Schollemer, der nicht nur die georgische Mafia, sondern auch noch einen blöden Chefredakteur aushalten muss. Goutiert im Übrigen von Matthias Müller, dem Boss von VW, der das Buch laut "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" mit großem Gefallen gelesen habe – nachdem klar war, dass der Krimi nicht in Wolfsburg angesiedelt ist.

Inwieweit Anton Hunger seine Erfahrungen als Porsches PR-Leiter verarbeitet hat, verrät er nicht. Vielleicht sagt er's seinem Gesprächspartner Edzard Reuter, der ihn gewiss zur Wahrheit ermahnen wird: Beide sitzen im Beirat von Kontext und im Kuratorium der Reportageschule Reutlingen. (3.12.2017)

Termin: Dienstag, 5. Dezember, 19 Uhr, Stiftung Geißstraße, Geißstraße 7 in Stuttgart.


Singen ohne Berührungsängste

Der Hiwar-Chor ist mehr als die Summe seiner einzelnen Stimmen. Hier treffen sich SängerInnen aus Deutschland und dem arabischen Raum. Sie sind Sunniten, Schiiten, Sufisten und Christen, und einer ist seit der ersten Stunde mit dabei: Jörg Lang, Anwalt, Autor und Verteidiger der ersten RAF-Generation. "Wir singen gemeinsam und wir diskutieren gemeinsam", erzählt er. Beides, davon ist er überzeugt, dient dazu, die Berührungsängste zwischen den Kulturen abzubauen. Sie singen Arbeiter- und Liebeslieder, Maria- und Sufiweisen.

Und ohne Samir Mansour wäre das nicht möglich. Der Chorleiter ist gebürtiger Syrer und lebt seit 1998 in Deutschland. Mansour war Mitglied im staatlichen syrischen Symphonieorchester in Damaskus, ist heute Professor für Weltmusik an der Popakademie in Mannheim und musikalischer Leiter des Hiwar-Chors. Er studiert mit den Laien seine Chors die schwierige arabische Musik und die Texte ein. Heute besteht der Chor aus rund 40 deutschen und arabischen SängerInnen, ihre gemeinsame Sprache ist die Musik. Sie singen zur Fastenwoche und zum Fastenbrechen, in Kirchen und in Schulen. Und am kommenden Samstag besingen sie ihr zehnjähriges Bestehen. (1.12.2017)

Jubiläumskonzert des Deutsch-Arabischen Hiwar-Chors am Samstag, 2.12. Beginn 19.30 Uhr, Altes Feuerwehrhaus Süd in Stuttgart Heslach. Eintritt: 12 Euro.


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

Sogenanntes Hartziel auf einer Wiese der Rommel-Kaserne in Dornstadt. Foto: Unterillertaler/wikimedia commons, CC BY-SA 3.0

Sogenanntes Hartziel auf einer Wiese der Rommel-Kaserne in Dornstadt. Foto: Unterillertaler/wikimedia commons, CC BY-SA 3.0

Ausgabe 320
Zeitgeschehen

Ärger mit der Wehrmacht

Von Oliver Stenzel
Datum: 17.05.2017
Verteidigungsministerin von der Leyen will Kasernen umbenennen, die Wehrmachtsoffiziere als Paten haben. Der baden-württembergische Historiker Wolfgang Proske engagiert sich dafür schon seit Jahren, auch mit einer Petition beim Bundestag. Vor kurzem wurde diese noch abgelehnt.

Erstaunlich, wie schnell es manchmal gehen kann. Der Skandal um den rechtsextremen Bundeswehrsoldaten Franco A. und die Erkenntnis, dass die Bundeswehr offenbar ein strukturelles Problem mit rechtem Gedankengut hat, scheint als Katalysator zu wirken, um noch vorhandene Traditionslinien zur Wehrmacht zu kappen. Zumindest bei Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, die in der "Bild am Sonntag" vom 14. Mai betonte, "die Bundeswehr muss nach innen und außen signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht". Daher kündigte die Ministerin an, solche Kasernen, die noch mit einem Bezug zur Wehrmacht benannt sind, in naher Zukunft umzubenennen.

Für sieben Kasernen in Deutschland sind momentan noch Wehrmachtsoffiziere Namenspaten, davon gleich zwei, die nach dem im ostwürttembergischen Heidenheim geborenen Generalfeldmarschall Erwin Rommel benannt sind – eine im baden-württembergischen Dornstadt und eine in Augustdorf in Nordrhein-Westfalen (in der auch Franco A. zuletzt stationiert war). Würden diese beiden nach der ministeriellen Verlautbarung nun umbenannt, wäre das eine eindrucksvolle Wende.

Denn noch vor einigen Monaten hatte der Deutsche Bundestag eine Petition, die eine Umbenennung der beiden Rommel-Kasernen forderte, zurückgewiesen. Der Geschichtslehrer und Historiker Wolfgang Proske aus Gerstetten im Kreis Heidenheim hatte sie eingereicht. Proske kämpft seit Jahren dafür, dem teils immer noch bestehenden Heldenkult um den "Wüstenfuchs" ein Ende zu bereiten (Kontext berichtete). Rommel sei "Hitlers Liebling" gewesen und der Krieg des von ihm geführten "Afrika-Korps" in Nordafrika keineswegs so sauber, wie meist dargestellt. So habe etwa das Afrika-Korps in Zusammenarbeit mit der SS 1942 in Ägypten bereits mit Vorbereitungen für die Ermordung der dort lebenden Juden begonnen, wie Proske auch in der Begründung seiner Petition darstellt.

"Vorbildliche Haltung" bescheinigt der Generalarzt

Besonders unbefriedigend findet Proske, mit welcher Begründung der Petitionsausschuss des Bundestages seine Petition zurückwies. In dem Antwortschreiben vom 28. Dezember 2016 argumentiert der Generalarzt Bernhard Groß aus dem Bundesverteidigungsministerium, da Rommel mehrmals verbrecherische Befehle Hitlers missachtet habe, belege dies "eine vorbildliche Haltung im Sinne des Traditionsverständnisses der Bundeswehr". Außerdem würden "neuere historische Forschungen" nahe legen, dass der Feldmarschall, so Groß, "stärker in den Staatsstreich des 20. Juli 1944 involviert gewesen war, als dies bisher angenommen worden ist."

Erwin Rommel posiert in Afrika für Fotografen. Foto: Haus der Geschichte BW
Erwin Rommel posiert in Afrika für Fotografen. Foto: Haus der Geschichte BW

Welche "neueren historischen Forschungen" dies sein sollen, schrieb Groß nicht. Proske, der den Forschungsstand zu Rommel umfassend kennt, findet die Behauptung einer stärkeren Involvierung Rommels in den Widerstand denn auch "aus der Luft gegriffen und nichts weiter als eine Fortsetzung des überkommenen 'Mythos Rommel'". Aber möglicherweise ist diese Kontroverse ohnehin bald hinfällig, sollte sich von der Leyen mit ihrer Forderung durchsetzen.

Das bleibt indes erst einmal abzuwarten. Denn für die Umbenennungs-Offensive der Verteidigungsministerin gibt es bereits Gegenwind, sowohl, was die beiden Rommel-Kasernen betrifft, als auch im Falle der nach dem Jagdflieger Helmut Lent benannten Lent-Kaserne im niedersächsischen Rotenburg. Bei Rommel eine Ausnahme zu machen, fordert ausgerechnet Johannes Tuchel, Leiter der Gedenkstätte Deutscher Widerstand in Berlin. Denn Rommel sei zwar Objekt von NS-Propaganda gewesen, wird Tuchel in der "Bild am Sonntag" vom 14. Mai zitiert, seine "Betrachtungen zur Lage" vom 15. Juli 1944 markierten aber einen klaren Bruch mit Hitler. "Insofern kann die Erinnerung an Rommel zum Nachdenken über die Grenzen von Befehl und Gehorsam anregen", so Tuchel.

Proske kann Tuchels Plädoyer für den Erhalt des Namens nicht nachvollziehen, "noch dazu unter Verwendung einer Quelle aus dem Jahr 1944". Denn "die Absicht von solchen Dokumenten muss immer quellenkritisch hinterfragt werden, vor allem dann, wenn derartige Äußerungen die realen Handlungen eines Menschen konterkarieren." Vehementer Widerspruch kommt auch von Jakob Knab, seit langem einer der entschiedensten und streitbarsten Kämpfer gegen Wehrmachtbezüge der Bundeswehr. Knab empfiehlt Tuchel, dieser solle abwarten, bis das neue Buch seines Historikerkollegen Peter Steinbach über den Rommel-Mythos erschienen sei – "und dann erst den Mund aufmachen".

Für sein Engagement erhielt Knab schon Morddrohungen

Der ehemalige Gymnasiallehrer Knab aus Kaufbeuren ist Gründer und Sprecher der "Initiative gegen falsche Glorie", schon in den frühen 1990ern engagierte er sich unter anderem für die Umbenennung der Dietl-Kaserne in Füssen, und erhielt deswegen Morddrohungen.

Für Knab ist völlig klar: Von den Wehrmachtsoffizieren, nach denen die sieben Kasernen benannt sind, ist "kein einziger traditionswürdig für die Bundeswehr". Und neben Rommel ganz besonders nicht Helmut Lent. Der war als einer der erfolgreichsten deutschen Jagdflieger des Zweiten Weltkrieges auch interessant für die NS-Propaganda, in deren Dienst er sich mit viel Einsatz stellte. Bis kurz vor seinem Tod im Oktober 1944 verbreitete er eifrig Durchhalteparolen und Endsieg-Floskeln, etwa dass deutsche Soldaten "in leidenschaftlicher und fanatischer Weise bis zum letzten Blutstropfen kämpfen" sollten, und wurde auch von Reichsmarschall Hermann Göring für sein "unvergängliches Heldentum" gelobt.

Dritter von links: Helmut Lent. Foto: Bundesarchiv
Vierter von rechts: Helmut Lent. Foto: Bundesarchiv

Dass so jemand kaum als Traditionsstifter taugt, findet nicht nur Knab, sondern seit 2013 auch das Militärgeschichtliche Forschungsamt (MGFA) in Potsdam. In Rotenburg sieht man dies offenbar anders. Dort haben sich als Reaktion auf von der Leyens Ankündigung gerade erst die Soldaten der Kaserne für eine Beibehaltung des Namens ausgesprochen. Nicht allein deswegen betrachtet Knab sie als "die eigentliche Skandal-Kaserne".

Es ist nur das jüngste Kapitel einer schon lange andauernden Kontroverse, um nicht zu sagen, einer Posse. 1964 erfolgte die Namensnennung auf Betreiben von Lents früherem Vorgesetzten, Josef Kammhuber, der seine militärische Karriere nach dem Krieg als Luftwaffenoffizier der Bundeswehr fortsetzte. Bei einer Überprüfung von Kasernennamen kam das MGFA indes 2013 zum Schluss, dass Lents militärisches Handeln nicht traditionswürdig sei, worauf das Verteidigungsministerium eine Umbenennung forderte. Dem stellten sich sowohl Rotenburgs Bürgermeister Detlef Eichinger als auch der Landrat Hermann Luttmann (CDU) entgegen. Und nun also auch die dort stationierten Soldaten. Da die Bundeswehr versucht, Benennungen möglichst im Einvernehmen mit den Truppen vor Ort und den zuständigen Kommunen vorzunehmen, dürfte dies noch ein spannender Prozess werden.

Seit 1995 wurden 16 Bundeswehr-Kasernen umbenannt

Die Problematik fragwürdiger Bezüge zur Wehrmacht wurde schon früher gesehen, bereits 1982 reagierte die Bundeswehr mit einem Traditionserlass darauf. Verteidigungsministerin von der Leyen hat nun angekündigt, auch diesen zu modernisieren. Vielleicht müsste er aber einfach nur konsequent angewandt werden. In dem 35 Jahre alten Dokument ist zu lesen: "In der Traditionspflege der Bundeswehr sollen solche Zeugnisse, Haltungen und Erfahrungen aus der Geschichte bewahrt werden, die als ethische und rechtsstaatliche, freiheitliche und demokratische Traditionen auch für unsere Zeit beispielhaft und erinnerungswürdig sind."

Für Jakob Knab ist es im Grunde ganz einfach: "Das Grundgesetz ist die Antwort auf die deutsche Geschichte", sagt der ehemalige Gymnasiallehrer. Die Wertgebundenheit und das demokratische Selbstverständnis der Streitkräfte darzustellen, das sei folglich "die Grundlage der Traditionspflege der Bundeswehr".

 

Weiterführende Literatur:

Wolfgang Proske: Zwei Rollen für Erwin Rommel beim Aufmarsch der Wehrmacht in Libyen und Ägypten, 1941-1943, in: Ders. (Hg.): Täter Helfer Trittbrettfahrer, Bd. 3: NS-Belastete aus dem östlichen Württemberg, Reutlingen 2014.

Daniel Sternal: Ein Mythos wankt. Neue Kontroverse um den "Wüstenfuchs" Erwin Rommel, Gerstetten 2017.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!
botMessage_toctoc_comments_9210

Letzte Kommentare:
















Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!