Die Briten beweisen, wie es anders geht. Jeden(!) Mittwoch, um 12 Uhr, konfrontieren Abgeordnete den Premierminister oder die -ministerin mit aktuellen Themen. Viele der Wortgefechte werden nicht nur live übertragen, sondern sind Thema am Arbeitsplatz, in Schulen oder Familien. Als Bundestagspräsident Nobert Lammert (CDU) mit neuen Formen der Regierungsbefragung zur Attraktivität des parlamentarischen Alltags beitragen wollte, zog er sich Kritik aus dem eigenen Reihen zu. Weiterhin als unvorstellbar in Berlin gilt, dass sich Angela Merkel wie Theresa May einer Befragung unterziehen würde.

Auch im baden-württembergischen Landtag finden Fragestunden und Regierungsbefragungen statt, grundsätzlich nach der Mittagspause und nach zementierten Ritualen. Häufig nicht nur vor leeren Regierungs-, sondern auch vor leeren Abgeordnetenbänken, weil Parlamentarier die Tage ebenfalls für Absprachen, Treffen am Rande oder Diskussionen mit Gruppen aus dem eigenen Wahlkreis nutzen. Auf diese Weise kommen zu den vielen entschuldigten Fehlstunden zusätzlich die vielen unentschuldigten.

MinisterInnen halten sich an den in der Regel drei Plenartagen im Monat oft zwar im Haus des Landtags auf, verfolgen statt der Debatten aber eine eigene Agenda. Sozialminister Manna Lucha (Grüne) etwa lässt mitteilen, Gespräche am Rande des Plenums kämen "in der Regel deshalb zustande, weil Abgeordnete der verschiedenen Fraktionen kurzfristig um einen Termin in eiliger Sache bitten und sich aufgrund des engen Zeitplans des Ministers kein anderer realisieren lässt". Oder weil versucht werde, "auch kurzfristig gestellte Medienanfragen für ein Interview oder eine Stellungnahme zu tagesaktuellen Ereignissen zu ermöglichen". Dafür biete sich während der Plenartage oftmals nur ein Gespräch am Rande des Plenums an.

Der Verkehrsminister sitzt häufig auf der Regierungsbank

Eigentlich nicht, wie Winfried Hermann kürzlich erfahren musste. Der grüne Verkehrsminister verabredete nach dem Fachgespräch in seinem Haus über die Möglichkeiten der Dieselnachrüstungen ein Statement mit JournalistInnen parallel zur Plenardebatte. Er musste sich von seinem Fraktionschef Andreas Schwarz anpflaumen lassen und gelobte Besserung. Überhaupt gehört Hermann zu jenen Kabinettsmitgliedern, die vergleichsweise häufig anwesend sind auf der Regierungsbank. Er habe, sagt er, seine Oppositionsjahre im Bundestag und im Landtag nicht vergessen und den Groll über die allzu häufige Abwesenheit von Ministern ebenso wenig. Die sei zwar oft nicht zu vermeiden, aber doch immer auch Ausdruck "einer gewissen Geringschätzung".

Natürlich wird unter Besuchern, unter den Schülern und Schülerinnen im Foyer diskutiert über die leeren Bänke. Auch über die tatsächliche oder die geistige Abwesenheit – nicht zuletzt, weil die der AfD immer neue Steilvorlagen für ihre Fundamentalkritik liefert. Alle Ministerien erklären die Fehlstunden unisono mit übervollen Terminkalendern der Chefs und Chefinnen. Für Kretschmanns Team gilt zudem die Besonderheit, dass gar nicht alle einen festen Platz auf der Stirnseite des Plenarsaals haben, die der Regierung vorbehalten ist. Was für ein Paradoxon, denn tatsächlich wäre an vielen Stunden freie Platzwahl, die aber nach der alten Katze/Maus/Kirtag-Regel nicht zur Anwendung kommt.

Immerhin ist im Staatsministerium bereits über die Luft nach oben in Sachen Anwesenheit beraten worden. Auch in einzelnen Häusern sei "das Thema hart aufgeschlagen", wie einer der Sprecher berichtet. Wirkliche Druckmittel gibt es aber keine. Selbst die neue grüne Parlamentspräsidentin Muhterem Aras ("Als Landtagspräsidentin habe ich die Erwartung, dass bei Plenarsitzungen so viele Regierungsmitglieder wie möglich anwesend sind") meint, vor allem auf den guten Willen der Beteiligten angewiesen zu sein. "Es gibt keine gesetzliche Regelung, die Regierungsmitglieder zu Anwesenheit im Plenum verpflichtet", sagt Aras, die Verständnis für manche Terminkollision rund um Plenardebatten aufbringt.

Stilbildend "mit nachhaltigem Erfolg", heißt es sogar in der grünen Fraktion, "könnte ohnehin nur einer wirken: der Ministerpräsident". Und damit ausgerechnet das Regierungsmitglied mit dem tatsächlich allergrößten Termindruck.