Foto: Joachim E. Röttgers
Der Einfluss der Gewerkschaften, die Rolle der SPD als Arbeitnehmerpartei hat merklich gelitten. Was empfehlen Sie diesen Organisationen ohne Einfluss?
Die Gewerkschaften haben sich in der Hartz-Kommission, die das VW-Vorstands- und IG-Metall-Mitglied Peter Hartz leitete, über den Tisch ziehen und in den Reformprozess der rot-grünen Agenda 2010 einbinden lassen. Sie müssten sich heute ebenso wie die SPD, deren irrlichtender Vorsitzender Sigmar Gabriel offenbar von der FDP das "Projekt 18" für seine Partei entlehnt hat und diese als Minister immer weiter herunterwirtschaftet, von den "Agenda"-Reformen distanzieren, um an Glaubwürdigkeit und Durchsetzungskraft zu gewinnen. Ohne dass Hartz IV in zentralen Punkten revidiert und eine bedarfsgerechte, armutsfeste und repressionsfreie Grundsicherung für Langzeiterwerbslose geschaffen wird, lässt sich die Würde der Arbeit nicht wieder herstellen.
Drohen mithin in Deutschland und anderen europäischen Ländern alsbald "griechische Verhältnisse", droht eine Verarmung europaweit?
Zumindest besteht die Tendenz, dass sich die Armut in die Mitte unserer Gesellschaft hinein ausbreitet und dort verfestigt. Auch dürfte es mehr absolute, existenzielle bzw. extreme Armut geben, wenngleich sicher nicht in demselben Ausmaß wie in Griechenland, wo ganze Bevölkerungsschichten verelenden und die Suppenküchen wie Pilze aus dem Boden schießen. Bis in kritische Medien hinein wird von der Bundesrepublik als einer Gesellschaft gesprochen, in der es fast ausschließlich relative Armut gibt. Das heißt: Die Grundbedürfnisse der Menschen können befriedigt werden, das Problem der Armen besteht "nur" in mangelnder Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben. Ich widerspreche dieser Einschätzung. Es gibt auch wieder größere Teile der Bevölkerung, die absolute Armut fürchten müssen. Schon längst trifft dies sogenannte Illegale – ich nenne sie lieber: illegalisierte Migrantinnen und Migranten. Auch sehr viele aus den EU-Ländern Rumänien und Bulgarien Zugewanderte leben in menschenunwürdigen Verhältnissen und werden sozial ausgegrenzt.
Was ist Ihr Rezept? Wie kommen die Deutschen aus dieser Armutsfalle heraus?
Zwar gibt es kein Patentrezept, man könnte Armut und soziale Ungleichheit jedoch auf unterschiedlichen Politikfeldern bekämpfen. Beispielsweise würde ein deutlich höherer Mindestlohn ohne die von der Großen Koalition beschlossenen Ausnahmen den Niedriglohnsektor als Haupteinfallstor von Erwerbs- und späterer Altersarmut eindämmen. Außerdem muss es viel mehr Kontrolleure und Kontrollen geben, damit die Strategie von Unternehmen, den Mindestlohn zu unterlaufen, durchkreuzt wird.
Bei Hartz IV wäre das Wichtigste ein Sanktionsmoratorium, um die harte Sanktionspraxis der Jobcenter später ganz zu beenden. Da jungen Menschen bei der zweiten Pflichtverletzung nicht bloß die Geldleistungen gestrichen, sondern auch Miet- und Heizkosten nicht mehr bezahlt werden, produziert der Staat hier Obdachlosigkeit. Die Hartz-IV-Regelsätze müssten erhöht werden, damit gerade Familien mit Kindern nicht mehr ohne die Chance auf gesellschaftliche Teilhabe am soziokulturellen Existenzminimum leben müssen. Längerfristig würde ich mir eine solidarische Bürgerversicherung wünschen, in die alle Wohnbürger einzahlen, auch Selbstständige, Freiberufler, Beamte, Abgeordnete und Minister. Beitragsbemessungsgrenzen und Versicherungspflicht- bzw. -fluchtgrenzen müssten wegfallen, alle Einkommen, auch Miet- und Pachteinnahmen, Dividenden, Zinsen usw. einbezogen werden. So könnte man den Sozialstaat wieder auf ein festes finanzielles Fundament stellen und ihn weiter aus- statt abbauen.
11 Kommentare verfügbar
Ulrich Frank
am 28.07.2015Aber das ist doch alles noch "PASSABEL"!! Betrachtet freilich aus einer Entfernung aus der auch Müllhalden als "blühende Landschaften" erscheinen können. Für Leute die, aus Passion, den Daumen drauf haben wollen und den Saumagen und das Glas Wein vor sich fokussieren. Der auch zu diesem Artikel (24.07.2015 17:42h) wieder eifrig tätige Kommentator hat die Zustände hier so beschrieben mit diesem merkwürdigen Wort:
PASSABEL -
PASSABEL, ein süffiges Wort welches einer sachhaltigen Analyse geschickt aus dem Weg geht, ein Wort welches signalisiert: schauen wir bloß nicht so genau hin - die Sache könnte bei näherer Betrachtung nicht durchgehen!
Nachdem er gemerkt hat daß er mit seinen wüsten Klageschrift in 3 knallharten Punkten (23.07.2015 12:56h) es doch etwas übertrieben hat - man kam sich vor wie Jesse James, der "Berüchtigte", verfolgt von der Posse des invinoveritas (im Wilden Westen gab es ja auch noch keine mildernden Umstände wg. Unzurechnungsfähigkeit: der nächste Ast wäre sicher gewesen) - setzt er dann in 7 Absätzen Nebelkerzentöpfchen mit Weichzeichnereffekt und gemäßigter Anrede in die Welt bzw. in kontext. Ohne auf irgendwelche schnöden Fakten einzugehen.
Lieber ivv-Kommentator, lieber Wiedergänger von Fred Wiesen (freilich ohne die Schiller- und Goethezitate, die aber heut eh irrelevant sind): dieser schöne Rechtsstaat hier erinnert doch sehr an NUTELLA: auch "PASSABEL" nach Nougat schmeckend, "das GANZE", und sich schmieren lassend, und wegen der Nüsse im Namen gesund klingend, so wie der "Rechtsstaat" nach Recht klingt. In Wirklichkeit sind nur wenig Nüsse drin, dafür viel Zucker und Öl aus nicht-ökologischem und räuberischem Anbau. Die ganze braune Masse sieht nur gut aus - wenn man nicht darüber nachdenkt.
Aber immerhin, dieser Rechtsstaat verbreitet sich. Auch nach China. Der schöne Heiko verkündete jüngst daß, trotz der Menschenrechtsverletzungen in China, von dt. Seite die Ausbildungsarbeit für chinesische Juristen in Sachen "Rechtsstaat" fortgeführt werde. Da werden die Chinesen richtig etwas zu lachen haben! Und wegen der deutschen Versicherungsunternehmen die sich sich weigern im Schadensfall auszuzuzahlen - siehe den ausführlichen Bericht im letzten SPIEGEL, da tut man nichts - da hat auch Herr E.Reuter einmal mehr nicht Recht wenn er behauptete hierzulande würde, zumindest formal, zeitnah gesetzgeberisch gearbeitet. Der schöne Herr Maas meinte da könne man nichts tun.
Wär ja eine Zumutung daß der Einzelne hier Rechte bekommt, wo doch die Politik angestrengt damit beschäftigt ist Pofalla-Sahnehäubchen an die Privilegierten (Konzerne usw.) zu verteilen!
Kornelia
am 28.07.2015dank der Mittelschicht ist hier eine der zur Zeit schnellstwachsenden Mileidsökonomien oder ich sag: "Schmuddelkinder Wirtschaften" entstanden!
Ein ganzer sozial-fürsorgerische Industriebereich!
"Bedarf geweckt, Bedarf gedeckt!"
Zahlen & Fakten
Die Deutschen Tafeln, das sind
über 900 Tafeln mit mehr als 3.000 Tafel-Läden und Ausgabestellen bundesweit
knapp die Hälfte eigenständige e.V.s, gut die Hälfte Projekte in Trägerschaft der verschiedensten gemeinnützigen Organisationen
ca. 60.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer
über 5.000 Fahrzeuge im Einsatz
Dachverband der Tafeln ist der Bundesverband Deutsche Tafel e.V., gegründet 1995.
Hinzu kommen die vielen Kleiderkammer, die Gebrauchtläden etc...
Und überall sitzt die Mittelschicht als Kontrolletti!
Besonders "engagiert": die kirchl. Träger (die die es mit Mitleidsökonomie zu den reichtsen Institutionen gebracht haben!)
ca 450 Jobcenter mit geschätzt 60 000 Mitarbeiter verwalten und bestrafen die "Bedürftigen"
Ein Argument Götz Werners von mir umgedeutet:
Wenn Grundeinkommen eingeführt werden wurde würden 100 000de ihre Jobs verlieren, ihren Lebensinhalt, ihre Doppelmoral! Ihre Chance" 10 Pfennig zu geben und 10 Mark zu nehmen" (Tucholsky)!
Und die Mittelschicht müsste sich dann mit der geflohenen Oberschicht beschäftigen!
Danke @Leser 27.07.
"Die Minorität der Reichen muss vor der Majorität der Armen geschützt werden. Die repräsentative Demokratie bietet geeignete oligarische Strukturen zur Sicherung der Eigeninteressen der Oberschicht. Demokratie ist eine notwendige Illusion zur Aufrechterhaltung von Macht im modernen Staat."
Eine derartige Äußerung wird James Madison zugeschrieben, 1809-1817 Präsident der USA, er gilt als einer der Gründerväter der US-amerikanischen Verfassung und war selbst sehr vermögend.
Und wer könnte die Intersessen der Reichen besser, bollwertiger, gewalttätiger schützen als die Mittelschicht?
Ob HartIV, Griechenland oder S21: uberall "verteidigt" eine Sozialhilfe-bezahlte Mittelschicht die Höhenflüge, die"Persönlichkeitsrechte" der Oberschicht!
Steffen Russbült
am 26.07.2015invinoveritas
am 24.07.2015Liebe Leute, versucht doch mal zu kapieren: Euren Anklagen geht jedes Augenmaß ab. Was ja auch kein Wunder ist: Spürbar bemüht ihr euch auch gar nicht erst um ein solches, sondern schlagt viel lieber wild um euch.
Deshalb schadet ihr dem Anliegen einer sehr notwendigen Kritik von links mehr, als ihm zu dienen.
Butterwegge oder die hier an anderer Stelle erwähnte Ulrike Hermann gehen ganz andere Wege: Sie bleiben differenzierend und faktenorientiert bei der Sache und schütten nicht mit dem Bad auch noch das Kind in den Ausguss.
Und ihre Leser, die sich ja auch ein ganz kleines bisschen auskennen in diesem unserem Lande, können es in ihren Büchern wenigstens noch so einigermaßen wiederentdecken. Anstatt wie von euch ein wüstes Horrorgemälde vorgesetzt zu bekommen.
Wohlgemerkt: Alles, was ihr beschreibt, gibt es. Nur ist es weit davon entfernt, jenes Ganze zu sein, für welches ihr Teilstücke ausgeben wollt.
Eurer Furor und eure Gewohnheit, alles Passable eisern zu ignorieren, sagen mehr über euch selbst aus als über die gesellschaftliche Wirklichkeit.
Kornelia
am 24.07.2015Zur Politik und Ökonomie det Ungleichheit!
Kornelia
am 24.07.2015In diesem entarteten bösartigen Krebsgeschwür System war und ist
a) eine überhebliche "Für-Sorge" eingeplant (besonders die Linke nimmt sich ja der "Entrechteten" an...weil auch sie die Mitte für ihre Wahlen will !!)(und sowieso für ihre anspruchsvollen Programme braucht)
b) ein Vertuschen der Klassengesellschaft dringend erforderlich ist, damit "die Mitte" weiterhin demokratische Visionen"erträumt" und in sozialpädagogisch begleiteten Kinderspielplätzen Plan spielen kann.
(Scheindemokratie ist die lukrativste und ökonomischere Form Millionen von Menschen zu beHERRschen!)
Und damit die Mittelschicht ihre -besonders den Deutschen, den Schäuble Deutschen- Lust an Kontrolle, an Ordnung, an Überwachung, an Sanktionen, an Bestrafung von"ungehorsam" ausleben und gleichzeitig ihre christliche/kirchliche "Nächstenliebe" frönen kann..... ist ihnen die riesen Gruppe der Einheitsgeformten Hartzler gegeben worden....
Der Jude, der Grieche und der Hartzler..... Eine scheinpersonalsiere Abarbeitungswand
Aus SozialHilfe (was Solidarität, Mitgefühl, Gemeinschaft,Unterstützen, Not-sehen..... also das Schrödersche "Gedöns" beinhaltete) wurde das marktkonforme, uniformierte, best bewachte und kontrollierte NummernDing Hartz!
(Ein Land, das schreckliche Erfahrungen gemacht hat, wiederholt in gewissen Sinne die Geschichte!)
Millionen Menschen UND Kinder werden nummerologisch erfasst, sind zu gläsernen Dingern geworden und werden"gleich" behandelt!
Hier kann die Mittelschicht sich also austoben!
Die die verwalten aber auch all jene die schleichend mit"ein geworben" wurden: die Bahn- und Busschaffner, die Theater- und KulturMächtigen, die BildungsRichter, die Gesundheitsentscheider, die Journalisten und das Heer an Sozial- und Geisteswissenschaftler! Und nicht zu vergessen Finanzinstituts- und WirtschaftsAngestellten! Sie alle bewachen das"Unten"!
Der wichtigste "AblenkAspekt":
ab Hartz konnten die Reichen und Mächtigen immer reicher und mächtiger werden, ihre Regeln, Normen und Moral selber bestimmen! Wasser predigen und selber Champagner saufen!
Und die Mittelschicht zum" nach unten tretenden Handlanger" degradieren!
Die Mittelschicht ist und war damit beschäftigt und voll ausgelastet die Unterschicht zu kontrollieren!
Da hatte und hat sie für die richtig großen Diebe, die eigentlichen Sozialschmarozer, die römisch Dekadenten keine Zeit und Kraft mehr!
Wenn man mal überlegt, diese Hartz-Überwachung-, Sanktionierungswut und Willkür Anmaßung würde auch den Hoeness, den Beckenbauer, den Ackermännerm, den Steinbrücks, den Googles, den Junckers, der LBBW, der Bahn, BER, Asse ..... der" massiv von der Sozialgemeinschaft" lebenden und profitierenden zuteil!
Die Mittelschicht hat damit "vorauseilender Gehorsam" betrieben und hat sich ein Ei ins Nest gelegt, welches jederzeit gegen sie gerichtet werden kann! Ihre AbstiegsfallenAngst bestimmte Lösung ist -leider- noch mehr Schikane, "Betreuung" und Willkür und"nicht sehen, nicht wissen, nicht hören " wollen!
Mitte der 60er und bis Anfang 80er war etwas entstanden was die kleine Minderheit Oberschicht nicht gebrauchen konnte und kann. Über Bildung und selbstbewusste Vertretungen und Arbeitserleichterungen kam es zu einer"Durchmischung" von Unterschicht und Mittelschicht. Aus den"gefühlten " Minderheiten erwuchs eine starke (den realen Zahlen entsprechende) Mehrheit!
ca grob geschätzt 1 000 Mio Oberschichtler standen 60 000 KunterBunt gegenüber!!
HartzZeit ist auch die Zeit in der die Geistes- und Sozial"Wissenschaft" ihre Bedeutung verlor! (Diese Mittelschicht-verhafteten sind nur noch als Flickschuster, als Statisten und Statistiker den Herrschenden genehm!)
Sie sollten sich dringend ihrer eigenen SchichtGruppe wissenschaftlich zuwenden: der Mittelschicht!
"Hurra wir dürfen zahlen" von Ulrike Herrmann
http://www.nachdenkseiten.de/?p=5626
http://www.neues-deutschland.de/artikel/978852.politik-ist-der-spielraum-den-die-wirtschaft-ihr-laesst.html
"Gestatten Elite" von Julia Friedrichs
http://www.wiwo.de/erfolg/trends/eliten-chronistin-friedrichs-schockiert-haben-mich-private-kindergaerten/5355906.html
"Wider den Gehorsam" von Arno Gehen!
https://www.freitag.de/buch-der-woche/wider-den-gehorsam
Gefühllosigkeit:
http://antipsychopathen.blog.de/2013/01/02/groesste-schwaeche-psychopathen-15388097/
http://www.zeit.de/karriere/2012-06/leserartikel-arbeitsleben-kuendigung
FDP: Anschlussverwendung, soziale Hängematten,(gerade die Koch Mehr ins), ICH AGS, ...
Sloterdijk: homo oeconomicus
https://www.freitag.de/autoren/linksschreiber/menschliche-ressourcen
und ganz wichtig!
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Milgram-Experiment
Ulrich Frank
am 23.07.2015Im übrigen denke ich daß ich, "berüchtigt" (bei wem denn sonst noch?) hin oder her, die Dinge genauso sehe wie Herr Butterwegge, und nicht darüber hinwegsehe oder -rede. HartzIV ist ein brutale und respektlose, dem Kapital zugutekommende Arbeitsmarktmaßnahme die nicht nur den direkt Betroffenen Respekt und Möglichkeiten verweigert.
Mit Ihrem Talent des palliativen Darüberhinwegredens dagegen dürften Sie beim öffentlich-rechtlichen Funk gut ankommen."Griechische Regierung erlaubt jetzt Banken Pfändungen von Wohneigentum. Bisherige Regelung hatte zur Folge daß die Inhaber nicht obdachlos wurden. Jetzt aber ist eine weitere Vorbedingung für Gespräche mit den Geldgebern erfüllt." Also, heiliger geglätterter Dreisatz: Lob Lob Lob!
invinoveritas
am 23.07.20152. Noch dickeres Lob dafür, dass er in seinen mächtig aufgeregten Zeilen ("Also alles ist in Butter!") wenn auch unfreiwillig offenbart, wie schwer er sich mit Kategorien wie Sachlichkeit oder Fairness tut. Und dass er komplett unfähig zu sein scheint, noch irgendetwas Positives wahrzunehmen und als solches anzuerkennen. Typisch: In seinem schier übermächtigen Drang zum Schlechtreden fabulierte er hier letzte Woche von unserer "Zivilisation, die sich auf Warenaustausch reduziert hat". Ein, zurückhaltend ausgedrückt, saudummes modisches Geschwätz, das mit der Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen in diesem Lande zwar nicht nichts, aber doch viel weniger zu tun hat, als er sich und uns in seinem wollüstigen links-reaktionären Pessimismus weismachen will.
3. Löblich wäre, wenn Ulrich Frank wenigstens vorübergehend seinen Blick von diesem auf Warenaustausch reduzierten Jammertal ab- und sich selbst zuwenden würde. Zweck der ungewohnten Übung: herausfinden, ob mit dem unerbittlichen Kritikus womöglich was nicht stimmt. Lohnen würde sich der Versuch gewiss. Vorausgesetzt, Ulrich Frank investierte einen Bruchteil jener Energie, die er sonst ins fast uferlose Niedermachen steckt.
Ulrich Frank
am 22.07.2015Glasklar Lob-Agenda 2015!
Lob!
Tillupp
am 22.07.2015Nur wenn tatsächlich einzelne Betroffene sterben ist die Drohkulisse wirksam. Das gilt in Kleinen bei Hartz4-Empfängern genauso wie im Großen in Bezug auf Griechenland. Es geht immer um Macht. Aber wehe die Mächtigen sind selbst betroffen, dann greifen Ackermann und Konsorten zum Telefonhörer und lassen sich von Merkel mit 50Mrd Steuergeld subventionieren damit die Boni gesichert sind und sie nicht ins Gefängnis müssen. Rechtstaat geht anders und Soziale Marktwirtschaft geht anders. Dürfte ein Hartz4 Empfänger heute einen seines Erachtens verfassungsfeindlichen (z.B.: Plakatierer für die NPD), menschenverachtenden (z.B.: Sicherheitsdienst im Bordell) oder illegalen bzw. unterbezahlten Job (z.B.: Spargelstecher in Ladenburg http://www.rnz.de/nachrichten/metropolregion_artikel,-Sozialbetrug-auf-Ladenburger-Bauernhof-_arid,104327.html ) ablehnen? Möglicherweise ja, aber wohl nicht ohne Sanktionen.
invinoveritas
am 22.07.2015An Butterwegges wohltuendem Beispiel - Bemühen um Fairness und Sachlichkeit, verbunden mit glasklarem Urteil - dürfen sich manche Zeitgenossen faustdicke Scheiben abschneiden.
Und ein Lob für Kontext.