Hartz IV: die verlorene Würde

Bis in die frühen 1990er hat sie sich in einem Verlag für die Interessen der Erwerbstätigen eingesetzt, dann die Seite gewechselt. Bei SALZ war eine Stelle frei geworden. Fortan setzte sie sich für die Erwerbslosen ein. "Das war für mich ein völlig neues Feld und ganz faszinierend, weil es die andere Seite der Medaille war. Wir konnten unabhängig arbeiten, deswegen konnten wir auch politische Arbeit machen", erinnert sie sich stolz. Der Ordner ist randvoll mit Dokumenten und Briefen, die die erfolgreiche Arbeit des SALZ-Teams bezeugen.

Von ihrem Wohnzimmer aus bestückt sie die Homepage von Lagalo, der Landesarbeitsgemeinschaft der Arbeitslosentreffs und Arbeitslosenzentren in Baden-Württemberg, einer losen Zusammenkunft einschlägiger Sozialarbeiter und Initiativen. Sie arbeitet ehrenamtlich, unter anderem auch, weil der Staat neben den Jobcentern kaum noch Gelder für die Beratung Erwerbsloser zur Verfügung stellt.

Die Worte sprudeln förmlich aus ihr heraus. Cheval-Saur ist kaum zu bremsen, wenn sie von Isolation erzählt, von der Neoliberalisierung des Arbeitsmarkts, von unsinnigen Sanktionen und fehlender Hilfe zur Selbsthilfe. Würde ist ein wiederkehrendes Thema, häufig fällt der Ausdruck Teufelskreis. Sie klingt entspannt, lacht viel, doch die Empörung schwingt mit.

Totalitäres Armutsregime

Zwölf Jahre lang hat die ehemalige Gewerkschafterin bei SALZ Arbeitslose beraten, bevor Hartz IV in Kraft getreten ist. "Das war eine gesellschaftliche Veränderung, die so auch gewollt war", sagt sie. Fortan galten erwerbslose Menschen nicht mehr als arbeitslos, sondern als hilfebedürftig. "Das Unglaubliche dabei ist, dass jetzt alle Menschen behandelt werden, als würden sie Unterstützung brauchen. Das ist eine diffizile Sache, die etwas in den Menschen verändert hat."

Diese sogenannte Reform sei der Höhepunkt eines gewollten Wandels des Arbeitsmarkts gewesen, der Versuch, die Massenarbeitslosigkeit der späten 90er und frühen 2000er mit Billiglohnjobs zu bekämpfen. "Hartz IV war letztlich nötig, um die prekären Arbeitsplätze auch auszufüllen. Denn freiwillig ist da niemand reingegangen."

Heute leben deutschlandweit 4,3 Millionen Menschen von Arbeitslosengeld II, davon beinahe eine Million schon seit Einführung der Gesetze 2005. In Stuttgart sind circa 22 000 Haushalte betroffen, das entspricht mehr als 40 000 Menschen, darunter etwa 13 000 Kinder. Die Angst vor den prekären Arbeitsverhältnissen ist längst verflogen, viele Leistungsempfänger sind froh, überhaupt eine Stelle zu finden. Auch wenn sie nur über dubiose Leiharbeitsfirmen an die Jobs kommen.

"Das hat Leute getroffen, die in einer regulären Arbeit waren und jetzt durch Sanktionen gezwungen wurden, einen solchen Job anzunehmen", sagt Cheval-Saur. Die Angst vor dem Arbeitlosengeld II habe viele Menschen dazu verleitet, sich mit den verrücktesten Ideen selbstständig zu machen, was häufig scheiterte. Ein Ende ist nicht in Sicht: "In den letzten zehn Jahren hat sich das noch verschärft. Der soziale Druck wurde immer stärker, und die Menschen wurden immer ärmer."

Experten wie der Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge sprechen längst von einem "totalitären Armutsregime", das die ganze Gesellschaft und das Leben aller Betroffenen durchdringt. Nicht zu Unrecht, wie das Statistische Bundesamt in einer Studie 2011 feststellte. Demnach ist die Armutsrisikoquote seit 2005 von 13 auf 16 Prozent gestiegen. Und eine Studie der Hans-Böckler-Stiftung aus demselben Jahr stellt fest, dass die Verweildauer in der Arbeitslosigkeit nach den Reformen ähnlich kurz war wie zuvor. Damit wurde eines der erklärten Ziele der damaligen Bundesregierung klar verfehlt.

Sanktion statt Motivation

Trotzdem baut der Staat weiter auf Überwachung und Sanktion. Die Jobcenter handeln weiterhin auf Linie, vermitteln prekäre Arbeitsverhältnisse und Hilfsjobs, schüren Existenzängste durch Leistungsentzug und Gängelung der Leistungsbezieher. Sanktion statt Motivation, aufgedrängte Unterstützung statt Hilfe zur Selbsthilfe. Selbst Kinder sind betroffen, dank des Konstrukts der sogenannten Bedarfsgemeinschaft, das die ganze Familie in Sippenhaft nimmt.

Sie habe schon erlebt, dass das Amt eine Rückforderung an einen Säugling gestellt hat, sagt die Mutter von drei Kindern, bevor sie von einer Familie aus der Mittelschicht erzählt, die ALG II beantragen musste. "Damals kam ein Brief, in dem die Kinder ausfüllen sollten, wie ihre beruflichen Vorstellungen aussehen." Besagte Kinder waren zwar im erwerbsfähigen Alter, besuchten allerdings noch das Gymnasium und wollten ihr Abitur machen. "Das System ging natürlich davon aus, dass sie potenziell arbeiten könnten. Hartz-IV-Familien unterliegen dem Druck, selbst ihre Kinder möglichst bald in den Arbeitsprozess einzubeziehen." Arbeit geht vor Bildung.

Bei 399 Euro zuzüglich einer Pauschale für Miete und Heizung liegt der Regelsatz aktuell. Hinzu kommt ein Bildungspaket für Kinder, das ihnen die Teilnahme an Klassenfahrten oder die Mitgliedschaft in Sportvereinen ermöglichen soll. Unzählige Leistungsbezieher liegen jedoch unter dieser sogenannten Existenzsicherung, weil ihre Miete im angespannten Stuttgarter Wohnungsmarkt über der gesetzlichen Obergrenze liegt. Wer keine billigere Wohnung findet oder nicht umziehen will, muss Einschnitte in Kauf nehmen.

Die finanziellen Nöte sind aber nur ein Aspekt, das Soziale ein anderer. Wer nur 399 Euro im Monat zur Verfügung hat, kann am gesellschaftlichen Leben praktisch nicht mehr teilnehmen. Geld für einen Cappuccino mit Freunden oder für einen Kinobesuch ist nicht vorhanden. Hinzu kommen Vorurteile, die am Selbstbewusstsein nagen. In einer reichen Gegend wie der Region Stuttgart arm zu sein sei noch schlimmer als ohnehin schon, mein Cheval-Saur. (Siehe auch Arm in einer reichen Stadt.) "Wer arbeiten will, findet doch auch etwas", lautet die gängige Meinung in der Stadt. "Ich weiß aus vielen Erzählungen, dass die Menschen das nicht mehr hören können. Diese Nachfragen, ob man sich hier oder da schon beworben hat. Diese Unterstellung, selbst nichts gegen die Situation zu tun, faul zu sein", so die Diplom-Sozialarbeiterin. Die Folge sind soziale Isolation und Depression: "Diese ständige Rechtfertigung und nie in der Lage zu sein, mit Freunden etwas trinken zu gehen, zermürbt die Leute."

So bleibt die Not der ALG-II-Empfänger unsichtbar. Während das ganze Land über Inklusion und Integration streitet, wird das soziale Problem Arbeitslosigkeit totgeschwiegen. Es sei unheimlich schwierig, das Thema auf die öffentliche Agenda zu setzen, sagt Cheval-Saur. "Die Gesellschaft spendet einmal im Jahr zu Weihnachten. Da geht dann ein riesiger Spendentopf ein. In der Realität steht sie aber nicht auf der Seite der Hartz-IV-Empfänger, in der Realität müssen sie sich verstecken. Das bringt mich auf die Palme."

Wer sich einmal durch die Bürokratie der Arbeitsagenturen schlagen musste, kennt das Gefühl der Hilflosigkeit. Vermögen werden durchleuchtet und Rechenschaft gefordert, der Generalverdacht, ein Sozialschmarotzer zu sein, trifft jeden. Das hilft es auch nicht, dass die Jobcenter die Antragsteller und Leistungsbezieher euphemistisch als "Kunden" bezeichnet.

Am Ende stehen entwürdigende "Wiedereingliederungsvereinbarungen", um das Bemühen, eine neue Stelle zu finden, vertraglich festzuhalten. Als ob dieses Bestreben nicht ohnehin gegeben sei. "Die Leute sitzen rum und warten und würden lieber heute als morgen wieder auf den Arbeitsmarkt kommen." Dass man sich nicht oute, Arbeitslosengeld II zu erhalten, sei vor diesem Hintergrund nur normal.

Opfer der gewandelten Mentalität

Doch in den bürokratischen Jobcentern bleibt nun mal kein Platz für Menschlichkeit. Und seit dem Ende von SALZ haben die betroffenen zumindest in Stuttgart noch einen Zufluchtsort weniger, um sich zu entfalten und Rat anderer Betroffener und Helfer zu finden, die sie nicht nur in einen weiteren Minijob zwingen wollen.

Das Arbeitslosenzentrum wurde selbst Opfer der sich wandelnden Mentalität. "Ich habe das Ende nie richtig verstanden, es wurde immer mit großer Anerkennung von unserer Arbeit gesprochen", erinnert sich Cheval-Saur. Zumindest bis die Konzepte der Hartz-Kommission in Gesetze gegossen wurden. Am Ende haben sich selbst die Grünen distanziert. SALZ kooperiere nicht und rede alle Maßnahmen zur Arbeitsförderung schlecht, lautete der Vorwurf aus dem Gemeinderat. "Alle haben von dieser Reform geschwärmt, nur wir haben dagegengehalten. Wir haben Politik kritisiert, was nicht erwünscht war."

Geändert hat sich seither wenig. Niemand stelle Hartz IV mehr in Frage, bedauert Cheval-Saur, weder die Statistiker noch die Mainstream-Medien gingen den wichtigen Fragen konsequent nach: "Welche Arbeitsplätze hat es denn gebracht? Wovon leben die betroffenen Menschen? Viele müssen ja aufstocken oder haben mehrere Arbeitsplätze."

Immerhin ein wenig Hoffnung gibt es für die Betroffenen. Am 30. Januar eröffnet BASIS, das neue Beratungszentrum für Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Stuttgart, eine Art Nachfolger von SALZ. Das Zentrum beherbergt neben dem Verdi-Erwerbslosentreff auch die Bürgerinitiative "Reiche Stadt – Arme Kinder", ein Bündnis gegen Kinderarmut in Stuttgart.

Jahrelang hat Lagalo darauf hingearbeitet, dass das Land Baden-Württemberg solche Zentren bezuschusst, jetzt ist es endlich gelungen. Die Sache hat nur einen Haken: Die Finanzierung steht unter der Vorgabe, eng mit den Jobcentern zusammenzuarbeiten. Das sei aber in Ordnung, meint Cheval-Saur: "Die Zeiten haben sich geändert, und es muss wieder etwas von unten wachsen." Wichtig sei vor allem, dass man weiter gegen die Entwürdigung der Bürger vorgehe.