KONTEXT Extra:
Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


Erinnern an einen Kriegsgegner: Lesung zum 100. Todestag von Friedrich Westmeyer

Vor 100 Jahren, am 14. November 1917, starb der Stuttgarter Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und SPD-Vorsitzende Friedrich Westmeyer in einem Lazarett in Belgien. Wenige Monate davor war er, wie viele andere linke Sozialisten, an die Front geschickt worden. Eine bittere Ironie: Während zu Beginn des Ersten Weltkrieges die Reichstagsfraktion der SPD am 4. August 1914 geschlossen für die Kriegskredite stimmte, kämpfte gerade in Stuttgart eine starke Gruppe linker Sozialdemokraten weiter gegen den Krieg, und Westmeyer war ihr Wortführer. Nach seinem Tod schrieb Rosa Luxemburg aus dem Breslauer Gefängnis an Clara Zetkin nach Stuttgart: "Westmeyer ist ein großer Verlust. Ich dachte immer, er würde noch in großen Zeiten eine Rolle spielen." Etwas verspätet meldet selbst die "New York Times" seinen Tod: "German Anti-War Socialist was sent to the Front as Punishment." Heute ist er nur noch wenig bekannt, dabei gilt er auch als geistiger Vater der Stuttgarter Waldheime, engagierte sich in sozialen Fragen wie Wohnungsnot, Organisation der Jugend und Frauenbildung. Der Historiker und Journalist Willy Reschl, der schon 2014  im Kontext-Buch "Der König weint" Westmeyer würdigte, erinnert nun mit einer Lesung am 12. November um 11 Uhr im Waldheim Gaisburg an den rebellischen Sozialisten. (10.11.2017)


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Ausgabe 335
Medien

Bildblog lebt

Von Minh Schredle
Datum: 30.08.2017
Vergangene Woche stand eines der relevantesten Portale für Medienkritik kurz vor dem Aus. Beim "Bildblog" mit bis zu einer Million LeserInnen im Monat reichten die Einnahmen nicht, um zwei Redakteuren den Mindestlohn zu zahlen. Dass das Projekt jetzt überlebt, liegt an Leserspenden.

Gewartet haben sie bis fünf vor zwölf. Vergangenen Mittwoch, den 23. August, vermelden die Betreiber des "Bildblogs" in eigener Sache: "Wir können so nicht mehr professionell arbeiten", das lasse die finanzielle Lage nicht zu. Denn trotz etwa 30 000 BesucherInnen am Tag, berichtet Redaktionsleiter Moritz Tschermak, verdiene man durch Werbebanner auf der Onlineseite nur noch zwischen 200 und 700 Euro im Monat – deutlich zu wenig, um den Betrieb am Laufen zu halten.

Froh, dass es weitergeht: "Bildblog"-Chef Moritz Tschermak. Foto: privat
Froh, dass es weitergeht: Redaktionsleiter Moritz Tschermak. Foto: privat

Der Aufruf trägt schnell Früchte: Keine 24 Stunden später haben sich genügend UnterstützerInnen gefunden, die zusammen gut 2000 Euro im Monat beisteuern und dem Blog damit ein Existenzminimum sichern. Bei Tschermak klingt die Erleichterung in jeder einzelnen Silbe durch: "Wir haben natürlich gehofft, dass es weitergehen kann. Aber nicht damit gerechnet, dass es so schnell geht." Ihr Monatsbudget reiche nun aus, den beiden festen Redakteuren – ihm und Lorenz Meyer – wenigstens den Mindestlohn auszuzahlen. Eine Woche später sind durch die Kampagne etwa 3000 Euro an monatlicher Unterstützung zusammengekommen, damit ist wieder ein wenig Budget vorhanden, um freie AutorInnen zu beauftragen.

Pioniere der Online-Medienkritik

Aktuell liegen Faktenchecks gegen Falschmeldungen und grob verzerrte Darstellungen voll im Trend. Das "Bildblog" gehört derweil zu den Pionieren der Medienkritik im Netz. Bereits seit 2004 dokumentieren die AutorInnen fehlerhafte Berichterstattung in Deutschlands größter Boulevard-Zeitung. Neben den meist ironisch-süffisanten Korrekturen gibt es auf der Seite auch eine Rechtsberatung ("Hilfe – ich bin in der Bild"') oder den Schlagzeil-O-Mat, der – in leicht antiquierter Erscheinung eines einarmigen Banditen – zufallsgenierte, boulevardeske Überschriften ausspuckt, die häufig Nonsens sind ("Busen-Panne stürzt Hitler"), aber manchmal auch wortgleich in der Bild stehen könnten ("Drogen-Minister würgt Anwalt").

In der Anfangszeit des Blogs wurden dort ausschließlich die größten Verfehlungen der "Bild"-Zeitung aufgegriffen und richtiggestellt – in einem solchen Umfang, dass sich die damaligen Autoren Stefan Niggemeier und Christoph Schultheis irgendwann genötigt sahen, eine Rechnung an den Springer-Verlag zu schicken, weil "Bild.de" offenbar entschieden habe, das "Bildblog als eine Art externe Schlussredaktion oder Korrektorat zu benutzen". Die Rechnung wurde jedoch nie bezahlt.

Auch im 13. Jahr nach Gründung ist die Kritik an der "Bild" der Schwerpunkt der Berichterstattung. Seit 2008 befasst sich das Blog allerdings auch mit den Irrtümern und fehlerhaften Berichten anderer Redaktionen, in der Serie "Mut zur Wirrheit" zum Beispiel mit den hanebüchenen Räuberpistolen des rechtspopulistischen "Compact-Magazins", oder in der Reihe "Perlen des Lokaljournalismus" mit unsinnigen Formulierungen aus Lokalzeitungen ("Obduktion sorgt für Gewissheit: Vermisste Erdingerin ist tot") und rhetorischen Tritten ganz tief ins Fettnäpfchen ("Viele Besucher erkunden NS-Gelände ohne Führer"). Überwiegend stehen Boulevard-Zeitungen im Fokus der Kritik, doch regelmäßig auch seriöse Medienhäuser. Etwa wenn FAZ, "Spiegel Online" und die "Frankfurter Rundschau" übereinstimmend berichten, die AfD wolle vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die "Ehe für Alle" klagen – obwohl sie das gar nicht kann

"Sex-Mullah verklagt Porno-Star" – die Schlagzeile von morgen? Screenshot
"Sex-Mullah verklagt Porno-Star" – die Schlagzeile von morgen? Screenshot

"Leider bleiben jede Menge Themen liegen, die wir gerne machen würden", sagt Tschermak. Über Medien zu schreiben sei ein Gebiet, das tagtäglich tausende Themen liefere, "das überblickt keine Redaktion der Welt." Natürlich gebe es die üblichen Verdächtigen – Die "Bild"-Angebote, "Focus Online", "Huffington Post" und so weiter. "Aber wenn die 'Kieler Gazette' (Name erfunden, die Red.) im Lokalteil Mist baut, dann kriegen wir das ohne Leserhinweise nicht mit." Deswegen sind kritische Leserinnen und Leser für ihre Arbeit "eminent wichtig". An sehr ruhigen Tagen kommen nur eine Handvoll Hinweise rein, bei größeren Nachrichtenlagen dutzende, die sortiert, bewertet, und bestenfalls bearbeitet werden wollen.

Bemerkenswert dabei: Während sich große Medienhäuser mit teils hunderten JournalistInnen grobe Schnitzer bei der Recherche leisten, sind die Korrekturen auf dem "Bildblog" häufig tagesaktuell, trotz der kleinen Mannschaft. "Im Kern waren das seit Gründung selten mehr als zwei Leute, die hier fest gearbeitet haben", erzählt Tschermak. Unterstützt von – je nach finanzieller Lage – manchmal vielen, und manchmal wenigen freien MitarbeiterInnen. Dabei bemängelt der Redaktionsleiter den "fürchterlichen Männerüberschuss" im Team und versichert, man wolle künftig mehr Autorinnen gewinnen.

Dicke Einzelspenden helfen nicht langfristig

Geldsorgen plagten die Blogbetreiber immer wieder, zuletzt Ende 2015: Die traditionelle Winterpause von Weihnachten bis Ende Januar verlängerten die Autoren damals um einen Monat, mit dem Hinweis auf die karge Finanzlage. Vor allem Einzelspenden liefen nach der Aktion ein, teils Beträge bis zu 500 Euro, erzählt Tschermak: "Da kam ein großer Berg zusammen, und den haben wir langsam abschmelzen sehen" – was sich deutlich bemerkbar machte, denn die Zahl der freien AutorInnen nahm über die vergangenen Monate hinweg kontinuierlich ab. Zuletzt verblieben unter den Aktiven nur noch Tschermak selbst und Lorenz Meyer, der jeden Werktag eine Liste mit lesenswerten Texten anderer Nachrichtenportale zusammenstellt.

Trotz klammer Kassen sind alle Inhalte stets kostenfrei lesbar geblieben. Wenn Texte im Netz Geld kosten, finde er das völlig legitim, betont Tschermak. Für den "Bildblog" seien Bezahlschranken allerdings nie in Betracht gekommen, da Gebühren immer zulasten der Reichweite gingen. "Wir wollen ja erreichen, dass Redaktionen sauberer arbeiten", sagt er. "Also ist es wichtig, dass möglichst viele Menschen mitbekommen, was da abgelaufen ist."

"Manchmal", räumt Tschermak ein, "fühlt sich die Arbeit an wie ein Kampf gegen Windmühlen." Etwa wenn er die "Bild" aufschlägt und zum gefühlt dreitausendsten Mal über die vermeintlich "faulen und unfähigen Pleitegriechen" lesen muss. "Das kann schon mal frustrierend sein." Und dennoch: Fundierte Medienkritik findet er wichtiger denn je. Trotz systemischen Missständen in einigen Redaktionen und teils fragwürdigen Mentalitäten ist Tschermak, wie er selbst sagt, der Letzte, der etwas von "Lügenpresse" hören will. "Gerade um Qualitätsjournalismus zu schützen, ist es wichtig, die Fehler präzise zu kritisieren." Und die Arbeit wird durchaus geschätzt, von zahlreichen JournalistInnen, die einen großen Teil der Leserschaft ausmachen. "Die finden das 'Bildblog' meistens super", sagt Tschermak belustigt. "Bis sie selbst darin auftauchen."


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